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Falschbeschuldigung
Der Begriff Falschbeschuldigung bezeichnet den von einer Person vorsätzlich gegen eine andere erhobenen Vorwurf einer von dieser in Wirklichkeit nicht begangenen Straftat. Falschbezichtigungen (meistens gegen Männer) wegen Straftaten wie z. B. sexuellem Missbrauch, Vergewaltigung und häuslicher Gewalt stellen ein Problem dar, weil sie die Betroffenen extrem belasten, ja sozial, beruflich und gesundheitlich zugrunde richten können.[1] Falschbezichtigungen müssten juristisch konsequent verfolgt und bestraft werden, damit eine Abschreckung gewährleistet ist. Wegen der im Regelfall bestehenden hohen Hemmschwelle im persönlichen Nahbereich gegenüber einer Strafanzeige gegen die Falschbezichtigerin, fordern wir des Weiteren die Verfolgung dieser Straftaten von Amts wegen.
Es gibt individuelle Falschbeschuldigungen (siehe: Falschbeschuldigung (Fälle)) und gesellschaftliche Falschbeschuldigungen: Feministinnen erfinden hohe Opferzahlen und wollen am liebsten alle Männer pauschal schuldig sprechen (in den USA soll jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben vergewaltigt worden sein - in Wahrheit ist es eine von acht).[2]
Zitat: | «Falschbezichtigungen wegen sexuellem Missbrauch und Vergewaltigung sind zwar kein neues Phänomen, nehmen aber stetig zu.», anwalt.de[3] |
Das Wiki falschbeschuldigung.org sammelt Fälle von Falschbeschuldigungen aus In- und Ausland.
Ausmaß des Problems
In 40 % aller Sorgerechtsstreitigkeiten wird der Vorwurf des sexuellen Missbrauchs erhoben. 95 % der in Sorgerechtsstreitigkeiten erhobenen Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs erweisen sich als falsch.[4]
Das Bayrische Landeskriminalamt zitiert in einer Untersuchung zu "Vergewaltigung und sexuelle Nötigung" einen Kommissariatsleiter:
- "Alle Sachbearbeiter von Sexualdelikten sind sich einig, dass deutlich mehr als die Hälfte der angezeigten Sexualstraftaten vorgetäuscht werden. Viele angezeigte Fälle lassen zwar die Vermutung einer Vortäuschung bzw. falschen Verdächtigung zu, berechtigen jedoch nicht zu einer entsprechenden Anzeige." [5]
Der Jurist Bruno Steiner war 16 Jahre lang Richter beim Bezirksgericht Zürich, davor vier Jahre Staatsanwalt. Heute arbeitet Steiner als Strafverteidiger und Beziehungsdelikte sind eine seiner Spezialitäten. Steiner sagt:
- "Bei Vergewaltigungsfällen setze ich große Fragezeichen hinter die Rechtsstaatlichkeit der Justiz. Ich habe in all den Jahren einfach zu viel erlebt."
Aktuell verteidigt Steiner einen Mann vor Obergericht, der erstinstanzlich zu neun Jahren Gefängnis verurteilt wurde - allein aufgrund der Aussagen des Opfers, die laut Steiner "mehr oder weniger Behauptungscharakter" haben. Der Beschuldigte verfügt über einen einwandfreien Leumund, die Klägerin hingegen ist psychisch auffällig. Sach- oder Zeugenbeweise gibt es keine. Es ist für den Strafverteidiger symptomatisch, dass Aussagen von Vergewaltigungsopfern heute zu wenig kritisch hinterfragt werden.[6]
Ein halbes Jahr schmorte Stjepan Kovac*, 29, in Untersuchungshaft. Seine Frau hatte bei der Polizei ausgesagt, er habe sie geohrfeigt und "wahrscheinlich vergewaltigt". "Daraus wurde dank kräftigem suggestivem Mitwirken der einvernehmenden Polizisten eine richtige Vergewaltigung", sagt Kovacs Anwalt Hugo Werren. Doch Stjepan Kovac war unschuldig. Vor Gericht zerfiel die "sehr, sehr dünne und dürftige Anklage" der Staatsanwältin, die vier Jahre Gefängnis verlangt hatte. Das Bezirksgericht sprach ihn frei. Das Urteil ist rechtskräftig. Wegen der erlittenen Haft erhielt Kovac eine Genugtuung und Entschädigung von rund 30.000 Franken. Für Männer wie Stjepan Kovac will Jörg Kachelmann eine Stiftung gründen.[6]
2005 kam eine Studie in München zum Schluss, dass rund ein Drittel der Anzeigen wegen Vergewaltigung oder sexueller Nötigung "zweifelhaft" seien. Die Studie stützte sich dabei auf Befragungen von polizeilichen Sachbearbeitern. Fälle eines gezielten Einsatzes von falschen Verdächtigungen, etwa um sich an einem Mann zu rächen, waren dabei jedoch die Ausnahme. Häufigste Motive und Hintergründe der Taten waren psychische und hirnorganische Störungen, Konflikte in Familie und Partnerschaft, das Verschleiern sexueller Beziehungen, Peinlichkeitsgefühle sowie das Bedürfnis, sich wichtigzumachen oder Mitleid beziehungsweise Aufmerksamkeit zu erregen. Die Hälfte der Frauen, die eine Falschbeschuldigung machten, hatten psychische Probleme.
Für die Schweiz fehlen zwar derzeit entsprechende Forschungsergebnisse, viele Experten bestätigen aber den Befund der Münchner Studie. "Das Phänomen der Falschanschuldigung bei Vergewaltigungen ist sehr verbreitet. Wir rechnen damit, dass etwa die Hälfte der Anzeigen fingiert ist", sagt Thomas Hansjakob, Erster Staatsanwalt des Kantons St. Gallen.[6]
Leo Lehrbaum, Leiter der Gruppe "Sitte" des Landeskriminalamts Niederösterreich, geht sogar von 80 % Falschbeschuldigungen aus. Dabei betont er: "Wir gehen jeder einzelnen Anzeige genauestens nach, damit absolut kein einziger Fall untergeht." Täglich sei er mit den verschiedensten tragischen Formen von sexuellem Missbrauch konfrontiert und wisse, wie sehr die Opfer oft noch Jahrzehnte später unter den psychischen Folgen leiden. "Wir versuchen natürlich alles aufzuklären ..." Dennoch, unabhängig aller realen Missbrauchsfälle, habe er im Rahmen seiner Erhebungen in letzter Zeit die bedenkliche Entwicklung festgestellt, dass sich durchschnittlich vier von fünf Anzeigen als erfunden herausstellen.
