Hassrede

Ein praktischer Leitfaden zur Vermeidung von Hassreden.

Der Begriff Hassrede ist eine Lehnübersetzung des englischen Begriffs Hate Speech. Er soll sprachliche Ausdrucksweisen von Hass mit dem Ziel der Herabsetzung und Verunglimpfung bestimmter Personen oder Personen­gruppen bezeichnen.

Die Beseitigung von Freiheits­rechten im Namen des Staats­feminis­mus

ErzählMirNix erklärt Hate Speech

"Schlagzeilen-Reflexe in der Qualitäts-Redaktion."

© Götz Wiedenroth

Definition

Zitat:

«"Was Hatespeech ist, ist Teil eines politischen Diskurses." Ich habe da mal eine Frage eingeworfen, ob ich das richtig verstünde, dass sich die Definition von Hate Speech damit ständig ändere, wenn sie Teil des Diskurses sei. Ja, das hätte ich so richtig verstanden.» - Hadmut Danisch

Deutsche Übersetzung

Das Problem mit der Regulierung von "Hassrede" ist sehr einfach: Wer definiert, was Hass ist?

Englisches Original

The problem with regulating "hate speech" is very simple: who defines hate?  - Jordan Peterson

Zitat:

«Wie hat man Hatespeech eigentlich vor den ganzen Anglizismen genannt? Ach ja. Meinungs­äußerung.» - Regenmädchen

Zitat:

«"Hate Speech" ist am Ende nichts anderes als das Tarnwort für die Verletzung des nicht mehr existierenden aber herbeigesehnten Meinungs-, Wahrheits- und Rede­monopols der Presse. Es hat längst nichts mehr mit Hass zu tun, sondern ist der Vorwurf die Dreistigkeit einer eigenen Meinung und der ungefragten Rede zu besitzen.» - Hadmut Danisch

Zitat:

«Der Begriff "Hate-Speech" kommt aus Amerika, muss also wohl irgendwie gut sein. In England, der ältesten und vielleicht solidesten Demokratie des Westens ist Hate Speech sehr weitreichend erlaubt und das ist wahrscheinlich die elegante Variante und am Ende eine der stabilisierenden Varianten. Der explodierende politisch korrekte Hass auf Hetz­kommentatoren macht die Jäger zunehmend verdächtig, tatsächlich nur der Alternativ­losigkeit der Kanzlerin Merkel und der Groko-Politik dienlich zu sein. Hass-Bekämpfung als Vorwand für eine aktive Mundtot­machung jeder Opposition, die von den parlamentarischen Oppositions­parteien bekanntlich nicht geliefert wird. Die Vokabel "Hassrede" (Hate-Speech), die uns seit einigen wenigen Jahren zunehmend beschäftigt, gibt es gar nicht. Jedenfalls nicht im Bereich der Justiz, für die der Bundes­justiz­minister zuständig ist. Im deutschen Recht, man kann alle deutschen Gesetze durchflöhen, taucht die Vokabel Hassrede nicht auf. In den Vor­schriften des Strafgesetzbuches und des übrigen Straf­rechtes findet die Vokabel Hassrede nicht statt. Und dennoch will der für die Straf­verfolgung oder ähnliche Hoheits­eingriffe absolut unzuständige Justiz­minister - für Strafverfolgung oder ähnliche hoheitliche Eingriffe könnte allenfalls der Bundes­innen­minister ganz entfernt und sehr mittelbar zuständig sein - eine Art zensierende Pönalisierung von Äußerungen, die er Hate-Speech nennt, in das deutsche Rechtssystem faktisch implementieren und durchsetzen. Zensur ist in Deutschland verboten. Dies ist eine jahrzehnte­lang für selbst­ver­ständlich gehaltene, für die Demokratie besonders wichtige Vorschrift des Grund­gesetzes. Der gewalten­geteilte Staat stützt sich geradezu auf eine autonome Presse, die von Übergriffen der Administration und auch von Über­griffen etwa eines Bundes­justiz­ministers nicht erreicht werden kann. Und out­gesourcte Zensur, die der Staat durch Privatleute, wie eine gewisse Kahane und einen gewissen Mark Zuckerberg, also durch die die Amadeu-Antonio-Stiftung und den welt­mächtigen Privatkonzern Facebook durchführen lässt, ist glücklicherweise von der Verfassung verboten. [...] Was ist Hass? Was ist Hass-Speech? Was ist das überragende Grundrecht der Meinungsfreiheit? Was ist die überragende Berufsfreiheit des Journalisten, des Politikers? Was ist das Eigentums­recht der Verlage, die Tatsachen und Meinungen gegen Geld verbreiten? Was ist der Rechtsstaat, der Verfassungsstaat? Und was sagt das Demokratie­gebot? Demokratie ohne freie Rede ist nur noch einen Haufen Dreck wert. Warum ist das so drastisch zu sagen? Weil es einem auf den Geist geht, mit welcher moralischen Überheblichkeit und oft genug welchem "elegant" verpackten Hass die Hass-Jäger zu Werke gehen. [...] Im Anti-Hate-Speech-Pamphlet heißt es in einem Beitrag der Leiterin der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane: "Das ist eine weitere Spezialität des Menschen, die ihn von Tieren unterscheidet: Er hasst wirr um sich herum und weiß oft nicht, weshalb und wen er aus welchen Gründen damit treffen will. Dabei zieht er ganze Gruppen von Menschen in den Dreck, diffamiert, beschimpft und bedroht sie. Und weil Hass sich niemals verbraucht, nie aufhört und nie von allein verschwindet, macht er immer so weiter, genau wie ein Tier, das zwar keinen Hass kennt, aber seinen Reflexen ausgeliefert ist. Menschen also, in denen ein tiefer Hass brennt, dessen eigentliche Ursache sie aber nicht verstehen wollen, sind am Ende dieser Kette eher animalisch als human." Damit ist die Ex-Stasi-Dame Kahane nun endgültig auf dem Niveau von dem "Viehzeug" von Lutz Bachmann von Pegida gelandet, nur auf der politisch korrekten Seite. Wer einzelne Menschen oder Gruppen von Menschen animalisiert, also entmenscht und damit auch tief in braune Regionen abgleitet, raubt seinen Opfern die unantastbare Menschenwürde. Kahane taumelt offenbar in einem Sieges­rausch­gefühl ganz legal von oben herab, staatlich finanziert und legitimiert, Menschen jagen zu dürfen. In ihrem Beitrag "Kulturkampf der Gegenwart" in der genannten Broschüre "Geh sterben", einem wüsten Psycho-Sozio-Polito-Geschwurbel rückt sich Kahane in ihr ganz spezielles rechtes Licht und doziert: "Wem Hass als Persönlichkeits­merkmal oder Frust­reaktion nicht zur Verfügung steht, der kann sich in einer von Hass dominierten Atmosphäre nicht lange aufhalten." Selber zählt sie sich offenbar zu den guten Menschen, die des Hasses gar nicht fähig sind.» - Bettina Röhl

Zitat:

«Hassrede ist direkt verbunden mit "Politischer Korrektheit" oder "Kulturmarxismus", und dies erschafft intellektuelle Konformität oder Intellektuelle Tyrannei.» - StevenCrowder

Begriffsverwendung

Vor allem in den Vereinigten Staaten wird der Begriff Hate Speech in juristischen, politischen und soziologischen Diskursen verwandt. In Deutschland wird der Begriff als Anglizismus^[wp] unter anderem von Feministinnen, Antideutschen und Kämpfern für soziale Gerechtigkeit verwandt. Der Begriff ist der Political Correctness zuzuordnen.

Die feministische Diskursstrategie verwendet auch in Deutschland auffallend viele englische Begriffe, was einerseits auf die unreflektierte Übernahme von Vorgaben aus den USA schließen lässt, andererseits deutlich macht, dass Feministinnen sich im Besitz der alleinigen Wahrheit wähnen, die keinen Widerspruch duldet. Legitime Kritik am Feminismus gibt es per definitionem^[wp] nicht. Personen, die trotzdem feminismus­kritische Äußerungen wagen, können so kollektiv als Hater ("Hasser") denunziert werden, ihre Argumente als Hate Speech ("Hasspropaganda") verunglimpft und als Versuch des Derailing ("Entgleisung") der feministische Diskurshoheit gewertet werden.

