Politik

In Naturwissenschaft und Technik ist eins plus eins gleich zwei. In der Politik gelten andere Gesetze - die der Mehrheit. - Stanislaw Tillich^[wp]

Der Begriff Politik bezeichnet summarisch Strukturen, Prozesse und Inhalte der Regelung der Angelegenheiten eines Gemeinwesens.

Zitat:

«Politik ist und bleibt ein lukratives Geschäft, das viele Parteifreunde versorgt.» - JournalistenWatch

Deutsche Übersetzung

In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas passiert, dann können Sie darauf wetten, dass es geplant war.

Englisches Original

In politics, nothing happens by accident. If it happens you can bet it was planned that way.  - Franklin D. Roosevelt[wp] zugeschrieben

Zitat:

«Die Politik braucht willige gefügige Dumme.» - Hadmut Danisch

Männerdominierte Politik?

Ein oft zu hörendes Argument von Feministen ist, dass die Politik Frauen vernachlässige. Die Hälfte der erwachsenen Gesamt­bevölkerung stellenden Frauen würden beispielsweise im Bundestag nicht ausreichend repräsentiert. Das sollen zum Beispiel Quotenregelungen ändern.

Es sollte aber weniger darauf geachtet werden, welches Geschlecht die Bundestags­ab­geordneten haben, als darauf, welche Politik diese betreiben. Und das ist nun einmal eine Politik für Frauen. Frauenpolitik ist modern, "Männerpolitik" ist politisch unkorrekt. Die etablierten Parteien haben alle eine Frauenpolitik implementiert.

Im Bezug auf die Parteien sind Frauen im Bundestag übrigens über­repräsentiert.

→ Hauptartikel: Frauen in der Politik

Man kann aber durchaus sagen, dass die Geschlechterpolitik von Frauen für Frauen gemacht wird. Männer haben in der Bundes­verwaltung und in verschiedenen Bundes­ländern weder das passive, noch das aktive Wahlrecht bezüglich der Ämter der Gleichstellungsbeauftragten.

Männerministerium

Ein Männerministerium gibt es nicht, aber ein Ministerium, bei dem die Männer mittleren Alters explizit ausgegrenzt werden: Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Vereinfacht kann man schon etwas allein aus diesem Namen leiten: Wenn das Familienministerium und das Frauenministerium dasselbe ist, wie geschlechtergerecht sieht dann wohl die Familienpolitik aus? Wie die Politik für Jugend?

Politik und Wissenschaft

"Politik hat ein völlig anderes Wahrheits­verständnis als die Wissenschaft oder der Journalismus. Während der Journalist und der Wissenschaftler wissen wollen, was ist, will der Politiker nur wissen, was es ihm bringt. So werden in der Politik ja auch wissenschaftliche Expertisen behandelt: Wenn sie etwas nutzen, arbeitet man mit ihnen, wenn nicht, verschwinden sie in der Schublade. Es geht nicht um Austausch und Dialog, sondern schlicht um Macht und Machterhalt."

Derzeit mühen sich die etablierte Politik und die etablierten Medien damit ab, ein Bollwerk gegen die neue Bürger­rechts­bewegung in unserem Land zu errichten. Zu je frag­würdigeren Methoden sie dabei greifen, desto klarer wird, auf wessen Seite tatsächlich die besseren Argumente liegen. Mit abenteuerlichen Behauptungen den Laden zusammen­zu­halten, hat auf Dauer noch kein politisches System geschafft.

Zitat:

«Das Selbstverständnis der Bürger als der eigentliche Souverän, dem der Staat und die Politik zu dienen hat, scheint so gut wie abhanden gekommen. Statt dessen erlebt man sich als Untertan, der achsel­zuckend oder zähne­knirschend sowieso hinzunehmen hat, was auch immer die Politik ihm zumutet.»