Die Jüngste, die einen solchen Vorfall vorgetäuscht hätte, sei erst 12 Jahre gewesen.[7]
Allein in der Hamburger Rechtsmedizin melden sich pro Monat zwei bis drei junge Frauen zwischen 15 und 25 Jahren, die versuchen, sich als angebliche Opfer von Gewalt- und Sexualdelikten vorzustellen. Die meisten werden rasch enttarnt, denn die Befunde decken sich nicht mit ihren Schilderungen. Viele gestehen alsbald. Die Motive der Frauen sind unterschiedlich, manche wollen jemandem gezielt Schaden zufügen, andere flüchten sich in die Opferrolle, um einem Konflikt in der Familie oder am Arbeitsplatz zu entrinnen, wieder andere wollen einfach nur die Zuwendung der Umwelt erzwingen.[8]
Susanne Folkers, die in der Staatsanwaltschaft Bochum Sexualdelikte und häusliche Gewaltdelikte verfolgt, bestätigt: Es kommt immer wieder vor, dass Zeuginnen, ohne mit der Wimper zu zucken, einen Unschuldigen mit Hilfe der Justiz über die Klinge springen lassen wollen. Das Fazit der Staatsanwältin nach 17 Jahren: "Die meisten Zeuginnen sagen die Wahrheit, auch wenn sie sich nicht immer nachweisen lässt", aber sie sagt auch: "Ich traue jungen Frauen inzwischen alles zu." Um die Selbstdarstellerinnen unter den Opfern herauszufiltern, müsse man Zeuginnen heute deutlich härter anpacken als früher. Und das tue ihr leid für all jene, die Missbrauch und Vergewaltigung wirklich erlitten haben. "Die Leidtragenden", sagt sie, "sind die wirklichen Opfer."[8]
Die Basler Staatsanwaltschaft zieht die Bilanz, dass jede fünfte Vergewaltigung, die gemeldet wird, frei erfunden ist. Kriminalkommissär Markus Melzl gibt ein Beispiel: "Eine junge Türkin riss mit ihrem Freund aus. Ihre Familie machte sich Sorgen. Da erfand sie - vom schlechten Gewissen geplagt - eine Vergewaltigungsgeschichte."[9]
Eine unter Verschluss gehaltene Studie der US-Luftwaffe belegt, dass sich sechzig Prozent aller Beschuldigungen wegen Vergewaltigung als unhaltbar erweisen.[10]
Rüdiger Deckers, der jedes Jahr eine Fachtagung zum Thema "Zeugenaussagen im Strafprozess" organisiert, auf der führende Wissenschaftler, Sachverständige und Bundesrichter das Problem der Zeugenzuverlässigkeit beraten, schätzt die zu Unrecht Beschuldigten unter jenen Mandanten, die die Tat bestreiten, auf 40 bis 50 Prozent.[8]
Den Bundesgerichtshof in Karlsruhe erreichen die Probleme in Form von Revisionsanträgen. Dort registriert man sorgenvoll die Manipulation der Opferzeugen durch "rechtlich Ungebildete mit Helfersyndrom", wie es der Bundesrichter Axel Boetticher formuliert.[8]
Die Gefahr für Männer, Opfer weiblicher Falschbeschuldigung in Tateinheit mit freier Beweiswürdigung durch die Gerichte zu werden, ist nicht eben klein. Nicht jeder Angeschuldigte kann sich wie Jörg Kachelmann einen Johann Schwenn als Anwalt plus teure Gutachter leisten, nicht jede Täterin stellt sich ungeschickt an.[11]
Die Realtität der Falschbeschuldigung wird von Feministinnen entweder bestritten oder heruntergespielt:[12]
- "Eine 2009 an der Londoner Metropolitan University erarbeitete europäische Vergleichsstudie zu sexueller Gewalt geht davon aus, dass es in Deutschland jährlich zu rund 3 Prozent Falschbezichtigungen kommt. [...] Kommt es hart auf hart, können Opfer - und das sind zu 90 Prozent Frauen - nicht damit rechnen, dass Polizei, Justiz und die Medien mit ihren jeweiligen Mitteln einen angemessenen Opferschutz gewährleisten und damit eine faire Ermittlung ermöglichen." [13]
Die Anzahl der Beschuldigungen steigt steil an, die Anzahl der Verurteilungen stagniert
Die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) ergab eine (absolute) Zunahme von 410 Anzeigen wegen Vergewaltigung (2009: 7314, 2010: 7724). Die Frage bleibt, beschreiben die Zahlen ein mutmaßliches oder ein tatsächliches Problem: Immer mehr Nachahmungstäter? Immer mehr Nachahmungsopfer? Der kleine, aber feine Unterschied besteht darin, dass es sich nicht um einen Anstieg/Rückgang der Taten/Verbrechen/Vergehen, sondern allenfalls immer einen feststellbaren Anstieg/Rückgang der angezeigten Delikte handelt. So hat beispielsweise im ZDF bei Peter Hahne[wp] eine Ursula Schele im Stile Alice Schwarzers die Gerichtsreporterin Gisela Friedrichsen niedergemacht, wobei sie darauf bedacht war, einen "Rückgang der Verurteilungsquote" von 13 % zu beklagen. Vernebelnd werden in den Statistiken Vergewaltigung und sexuelle Nötigung seit Jahren zusammengefasst, als bestünde da kein Unterschied. Das alte Verhältnis zugrunde legend, dürften die Verurteiltenzahl bei "reiner" Vergewaltigung inzwischen bei unter 1000 liegen. Die sinkende Verurteilungsquote resultiert nicht darin, dass die Lust und Laune zum Verknasten der Justiz, wie das die Opferindustrie gerne glauben machen will, nachgelassen hätte, sondern in einem radikal und explosionsartig zunehmenden Anzeigeverhalten. Das wiederum widerspricht diametral die Behauptungen der Frauen-Lobbyistinnen, die immer noch den Mythos von der ängstlichen Frau, dem ängstlichen Mädchen pflegen, die sich angeblich nicht trauen, eine erlebte Vergewaltigung auch anzuzeigen. Über die Verurteilung eines Beschuldigten entscheidet in einem Rechtsstaat allerdings weder ein Anzeigeverhalten, noch eine LobbyistInnenvereinigung, sondern ein ordentliches Gericht. Wenn nun die Quote trotz explodierender Anzeigezahlen kontinuierlich sinkt, kann etwas mit den Anzeigen nicht stimmen oder mit der Qualität der Arbeit auf Erstermittler (Polizei) oder Zweitermittlerebene (Staatsanwaltschaft). Und die Mitverarbeitung der Vergewaltigung in der Ehe im Paragraphen und der damit seinerzeit schon vorab bei der Verabschiedung erkennbaren Problematik der Aussage gegen Aussage bei diesem Beziehungsdelikten schlägt sich nun logischerweise nieder. Der Trend der Vergewaltigungsbeschuldigen geht trotz Kachelmann-Prozess weiter steil nach oben, die Klientenarbeit der Opferindustrie scheint also gut zu funktionieren: Männer anzeigen ist also weiter "in", wenn auch immer seltener etwas bei Gericht dabei herauskommt.[14]
Die Angst des Feminismus vor dem Verlust der weiblichen Opferrolle
Ilse Lenz hat den Begriff "Kachelpanik" geprägt. In einem TAZ-Kommentar schreibt sie: "Es beruht auf der Vorstellung, dass die Falschbezichtigung jeden Mann treffen kann und die Justiz heute keine Sicherheit mehr davor bietet."[15] Das ist wie das Pfeifen im Walde, denn die Feministinnen haben Angst vor dem Bild des männlichen Opfers. Es bedroht das feministische Monopol auf die weibliche Opferrolle.
Die Political Correctness gebietet es, einem vermeintlichen Opfer zu glauben
Von der deutschen Justiz werden falsche Beschuldigungen umso lieber für wahr gehalten, je präziser sie den Erwartungen der Belogenen entsprechen. Die Political Correctness gebietet es, dem vermeintlichen Opfer - eines NS-Verbrechens oder einer Vergewaltigung - bedingungslos zu glauben. Unbequeme Nachfragen und Recherchen unterbleiben. Zweifler laufen Gefahr, selbst im Reich des Bösen verortet zu werden. Unkritisches Hofieren von Personen, die sich selbst als Opfer vorstellen, ist ein stabiles Fundament für den erfolgreichen Lügner.[16]
Täglich erheben Frauen 300 Falschbeschuldigungen gegen Ehemänner in Spanien.[17]
Acht von zehn Vergewaltigungen sind vorgetäuscht
Die Kriminalpolizei in Rostock ermittelt mit hohem Aufwand. Doch die Mehrzahl der angezeigten Fälle von sexuellem Missbrauch sind erfundene Geschichten. Die Kriminalpolizei-Inspektion (KPI) Rostock hat im Jahr 2015 (bis August bereits) 173 Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung erfasst. 2014 waren es 262 Fälle. Mehr als 80 Prozent davon wurden laut Polizei auch aufgeklärt. Kriminaloberkommissarin Britta Rabe befasst sich seit 2007 mit Sexualdelikten in Rostock und im Landkreis, gemeinsam mit drei Kolleginnen. Immer häufiger haben es die Ermittler aber mit falschen Fällen zu tun: Acht von zehn Sexualdelikten werden nur vorgetäuscht. "Wir nehmen diese Anzeigen sehr ernst", betont KPI-Chef Peter Mainka.
Es würde mit großem Polizeiaufgebot nach möglichen Tätern gesucht, aufwändige Spurensicherung an Tatorten betrieben, viele Zeugen vernommen. Und doch müssen die Ermittler am Ende oft feststellen, dass es in Wirklichkeit gar kein Verbrechen gegeben hat. "Häufig sind es Schutzbehauptungen[wp] der Frauen, um einen Ausrutscher, ein Fehlverhalten gegenüber Ehemann, Freund oder Eltern zu rechtfertigen", sagt Britta Rabe.[18]