Zitat:

« Maxine Bacanji bei der CCC Easterhegg 2017 Ich habe einen Anruf bei der Polizei gemacht, um mehrere Kommentare bei Facebook anzuzeigen und die Polizistin meinte zu mir: "Können Sie das nochmal auf Deutsch wiederholen?" - "Hate Speech!" - "Ja, was soll das denn sein?" [...] Ich finde, das macht es ganz gut deutlich, was wir für ein Problem haben aktuell.» - Maxine Bacanji über das NetzDG bei der CCC Easterhegg 2017

Abgrenzung

Abzugrenzen von Hate Speech ist die persönliche Beleidigung, der Aufruf zur Straftat, die Verleumdung und die Volksverhetzung (Deutschland) beziehungs­weise Verhetzung (Österreich). So wird beispielsweise die Leugnung des Holocaust nicht mit dem Begriff Hate Speech umschrieben, obwohl auch das versucht wird, um den Begriff zu adeln. Ein Beispiel aus der linksextremen Szene:

Zitat:

«Als "Hate Speech" bezeichnet man menschen­feind­liche Äußerungen, die zu Gewalt, Ausgrenzung oder Benachteiligung gegenüber einer Person oder eine Gruppe von Menschen aufrufen, z. B. Volksverhetzung oder Leugnung des Holocaust.» - Netz gegen Nazis

Wenn Linksextremisten oder Autonome zu Gewalt aufrufen, dann gilt das (nach deren Selbstverständnis) nicht als "Hate Speech", sondern als "legitimer Widerstand". Das ist das, was die Frankfurter Schule^[wp] unter Repressiver Toleranz^[wp] versteht.

Der Blogger Hadmut Danisch fragt:

Zitat:

«Warum zählt das nicht unter "Hate Speech", wenn eine ganze Pressewalze versucht, Leute durch Desinformation gesellschaftlich zu ächten und finanziell zu ruinieren?»

Feministischer Männerhass

Die männerfeindlichen Hassreden des Feminismus wurden in Deutschland bislang noch nicht als Hassrede qualifiziert. Dafür führen (im Sinne der "repressiven Toleranz") Feministinnen, Profeministen, Genderisten und Grünuchen den Begriff Hate Speech geradezu inflationär im Worte, um Feminismuskritik als frauenfeindlich und rechtsextrem zu diffamieren.

Offenkundig wird der Vorwurf Hate Speech im feministischen Lager verwendet, um damit auszudrücken

"Uns gefällt nicht, was du sagst, also werden wir mit allen Mitteln versuchen, dir das Maul zu stopfen."

Hasspropaganda

Männer werden zum Hass auf Frauen erzogen

Ein Beispiel ist Hinrich Rosenbrock, der Antifeminismus als "Form von Hasspropaganda" denunziert. In seiner von der Heinrich-Böll-Stiftung heraus­gebrachten Schrift Die antifeministische Männerrechtsbewegung. Denkweisen, Netzwerke und Online-Mobilisierung verwendet er auf 160 Seiten gleich 43 Mal den Begriff Hate Speech.

Zwanzig Mal soll die Verwendung der Begriffe "frauenfeindlich/Frauenfeindlichkeit" seine Behauptung stützen. Als rhetorische Verstärkung ist achtunddreißig Mal von "homophob/Homophobie" die Rede. (Tautologie^[wp]) Darunter mischt er achtmal den Namen Breivik. (Assoziation^[wp]) Ein ganzes Kapitel widmet er dem Thema "Hate speech als Strategie". Da wundert es nicht, dass er gar nicht dazu kommt, sich mit den Positionen der Feminismuskritik auseinanderzusetzen. Typisch ist auch, dass die männerfeindlichen Anwandlungen des Feminismus, beziehungsweise der (durch die Opfer-Täter-Dichotomie^[wp] ideologisch vorgegebene) Männerhass von ihm gar nicht wahrgenommen wird. (Blinder Fleck^[wp]) So wird das Artikulieren des eigenen Hasses zur "revolutionären Rede" und der Einspruch des Gegners zur "Hassrede". Das führt zur Faktenabwehr und dient der Diskurs­vermeidung. Den Antifeministen und Feminismus­kritikern soll mit dem Vorwurf von Hate Speech der Mund verboten werden.

Zitat:

«Es geht nicht darum, ob Hass gut, schlecht oder tabu ist. Hassen ist menschlich. Es geht um die Unterstellung, dass jemand angeblich "hasst", wenn er seine Meinung sagt, um sich mit seinen Argumenten nicht aus­einander­setzen zu müssen. Das ist ein traditionelles rhetorisches Stilmittel.»

Von Thomas Gesterkamp kam der Vorschlag, einen "cordon sanitaire", einen mentalen Sperrgürtel, um unerwünschte Meinungen zu ziehen.

Repression

Repression gegen Männer wird von feministischer Seite ständig gefordert. Die Kriminalisierung des Mannes geschieht in der Regel begleitet von Unterstellungen, etwa der Art, dass alle Männer (potentielle) Vergewaltiger seien. So wird beispielsweise im EMMA-Forum scheinheilig gefragt:

"Mich würde interessieren, wie bei uns in Europa die Rechtslage aussieht, wenn jemand Vergewaltigung öffentlich gut heißt?"

Die männerfeindliche Agitation lässt bewusst völlig außer acht, dass in unserer Gesellschaft nichts so einhellig verurteilt wird, wie der sexuelle Missbrauch einer Frau. Selbst im schwerkriminellen Teil der Gesellschaft steht der Frauenschänder auf der vorletzten Stufe, nur noch übertroffen vom Kinderschänder.

Nichtsdestotrotz wurde von feministischer Seite in Zusammenhang mit dem Kachelmann-Prozess formuliert, dass Vergewaltigungsfälle medial begleitet würden von Geschlechterstereotypen und Verharmlosungen sexistischer Verhältnisse. Was schlussendlich dazu führe, dass trotz relativ eindeutiger Beweislage [beschuldigte Männer] am Ende freigesprochen werden. Wörtlich: "Begründet wird das dann gern mit dem Rechtsstaatlichkeitsprinzip, der Aufklärung und all dem Rotz, der von weißen europäischen Männern in mächtigen Positionen erfunden wurde, um ihren Besitzstand zu wahren und universale Menschenrechte für ihren eigenen Vorteil zu instrumentalisieren." Sie versteigt sich zu der Behauptung, das "Prinzip der Rechtsstaatlichkeit" sei vor allem dazu erfunden wurde, um "Konflikte unter Männern" zu regeln. Deshalb gäbe es eine "Unvereinbarkeit zwischen Frauen und dem Prinzip des Rechtsstaats". Wörtlich: "Würde es nur Frauen geben, bräuchten wir keine Justiz." Es bestünde "eine sehr enge Verbindung zwischen der Verteidigung des Rechtsstaats und offener Frauenfeindlichkeit". Diese Aussagen decken sich mit der Praxis der feministischen Frauenhaus- und Helferindustrie.

Roberto De Lapuente kommentierte das Verhältnis von Feministinnen zum Rechtsstaat so:

"Rechtsstaat ist, was den Damen recht ist."

Doppelmoral

Niemand hat den Feministinnen den Mund verboten, als Valerie Solanas Andy Warhol^[wp] anschoss, in ihrem Manifest zur Vernichtung aller Männer aufrief oder die Rote Zora^[wp] Terroranschläge gegen das "Patriarchat" durchführte. Im Gegenteil, Feministinnen waren schon immer Meisterinnen wenn es darum ging, Gewalttaten politisch für sich auszuschlachten. So ist der Schwarzer'sche Satz, "Eine hat es getan, nun können es alle tun" nachdem Bobbitt ihrem Ehemann den Penis abgetrennt hat, berüchtigt.

Doch Alice Schwarzer wurde für die Sympathien mit dieser durchgeknallten Psychopathin^[wp] und dafür, dass eine Terroristin der Roten Zora bei ihr in der EMMA-Redaktion gearbeitet hat (wie im Fall Ingrid Strobl^[wp]), nicht etwa gesellschaftlich kalt gestellt, nein, sie bekam sogar zwei Bundesverdienstkreuze.

Gerade mit der feministischen Terroristin Ingrid Strobl haben sich im linken Milieu sehr viele solidarisiert:

"Wenn das eine Terroristin ist, dann sitzen wir alle auf der Anklagebank."

Fremdländischer Deutschenhass

Auffallend ist, je größer die Zahl von auf dem Wege unkontrollierter Massen­zuwanderung nach Deutschland gelangter kulturfremder und kulturell divergenter Menschen aus verschiedensten Ländern wird, desto häufiger wird Kritik an der Migrationspolitik und kritikwürdigen Verhaltensweisen von kontra­normativ sozialisierten Zuwanderern als Hassrede diffamiert. Es werden Propaganda­organisationen gegründet und Netzwerke geschaffen und mit Geldern ausgestattet, die Deutschen Rassismus unterstellen, die Deutschen vorschreiben wollen, was diese alles als "Vielfalt" zu ertragen hätten und alle unerwünschten Meinungen als "rechts" zu verunglimpfen.