Zitat:

«Bitte sehen Sie mir nach, dass ich Ihren Artikel anonym kommentiere. Ich will gerne erklären, aus welchem Grund ich dies tue: Höhere Stellen in der Verwaltung werden fast ausnahmslos an Partei­mitglieder vergeben. Ich selber besitze kein Parteibuch, halte mich aber in meinem Dienstverhältnis zu politischen Themen sehr bedeckt. Wer sich heutzutage auf einer Internet-Plattform mit seinem Klarnamen zu politischen Themen äußert, muss damit rechnen, Jahre später dafür schikaniert zu werden. Meiner Meinung nach sind Klarnamen gut für die Diskussions­kultur, aber der freien Meinungs­äußerung so zuträglich, wie eine nicht geheime Wahl.» - Anton Anonymous

Grenzen der Politik

Politik und Politiker sind die Projektionen für Wünsche, Hoffnungen, Sehnsüchte und Ängste. In der Regel erwarten wir von der Politik zu viel. Die Grenzen des politischen Handelns sind die Grenzen des allgemeinen kulturellen Konsenses. In den USA wird kein Atheist Präsident, in Deutschland wird niemand Kanzler, der den Wohlfahrtsstaat grundsätzlich ablehnt. Es ist nicht wahrscheinlich, dass ein Politiker, der mag auch noch so guten Willens sein, in einem Land, in dem eine große Mehrheit der Bevölkerung die Steinigung von Religionsabweichlern fordert, die Religionsfreiheit nach westlichem Vorbild einführt oder in einer Kultur des Imperialismus eine Politik des Ausgleichs und der Verhandlungen umsetzt. Ein lockeres Scheidungsrecht in einer streng katholischen Gesellschaft zu verwirklichen ist ebenso schwierig, wie ein religiös begründetes Familienrecht in einer säkularen Gesellschaft.

Die Umsetzung einer bestimmten politischen Agenda gegen die herrschenden intellektuellen Strömungen und den allgemeinen kulturellen Konsens erfordert eine Macht­voll­kommenheit, die - zum Glück - selten ein Politiker in seinen Händen konzentriert. Helmut Kohl wurde von konservativer Seite oft dafür kritisiert, dass er seine Ankündigung einer geistig-moralischen Wende^[wp] nicht erfüllt habe. Dabei wird aber übersehen, dass es nicht konservative Gras­wurzel­bewegungen waren, die die Plätze füllten und die Debatten beherrschten, sondern die neuen sozialen Bewegungen der Linken. Die Erwartung, dass Politiker und Parteien diese Debatten steuern und den Zeitgeist nach Belieben ändern oder ignorieren können, entspricht einer Überhöhung des Politischen und einer Dämonisierung oder Verherrlichung von Politikern. Dies ist im Grunde ein Geniekult, der unterstellt, jemand könne Luther^[wp] und Karl V^[wp] in einer Person sein.

Bismarck^[wp] hat die reale Rolle von Politikern einmal treffend auf den Punkt gebracht, wenn der Mantel der Geschichte vorbei zöge, dann könne man ihn ergreifen und sich eine gewisse Strecke tragen lassen. Bismarck wusste, wovon er sprach. Der Kanzler der Reichs­einigung, hatte noch zu Zeiten der 1848er die Forderung nach der nationalen Einigung als "nationalen Schwindel" bezeichnet. Dass er sich schließlich eines anderen besann, lag daran, dass die National­bewegung zu stark geworden war, dass er sie nicht mehr außer Acht lassen konnte. Starke Politiker sind wie Surfer, sie lassen sich geschickt auf einer Welle nach oben tragen lassen, die sie selbst aber nicht verursachen können.