80 Prozent der Vergewaltigungen nur vorgetäuscht heißt es von der Ostsee.
Die Ostsee-Zeitung schreibt, dass dort schon wieder eine erfundene Vergewaltigung aufgeflogen ist:
Bemerkenswert daran ist, dass diese ganze Vergewaltigungshysterie von links inszeniert wird, aber im Ergebnis fremdenfeindlich-rassistisch wirkt: Liebmann sagt: "In vielen Fällen sind die angeblichen Täter dunkelhäutig. So wird Misstrauen gegenüber Fremden geschürt. Das kann schlimmstenfalls bis zu Aufmärschen und Ausschreitungen führen." Im Schlepptau der #MeToo-Harvey-Weinstein-Nummer hat es wohl einen regelrechten Boom von #MeToo-Schwindlerinnen gegeben, die auch alle gern vergewaltigt worden sein wollen, weil man dann im Mittelpunkt steht. Und womöglich nicht erst als Folge. Neulich las ich irgengendwo, der Zentrallfall Harvey Weinstein[wp] würde sich da so ganz langsam zerbröseln, da würde am Ende nichts übrig bleiben. War #MeToo von Anfang an nichts als ein einziger großer Schwindel, eine Ansammlung synchron zuckender Vergewaltigungsschwindlerinnen? Oder sagen wir mal "Arschgrapschschwindlerinnen”, weil das ja ohnehin niemand mehr nachprüfen kann? Ich hatte das vor einem Jahr schon mal gebloggt[ext], dass es einfach lächerlich ist, wenn man jetzt irgendwelche Tussis ausbuddelt, denen jetzt einfällt, dass man ihnen vor 40 Jahren mal an den Arsch gegriffen haben soll. Erstens ist das überhaupt nicht mehr nachprüfbar (und auch in der Regel nicht widerlegbar, also als Lüge risikolos, zumal man da immer was faseln kann, warum man nie zur Polizei ging), zweitens total unfair, weil der Beschuldigte von allen Beweismitteln abgeschnitten ist, drittens verjährt und insgesamt einfach völlig unglaubwürdig. Fünftens: Na, und? Wie muss man drauf sein, wenn man daraus ein Lebensdrama macht, mal eine Hand am Hintern gehabt zu haben? Zumal es den Spruch gibt, dass das Schlimmste an der sexuellen Belästigung am Arbeitsplatz wäre, dabei übergangen zu werden. Welche würde schon zugeben, dass sie noch nie irgendwer für ihren Arsch interessiert hätte? Nach vierzig Jahren kann man leicht behaupten, dass man damals noch lecker gewesen sei. [...] Es erinnert mich an die diversen feministischen Veranstaltungen, die ich früher mal besucht habe, auf denen man sich - im Prinzip wie das Auditing bei Scientology - gegenseitig abgefragt hat, ob auch jeder auf Kommando Storys erzählen kann, irgendwo mal beslästigt oder besser vergewaltigt zu sein (falls Frau) oder das getan zu haben (falls Mann). Am übelsten war's mal bei den Piraten[ext], da haben die alle Anwesenden nach dem Zufallsprinzip in Dreiergruppen zusammengesetzt, und dann musste jeder den beiden anderen seine Vergewaltigungserfahrung darlegen und von denen bewerten lassen, und wehe, wenn nicht. Ich habe damals nicht mitgemacht und mich nur an den Rand gesetzt, und habe da richtig Ärger bekommen, die wollten mich richtig unter Druck setzen, da mitzumachen und irgendwelche Vergewaltigungen oder Belästigungen zu beichten. Ich hätte aber doch niemanden vergewaltigt, sagte ich. Das könnte gar nicht sein, meinten sie. Wenn man sich dem dann unterwirft, steht man sofort als Vergewaltiger da, und es gibt dann zwei Zeuginnen dafür, dass man ein Geständnis abgelegt hätte. Man könnte auf den Gedanken kommen, dass Frauen für solche Group-Think-Mechanismen und Aufmerksamkeitsbettelei besonders anfällig seien, und die Gruppenkonformität da höheren Stellenwert als das reale Empfinden hat. (Wäre das nicht so, gäbe es keine Mode und nicht so viele Klamottenläden.) Möglicherweise sind da Gruppenkonformitäts- und Anerkenntnisdruck, Hierarchiedenken und Phantasie, so stark, dass es unausweichlich ist, dass sie sich zu Vergewaltigten erklären. Und das ist ja kein Einzelphänomen, ich hatte irgendwo im Blog schon mal einen ähnlichen Artikel über Süddeutschland, irgendwo in Bayern. Bemerkenswert ist aber auch, dass ich 2015 schon mal eine identische Meldung über Rostock[ext] hatte, die auch schon von 80 % sprach und sich auf die Ostsee-Zeitung bezog[ext]. Aber es ist tatsächlich so, dass die eine Meldung von 2015, die andere von 11.12.2018 ist. Damals die Erläuterung:
Während es bei der Polizei längst bekannt ist, dass die meisten Vergewaltigungsbehauptungen erfunden sind, wird uns von Medien und Politik die große Vergewaltigungsnummer vorgespielt und zu #MeToo hochgepumpt. Zur Sache mit den ungewollten Kindern schrieb mir heute eine Leserin (Ingenieurin), dass eine wesentliche Ursache unerwünschter Kinder einfach der Zyklus der Frau ist. Sie merke auch an sich selbst, dass sie sechs Tage im Monat "rollig" wäre, das Großhirn setze schlicht aus, das vegetative System übernehme die Kontrolle, außerdem würden Arsch und Brüste voller, dafür der Bauch flacher. Und dann geht's eben los. Lässt das dann wieder nach und kommt das Großhirn wieder zurück, fragt man sich, was man da eigentlich gerade getrieben habe. Letzte Woche war man noch rollig und ist auf alles gesprungen, und diese Woche will man dann doch kein Kind mehr oder kann mit dem Typen nichts anfangen. Und fühlt sich dann vergewaltigt. Sowas habe ich mal vor rund 20 Jahren mal auf einer Busreise mit Reisegruppe erlebt. Gleich am ersten Tag mit einer verdammt hübschen Frau da geflirtet, angebändelt. Die hatte ich gleich im Schlepptau. Zwei Tage später war die nicht wiederzuerkennen. Sie roch ganz anders, wollte von mir nichts mehr wissen, und war wie bekloppt hinter muskelbepackten saufenden Kotzbrocken her, die sie noch am Tag vorher als dumm bezeichnet hatte. Eine gute Freundin sagte mir zu solchen Vorgängen mal, ich sei aus Frauensicht eben so ein Bärchen-Typ, der Typ für die vernünftigen Tage, so einen, den man als Versorger braucht und um das Haus zu reparieren. Sie verband es gleich mit einer Warnung. Männer wie ich seien die typisch Gehörnten. Die Zahler für Kuckuckskinder. Das ist wohl nicht sehr rühmlich, aber wohl wahr. Seitensprünge würden dann wohl hinterher immer als "der hat mich vergewaltigt" qualifiziert. Sagen wir's mal so: Wir nähern uns weltoffen dem Islam an. Da gilt die Aussage eines Mannes doppelt so viel wie die einer Frau. Der ganze Feminismus wird sich noch als Katastrophe und Selbstzerstörungsprogramm herausstellen. #MeToo dürfe eines der größten Lügenprogramme unserer Zeit gewesen sein. | ||||
– Hadmut Danisch[20] |
Zitat: | «Acht von zehn Vergewaltigungen nur vorgetäuscht, das berichtet die Polizei in Rostock[ext].
Erinnert Ihr Euch noch dran, wie oft die in Vergewaltigungsfällen die Unschuldsvermutung abschaffen wollten und verlangten, mal solle der Frau ohne Nachprüfung und ohne Verteidigungsmöglichkeit glauben? An das Gekeife der Schwarzer im Fall Kachelmann? (Das ist übrigens auch eine Sichtweise der Verfassungsrichterin Baer.)»Hadmut Danisch[21] |
Rechtlicher Hintergrund
Gesetzliche Grundlagen
StGB (BRD)
- § 153 Falsche uneidliche Aussage
- Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur eidlichen Vernehmung von Zeugen oder Sachverständigen zuständigen Stelle als Zeuge oder Sachverständiger uneidlich falsch aussagt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.
- § 154 Meineid
- (1) Wer vor Gericht oder vor einer anderen zur Abnahme von Eiden zuständigen Stelle falsch schwört, wird mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr bestraft.
- (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.
- § 159 Versuch der Anstiftung zur Falschaussage
- Für den Versuch der Anstiftung zu einer falschen uneidlichen Aussage (§ 153) und einer falschen Versicherung an Eides Statt (§ 156) gelten § 30 Abs. 1 und § 31 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 entsprechend.
- § 160 Verleitung zur Falschaussage
- (1) Wer einen anderen zur Ableistung eines falschen Eides verleitet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; wer einen anderen zur Ableistung einer falschen Versicherung an Eides Statt oder einer falschen uneidlichen Aussage verleitet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen bestraft.
- (2) Der Versuch ist strafbar.
- § 164 Falsche Verdächtigung
- (1) Wer einen anderen bei einer Behörde oder einem zur Entgegennahme von Anzeigen zuständigen Amtsträger oder militärischen Vorgesetzten oder öffentlich wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat oder der Verletzung einer Dienstpflicht in der Absicht verdächtigt, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
- (2) Ebenso wird bestraft, wer in gleicher Absicht bei einer der in Absatz 1 bezeichneten Stellen oder öffentlich über einen anderen wider besseres Wissen eine sonstige Behauptung tatsächlicher Art aufstellt, die geeignet ist, ein behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen oder fortdauern zu lassen.
StGB (Österreich)
- § 288 StGB (Falsche Beweisaussage vor Gericht)
- (1) Wer vor Gericht als Zeuge oder, soweit er nicht zugleich Partei ist, als Auskunftsperson bei seiner förmlichen Vernehmung zur Sache falsch aussagt oder als Sachverständiger einen falschen Befund oder ein falsches Gutachten erstattet, ist mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren zu bestrafen.