Hadmut Danisch berichtet von der Jahreskonferenz von Netzwerk Recherche^[wp]:

Und dann kam sowas wie: Was Hatespeech ist, ist Teil eines politischen Diskurses. Wieder alles so schnell weiter­geblättert, mir war aber so, als hätte da was gestanden, dass der Diskurs von Journalisten und ihnen[wp] geführt würde. Ich bin mir nicht sicher, aber ich komme mir da irgendwie hinters Licht geführt vor, wenn mir jemand vollgepackte Folien zeigt, und sie so schnell wechselt, dass man sie nicht erfassen kann. Deshalb habe ich da mal eine Frage eingeworfen, ob ich das richtig verstünde, dass sich die Definition von Hate Speech damit ständig ändere, wenn sie Teil des Diskurses sei. Ja, das hätte ich so richtig verstanden. Woher, fragte ich weiter, würde man denn dann als der was schreibt, normal oder als Hate Speecher/Speaker wissen, was die gerade aktuelle Definition sei, die anzuwenden wäre. Ja, das wüsste man doch, wenn man sowas schreibt, wurde ich angeblafft, und eine aus dem Publikum trötete da mit. Da kam ich mir dann irgendwie verscheißert vor, wenn man nicht erfahren können soll, was Hate Speech gerade sei, und habe mal so provokativ gefragt, dass wenn man nicht so Allerwelts-Hate-Speech, sondern echte Qualitäts-Hate-Speech abliefern wolle, man doch die Kriterien kennen müsse, um sie erfüllen zu können. Ein paar verunsicherte Lacher im Publikum. Ein Typ aus dem Publikum, der dominant auftrat als würde er dazu­gehören, und den ich nach einer späteren Äußerung zur irgendeiner Lehr­veranstaltung für einen Professor hielt, gurkte, das würde jetzt stören, man müsse fortfahren. Und dann kam etwas, wo bei mir sofort die Alarmglocken angingen. Die gebrauchten die Formulierung, dass Hate Speecher "das Sagbare nach rechts verschieben". Die war mir doch gestern gerade aufgefallen, da hatte ich doch gestern erst einen Journalisten gefragt, wie er das meint. Den, der da über die "Neue Rechte" doziert hat. Das ist etwas, was mich immer so beißt, wenn Leute die gleichen ungewöhnlichen Formulierungen verwenden. Da wurde ich dann hellhörig. Denn der Journalist, der gestern diese Formulierung gebraucht hatte, hatte es als "Verschwörungstheorie" hingestellt (als falsche), dass der ach so edle George Soros, Wohltäter der Menschheit und Gönner der Demokratie, hier irgendwas mit Migration betreiben würde. Diese Neue Medien­macherin[wp] hatte eingangs aber etwas erwähnt, dass sie vom Ministerium und von Stiftungen (sie sagte nicht, welche) finanziert würden. Und dann fiel mir ein, aber ich war ich mir nicht mehr sicher, dass mir irgendein Leser geschrieben hatte, die würden von Soros bezahlt. Gestern noch Verschwörungs­theorie und heute sitze ich mittendrin? [...] Nachtrag: Ein Leser weist mich gerade darauf hin, dass man einfach auf deren Webseite gehen muss, um herauszufinden[ext], mit wem die alles in Verbindung stehen: Soros, Fernseh­sender, BAMF, Amadeu-Antonio-Stiftung, und alles, was da noch in diesem Netzwerk hängt. [Regierungs­organisationen/Ministerien, Staatsfunk, parteinahe Stiftungen, Facebook, ...] Und einen Tag vorher wollte mir da noch einer von der ZEIT einreden, das wäre nur eine Verschwörungstheorie Rechter.

– Hadmut Danisch

Diskursvermeidung

Immer dann, wenn in Deutschland der englische Begriff Hate Speech verwendet wird, ist damit meist ein Angriff auf die freie Meinungsäußerung verbunden.

Zitat:

«Wir sind beim Kampfbegriff Hate Speech, zu Deutsch: Die Hassrede. Der Hate-Speech-Hammer funktioniert wie die Nazikeule - man bezichtigt Menschen mit anderen Ansichten dem Hate Speech, um sie stumm zu schalten. Für Menschen mit eher linker politischer Gesinnung ist Hate Speech mittlerweile ganz vieles: Donald Trumps Äußerungen zur illegalen Immigration. Der Ausdruck von Ablehnung gegenüber den über 60 Geschlechtsidentitäten, die einem bei Facebook zur Auswahl stehen. Oder die Anmerkung, dass das Tragen eines Indianer­kostüms keine rassistische Tat ist und nicht verboten werden sollte. Alles Hate Speech.» - Tamara Wernli

Zensurbestrebungen

Wenn man versucht, eine der betroffenen Web­seiten über eine Telefon­gesellschaft aufzurufen, welche die Filter von Symantec verwendet, scheint dieser Hinweis.

Die Klassifizierung als "Hassrede" kann auch zu Zensur­zwecken geschehen.

Zitat:

«By now most people are aware of the issue of men's rights website being wrongly blocked by Symantec and various mobile phone companies due to them somehow being flagged as "hate sites".»

Zu den zensierten und verleumdeten Webseiten gehören auch die deutsch­sprachigen Webseiten "antifeminismus.ch" (Interessengemeinschaft Antifeminismus) und "antifeminism-worldwide.org" (Antifeminismus Weltweit).

Zitat:

«In May last year, this blog and its readers broke the story of men's human rights sites been censored and smeared by major mobile phone companies in the UK. It has now emerged that Norton is also smearing most of our movement as hateful, with its DNS service blocking access to many of the most popular sites, this blog included.»

Zitat:

«"Hate Speech" ist am Ende nichts anderes als das Tarnwort für die Verletzung des nicht mehr existierenden aber herbei­gesehnten Meinungs-, Wahrheits- und Rede­monopols der Presse. Es hat längst nichts mehr mit Hass zu tun, sondern ist der Vorwurf die Dreistigkeit einer eigenen Meinung und der ungefragten Rede zu besitzen.» - Hadmut Danisch

Zitat:

«Mir hat es da echt gegruselt, wie sehr sich da die Regierung und die Ministerien vom Volk entfremden und entfernen. Da geht's ja schon gar nicht mehr darum, was das Volk (eigentlich der Souverän in der Demokratie) sagt oder denkt, sondern dass unsere Politik schon so abgehoben und entfernt ist, dass eigentlich schon jeder Kontakt mit dem Volk, der nicht in politisch korrekten Zustimmungs­hymnen verläuft, "Igitt!" ist und dafür das Wort "Hate Speech" gilt. Hate Speech ist, wenn Politik und Presse mit Volk und Leser belästigt werden.» - Hadmut Danisch

Immunisierungsstrategie

Ein integraler Bestandteil der feministischen Strategie zur Erlangung der Meinungshoheit besteht darin, sich effektiv gegen jegliche Gegenmeinung zu immunisieren, was ebenfalls einschließt, dass völlig sachlich und einschlägigen Umgangsformen entsprechend geäußerte Kritik als "Hate speech" oder "Masku­getrolle" deklariert und daraufhin natürlich auch nicht mehr ernsthaft zur Kenntnis genommen werden muss. Anstatt aufrichtig die Verweigerung eines Dialogs mit Meinungsgegnern auf der Sachebene einzugestehen, wird suggeriert, es gäbe eine einzige von der überwiegenden Mehrheit der Öffentlichkeit als Konsens akzeptierte Meinung, und alles, was derselben nicht entspricht, sei zwangsläufig Hass.

→ Hauptartikel: Immunisierungsstrategie

Opfer-Täter-Umkehr

Zitat:

«Klassisches Derailing: Die eigentliche Belästigung, die Ursache des Konfliktes, wird einfach ersetzt und die Situation umgedreht [...] Heute ist mir etwas ähnliches passiert. Ich stand im U-Bahnhof und wartete auf die U-Bahn, und war in mein Handy vertieft, weil ich wichtige E-Mails gelesen habe. Da baut sich einer vor mir auf, so Anfang, Mitte 20, Deutscher, eigentlich kerngesund und Studententyp, aber von oben bis unten eklig verdreckt und übel stinkend, und fängt an, mich breit grinsend, offenbar gut gelaut, aber sehr aufdringlich zu bequatschen. Erst habe ich ihn nicht verstanden, weil auf dem anderen Gleis gerade ein Bahn einfuhr. Der hielt mir da einen ausgiebigen Vortrag darüber, warum ich ihm jetzt ein Mittagessen kaufen - heißt, dafür Geld geben - sollte (in Berlin nicht selten). Der Typ machte überhaupt nicht den Eindruck, da irgendwie bedürftig oder auf Hilfe angewiesen zu sein, sondern das Schnorren zum Lebensstil erhoben zu haben und aus Prinzip zu erwarten, dass andere ihn durchfüttern (auch das in Berlin nicht selten). Ich sagte "Nein" und kümmerte mich weiter um mein Handy. Der Typ bleibt direkt vor mir, innerhalt der persönlichen Sphäre, ca. 30 bis 40 cm vor mir, unangenehmer­weise auch im sensorischen Bereich meiner Nase, einfach stehen und quatscht unentwegt weiter. War eigentlich schon Nötigung und nicht mehr Betteln. Ich sagte lauter und deutlicher "NEIN!". Der Typ macht einfach weiter und stört mich weiter. Ich hätte ihm jetzt sein Mittagessen zu bezahlen. Irgendwann hab ich ihm dann recht deutlich und auch lauter gesagt "Ich habe Nein gesagt! Lass mich in Ruhe!" Da beschwerte der sich über den Ton, er sei nicht damit einverstanden, dass ich meine schlechte Laune an ihm ausließe, das müsse er sich nicht gefallen lassen..." Genau so kommt mir die Diskussion um "Hate Speech" vor: Wir werden permanent durch unverschämte Ideologen belästigt, genötigt, angegriffen und ausgenommen. Voran Feminismus und Genderismus, dazu das ganze Homo-Tamtam, und so weiter. Alles sollen wir zahlen, ständig Leute finanzieren, die auf andere Leute kosten leben wollen. Sagt man aber was, wird durch Rabulistik - Derailing - die Situation umgedreht und das Thema verschoben: Von der ursprünglichen und konflikt­aus­lösenden Belästigung und Ausnehmerei ist keine Rede mehr, stattdessen wird das auf die Ebene verschoben, dass der, er sich wehrt, dabei im Ton vergriffen habe. [...] All die Maas', Wizoreks, und wie sie alle heißen, verwenden dieselbe Rabulistik: Situation rumdrehen und Thema verschieben, damit es nicht mehr darum geht, wie uns Genderismus belästigt und ausnimmt, damit es so aussieht, als hätte sich der, der eigentlich der Belästigte ist, falsch verhalten. Wir müssen das lernen und trainieren, diesen "Hate-Speech"-Vorwurf als Rabulistik-Methode zu entlarven und auf das zu sehen, wovon da abgelenkt wird. Wir dürfen diesen Täter-Opfer-Tausch und die Themen­verschiebung nicht mehr akzeptieren.»

Zitat:

«Der Vorwurf "Hate Speech" wird nur selten in Fällen erhoben, bei denen man ohne weiteres zustimmen könnte, dass derjenige sich im Ton vergriffen hat. Meist ist der Vorwurf willkürlich und folgt einer politisch-ideologischen Einteilung in gut und böse, ist also nur das Vehikel für willkürliche Weltanschauung, die dann meist zu zweierlei Maß führt.»

Diffamierungswebserver

Zitat:

«Es ist seltsam. Ich stoße im linken feministischen Umfeld immer wieder auf anonyme und getarnte Diffamierungs­webserver (auch MünklerWatch und diverse feministische Blogs), und die Politik redet zum Thema Internet und Anomymität immer von "Hate Speech" und "rechter Gewalt". Würde mich mal interessieren, was Heiko Maas dazu sagt, denn in dessen Weltbild kommt sowas ja gar nicht erst vor. [...] Mal abgesehen davon, dass feministische Vergewaltigungs­vorwürfe nicht mal mehr den Wahrheits­gehalt einer geworfenen Münze und eine Glaub­würdigkeit unter Null haben, sowas wäre nicht mal ein Grunzen wert, wenn es so stimmen würde. Ich könnte mir vorstellen, dass der Beschuldigte die Situation gänzlich anders darstellen würde. (Ich überlege gerade. Hatte ich hier im Blog nicht mal eine Geschichte, in der eine Frau auf einer anonymen Webseite beschuldigt wurde, ihren Typen zu verprügeln, und man das in der Presse komplettt ignoriert und totgeschwiegen hat?) Es gibt keine Gerichtsverhandlung. Es gibt keine Untersuchung. Es gibt kein rechtliches Gehör. Es gibt keine greifbaren Zeugen. Man weiß nicht mal, ob das überhaupt mehrere Autoren sind oder hinter allem ein einziger steckt. Es gibt nichts als anonyme Beschuldigung und öffentliche Diffamierung ohne Möglichkeit der Gegenwehr.» - Hadmut Danisch

Meinungsfreiheit und Zensur in der Einwanderungsdebatte

Zitat:

«Ist er nicht goldig? Muss man den nicht einfach gern haben? Ich hab ihn so ins Herz geschlossen! Ich könnt ihn so knuddeln - wenn er nicht eben gerade erschossen worden wäre. Die Medien berichten gerade, dass ein 17-jähriger Unkritisierbarer in einem Zug mit Messer und Axt unter Anruf einer Gottheit, die für Frieden steht, drei Leute schwer verletzt habe, dann noch mit dem Messer auf ein SEK losging (So'n Schelm...) und von denen dabei erschossen wurde. Darf man ja nun gar nicht kritisieren, nix negatives sagen. Sonst kommt die Meinungspolizei und steckt einen in den Knast. Also bloß nichts negatives. Oh, ich hab ihn so gern. Mein Häschen. Mein herz­aller­liebster Schnuckiputz. Ich bin so begeistert, so erfreut, wie schön es ist, nicht nur eine Willkommenskultur, sondern auch eine Gastkultur und eine Danke­schön­kultur zu erleben. Das hat er so fein gemacht. Kultureller Austausch ist doch durch nichts zu ersetzen. Ich freu mich schon so auf das nächste Mal. War das jetzt politisch korrekt genug? Ist das so, wie sich der Justizminister das vorstellt? Reicht das, um weiter bloggen zu dürfen? Oder muss ich erst noch ein paar Gender-Berater einstellen?» - Hadmut Danisch

Reflexion und Stellungnahmen

Der britische Komiker Rowan Atkinson^[wp] ("Mr. Bean") hat sich bei einer Anhörung im Oberhaus gegen ein geplantes Gesetz ausgesprochen, das homophobe Hassrede unter Strafe stellen soll.

Die britische Labour-Regierung hat das "Hate Speech"-Gesetz bereits beschlossen, es wird jetzt im Oberhaus verhandelt. Es soll künftig Hass gegen "eine Gruppe von Personen, die durch Hinweis auf deren sexuelle Orientierung definiert sind" unter Strafe stellen. Damit soll künftig die öffentliche Aufführung von Hassrede - etwa auf einer Musik-CD - verboten werden; selbst der Besitz von Hass-Literatur, -Filmen oder -Musik soll untersagt sein. Das Gesetz gibt es bereits seit 1986, allerdings wurde damals nur das Merkmal "Rasse" geschützt, seit 2006 auch das Merkmal "Religion".

Die britische Version des Volks­verhetzungs­gesetzes geht dem Komiker Rowan Atkinson zu weit. Es sei Teil einer neuen "Kultur der Tadel­süchtigkeit", das die freie Meinungs­äußerung untergrabe. Der britische Schauspieler erklärte, er glaube zwar nicht, dass er selbst wegen seiner Sketche mit dem Gesetz in Konflikt geraten könne, aber er finde die ständig zunehmende Einschränkung der Meinungs- und Rede­freiheit bedenklich: "Ich glaube nicht, dass sieben Jahre Gefängnis dafür gerechtfertigt sind, das Falsche in einer falschen Art und Weise zu sagen."

Rowan Atkinson hat sich bereits in der Vergangenheit gegen die Einschränkung der freien Meinungs­äußerung gewandt. So kritisierte er scharf das Gesetz, wonach Beleidigung aufgrund der religiösen Überzeugung mit mehr­jährigen Gefängnis­strafen geahndet werden kann: "Das letzte, was ein Forscher, Kleriker oder Autor will, ist, dass Polizisten jedes Wort auf die Waagschale werfen und mit Gefängnis drohen", erklärte Atkinson.