Die politische Kultur eines Landes steht in einer Beziehung zu seiner sozio­ökonomischen Basis. Bauern haben in der Regel eine andere Kultur und Ansichten über die Welt als Großstädter und Fabrikarbeiter. Hausfrauen sehen die Welt anders als leitende Angestellte usw. Die Veränderung der demographischen Zusammen­setzung ist ein wichtiger Faktor. Wenn zum Beispiel die Basis einer Partei aus Landwirten besteht, dann werden eine Industrialisierung und das Schrumpfen der Land­bevölkerung ihren politischen Rückhalt schwächen. Wenn die Zahl der Selbstständigen zurückgeht und die Zahl der Beschäftigten im öffentlichen Dienst zunimmt, hat das Auswirkungen auf den Wirkungskreis einer liberalen Partei, die sich vor allem auf Selbstständige stützt. Oder die Rückgang der Zahl der Industrie­arbeiter auf die Sozial­demokraten und der kirchlich gebundenen auf die Christdemokraten usw.

Die politische Kultur ist natürlich mehr als nur der Überbau einer sozio­ökonomischen Basis wie Marx^[wp] glaubte. Es gibt natürlich Wechsel­wirkungen zwischen beiden. Ein mittelalterlich theologisches Weltbild ist dem Bewohner einer modernen Dienstleistungs­gesellschaft kaum mehr zu vermitteln. Umgekehrt fördern und behindern Weltbilder auch Entwicklungen der ökonomischen Basis.

Die Spielräume der Politik werden nicht nur durch die ökonomischen, sozio­kulturellen und ideen­geschichtlichen Rahmen­bedingungen bestimmt, sondern auch durch die geopolitischen Rahmen­bedingungen. Die Bewohner eines Landes, die sich von außen bedroht fühlen, werden andere politische Entscheidungen treffen und andere Ideen werden einen Resonanz­boden finden als in einem Land das im schönsten Frieden lebt. Internationale Verträge, Bündnisse und Abkommen schränken die Entscheidungs­spiel­räume der nationalen Politik ein. Zwischen Frieden und Krieg gibt es ein ganzes Spektrum unterschiedlicher Möglichkeiten Druck auf eine Regierung oder die Bewohner eines Landes ausüben zu können.

Hierzu kommen Erkenntnisse, welche Frédéric Bastiat in seinem Aufsatz "Der Staat" schon 1848 formuliert hat:

Zitat:

«Der STAAT ist die große Fiktion, mit deren Hilfe EIN JEDER auf Kosten ALLER ANDEREN zu leben trachtet.»

Entfremdung zwischen Politik und Volk

Zitat:

«Es offenbart sich auch, dass die Kluft zwischen Politik und Bürger nicht schließbar ist. Immer noch behandeln Politiker die Bürger wie Idioten, in dem sie über deren Probleme schlichtweg hinweg­regieren und erklären, man müsse mit dem Bürger reden, damit der trottelig dumme Bürger das begreift. Der Bürger hat aber längst begriffen und will genau das nicht. Dies nimmt Ausmaße an, wie damals im SED-Staat, denn auch dort war die Partei der Meinung, sie hätte Befehlsgewalt über den Bürger und nicht umgekehrt. Diese Geschichte wiederholt sich übrigens gerade.» - Musharraf Naveed Khan

→ Hauptartikel: Wir sind das Volk

Korrupte Parteien und Berufsschwätzer

Zitat:

«Wir wissen das seit 20, 30, 40 Jahren, dass Deutschland den korrupten Parteien und Berufsschwätzern zum Opfer gefallen ist, und die da die Posten mit ihren Parteifreunden und Gesinnungs­genossen besetzen, und es auch Befähigung nicht ankommt: "quality is a myth" lautet der feministische Schlachtruf, Quote durch Quereinsteiger und so weiter. Trotzdem wählt man diese Partei. Sehenden Auges. Und wenn es schief geht, dann will man, dass der Staat dafür einsteht. Aber mal eine Aufstellung, welche Partei da was vergurkt hat, oder wie die vielen unfähigen Leute überhaupt in ihr Amt kommen konnten, das bekommt man nicht. Man zeigt uns, ja, ein paar Leute, die schuld dran sind und irgendwas verbockt oder mit ihrem miesen Charakter vermurkst haben. Aber die Frage, wie diese Leute in ihr Amt und auf ihren Posten kommen und sich dort halten konnten, die wird nicht gestellt.»