- (2) Wer vor Gericht eine falsche Beweisaussage (Abs. 1) unter Eid ablegt oder mit einem Eid bekräftigt oder sonst einen in den Gesetzen vorgesehenen Eid vor Gericht falsch schwört, ist mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren zu bestrafen. Einem Eid steht die Berufung auf einen früher abgelegten Eid und bei Personen, die von der Pflicht zur Eidesleistung befreit sind, die anstelle des Eides vorgesehene Beteuerung gleich.
- (3) Nach den Abs. 1 und 2 ist auch zu bestrafen, wer eine der dort genannten Handlungen im Verfahren vor einem nach Art. 53 des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 eingesetzten Ausschuß oder einer Disziplinarbehörde des Bundes, eines Landes oder einer Gemeinde begeht.
- § 293 StGB (Fälschung eines Beweismittels)
- (1) Wer ein falsches Beweismittel herstellt oder ein echtes Beweismittel verfälscht, ist, wenn er mit dem Vorsatz handelt, daß das Beweismittel in einem gerichtlichen oder verwaltungsbehördlichen Verfahren gebraucht werde, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr zu bestrafen, wenn die Tat nicht nach den §§ 223, 224, 225 oder 230 mit Strafe bedroht ist.
- (2) Ebenso ist zu bestrafen, wer ein falsches oder verfälschtes Beweismittel in einem gerichtlichen oder verwaltungsbehördlichen Verfahren gebraucht.
Rechtliche Praxis
Sascha Böttner, Fachanwalt für Strafrecht sowie Strafverteidiger:
- Wie häufig sind Falschaussagen in Deutschland?
- Im Bereich des Sexualstrafrechts gibt es sehr selten Verfahren wegen Falschaussage. Der Grund ist: Die Gerichte machen es sich da so einfach wie möglich. Sie müssen nicht feststellen, was genau passiert ist. Es gilt im Zweifel für den Angeklagten, sofern nicht sicher festgestellt werden kann, dass der Angeklagte schuldig ist. Die Frage, ob die vorgeworfene Straftat stattgefunden hat, wird bei einem Freispruch häufig nicht geprüft, ebenso wie im Falle der Einstellung des Verfahrens.
- Kommt es nach Falschaussagen automatisch zu einem Prozess gegen den mutmaßlichen Lügner?
- Nein. Die Staatsanwaltschaft müsste sehr oft ein Verfahren einleiten, doch meistens macht sie es nicht. Nur wenn ihr die Aussage bitter aufstößt.
- Wie viele Verfahren wegen Falschaussage gibt es in Deutschland?
- Das weiß ich nicht genau. Jedoch kommen nach meiner Schätzung vielleicht gerade einmal fünf Prozent der getätigten Falschaussagen zur Anzeige. Wenn überhaupt so viele. Ich würde sogar sagen: Es wird in fast jedem Prozess gelogen.[22]
Gesellschaftlicher Hintergrund
Kein neues Phänomen
Falschanschuldigungen wegen sexueller Nötigung/Vergewaltigung sind kein neues Phänomen.
- Die älteste Falschanschuldigung der Menschheit -
"Und Joseph war schön und hübsch von Angesicht. Und es begab sich nach dieser Geschichte, daß seines Herrn Weib ihre Augen auf Joseph warf und sprach: Schlafe bei mir! {Sprüche 5,3} Er weigerte sich aber und sprach zu ihr: Siehe, mein Herr nimmt sich keines Dinges an vor mir, was im Hause ist, und alles, was er hat, das hat er unter meine Hände getan, und hat nichts so Großes in dem Hause, das er mir verhohlen habe, außer dir, indem du sein Weib bist. Wie sollte ich denn nun ein solch groß Übel tun und wider Gott sündigen? {2. Mose 20,14} Und sie trieb solche Worte gegen Joseph täglich. Aber er gehorchte ihr nicht, daß er nahe bei ihr schliefe noch um sie wäre. Es begab sich eines Tages, daß Joseph in das Haus ging, sein Geschäft zu tun, und war kein Mensch vom Gesinde des Hauses dabei. Und sie erwischte ihn bei seinem Kleid und sprach: Schlafe bei mir! Aber er ließ das Kleid in ihrer Hand und floh und lief zum Hause hinaus. Da sie nun sah, daß er sein Kleid in ihrer Hand ließ und hinaus entfloh, rief sie das Gesinde im Hause und sprach zu ihnen: Sehet, er hat uns den hebräischen Mann hereingebracht, daß er seinen Mutwillen mit uns treibe. Er kam zu mir herein und wollte bei mir schlafen; ich rief aber mit lauter Stimme. Und da er hörte, daß ich ein Geschrei machte und rief, da ließ er sein Kleid bei mir und lief hinaus. Und sie legte sein Kleid neben sich, bis der Herr heimkam, und sagte zu ihm ebendieselben Worte und sprach: Der hebräische Knecht, den du uns hereingebracht hast, kam zu mir herein und wollte seinen Mutwillen mit mir treiben. Da ich aber ein Geschrei machte und rief, da ließ er sein Kleid bei mir und floh hinaus.
Josef im Gefängnis - Träume der beiden Kämmerer
Als sein Herr hörte die Rede seines Weibes, die sie ihm sagte und sprach: Also hat mir dein Knecht getan, ward er sehr zornig. Da nahm ihn sein Herr und legte ihn ins Gefängnis, darin des Königs Gefangene lagen; und er lag allda im Gefängnis. Aber der HERR war mit ihm und neigte seine Huld zu ihm und ließ ihn Gnade finden vor dem Amtmann über das Gefängnis, daß er ihm unter seine Hand befahl alle Gefangenen im Gefängnis, auf daß alles, was da geschah, durch ihn geschehen mußte. Denn der Amtmann des Gefängnisses nahm sich keines Dinges an; denn der HERR war mit Joseph, und was er tat, dazu gab der HERR Glück."[23]
wieder aufgegriffen in:
- "Enthüllung" (amerik. Original-Titel: Disclosure, Hollywood 1994) Film (Buchadaption des gleichnamigen Romans von Michael Crichton, der sich nicht weniger geschickt und medienwirksam die damalige durch die amerikanische Frauenbewegung ausgelöste und geschürte Hysterie zum vermeintlichen "sexual harassment" nutzbar machte) mit Demi Moore/Michael Douglas - das hält die Erinnerung und Kreativität der Frauen(bewegung) frisch.
- Campus (dt. Film, 1998) Sehr schön auch die z. T. absurde "Argumentation" nach einer offensichtlichen und entlarvten Falschanschuldigung im deutschen Film "Campus" (1998, Regie: Sönke Wortmann - nach dem gleichnamigen Buch von Dietrich Schwanitz, den die Kritik offensichtlich nicht richtig zu verorten weiß, da er mal als Melodram, mal als Komödie - wie im echten Leben und vor echten Gerichten halt - eingeordnet wird.
- Persepolis (franz. Comic, 2000) In diesem autobiografischen Comic erzählt die Iranerin Marjane Satrapi, wie sie im Iran des Ayatollah Khomeini einmal von den Revolutionsgarden überrascht wurde, befürchtete, von ihnen mitgenommen zu werden, weil sie Lippenstift benutzt hatte, und beschuldigte daher einen Mann, er hätte sie belästigt, um von sich abzulenken. Die Garden ließen von ihr ab, und der Mann wurde nie wieder gesehen. Bis sie von ihrer Großmutter auf ihr Verhalten aufmerksam gemacht wurde, war die Autorin sogar noch von der Situation amüsiert.
Zitate:
- "Anklagen wegen sexuellen Fehlverhaltens sind mittlerweile zu einer Art weiblichem Volkssport geworden und haben sich als gängige Methode erwiesen, um Offiziere und andere öffentliche Personen aus dem Amt zu jagen." - Martin van Creveld[24]
Inquisitoren des guten Willens - Die Justizirrtümer enthüllen die Ideologie eines fehlgelaufenen Feminismus
Wegen eines erfundenen Missbrauchs mussten zwei Männer ins Gefängnis.
Die Tragödie um Amelie hat viele Ursachen, und sie besteht auch darin, dass das Mädchen von einem kranken System ins nächste wechselt. Misshandelt und isoliert in der Familie, flüchtet sie sich in den professionell wirkenden Schutz der Psychiatrie. Doch wo man ihr Hilfe verheißt, ist keine zu erwarten.
Stattdessen führen die vermeintlichen Retter Amelie noch weiter in die Irre. So wird das Schicksal dieses Mädchens zum Spiegel der dunklen Seite des Feminismus.