Zitat:

«Jüdische Organisationen kämpfen für ein EU-Gesetz gegen Hassreden. Wenn Hassreden nicht geahndet werden, folgen daraus Hass-Verbrechen. Jede Art von Antisemitismus und Rassismus muss sofort im Keim erstickt werden.» - Oskar Deutsch[wp]

Zitat:

«Rassistisch sind immer nur die anderen "Hate Speech konkret zu definieren oder zu katalogisieren, ist kaum möglich, denn was Hate Speech ist, ist immer vom Kontext abhängig." (S. 14) Dass eine Definition kaum möglich ist, hindert Julia Schramm hier natürlich nicht daran, den so massiv aufgeladenen Begriff "Hass" ausführlich zu nutzen und zu politisieren. Dabei sprechen gleich mehrere Gründe erheblich dagegen, dies zu tun. Zum einen ist kaum etwas so gut geeignet wie die Unterstellung von Hass, eigene Aggressivität und Brutalität zu leugnen und in die Feinde zu phantasieren. [...] Wer zudem politische Konflikte mit Hass erklärt, nicht mit - jeweils mehr oder weniger legitimen - unterschiedlichen Interessen, der entfernt sich von einer zivilen Kultur, anstatt sie zu fördern. Denn zwischen Interessen ist schließlich ein Ausgleich möglich - wenn sich aber gewalt­bereite Hater und ihre Opfer gegen­über­stehen, kann es nicht um einen Ausgleich gehen, sondern nur noch um den Schutz der Opfer. Die Rede vom Hass ist so ein zentrales Element einer Freund-Feind-Logik, die einen friedlichen Ausgleich von Interessen bloß als Kollaboration mit dem Feind interpretieren kann. Denn wenn sich die Guten (wir) und die Bösen (die anderen) begegnen, wäre jeder Kompromiss eine Bechränkung des Guten - eine wirklich vertretbare Lösung kann nur im Verschwinden der Bösen bestehen.» - Lucas Schoppe

Zitat:

«Das dumme Geschwätz von #Hatespeech ist nichts anderes als ein Hebel zum Abschaffen der #Meinungsfreiheit durch links­totalitäre Heulsusen.» - Männerstreik

Zitat:

«Die hier behaupten[ext], es habe über 12.000 Tweets gegeben, die "assassinate Trump" enthalten. Niemand nennt es Hate Speech, niemand will es sperren. Moral und Zensur sind relativ und unterliegen der Disposition und dem Opportunitäts­prinzip.» - Hadmut Danisch

Zitat:

«Ist euch mal aufgefallen, dass Rundfunk und Presse zu den Randalen in Hamburg mehr oder weniger deutlich berichten, besonders linke Blätter wie TAZ und ZEIT und auch das ZDF in seiner Sonder­sendung taten sich schwer, die Gewalt überhaupt zu erwähnen, aber selbst wenn, dann immer nur völlig neutral und steril Verwüstung zeigen ohne jeden Kontext und Hintergrund? Die tun immer so, als wäre eine Naturkatastrophe wie ein Erdbeben oder eine Dürre über Hamburg hereingebrochen, einfach so vom Himmel gefallen. Dass dieser Hass, diese Kriminalität, diese Gewaltlust aber über Jahre und Jahrzehnte in den Parteien und an den Universitäten gezüchtet wurde, wird mit keinem Wort erwähnt. Ist Euch mal aufgefallen, dass Politik und Presse uns seit Jahren mit Begriffen wie "Hass­verbrechen", "Volksverhetzung", "Hate Speech" zudonnern, jetzt aber plötzlich keine Rede von Hass ist? Wer einen politisch nicht korrekten Kommentar auf Facebook schreibt, wird geächtet, gejagt, bestraft, dessen Haus wird durchsucht, dessen Rechner beschlagnahmt. Warum aber passiert das nicht bei denen, die solchen Bürgerkrieg anzetteln? Straßenzüge nieder­brennen gilt dann plötzlich als Kavaliers­delikt. Man steckt enorme Summen und enormen Mediendruck in den "Kampf gegen Rechts", aber beim Aufbau solcher Gewalt­armeen hat man stets weggesehen. Hamburg ist keine Natur­katastrophe. Hamburg ist das direkte Ergebnis unserer Politik und unserer Presse. Und wir begehen nun den Fehler, eben dieser Politik und eben dieser Presse die Wertung zu überlassen.» - Hadmut Danisch

Zitat:

«Vor ein paar Tagen hat er noch das Maul aufgerissen[ext] und mit harten Strafen gedroht, wenn Autoreifen brennen oder Polizisten verletzt werden. Wer aber glaube, den G20-Gipfel mit Krawallen und Gewalt begleiten zu müssen, der habe jedes Demonstrations­recht verwirkt: "Wenn Autoreifen in Brand gesteckt oder Polizisten verletzt werden, sind das Straftaten." Dafür gebe es "keinerlei Recht­fertigung und das wird sehr konsequent verfolgt werden", kündigte Maas an. Und? Schweigen. Strafen gibt's nur für Facebook.» - Hadmut Danisch

Linke und linksliberale Kreise sehen den Menschen gerne als zwar im Grunde begeisterungs­fähig, aber wachsweich: beliebig von den Herrschenden zum Guten und zum Schlechten manipulierbar, ist er eigentlich ein reines Opfer. Das Böse verantwortet er nicht selbst, es ist immer durch andere induziert - zum Beispiel durch bösartige "Strukturen" der Gesellschaft. Auf die man schön schimpfen kann, um sich als Guter auszuweisen - ohne jemandem weh zu tun. Andere gehen weiter und benennen auch klar einen Schuldigen: die herrschende, die besitzende Klasse (die Menschen, die dieser Klasse angehören, sind also paradoxerweise sehr wohl zum Bösen fähig, sie sind nicht Opfer, sondern stellen die eigentlich beneidenswert Freien dar in diesem Narrativ - aber das ist nur ein beiläufiger Widerspruch). Oder einen Demagogen, den Satan in Menschengestalt - Adolf Hitler oder Frauke Petry - der die Menschen führt, wohin sie nicht wollen. Auf jeden Fall ist nicht der "einfache Mensch" selbst für sein böses Handeln zur Verantwortung zu ziehen. Er ist Opfer, und sein freier Wille ist eine Illusion, somit ist er auch nicht schuldfähig. Die Gesellschaft ist schuld - oder, wenn man schon einzelne Menschen benennen will, dann sind es die finsteren, hassvollen Repräsentanten eines eigentlich längst verflossenen Zeitalters, die rückwärts­gewandte Ziele verfolgen, statt offen in die lichte Zukunft zu schreiten, die die linke oder globalistische Geschichts­prophetie ihnen verheißt. Die daraus abgeleiteten politischen Maximen sind: Unser gesamtes politisches Handeln muss darauf angelegt sein zu verhindern, dass ein neuer Hitler die Macht über die wachsweichen, beliebig formbaren Menschen­massen gewinnt. Das kann nur geschehen, indem wir selbst von unserer Formungsmacht Gebrauch machen, denn: entweder formen wir - oder es formen die Menschen­feinde. Wir sind eine kleine, privilegierte Klasse von Menschen­formern, die die hohe Aufgabe haben, die Menschen zu veredeln. Wir müssen aus allen Rohren Propaganda gegen den Hass machen. Es herrscht direkte Proportionalität: Je mehr Propaganda gegen den Hass wir machen, desto mehr wird der Hass aus den Herzen der Menschen verschwinden. Nach oben gibt es für Propaganda keine Grenzen: die edelste Aufgabe der Vierten Gewalt, der Presse ist es, die Menschen zur Liebe zu erziehen und den Hass aus ihren Herzen auszuradieren. Der Hass ist die Ursache, daß es Spannungen, Gewalt und Kriege zwischen den Menschen gibt. Wenn Menschen aus den verschiedensten Kulturkreisen in dicht­bevölkerten Siedlungs­räumen zusammen­gepfercht leben müssen und es dabei zu Gewalt und Spannungen kommt, so liegt das einzig und allein daran, dass es noch zu viel Hass in den Herzen der Menschen gibt. Und die Ursache hiervon kann nur sein, dass wir immer noch zu wenig Propaganda gegen den Hass verbreiten - es ist ja unsere Schuld: unsere Erziehung zur Menschenliebe ist schwächer als die Hetz­propaganda der rechts­populistischen Menschheits­feinde. Da das Volk als willenlose Masse der jeweils stärkeren Kraft folgt und unsere Propaganda nicht stark genug ist, folgen sie den Menschheits­feinden. Jeder, der diesem Programm entgegensteht, weil er etwa darauf verweist, dass der Mensch moralisch nur begrenzt formbar und zivilisierbar ist, dass seine Natur ihn mit bösen Seelen­abgründen ausgestattet hat, die bestenfalls eingehegt, aber niemals ganz ausgerottet werden können, dass er ein institutionelles Gefüge braucht, innerhalb dessen er gedeihen und seine Kraft zum Besten entfalten kann, ist ein Menschheitsfeind und muss bekämpft werden. Jeder, der unserem Programm entgegen­steht, ist ein verkappter Hitler, ein Demagoge - einer, der die Menschen, die Opfer, auf den falschen Weg führt. Es nützt ihm nichts, sich vom Nationalsozialismus oder von Hitler zu distanzieren. Das ist nur eine List des Menschheitsfeindes, so zu tun als wäre er keiner. Ich brauche das nicht weiterzuführen: es ist klar, dass man sich mit diesem Menschenbild in beliebige Grade der Hysterie hinein­schrauben kann. Ich will versuchen, etwas Bodenhaftung zu gewinnen: Natürlich sind Menschen selbst, nicht die Gesellschaft, verantwortlich für das, was sie tun. Dass es dabei Grade der Verantwortung und auch Einflüsse durch Milieu, durch die vererbte Intelligenzhöhe, den angeborenen Charakter und vieles andere gibt - denn wir kommen schon nicht als unbeschriebenes Blatt auf die Welt - ändert nichts an der grund­sätzlichen Verantwortung und Freiheit. Deswegen - weil die Menschen sind, wie sie nun einmal sind, weil sie keine beliebig formbare Knetmasse darstellen - gibt es auch Grenzen der Manipulation und Propaganda. Das ist es, was der Mainstream zur Zeit mit offenem Mund bemerkt: all seine Propaganda für die multi­kulturalistische Politik, obwohl von einer nie dagewesenen Intensität und Einhelligkeit, stößt an ihre Grenzen. Sie ist zwar nicht wirkungslos, aber es gibt eine Obergrenze der Manipulation, ab der die Menschen sich zunehmend von der propagierten Politik abwenden und Gegenkräfte aufbauen oder unterstützen. Was gemeinhin als Hass bezeichnet wird, ist oft besser als Antipathie[wp] begriffen. Es ist an sich moralisch neutral, ein mehr oder weniger intensives Gefühl der Abgrenzung oder Ablehnung, für das es auch gute Gründe geben kann. Es wird nicht von bösen Menschheits­feinden in die Seele eingespritzt, sondern gehört zum normalen menschlichen Seelenleben dazu - ebenso wie sein Gegenstück, die Sympathie. Auch die Sympathie - als Menschen verbindende Kraft, als Anziehung zwischen Menschen - ist per se moralisch neutral (mit der Liebe ist die Sympathie[wp] nicht in einen Topf zu werfen: es gibt einen Zusammenhang, aber bei weitem keine Deckungs­gleichheit). Einen gesunden "Hass" bringe ich zum Beispiel dem entgegen, der droht, mich, mein Eigentum oder meine Lebenswelt zu zerstören oder zu schädigen. Der Hass ist dann eine Maßnahme der Selbsterhaltung. Das wäre ein Hass, der eine klare Ursache hat. Und es stimmt - natürlich ist Hass der kleine Bruder der Gewalt: in dem Maße, in dem der andere mich bedroht, wächst die Intensität meiner Gege­nmaßnahmen - vom funken­sprühenden Abwehrgefühl über die verbale bis zur physischen Gewalt. Natürlich gibt es auch pathologischen Hass, Hass aus einem Wahn oder einer fixen Idee - aber das delegitimiert nicht den nicht-pathologischen, den gerechtfertigten Hass. Der "Kampf gegen den Hass" ist daher vor allem ein Kampf gegen Symptome und ein Kampf gegen Windmühlen. Der Hass wird nie aus den Herzen der Menschen auszumerzen sein. Das Beste, das wir an dieser Front erreichen können, ist Auswüchse einzudämmen, den Hass zurückzustutzen, und die Umstände zu vermeiden, die den Hass begünstigen, soweit dies möglich ist. Was ich hier gerechtfertigte antipathische Kräfte nenne, ist notwendig, um eine Gesellschaft zu betreiben. Eine universelle Menschen- oder Feindes­liebe ist in dieser Welt nicht lebbar. Jeder Richter, jeder Polizist, jeder Soldat weiß, wovon ich spreche: Er muss distanzierende, ausgrenzende, abwehrende, verurteilende, antipathische Kräfte ausüben, die auf den Erhalt des Eigenen gerichtet sind. Man kann dem Richter nicht mit dem Evangelium "Richtet nicht, auf dass ihr nicht gerichtet werdet" kommen: der Richter muss richten, im Interesse der Gemeinschaft. Polizisten und Soldaten müssen antipathische Handlungen, Abwehr­handlungen gegen Menschen vornehmen, die die eigene Ordnung von innen oder von außen angreifen. Wenn sie das mit Verweis auf "Liebe deine Feinde" unterlassen würden, würden sie die Existenz ihrer Gesellschaft riskieren. Das alles sind eigentlich Selbst­verständlich­keiten. Es ist Aufgabe der Christen, ihre Ethik so zu formulieren, dass sie nicht mit dem grundsätzlichen Existenz- und Überlebens­anspruch ihres Volkes, ja der Völker überhaupt, in Widerspruch gerät. Ein Anstoß hierzu können eventuell die Ausführungen von Pastor Sheldon Emry Sollen Christen böse Menschen lieben?[ext] sein.