Prinzip Merkel

Zitat:

«Das Prinzip Merkel. Von nichts eine Ahnung, aber Geld rumpumpen. [...] Das ist alles nur noch da, um Parasiten zu mästen. Und wir zahlen es, weil wir eine Politik haben, die ideologisch darauf aufbaut, alle Schalt- und Entscheidungs­stellen mit politisch korrekten Laien und Idioten zu besetzen. Da sitzt dann nicht jemand, der Ahnung hat und weiß, wie es geht, sondern da muss jemand von SPD oder CDU sitzen. Und dann braucht man Berater, weil er selbst nichts kann. Und wenn man dann als Fachkundiger diesen Leuten mal direkt sagt, was falsch und was richtig ist und was zu tun ist, obendrein kostenlos oder preis­günstig, dann fällt ihnen nichts anderes ein, als denjenigen sofort abzusägen, wie es mir ergangen ist. Hoch­bezahlte Berater, die einfach nur erzählen, was man hören will, damit sie das möglichst lange tun können, die mästet man mit Millionen.» - Hadmut Danisch

Literatur

• Fetscher, Iring / Münkler, Herfried (Hrsg.): Pipers Handbuch der Politischen Ideen, Band 1, Frühe Hochkulturen und europäische Antike, München 1988
• Fetscher, Iring / Münkler, Herfried (Hrsg.): Pipers Handbuch der Politischen Ideen, Band 2, Von den Anfängen des Islams bis zur Reformation, München 1993

Zitate

Zitat:

«Staatliche Arbeitsplätze sind oft Pfründe, die Parteien an ihre Klientel[wp] verteilen. Dafür erwarten sie Loyalität von den so Berufenen.» - Roslin

Zitat:

«Aus dem "Wir sind ein Volk!" ist mittlerweile geworden "Wir sind in einem Topf!"» - FAKT

Zitat:

«Politik war schon immer die Kunst, Erklärungen so zu formulieren, dass alle Beteiligten sich als Sieger fühlen. Mit der Wahrheit hat das meist wenig zu tun - und mit der Realität oft gar nichts. So stellt sich für den abseits stehenden Beobachter dann meist die Frage: wer streut eigentlich wem Sand in die Augen? In Zeiten der allgegenwärtigen Massenmedien gilt vermutlich die simple Antwort: alle gegen den steuerzahlenden Beobachter.» - Tom Borg

Zitat:

«Die Politik versucht "Auftragsstudien" als Tatsachen hinzustellen und gleichzeitig das Empfinden des Bürgers als unakzeptable Meinung herab­zu­würdigen.» - Mus Lim