- "Ich habe 1994 als junge Reporterin der ZEIT selbst an einer Fortbildung über Aufdeckung von sexuellem Missbrauch teilgenommen, die eine feministische Psychologin für Mitarbeiterinnen norddeutscher Jugendämter veranstaltete. Geboten wurde ein Vortrag, dessen aggressive Tendenz durch die verhaltene Tonart geschickt als Sachlichkeit getarnt war. Die Referentin hatte »anatomisch korrekte Puppen« dabei, deren Handhabung sie erklärte, und sie interpretierte Kinderbilder auf deren versteckte Missbrauchsbotschaften hin. Auch Filme hatte sie mitgebracht, in denen eine missbrauchte Drei- oder Vierjährige auftrat, die auf eindeutige Weise mit den Puppen hantierte und in Kindersprache erzählte, was Papa mit ihr gemacht habe. Es war erschütternd anzusehen und trieb mir damals die Tränen in die Augen, heute hingegen stellt sich mir die Frage, durch wen das Kind wirklich missbraucht worden war - durch ihren Vater, wie es hieß, oder durch die Damen von der Aufdeckungsfront." [25]
Unrecht im Namen des Volkes
Zwei Männer gerieten in die Mühlen der Justiz und wurden zermalmt. Einfache Papenburger Arbeiter, die sich nicht gut wehren können und für deren Schicksal sich im Grunde kein Mensch interessiert - eben ganz normale Angeklagte in diesem Land. Beide haben ihre Strafen inzwischen voll verbüßt. Bis heute beten sie in Endlosschleifen ihre Version her: Sie hätten das Mädchen nicht angerührt. Beide leben im Abseits. Der ehemalige Kraftfahrer Adolf S. hat aus dem Gefängnis in mehr als 2500 Briefen Recht gefordert - bei Ministerien, Medien, Ämtern -, Antwort hat er allenfalls in Standardabsagen bekommen.[26]
ZEIT-Recherchen enthüllten einen Justizirrtum
Viereinhalb Jahre saß Bernhard M. als vermeintlicher Vergewaltiger im Gefängnis.
"Eine Frau, die einen Mann vernichten will, braucht dazu manchmal weder Messer noch Pistole. Sie braucht bloß eine gute Geschichte, eine, die von Vergewaltigung handelt. Die junge Frau, die das Leben des Bernhard M. zerstört hat, hatte sich eine gute Geschichte ausgedacht."
Der Chefarzt glaubte der Patientin blind - Die Richter ersparten sich komplizierte Untersuchungen
Die wurde mit solcher Inbrunst vorgetragen, dass die Jugendkammer des Landgerichts Osnabrück Fakten außer Acht ließ und den Angeklagten im Januar 1996 wegen mehrfacher Vergewaltigung zu viereinhalb Jahren Freiheitsstrafe verurteilte."
Erwiesene Unschuld
Nach einem Wiederaufnahmeverfahren wurde Bernhard M. vom benachbarten Landgericht Oldenburg freigesprochen.
Fünf Tage dauerte die erneuerte Hauptverhandlung gegen Bernhard M. vor dem Landgericht Oldenburg. Danach war von dem Anklagegebäude kein Stein mehr übrig.
Bei der Urteilsbegründung sagte der Vorsitzende Richter dem Angeklagten, dass seine Unschuld erwiesen ist.
Er fügte hinzu: "Ihr Schicksal hat uns erschüttert." [27]
Aktuelle Beispiele
Gründe für Falschbeschuldigungen
Eine Kommissarin berichtet:
- "Häufig ist es so, dass sich ein Mädchen mit einem Jungen trifft, von dem die Eltern nichts wissen dürfen. Beim Date will der Junge dann mehr als das Mädchen. Aber das wagt das Mädchen nicht zu sagen und erfindet später den Fremden im Park. Die Mädchen täuschen also keine sexuellen Übergriffe vor, die hat es ja tatsächlich gegeben."[28]
Und was empfiehlt die Kommissarin nun?
- "Mädchen stark machen. Und: Gewalt ernst nehmen und genau hinschauen und hinhören. Oft ist es ratsam, eine Beratungsstelle zu kontaktieren, die die Problemlagen der Mädchen kennen."[28]
Kommentar:
- "Weil keiner wissen soll, dass man eine kleine Schlampe ist, wird einfach mal eine Vergewaltigung erfunden. Als Lösung wird dann vorgeschlagen, die kleinen Täterinnen noch stärker zu machen und die erfundene Gewalt noch ernster zu nehmen. Scheinbar ist die Kommissarin eine Quotenfrau, die ohne irgendwelche Eignung bei der Polizei angekommen ist."[29]
Früh übt sich:
- "Schülerin soll eigene Nacktfotos per Handy verbreitet haben
- Ein Phänomen, das vielleicht weiter verbreitet ist, als man glaubt: In Bozen wurde der Fall einer 12jährigen Schülerin aufgedeckt, die eigene Nacktfotos mit dem Handy an Mitschüler verschickt haben soll.
- Ans Licht gekommen sein soll die Angelegenheit, als die Mutter der Schülerin das Foto zufällig auf dem Handy ihrer Tochter entdeckte. Danach gefragt, soll die 12-Jährige angegeben haben, ein Mitschüler hätte sie gezwungen, sich auszuziehen und dann die Fotos gemacht. Entrüstet soll die Mutter daraufhin Anzeige gegen den Jungen erstattet haben. Dieser aber soll immer wieder bestritten haben, etwas mit der Angelegenheit zu tun zu haben.
- Anwälte, das Jugendgericht, Psychologen und Sozialassistenten wurden daraufhin eingeschaltet. Da aber auch der verdächtigte Mitschüler unter 14 Jahren alt ist, konnte er nicht angeklagt werden. Doch dann wendete sich das Blatt: Die 12-Jährige soll nach einiger Zeit gegenüber ihrer Mutter zugegeben haben, die Fotos selbst gemacht zu haben. Sie habe sich geschämt und deshalb die Geschichte mit dem Mitschüler erfunden. Die Anzeige wurde zurückgezogen.
- Wie sich herausstellte, soll die 12-Jährige nicht die Einzige sein, die sich nackt und in anzüglichen Posen fotographiert hat. Laut dem Mädchen machen auch Mitschülerinnen solche Fotos von sich und schicken diese dann per Handy an ihre Mitschüler."[30][31]
Selbstbezichtigung
Eine Unterart der Falschbezichtigung ist die Selbstbezichtigung, zu der Männer von Feministinnen und Lila Pudeln genötigt werden. Da nach dem feministischen Glaubensbekenntnis alle Männer Vergewaltiger sind, ist es nur folgerichtig zu verlangen, dass Männer dies mit Selbstbeschuldigungen auch endlich einsehen:
- Das Hamilton College im Bundesstaat New York verlangte von männlichen Erstsemestern, sie sollten bei einer Veranstaltung mit der Bezeichnung "Sie hat Angst vor dir" ihre Komplizenschaft in einer "Vergewaltigungskultur" anerkennen und erklären, ihre "Vergewaltigungen unterstützenden" Ansichten und Einstellungen zu ändern.[32]
Falschbeschuldigung, die Wunderwaffe für die Frau
Die (fälschliche) Strafanzeige wegen sexuellem Übergriff ist eine ungemein effiziente und beliebte Kampfmaßnahme für Frauen in der Trennung.
Männer sollten die folgende "Anleitung" genau studieren, um für den Fall der Fälle die Wirkmechanismen zu kennen und damit überhaupt eine Chance der Gegenwehr zu haben.
- Dass Frauen im Zuge einer Trennung oder Scheidung angebliche sexuelle Übergriffe ihres Lebenspartners ins Spiel bringen, gilt seit Jahren als gerichtsnotorisch. Richter und Staatsanwälte wissen das und reagieren bisweilen mit Skepsis. Deshalb ist eine sorgfältige Vorbereitung angezeigt: Ihr Vorwurf sollte plausibel sein, am besten ist es, wenn Sie selber daran glauben; das ist nicht einmal so schwierig, wenn man sich lange genug und bildhaft überlegt und vorstellt, was der "elende Kerl" alles angerichtet haben könnte und wozu Männer generell fähig sind.
- Verurteilungen sind in solchen Fällen relativ selten, in der Regel steht Aussage gegen Aussage. Doch das Urteil ist gar nicht Ihr Ziel, sondern das Verfahren. Ihn völlig zu zerstören, wäre unklug, zumal wenn Sie noch Geldtransfers von ihm erwarten. Allein der Vorwurf des sexuellen Übergriffes wird Ihren Expartner moralisch diskreditieren und in eine missliche Lage bringen. Wenn Kinder im Spiel sind, ist das Besuchsrecht damit vorläufig geregelt: Man wird es ihm verweigern oder nur unter strenger Bewachung zulassen (die ihm jede Freude am Treffen mit seinen Kindern nehmen wird). Solange der Übergriffsvorwurf ungeklärt bleibt, sind Sie Opfer - und Opfer haben bei uns immer recht.
- Sind Sie als Ausländerin erst kürzlich in die Schweiz - oder ein anderes westliches Land - zu Ihrem Mann gezogen und riskieren Sie mit der Scheidung den Verlust der Aufenthaltsbewilligung, ist die Missbrauchsanzeige schon fast ein Muss - diese hält Ihnen die Fremdenpolizei vom Hals und garantiert Ihnen erst noch die Unterstützung von kampferprobten Frauenorganisationen. Die Anzeige kann sich auch finanziell lohnen: Opfer haben nicht nur Anspruch auf einen unentgeltlichen Rechtsbeistand, bisweilen bezahlt die Opferhilfe auch ohne Verurteilung Schadenersatz und Genugtuung.