– Rüdiger Plantiko

Stand von Hass und Hetze

Beispiele

Zitat:

«Der Film "I Spit on Your Grave"[wp] erfreut sich unter Jugendlichen besonderer Beliebtheit. Auch und gerade unter solchen, die weit unter 18 sind. Sie können nicht erkennen, dass es sich hier um Hass­propaganda handelt, sie sind vielmehr begeistert über die bestialischen Szenen, in welchen Männer abgeschlachtet werden, wobei der Sadismus seine Grenzen nur in einem beschränkten Einfalls­reichtum findet, wie man jemanden hinrichten kann, ansonsten: Splatter! Splatter! Splatter! Dieser Film, der nur beispielhaft für eine ganzes Genre - dem Frauenkrimi - steht, gliedert sich in zwei Teile. Im ersten wird eine junge Frau auf das brutalste Opfer einer Gruppen­vergewaltigung. Im zweiten Teil nimmt sie dann grausame Rache an ihren Peinigern. Um zu erkennen, dass es sich hier tatsächlich um Feindbild­propaganda handelt, lohnt es sich, die rassistische Analogie zu bilden. Man stelle sich einen Film vor, in welchem ein weißer Deutscher das Opfer eine Türken­gang wird, also auf das brutalste von Monster­türken misshandelt wird, woraufhin das Opfer einen Täter­türken nach dem anderen abgeschlachtet, möglichst kreativ und grausam in den Tötungen - und ganz zu Recht natürlich, denn schließlich erhalten hier die "Bösen" nur ihre gerechte Strafe. Ein solcher Streifen wäre nur auf Nazi-Partys der Bringer, jeder andere würde den Rassismus sofort erkennen. Wenn es hingegen gegen Männer geht, dann ist es auf einmal in Ordnung, ja begründet ein ganzes Genre, wofür abgeschwächt "Nur ein toter Mann ist ein guter Mann" stellvertretend steht. Krieg ist angeblich eine reine Männer­angelegenheit, wie man besonders bei der Schwarzer nachlesen kann. Frauen sei sowas fremd - aber nicht Feministinnen. Denn den Gegner - hier den Mann - zum Täter, Vergewaltiger und Monster zu stilisieren, ist das Grund­programm von Kriegs­propaganda. Der andere ist der Feind, das Monster und überhaupt hat er auch zuerst angegriffen, man wehre sich nur: Es wird nur(!) zurückgeschossen, wie bereits - und nicht nur - die Nazipropaganda verkündete.»

Zum Stand von Hass und Hetze. Zitat: «Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Polizei­kontrolle geraten, weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheits­behörden uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität, sondern die von vielen Menschen in diesem Land. #Polizeiproblem» - Bahar Aslan Zitat: «Ein Beispiel: Die taz hatte ein rechtes Netzwerk mit Mitgliedern in #Bundeswehr, #Polizei und #Verfassungsschutz offengelegt. Das war Ende 2018. Damit wurde nochmals deutlich, wie eng #Rechtsextremisten mit den Sicherheits­behörden verbunden sind.» - Bahar Aslan Stellt Euch mal vor, wie schnell Ihr gesperrt würdet und wie schnell Ihr die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung am Hals hättet, wenn Ihr das gleiche, nur andersherum sagen würdet. Wenn Ihr sagen würdet, dass Ihr Herzrasen bekämt, wenn Ihr nachts einer Gruppe Migranten begegnet. Dann wärt ihr sofort dran. Obwohl in Deutschland praktisch jeden Tag jemand gemessert wird und im Radio kam, dass in Berlin sogar an zwei Stellen Schüsse auf offener Straße fielen und Leute verletzt wurden. Und dann kommt die und jetzt derart gegen die Polizei. Wisst Ihr, was aber der Brüller ist? Guckt mal in ihr Twitter-Profil: "Lehrbeauftragte an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV NRW)‍‍♀️" Warum muss oder soll man sich als Polizist eigentlich so etwas bieten lassen?