Das ist nicht schön, sich mit den Leuten aus­einander­zu­setzen, die dort in den Parlamenten rumsitzen und nichts anderes tun, als auf einen einzupöbeln, weil man etwas sagt (oder überhaupt nur als Person ist), was ihnen nicht passt. Man kommt sich vor, als würde man in einem Zirkus vor Narren auftreten. Oder noch passender: Kennt Ihr die Szene aus Blues Brothers[wp], wo sie sich als Good Ol' Boys ausgeben und dann hinter einen Schutzzaun spielen müssen, weil sie vom Publikum mit Flaschen beworfen werden und man ihnen den Strom abdreht, bis sie genau das spielen, was das Publikum hören will? Genau so fühlt es sich inzwischen an, vor einem Parlament zu sprechen. Man spielt genau das, was sie hören wollen, oder man wird mit Müll beworfen. Im Film sagten sie: Wir spielen hier beide Arten von Musik: Country und Western. Im Parlament spielen sie beide Arten von Politik: Rote und grüne. Und wer die nicht spielt, wird mit (oder von) Flaschen beworfen. [...] Ich hatte im Zusammenhang mit Professoren schon von sekundärem Analphabetismus[ext] gesprochen, wenn Leute nicht in die Lage sind, die Anforderungen an Schriften und Schriftform zu erfüllen, die mit ihrer Stellung verbunden sind. Den Effekt sehe ich in der Politik inzwischen auch. Auf Bundesebene, wenn Monstren wie Giffey mit "Gute-Kita-Gesetz" daherkommen, aber auch, wenn ich sehe, was für Leute da in den Landtagen sitzen. Das sind ganz überwiegend keine intellektuell befähigten Leute. Es heißt zwar, dass der Einäugige unter den Blinden König wäre. Meine Erfahrung ist aber, dass vor allem dem Zwei­äugigen schnell die Augen ausgestochen werden. Vor allem von konkurrenz­neidigen Einäugigen. Anders gesagt: Parlamente sind inzwischen Ansammlungen von genau solchen Leuten, die ich eigentlich tunlichst meide. Ich fühle mich dort nicht wohl und ich merke sehr deutlich, gerade weil ich ja nun dreimal vor Landes­parlamenten gesprochen habe und 1997 als Assistent bei der Bundestags­anhörung zur Kryptographie dabei war, 1998 ein Bundestags­gutachten geschrieben habe, dass da eigentlich auch niemand ist, der das, was man sagt (und mit viel Arbeit ausgearbeitet hat) irgendwie verstehen (ich meine noch nicht einmal zustimmen, ich meine damit: kommunikativ überhaupt mal aufzunehmen inhaltlich zu verstehen, was man sagt) will. Die Methode ist, alles, was irgendwem nicht passt, partout miss­zu­verstehen, rein­zu­grätschen, persönlich anzugreifen und zu entwerten, in Beachtliche und Unbeachtliche zu unterteilen, zu stören, zu pöbeln. Oder zu beeinflussen, um mit allen möglichen und auch dreckigen Mitteln Änderungen zu erzwingen. [...] Parlamenente sind heute Klapsmühlen. Und ich bin nicht so unbedingt scharf darauf, da Insasse zu werden.

– Hadmut Danisch

Querverweise

• Unterleibspolitik

Netzverweise

• Das Gelbe Forum: Politik ist ein anderer Begriff für Tarnen und Täuschen, also Lüge, Rainer am 4. März 2021 - 20:48 Uhr

  Wer Politikern (lügen, tarnen und täuschen) etwas glaubt, ist selbst daran schuld.

  In der ganzen Natur geht es nur um Räubern, Tarnen, und Täuschen. Allein der Mensch glaubt dieser Natur entrinnen zu können. Im kleinen funktioniert das (Familie, Verwandte, Bekannte). Bei etwas Distanz neigen die Menschen aber zum natürlichen Verhalten.

  Was ich nie verstanden habe. Wieso vertrauen die Menschen Politikern? Ihnen völlig fremde und entfernte Menschen. Die dazu schon oft genug beim Lügen erwischt worden sind (bleibt ja nicht aus wenn die Berufsgrundlage das Lügen ist).