- Es besteht für Sie keine Notwendigkeit Beweise zu erbringen, weil die Verurteilung nicht das Ziel ist. Im Gegenteil: Wenn die Faktenlage klar ist, besteht die Gefahr, dass die Justiz zu einem schnellen Entscheid gelangt. Sind die Vorwürfe diffus und schwer fassbar, werden die Strafverfolger die Erstellung eines Dossiers hinauszögern. Denn niemand mag die Aussage eines Opfers in Frage stellen. Das kann Jahre dauern. Die Zeit spielt für Sie.
- Männliche Polizisten, Staatsanwälte und Richter sind in der Regel von Vorteil. Zeigen Sie sich von Ihrer femininen und verletzlichen Seite, appellieren Sie ungeniert an männliche Beschützerinstinkte. (Der dezente Gebrauch von Kosmetika und des richtigen Parfüms schaden nicht.) Bei den zentralen Vorwürfen reichen Andeutungen aus, die männliche Fantasie der Strafverfolger erledigt den Rest. Frauen gehen oft kritischer mit ihren Geschlechtsgenossinnen ins Gericht. Ihnen gegenüber müssen Sie sich auf Konfrontationen gefasst machen.
- Detailbeschreibungen erhöhen zwar die Glaubwürdigkeit, bergen aber die Gefahr von Widersprüchen in sich. Merken Sie sich ein paar scheinbar belanglose Details, auf die Sie immer wieder zurückkommen (zum Beispiel: "Er roch immer so komisch nach Knoblauch"). Das sind gemäß Lehrbuch "Wahrheitssignale". Verstricken Sie sich in Widersprüche, lassen Sie Ihren Emotionen freien Lauf. Geben Sie zu verstehen, dass nun die Erinnerungen alle zurückkehren und es Ihnen Mühe bereitet, über das Thema zu reden. Der Befrager wird Ihnen für jede Ausrede dankbar sein.
- Wenn man Sie beim Lügen ertappt, schweigen Sie einfach - aber nehmen Sie niemals einen Vorwurf zurück. Obwohl man Ihnen ("Ich muss Ihnen das sagen, weil es das Gesetz so vorschreibt") am Anfang der Einvernahme vorgehalten hat, dass falsche Zeugnisse mit Gefängnishaft bestraft werden können, sind in Sexualstraffällen Anklagen und erst recht Verurteilungen wegen falscher Anschuldigung extrem selten. Falls Sie sich überfordert fühlen sollten, verweigern Sie einfach jede weitere Aussage. Sie sind und bleiben das Opfer, egal, ob der Täter verurteilt wird oder nicht, und die Opferrolle darf nicht hinterfragt werden. Die Strafverfolger werden froh sein, dass sie den diffizilen Fall aus formalen Gründen oder mangels Beweisen einstellen können.
- Selbst wenn das Verfahren eingestellt oder Ihr Ex-Partner sogar freigesprochen wird, haben Sie gewonnen. Wer recht hat, bleibt offen. Irgendwie wird dieses Gerichtsverfahren dem Ruf ihres Expartners schaden - denn wo Rauch ist, ist bekanntlich auch Feuer. Auch wenn Sie nicht wissen, was ihr Expartner alles getan hat, er selber wird es schon wissen (irgendeine fragwürdige Handlung hat jeder normale Mann einmal begangen). Er wird heilfroh sein, das Verfahren halbwegs unversehrt überstanden zu haben, und danach trachten, die Affäre möglichst schnell zu vergessen.
- Und nun zum Ratschlag für ihn: Den gibt es leider nicht. Ein Angeschuldigter kann sich in solchen Fällen prinzipiell nie richtig verhalten. Gibt er sich ungezwungen und locker, ja lacht er vielleicht sogar in die laufenden Kameras (wie der Meterologe Jörg Kachelmann), wird dies als Zeichen besonderer Skrupellosigkeit gedeutet. Gibt er sich verzweifelt, nervös oder weinerlich, wird dies als indirektes Geständnis aufgefasst. Zeigt er sich indifferent, beweist dies nur mehr einen herzlosen Charakter. Sorry - dies ist ein Kampf, bei dem die Verlierer von Anfang an feststehen. Zu diesen gehören leider auch echte Opfer von sexueller Gewalt, die damit rechnen müssen, dass ihnen niemand glaubt auch wenn es kaum einer offen sagt.[33]
Rolle des Feminismus
Der Feminismus spielt bei der Tabuisierung der Falschbeschuldigung und der Straflosstellung der Frau eine entscheidende Rolle. Es geht um die Verteidigung einer Weltsicht, die Männer als Täter diffamiert und Frauen als Opfer inszeniert.
Zitat: | «Durch die britische Presse geht mal wieder der Fall eines Mannes, der durch eine Falschbeschuldigung in den Knast kam. Bezeichnend ist, wie der feministische Flügel darauf reagiert. Mit Ärger auf die Falschbeschuldigerin? I wo. Der Ärger trifft diejenigen, die solche Falschbeschuldigungen aufdecken.» - Arne Hoffmann[34] |
In gefühlt 95 % aller öffentlich diskutierten "Vergewaltigungsfällen" stellten sich die "Fälle" als Falschbeschuldigungen heraus. Damit sind so gut wie alle Fälle, die zu großer feministischer Aufregung geführt haben, sehr fragwürdig und die Fälle führten häufig dazu, dass die Zweifel eher überwiegen oder sich die Geschichte als falsch herausstellte. Als offene Frage bleibt, warum sich Feministinnen in diese Fälle verbeißen und auch dann nicht davon ablassen, wenn sich wie in den Fällen Kachelmann oder Gina-Lisa Lohfink als sehr fragwürdig oder widerlegt herausstellte. Christian Schmidt schreibt dazu in seinem Blog:
Zitat: | «Aus meiner Sicht erklärt sich dieses Missachten von Fakten und das unbeirrbare Festhalten an solchen Geschichten am ehesten wie folgt:
|
Die Rolle Alice Schwarzers:
Zitat: | «Schwarzer sagte: "Die Frauennotrufe haben jüngst über hundert bewiesene Vergewaltigungsfälle dokumentiert, in denen die Täter freigesprochen oder gar nicht erst ein Verfahren eröffnet wurde, obwohl das Opfer erklärtermaßen Nein gesagt hatte - und der Täter die Tat sogar gestanden hatte."
Das ist ganz überwiegend falsch und frei erfunden: Gemeint ist ein jedermann seit drei Jahren zugänglicher Text des Bundesverbandes Frauenberatungsstellen und Frauennotrufe (bff) aus dem Jahr 2014 zur (damaligen) Rechtslage. Er dokumentiert nicht 107 Fälle, sondern berichtet bloß erzählend darüber - teilweise werden sogar nur Erzählungen vom Hörensagen wiedergegeben. Die Entscheidungen werden gerade nicht mitgeteilt, die Sachverhalte nicht dargestellt, die rechtlichen Grundlagen weithin unzutreffend wiedergegeben. Der Begriff "Studie" für das Pamphlet ist daher unzutreffend; die Bezeichnung "rechtspolitische Stellungnahme" wäre zutreffender. Aber nicht einmal auf diese schwache Quelle kann Schwarzer ihre Behauptungen stützen. Die Veröffentlichung kommt nämlich zum zusammenfassenden Ergebnis, "dass nicht alle Fälle, in denen sexuelle Handlungen gegen den Willen einer Person geschehen, strafrechtlich verfolgt werden können". Keine Rede also davon, dass "über hundert bewiesene Vergewaltigungsfälle" dokumentiert werden, in denen "der Täter die Tat sogar gestanden hatte". Das gerade Gegenteil ist richtig. Schwarzer sagte weiterhin: "Nur jeder hundertste Vergewaltiger wird auch verurteilt. Eine Studie des Bundesfrauenministeriums belegte: Nur jede zwölfte Vergewaltigung beziehungsweise sexuelle Nötigung wird angezeigt. Und die Kriminalstatistiken beweisen: Nur jeder zehnte der Vergewaltigung Beschuldigte wird auch verurteilt. Also wird letztendlich nur jeder Hundertste auch verurteilt." Das ist nicht mehr als ein Zahlentrick im Ungewissen. Die Studie aus dem Jahr 2003/2004 (sie stammt auch nicht vom Ministerium, sondern vom Zentrum für Frauenforschung der Uni Bielefeld) ist umfangreich, differenziert und vielschichtig. Sie stützt sich auf Befragungen (schriftlich und mündlich), daher in vielfältiger Weise auf subjektive Einschätzungen und Bewertungen. Von den zwischen neun und zwölf Prozent der befragten Frauen, die berichten, jemals seit ihrem 16. Lebensjahr sexuelle Handlungen erlebt oder ausgeführt zu haben, die sie nicht wollten, gaben 43 Prozent an, einen entgegenstehenden Willen nicht geäußert oder gezeigt zu haben. Die schlichte "Hochrechnung" solcher Ergebnisse auf eine so genannte "Dunkelziffer" ist schwierig und mit erheblichen Unsicherheiten belastet. Man müsste die Lebensjahre aller Befragten addieren und ins Verhältnis setzen zur Anzahl der berichteten, der angezeigten und der abgeurteilten Taten. Sodann müsste man - durch Aktenanalyse - die Gründe ermitteln, aus denen formell Beschuldigte letzten Endes nicht verurteilt wurden. Diese Gründe können ganz unterschiedlich sein: fehlende Beweisbarkeit der Beschuldigung, Zweifel an deren Wahrheitsgehalt, Rücknahme der Beschuldigung, rechtliche Straflosigkeit des Geschehens, Unbekanntheit des Täters oder unbekannter Aufenthaltsort. Beinahe alles hieran ist falsch Befragte man einmal deutsche Männer, ob sie in ihrem Leben schon einmal Opfer von körperlicher Gewalt (durch wen auch immer) geworden seien, dürfte ein extrem hoher Anteil mit Ja antworten. Setzte man die Anzahl der abgefragten "Mannjahre" ins Verhältnis mit der Anzahl der berichteten Gewalt-Erlebnisse, käme man mit ziemlicher Sicherheit auf eine sehr hohe Zahl. Schaute man danach in die Rechtspflegestatistik (rechtskräftige Aburteilungen), rechnete die Zahl der Gewalttaten gegen Frauen heraus und vergliche das Ergebnis sodann mit der Zahl aus der Befragung, käme man vermutlich zum Ergebnis: Nur jeder zweihundertste "Gewalttäter" wird verurteilt. Noch plakativer wäre wohl ein Rechenexempel mit dem Tatbestand des Betrugs: durch Befragung von Menschen, ob und wie oft im Leben sie schon einmal übers Ohr gehauen wurden. Die so zu generierende gefühlte Dunkelziffer dürfte gigantisch sein. Im Übrigen verdienen auch Eigeninteressen von Verbänden, Instituten und Agenturen der Opfer-Vertretung hier ebenso viel analytische Aufmerksamkeit wie in jedem anderen Bereich des (Straf-)Rechts.» - Thomas Fischer[37] |
Falschdiagnose
Das ist die dunkle Seite des Opferschutzes, wenn man dem vermeintlichen Opfer bedenkenlos glaubt.