– Hadmut Danisch

Psychologische Kriegsführung und strategische Prozessführung

Ich frage mich, ob es diese "Hate Speech" in dieser Form überhaupt in nennenswertem Ausmaß gibt. Sicher, ausfällige Idioten gibt es überall. Aber gibt es so viele davon, dass das zu einem Phänomen werden kann? Wir wissen ja, dass fingierte Streitverfahren ("strategische Prozessführung"), False-Flag-Aktionen, Täuschen, Lügen, Agitation, Zersetzung, Unterwanderung, Feindbild­propaganda zum Standard-Repertoire aller Linken gehören und Dauermethode der Stasi waren. Wenn ich mir anschaue, wieviele Leute da allein mit diesem Opfer-Geschäftsmodell Karriere machen, die sonst einfach gar nichts können und die jedem 10-Pfennig-Kaugummi­automaten intellektuell hoffnungslos unterlegen sind, und wieviele Kritiker und wieviele Andere Meinungen man im Windschatten dieses Kampfes gegen Hate Speech unauffällig miterledigt, und dass da immer nur dieselben drei, vier Figuren als Prachtopfer auftauchen und genannt werden, und wenn ich mir das Geschwätz auf den Journalisten­konferenzen im NDR dazu durch den Kopf gehen lasse, habe ich inzwischen ernsteste Zweifel, ob es diese Hate Speech (und womöglich auch Fake-News) überhaupt wirklich gibt, oder ob das nicht ein inszenierter Groß-Schwindel ist, um in dessen Windschatten unauffällig Zensur zu installieren. Ich habe mittlerweile den Verdacht, dass weit mehr, als man sich das bisher vorstellte, komplett inszenierter Schwindel ist. Riesen PsyOp. Das Problem daran: Das wäre dann eine Verschwörungstheorie. Die sind zwar oft wahr, aber immer angreifbar.

– Hadmut Danisch

Westliche Hass-Propaganda

Die deutsche Bundesregierung, Kulturschaffende und Meinungswirtschaft unternehmen große Anstrengungen im "Kampf gegen Hass und Hetze". Die Doppelmoral erlaubt es aber weiter zu hassen und zu hetzen, wenn das Feindbild stimmt.

Vor einigen Tagen gab es schwere Angriffe auf Odessa, bei denen auch eine Kathedrale beschädigt wurde. Natürlich schäumte die ukrainische und die westliche Propaganda deswegen und beschuldigte "die Russen", gezielt Kathedralen anzugreifen. Der Spiegel titelte sogar, den Russen sei "nichts mehr heilig". Dass die Schäden an der Kathedrale zeigen, dass es eine abgestürzte ukrainische Flugabwehr­rakete war, die die Kathedrale getroffen hat, musste ja niemand erfahren. Wäre das ein gezielter Treffer einer russischen Rakete gewesen, wäre von der Kathedrale nichts übrig geblieben. Das Ergebnis der Hass-Propaganda Der Spiegel berichtete daraufhin über die Reaktion des Bürgermeisters von Odessa auf Telegram: Zitat: «Der Bürgermeister von Odessa, Hennadij Trukhanov, hat sich in einer Videobotschaft auf Russisch direkt an die Angreifer gewandt - und seinem Hass Ausdruck verliehen. "Ich wünschte, Sie wüssten, wie sehr Odessa Sie hasst - nicht nur hasst, sondern auch verachtet", sagte Trukhanov in einem Video auf Telegram[ext]. "Im Laufe dieses Krieges hat man euch mit verschiedenen Namen beschimpft: Ruskisten, Orks, Bastarde, Ungeziefer, aber das waren noch freundliche Namen. Ihr seid einfach Kreaturen ohne Familie, Geschichte, Moral, Werte und Zukunft. Ihr kennt das Volk von Odessa zu schlecht. Ihr werdet uns nicht brechen, ihr werdet uns nur noch wütender machen. Die Stärke unserer Verteidiger, multipliziert mit dem Schmerz und der Wut der einfachen Leute, wird eure Strafe sein".» Nun werden die meisten Menschen denken, dass das eine vollkommen normale Reaktion eines Mannes ist, dessen Stadt bombardiert wird. Aber das stimmt nicht, wie wir gleich sehen werden. Das ist die Reaktion eines Mannes, dessen Hass von der Propaganda der westlichen Medien geschürt wurde. Dass das so ist, zeigt der Vergleich mit dem Donbass. Donezk[wp] wird seit 2014 von der ukrainischen Armee beschossen und es gab ungezählte tote Zivilisten. Aber dort sagt niemand zu den Ukrainern, sie würden gehasst, niemand entmenschlicht die Ukrainer dort, indem er sie als "Orks, Bastarde, Ungeziefer" bezeichnet. In Donezk richtet sich der Hass derer, deren Stadt bombardiert wird, nicht gegen "die Ukrainer", sondern gegen die Regierung in Kiew insgesamt und oft gegen Selenskij (oder früher Poroschenko[wp]) im Besonderen. Woher kommt der Unterschied? Warum wird in der Ukraine (und übrigens auch im Spiegel, der das kommentarlos zitiert) der Hass gegen "die Russen" und alles Russische kultiviert, während im Donbass und in Russland nicht "die Ukrainer", sondern deren "Regime" verhasst sind? Der Unterschied Der Grund dafür ist, dass die russischen Medien immer streng zwischen der Bevölkerung und der Regierung trennen, während die westlichen Medien immer den Hass gegen Menschen ("die Russen") kultivieren, die (angeblich) Gräueltaten begehen. Selbst im Zweiten Weltkrieg wurde in den sowjetischen Medien zwischen den Nazis und den Deutschen getrennt. Selbst damals wurde kein Hass gegen "die Deutschen" verbreitet, sondern gegen die deutsche Nazi-Regierung und gegen die Täter, also konkrete Kriegsverbrecher. Aber nie gegen die Deutschen insgesamt. Das ist auch heute so. In Russland werden das Kiewer Regime und die westlichen Regierungen kritisiert, aber nie die Menschen, die in einem Land leben. Etwaige Verbrechen werden nicht einem ganzen Volk angehängt, sondern den konkreten Tätern oder deren Vorgesetzten in der entsprechenden Regierung. Daher kommt es, dass es in Russland keinen Hass auf "die Ukrainer" gibt, ausgenommen die konkreten Nazis in der Regierung oder zum Beispiel im Asow-Regiment. Kein russischer Bürgermeister, dessen Stadt von der ukrainischen Armee bombardiert wurde, hat sich danach in sozialen Netzwerken pauschal an "die Ukrainer" gewandt, um ihnen mitzuteilen, wie sehr sie gehasst werden. Gründe dafür hätte es nach inzwischen neun Jahren Dauerbeschuss von Donezk und anderen Städten im Donbass zur Genüge gegeben, aber es ist nie passiert. Am 28. Juli wurde die russische Stadt Taganrog[wp] Opfer des ukrainischen Beschusses. Eine ukrainische Rakete ist dort in die Stadt gestürzt und hat ein Café getroffen, wobei es auch Tote gegeben hat. Im Gegensatz zur ukrainischen Propaganda geben die Russen zu, dass die Rakete nicht auf das Café gezielt hat, sondern dass sie von der russischen Luftabwehr abgefangen wurde und dabei ins Stadtzentrum gefallen ist. Das Schadensbild ist übrigens mit der Kathedrale von Odessa vergleichbar. Der Bürgermeister von Taganrog fühlte sich danach nicht berufen, seinen Hass auf die Ukrainer auf Telegram zu verkünden. Auf die Idee würde in Russland niemand kommen, weil die russischen Medien im Gegensatz zu den westlichen Medien keinen Hass predigen. Der ukrainische Hass Die westlichen und auch die ukrainischen Medien hingegen tun genau das: sie predigen Hass. Das Ergebnis sehen wir täglich. Nehmen wir zum Beispiel den Angriff auf die Krimbrücke vor einigen Tagen. Dabei wurden zwei Menschen, die Eltern eines kleines Mädchens, in ihrem Auto getötet und die Tochter wurde schwer verletzt. Das führte in der ukrainischen Stadt Lwow[wp] (Lemberg) dazu, dass sich eine Fleischerei dazu motiviert sah, ein Bild zu posten, auf dem die Familie abgebildet war. Die Gesichter der getöteten Eltern wurden dabei als Hackfleisch dargestellt und dazu wurde geschrieben, die Fleischerei liefere ihr Hackfleisch sehr schnell aus. [Bild] Dieses Bild bekam sogar viele Likes, was die Folgen des Hasses, den die ukrainischen Medien predigen, sehr anschaulich demonstriert. In Russland wäre so ein Bild über getötete ukrainische Zivilisten nicht nur undenkbar, es wäre ein Fall für den Staatsanwalt. Aber die Methode der westlichen Medien, deren gelehriger Schüler die ukrainischen Medien sind, zielt darauf ab, Menschen zu entmenschlichen und so deren Ermordung sogar zu feiern. Selbst dann, wenn es sich um vollkommen unschuldige Zivilisten handelt. Weitere Beispiele für den Hass, den die Medien in der Ukraine getreu der "westlichen Schule" predigen, und für die Folgen.