  • Stefan Marschall: Lügen und Politik im "postfaktischen Zeitalter", Bundeszentrale für politische Bildung am 24. März 2017
• Im Land der Lügen: Wie uns Politik und Wirtschaft mit Zahlen manipulieren - SWR (13. Januar 2017, 20:15 Uhr) (Länge: 44:12 Min.) (Wirtschaft)
  • Im Land der Lügen: Wie uns Politik und Wirtschaft mit Zahlen manipulieren, ard.de (3sat am 13. Januar 2017, 20:15 Uhr)
• Im Land der Lügen: Wie uns Politik und Wirtschaft mit Zahlen manipulieren - ARD (11. April 2016) (Länge: 44:28 Min.)
  • ARD-Doku: "Im Land der Lügen - Wie uns Politik und Wirtschaft mit Zahlen manipulieren", diekaltesonne.de am 21. Mai 2016 (In der ARD lief am 11. April 2016 eine höchst sehenswerte Doku)
• Dr. Markus Krall im Hayek-Club Frankfurt "Wenn schwarze Schwäne Junge kriegen..." - Markus Krall (19. November 2018) (Länge: 55:31 Min.) (Über Politik und Intelligenz, über Selektionsprozesse in der Politik, 32:15-34:30 Min.)
• Henryk M. Broder: Politik und Medien leben in ihrer eigenen Welt, Die Welt am 16. Juni 2016 (WGvdL-Forum: Politik und Medien leben in ihrer eigenen Welt am 17. Juni 2016 - 12:13 Uhr)
• Zum Ausgang der Bundestagswahl 2013 - Volker Pispers (9. April 2013) (Länge: 4:53 Min.)
• Meine Neudefinition der Begriffe "Politik", "politischer Mensch", "politisches Handeln" - Gerd-Lothar Reschke (25. Mai 2015) (Länge: 30:13 Min.)
• Warum Massenbewegungen keine Politik machen können - Gerd-Lothar Reschke (24. Januar 2015) (Länge: 49:08 Min.) (Hinweis: Dieses Video ist nicht mehr verfügbar)

  Selbstverantwortung als Sackgassen-Thema - Die überwiegende Überzeugung, dass Politik durch Massen­bewegungen stattfindet - Das Träumen von Mobilisierungen - Das Denken in Zahlen - Modelle in der Geschichte - Die Pyramiden­struktur (Hierarchie) taucht immer wieder auf - Eliten und geistige Schulen - Verfall der Demokratie in den USA - Marktwirtschaft und Falschgeld­korruption - Das libertäre Defizit - Es muss etwas angeboten und der Masse vorgelegt werden.

• Sven Leifers: Das politische Spektrum, 1. Mai 2012
• MANNdat: Männerthemen in der deutschen Politik
• Heather De Lisle^[wp]: So geht Anti-Bewegung: Schickt den unfähigen Politikern Eure Schnürsenkel! (Wie sich eine Anti-Bewegung nach US-Muster schnell organisieren lässt), Die Welt am 16. Mai 2011
• Josef Schmid: Feindliche Brüder - Wissenschaft und Politik, Deutschlandradio am 25. März 2007
• Josef Schmid: Realpolitik und Moralpolitik, Deutschlandradio am 28. Mai 2007
• Josef Schmid: Nicht mehr zu verdrängen - Das Versagen der Integrationspolitik, Deutschlandradio am 1. Februar 2008
• WGvdL-Forum (Archiv 2): Historie: Von der zwanghaften Manie in der Politik, etwas als 'Rechts' definieren zu wollen, Holger am 22. Januar 2012 - 07:08 Uhr
• Ansgar Lange: Politik: Die Herrschaft der Diplom-Dilettanten, ef-magazin am 4. April 2012
• Albert Harald Kaltenecker: Die Brandstifter. Wie uns Politik und Parteien wirklich regieren. SüdWestBuch-Verlag 2012, ISBN 3-938719-41-9 (Wurzeln der politischen Unfähigkeit: "Im Wahrheitsstau und jeden Kredit verspielt", S. 139-141)
• WGvdL-Forum (Archiv 2): Die Zusammensetzung des Deutschen Bundestages, Flint am 20. Juli 2012 - 12:27 Uhr

Querverweise

• Appeasement-Politik
• Globalpolitik
• Netzpolitik
• Arnold Kling: Die drei Sprachen der Politik, 2013

• Frauen in der Politik
• Gleichstellungsbeauftragte
• Männerministerium
• Stasi 2.0

• SPD
• Die Grünen
• Die Linke
• FDP
• CDU/CSU
• Piratenpartei

• Liberal
• Links
• Rechts
• Bunt