Rolle der Polizei
Jörg Kachelmann twittert unter dem Titel "warum #falschbeschuldigung durch #dinkeln das perfekte Verbrechen bleibt - Ermitteln nur in eine Richtung":
Zitat: | «Kommissar Plefka sagte schon beim Wiederaufnahmeverfahren gegen Horst Arnold: "Wenn wir in der Vergangenheit des Opfers ermittelt hätten - was glauben Sie, was das für einen Aufschrei gegeben hätte?" Dem angeblichen Vergewaltiger aber freiweg "charakterliche Verwahrlosung" und "schwere seelische Abartigkeit" zu bescheinigen, damit hatte niemand ein Problem.»[38] |
Rolle der Gutachter
Auch Psychiater erliegen oft dem Kreisschluss, mit der Tat - die ja erst festgestellt werden solle - die Ursache der Störung zu erklären. Das ist ein Fehler, den alle Traumatherapeuten machen. Dieser Fehler stellt aber eine probate Grundlage ihrer Berufsausübung dar.[39]
Rolle der Presse
Bei Kommunalzeitungen ist es häufig zu beobachten, dass die Nähe zu der Obrigkeit in all ihren Darstellungsvarianten so groß ist, dass man es sich mit niemandem verderben will. Dann sekundieren Journalisten der Strafkammer und der Staatsanwaltschaft durch eine Berichterstattung, die zwischen den Zeilen suggeriert, dass die Vorwürfe einen faktische Grundlage haben müssen. Da wirkt ein Moment der Korruption. Medienvertreter hören so etwas nicht gerne. Dieses undifferenzierte, unkritische Abfahren auf das Opferthema ist verantwortungslos. Wenn bei der Verfolgung gerade von Sexualdelikten am Ende Täter und Opfer vertauscht werden, mit Folgen wie im Fall Witte/Wulfhorst, ist das eine Katastrophe.[39]
Filz von Polizei, Politik und Presse
Zitat: | «Ich wurde ich von einem Arbeitskollegen zur Hilfe gerufen, als seine Frau handgreiflich geworden war. Ich wurde dabei unverhofft Zeuge, wie sich Gewalt der Frau gegen einen Mann gerichtet hatte, der sich nicht mehr wehren konnte, und sich die zur Hilfe gerufene Polizei dann von der Frau intrumentalisieren ließ, ebenfalls Gewalt gegen den Mann auszuüben.
Ich versuchte, hier Hilfe für den Mann zu bekommen und landete nur in Sackgassen. Auch die örtliche Presse hatte sich nicht einschalten lassen. Ein Mann wird nicht zu Unrecht der Wohnung verwiesen, lautet der Tenor. Dabei hatte am gleichen Abend die Ehefrau noch zugeben, gelogen zu haben. Es war einfach mal ein neues Mittel, im Streit auszuprobieren, wer das Sagen hat. Gewalt ausüben und Anzeige erstatten. Die Frau ist sich dabei aber sogar noch unsicher, ob sie eventuell bestraft werden könnte. Nun, unterstützt durch eine Frauenberatung hat sie wohl alles getan, was notwendig ist, dass der Schaden bei ihrem Ehemann bleibt und heute geht sie sogar als Opfer aus dem Fall hervor. Der Mann - das Opfer - aber ist jetzt bei der Polizei als Täter gespeichert. Erschütternd ist vor allem aber auch, dass drei Versuche, damals Anzeige gegen die Frau zu erstatten, scheiterten. Die Polizei kommentierte damals:
Ich habe mitansehen müssen, wie die weinenden Kinder, welche mit dem Vater die Wohnung verlassen wollten, mit Gewalt von diesem getrennt wurden. Heute lese ich sogar im Anwortschreiben zur Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Beamten: Die Kinder seien verängstigt gewesen und der Zeuge sei erst angekommen, als der Vater die Wohnung mit den Beamten verlassen hätte. Völlig falsch. Wir leben hier in Essen/Ruhr. Ein Kontakt mit Frau Monika Ebeling ergab, dass die WAZ[wp] in Essen feministisch gesteuert sei. Somit wundert es auch nicht, weswegen der Redakteur, welcher hierüber schreiben wollte dann angab, versetzt worden zu sein. Sein Kollege, zuständig für Polizeiarbeiten, meldete sich dann ebenfalls nicht mehr. Entgegen der allgemeinen Publikation, Männer seien stets die Täter und Frauen stets die Opfer, war dies hier ja vollkommen anders. Auch habe ich Kontakt zu Polizeibeamten, welche mir mittlerweile bestätigt haben, es sei in ihrer Dienstzeit zu 50 % die Frau die gewaltsame Täterin gewesen, welche sie dann der Wohnung bei akuten Einsätzen hätten verweisen müssen. Leider würde heute häufig anders entschieden, wenn sie selbst nicht vor Ort wären. Dann müsste der Mann die Wohnung verlassen, und die Kinder blieben bei der prügelnden Frau in der Wohnung. Das empfänden sie als ungerecht. Aber - ganz schlimm - sie könnten dies jetzt nicht durchs (Zitat) "Mikrofon" sagen. Da gibt es die Anweisung von oben ... Nach einem Gespräch gestern mit einem Polizeibeamten, habe ich die (mündliche) Zusage zur Unterstützung. Es geht immer noch um die nicht aufgenommenen Anzeigen. Der Beamte wäre wohl zur Aussage bereit, dass eine Ungleichbehandlung von Männern und Frauen das Täterbild einseitig schüren. Auch dass dem Familienvater hier eine Behandlung angetan wurde, welche sicher eine Form von nicht gewünschter Gewalt im allgemeinen polizeilichen Sinne darstellte. Die Art und Weise einen Familienvater durch eine junge Frau als Polizistin vor der gesamten Familie zu degradieren und zu demütigen, sei nach seiner Auffassung auch Gewalt. Vor allem die Tatsache, dass der Mann wehrlos und emotional hilfsbedürftig gewesen sei, wäre eine unzulässige Behandlung ihm gegenüber gewesen. Die fehlenden Informationen zu seiner Hilfe ganz und gar ein Vergehen. Leider kein Einzelfall. Auch die Automatismen und politischen Vorgaben zur Bevorzugung der Frauen und massiver Benachteiligung von Männern bei Gewalt seien von Polizeibeamten seit Jahren angeprangert worden. Leider seien bislang alle Versuche, diese auf dem Dienstweg zu entschärfen bzw. aufzuheben, dort versickert. Auch gibt es offenbar Probleme für Polizeibeamte, wenn sie hier "aus der Spur laufen". Auf jeden Fall habe ich hier parallel schon mal weitere Schritte veranlasst. Und hier sieht es dann doch momentan so aus als, würden nicht alle Polizeibeamte einige Kollegen decken wollen. Aber mein Vertrauen muss der Staat erst einmal wieder zurückgewinnen. Zur Zeit sehe ich Polizei, Politik und Justiz doch zweigeteilt in der Frage des Rechtes von Menschen. Übrigens hatte ich auch versucht, Zeitschriften zu gewinnen, diesen Vorfall zu veröffentlichen. Das muss ja dann nicht hier in Essen sein. Es fehlt grundsätzlich an Publikationen. Wenn man hier nur irgendwie eine breite Masse informieren und sensibilisieren könnte. Bei angeblichen Vergewaltigungen von Frauen liest und hört man sofort an allen Ecken und Kanten davon. Schlimm genug, aber oftmals sind es nur Verdächtigungen. Bei nachweisbaren Schädigungen, verursacht von Frauen, versickert dann alles im Nichts.»[40] |
Konsequenzen
Konsequenzen für die Falschbeschuldigung