– Thomas Röper

SPD und die Hetze

Was, wenn nicht das, ist "Hetze"? Dierk Hirschel[ext], nach seinem Profil "ver.di-Chefökonom und ehem. Kandidat für den SPD-Bundesvorsitz im Team mit Hilde Mattheis": Zitat: «Das Gegröle fremdenfeindlicher Parolen und der #Hitlergruss sind keine freie Meinungsäußerung, sondern #Volksverhetzung. Wenn einige Rich Kids jetzt ihren Job verlieren, ist das nur konsequent. Wer hetzt, der fliegt und wird gesellschaftlich geächtet!» - Dierk Hirschel Was ist Hetze, wenn nicht das, was der da treibt? Zitat: «Wer hetzt, der fliegt und wird gesellschaftlich geächtet!» Ein oder zwei Stufen vor dem Lynchen. Seit wann gehört der Jobverlust zu den rechtsstaatlichen Strafen? Was hat das noch mit Demokratie und Rechtsstaat zu tun? Und die reden davon, dass niemand ausgegrenzt werden soll? Ich habe das schon oft gesagt: Die verfassungsfeindlichsten Parteien sind SPD und Grüne. Wir erleben gerade den Zusammenbruch des letzten Anscheinsrestes von Demokratie und Rechtsstaat. Sylt war der Tropfen, der die Kartenhausfassade zum Einsturz brachte.

– Hadmut Danisch

Querverweise

• Hassrede gegen Incels in deutschsprachigen Ländern
• Hassrede-Rochade
• Hassprediger
• Hassverbrechen
• Nazikeule
• Gutmensch

Netzverweise

• nohatespeechmovement.org - No Hate Speech Movement (Gefördert vom Europäischen Rat gegen freie Meinungsäußerung)
• no-hate-speech.de - No Hate Speech Bewegung (Gefördert vom Bundesministerium für alle außer Männer gegen freie Meinungsäußerung)
• neuemedienmacher.de - Neue Medienmacher (Journalisten und Multikulti gegen freie Meinungsäußerung)
• Alexander Ulfig: Aufklärung, Meinungsfreiheit und das Gespenst der Hate Speech^{[archiviert am 26. November 2022]}, Cuncti am 12. Januar 2021 (Aufklärung, Meinungsfreiheit, Hassrede)

  Auszug: Die Meinungsfreiheit in Deutschland ist in Gefahr. Es wird von den Verantwortlichen in der Politik nicht nur gefordert, sie einzuschränken, sondern sie wird bereits durch gesetzliche Regelungen wie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz eingeschränkt. Unter dem Vorwand von "Hate Speech" werden in den sozialen Netzwerken^[wp] Beiträge gelöscht und Accounts gesperrt. Der Geltungs­bereich dieser Regelungen wird sukzessive ausgeweitet, die Regelungen selbst werden sukzessive verschärft. Dadurch nimmt die Verletzung der Meinungs­freiheit in Deutschland immer mehr zu. Dabei ist die Meinungs­freiheit eine wichtige, vielleicht die wichtigste Errungenschaft unserer westlichen Zivilisation. Sie wurde in der europäischen Aufklärung zu einem Ideal und einem Grundrecht erhoben. In der Folge der Aufklärung wurde die Meinungs­freiheit als Grundrecht in den Verfassungen der National­staaten und den Rechts­konventionen der über­nationalen Gemeinschaften festgeschrieben.

• Hadmut Danisch: Was ist ein "Hassposting"?, Ansichten eines Informatikers am 3. Oktober 2019 (Also völlige Willkür, für Bürger nicht zu entnehmen, wo die Grenze ist.)
• Lucas Schoppe: Der Hass im Netz - Eine kleine Typenlehre, Man Tau am 2. Mai 2017
• Kampf gegen Hasskommentare und Falschnachrichten: Maas strebt Bußgelder bis zu fünf Millionen Euro für soziale Netzwerke an, Epoch Times am 14. März 2017

  Anreißer: Wenn ein soziales Netzwerk^[wp] strafbare Inhalte gar nicht, nur teilweise oder nicht rechtzeitig lösche, dann begehe dieses eine Ordnungs­widrigkeit, heißt es in einem von Justizminister Maas am Dienstag vorgestellten Gesetzentwurf. Die Ordnungs­widrigkeit soll einer extrem hohen Geldbuße geahndet werden.

• Thomas Fischer: Hassreden: Von verbotenen und erlaubten Worten, Zeit Online am 1. November 2016

  Anreißer: Hate-Speech ist derzeit ein Aufreger. Selbst der Kolumnist wird gelegentlich zu den Hatern gerechnet. Einige Gedanken zum unerhörten Rennen um das richtige Wort.

  Auszug: Man darf und sollte sogar alles mit allem vergleichen. Das ist nämlich die einzige Möglichkeit zu vermeiden, dass man alles gleich setzt, gleich wichtig oder gleich schlimm findet.

• Am Meinungs-PRANGER - Jasinna (30. Oktober 2016) (Länge: 99:19 Min.)
• Kolja Zydatiss: Hassrede ist freie Rede^{[archiviert am 16. Juli 2017]}, Cuncti - Gesellschaft am 27. Oktober 2016
• Lucas Schoppe: No Hate Speech: Wie Bundesministerien die Feindschaft im Netz fördern, Man Tau am 28. Juli 2016
• Detlef Bräunig: Frauen wischen Frauen eins aus, Das Männermagazin am 2. Juli 2016

  Auszug: Es gibt eine neue Kampagne in Deutschland. No Hate Speech. Hier geht es darum, unerwünschte Kommentare aus dem Internet zu löschen und möglichst strafrechtlich zu verfolgen. Neben Blogs und Webseiten betrifft das viele weitere Bereiche, auch ganz direkt Firmen und Personen. Ganz demokratisch werden Kommentare und Meinungs­äußerungen geschlechts­neutral und politisch korrekt unter die Lupe genommen und zensiert. Hinter der Organisation stecken großartige Persönlichkeiten des Feminismus. Anne Wizorek zum Beispiel. [...] Nichtjuristinnen, wie Anne Wizorek, werden sich als Richterinnen über Männer aufspielen und wenn schwach begabte Frauen nun den Daumen heben oder senken dürfen, dann wird es sehr spannend werden. Es verwundert nicht, dass die Obertussi der Feministen­truppe, Frauen­ministerin Manuela Schwesig, Schirmherrin dieser Kampagne ist und sie mit Steuer­geldern finanziert. Das gibt der Sache einen herrlich offiziellen Anstrich.

• Alexander Ulfig: Das Gespenst der Hate Speech - Oder: Wie man mit einer Unterstellung die Meinungsfreiheit einschränken kann^{[archiviert am 10. Juni 2016]}, Cuncti - Gesellschaft am 25. Oktober 2015

  Anreißer: Hate Speech wird immer häufiger Andersdenkenden unterstellt, um sie zu diskreditieren und mundtot zu machen. Es werden Stimmen laut, Facebook- und Twitter-Accounts wegen Hate Speech zu sperren. Der Begriff Hate Speech dient somit dazu, die Meinungsfreiheit einzuschränken.

• Michael Klein: Hate Speech: Die Gedanken sind nicht mehr frei, Kritische Wissenschaft - critical science am 28. April 2015
• Lucas Schoppe: Vom politischen Nutzen der Hate Speech, Man Tau am 8. Mai 2015
• Die vier Säulen des Hasses, Das Neue Rheingold am 27. Oktober 2014

  Anreißer: Woher kommt all der Hass im Netz? Warum gehen so viele Diskussionen schief und enden im Shitstorm? - Vier Kriterien für eine Analyse

• Lucas Schoppe: Hass und Zensur, Man Tau am 12. Oktober 2014 (Aufschrei)

  Auszug: "[Widersprechende] Männer werden von einigen Frauen offenbar als wider­rechtliche Eindringlinge in ihr ureigenes Territorium wahrgenommen. Als kriegerische Frauenfeinde. Als Diskurs­vergewaltiger."

• Hadmut Danisch: Es regiert der Hass!, Ansichten eines Informatikers am 29. August 2013
• Arne Hoffmann: Hatr.org: "Antifeministische hate speech" unter der Lupe^{[archiviert am 19. August 2014]}, Cuncti - Haltbar am 1. April 2012
• Burkhard J. Berkmann: Von der Blasphemie zur "hate speech"? Die Wiederkehr der Religionsdelikte in einer religiös pluralen Welt., Frank & Timme 2009, ISBN 3-86596-220-3
• Hassrede, Beleidigung, Volksverhetzung^[ext] - Prof. Dr. Winfried Brugger, 10/2006 (6 Seiten)
• Michael Klein: Hate-Speech-Neurotizisten erkennt man an der Sprache, Kritische Wissenschaft - critical science am 30. September 2013
• Michael Klein: Meinungsfreiheit wird zum seltenen Gut - Der Fall "Thomas L.", Kritische Wissenschaft - critical science am 11. Februar 2013
• Yavuz Özoguz: Hasspropaganda ist stets eine Mischung aus Wahrheit und Falschheit, Muslim-Markt am 31. August 2010