Im Jahre 2006 wurden in ganz Deutschland 8.118 Vergewaltigungen angezeigt. Ausgehend von einer rund 50%igen Falschbeschuldigungsquote bleibt die Frage, weshalb die Justiz die jährlichen gut 4.000 Täterinnen weitestgehend ungeschoren lässt. Hält sie Frauen für strafunmündig?[11]
- "Viele Gerichte pflegen in unklaren Fällen den Mann zwar freizusprechen, die Frau aber, die den Prozess angestrengt hat, unbeschadet zu lassen, selbst wenn sie der Lüge überführt ist." - Gisela Friedrichsen[41]
- "Der Vergewaltigungsvorwurf ist dank einer pervertierten Justiz zum nützlichen Instrument geworden, mit dem Frauen ungestraft Männer loswerden können. [...] Wenn sich herausstellt, dass die Anschuldigung haltlos ist, wird das Verfahren oft einfach nur eingestellt, und gegen die Frau wird nicht weiter ermittelt, obwohl Falschanschuldigung ein Offizialdelikt ist." - Jörg Kachelmann[42]
In einem Strafverfahren braucht die Falschbeschuldigerin als Nebenklägerin nicht zu fürchten, für ihre Aussage zur Rechenschaft gezogen zu werden. Denn zuständig für deren Verfolgung wäre doch bloß wieder die Staatsanwaltschaft, welche ihr geglaubt hat als sie die Anklage erhob. Und die käme in einem Verfahren gegen ihre Opferzeugin nicht umhin, sich ihren eigenen Beiträgen zu den Folgen einer Falschaussage zu widmen.[43]
Ein Ehepaar hatte sich bereits Anfang 2005 getrennt. Beide hatten das gemeinsame Sorgerecht für die Töchter Sina (9) und Michelle (17). Im Juni 2010 bemühte der Vater sich um das Aufenthaltsbestimmungsrecht für die jüngere Tochter. Doch drei Tage vor einem gemeinsamen Termin vorm Familiengericht flatterte eine Anzeige ins Haus. Sexueller Missbrauch seiner Tochter, lautete der Vorwurf der Polizei.
Erst im Mai 2011 wurde der Vorwurf entkräftet. Da kam raus: Die Mutter hatte ihre ältere Tochter (sitzt im Rollstuhl) angestiftet, einen Brief ans Jugendamt zu schreiben. Darin beschrieb sie, ihr Vater hätte Sina vor Jahren im Badezimmer unsittlich berührt. Die Mutter hatte noch ausgesagt, dem Kinderarzt seien Verletzungen aufgefallen. Das alles war gelogen, wie die ältere Tochter vor der Familienrichterin zugab.
Henning D. zeigte seine Ex-Frau wegen falscher Verdächtigung an. Doch die Staatsanwaltschaft sah kein öffentliches Interesse und stellte das Verfahren jetzt wegen "geringer Schuld" ein.[44]
Konsequenzen für die Betroffenen
Wird ein Vater während eines Sorgerechtsstreit beschuldigt, ein Kind missbraucht zu haben, verliert er zunächst zu 100 % das Sorgerecht und auch das Umgangsrecht. Stellen sich die Anschuldigungen später als unzutreffend und haltlos heraus, dann ist das Kind dem Vater schon entfremdet. Die Wiederherstellung der Vater-Kind-Beziehung scheitert zumeist am Widerstand der Mutter in Zusammenarbeit mit staatlichen Einrichtungen wie Jugendamt und Schule.
Jörg Kachelmann ist freigesprochen, Dominique Strauss-Kahn wird womöglich gar nicht erst angeklagt. Der Schaden, den beide durch die Falschbeschuldigungen erlitten haben, bleibt jedoch zumindest teilweise bestehen.[45]
Zitat: | «Es gibt sehr viele Falschbeschuldigungen, weil sie so wunderbar funktionieren, wie man auch an meinem Beispiel sieht. Ich habe trotz Freispruch materiell alles verloren, was ich hatte, habe alle Engagements zwischen Fernsehen über Vorträge zu Werbung nicht mehr, weil halt zu viele Menschen all den Unsinn von damals - auch den ganzen frei erfundenen und inzwischen verbotenen Stuss abseits des Tatvorwurfs mit den angeblichen vielfachen Heiratsanträgen und so weiter - gerne geglaubt haben und der Wetterfrosch als Monstrum eine einfachere Lösung war als eine Lügnerin aus der Nachbarschaft. Es ist nicht leicht, mit 55 Jahren und einer Familie nochmal bei Null anzufangen, wenn man weiß, dass all die Dinge, mit denen man früher Geld verdient hat, nicht mehr zurückkommen. Deswegen sind die Falschbeschuldigerinnen meist nicht sehr beeindruckt, selbst wenn Gefängnis droht: Sie haben ihr Ziel, einen Menschen zu zerstören, dennoch erreicht und können immerhin auf die Solidarität von Alice Schwarzer hoffen [...]
Die Falschbeschuldigerin in meinem Fall hat durch den Verkauf ihrer Lügengeschichte an Revolverblätter einen sechsstelligen Euro-Betrag eingesackt. Heute ist es leider immer noch so: Falschbeschuldigung lohnt sich.»[46] |
Kosten für das Gemeinwesen
Unfassbares Ermittlungsergebnis: Vergewaltigung in der Isarstraße hat nie stattgefunden - es war alles nur erfunden!
Umfangreiche und aufwändige Ermittlungen der Kriminalpolizeiinspektion Regensburg, in enger Koordination mit der Staatsanwaltschaft Regensburg zog die Anzeige einer 22-jährigen Frau aus Regensburg nach sich. Diese gab an am 27.07.2014 das Opfer einer brutalen Vergewaltigung geworden zu sein. Wie die Ermittlungen nun ergaben, kam es nicht zu der geschilderten überfallartigen Vergewaltigung mit Entführung durch drei unbekannte Männer. Die Frau hatte am 27. Juli gegen 3 Uhr bei der Polizeiinspektion Regensburg-Süd Strafanzeige erstattet. Ihren damaligen Schilderungen zufolge sei sie gegen 0.30 Uhr im Bereich der Isarstraße bei einem nächtlichen Spaziergang von drei unbekannten Männern abgepasst und in ein Fahrzeug gezerrt worden. Nach einer kurzen Fahrt sei sie von einem der Männer entkleidet und vergewaltigt worden. Danach habe man sie an den Ausgangsort zurückgebracht und im Bereich der Isarstraße nackt aus dem Fahrzeug gestoßen, von wo aus sie zu ihrer in der Nähe liegenden Wohnung gelaufen sei. Auf Grund der bei der geschilderten Tat erlittenen Verletzungen musste die 22-Jährige eine Woche in einem Regensburger Krankenhaus verbringen. Mit dem Einsatz von starken Polizeikräften und der Einbindung der Öffentlichkeit durch die Medien über Wochen hinweg war nach den drei beschriebenen Männern, dem bei der Tat benutzten Fahrzeug und der Kleidung der 22-jährigen Auszubildenden gefahndet worden - bis dato ohne Erfolg. Zeitgleich liefen aufwändigste kriminaltechnische Untersuchungen und die personalintensiven Ermittlungen der dazu gegründeten "EG Isarstraße". |
– Unfassbares Ermittlungsergebnis: Vergewaltigung in der Isarstraße hat nie stattgefunden - es war alles nur erfunden!, Wochenblatt am 5. September 2014 |
Am 9. März 2016 kam es zu Handgreiflichkeiten zwischen Asylbewerbern und Polizisten. Die Beamten sollten eine syrische Mutter mit ihren drei Kindern von der Warburger Asylbewerberunterkunft in eine andere Unterkunft umsiedeln.
Angeblich wurde die Mutter in Warburg sexuell belästigt und sollte deshalb umziehen. Sie weigerte sich jedoch, woraufhin einer der Polizisten zur syrischen Flüchtlingsfrau sagte: "Wenn sie nicht mitkommt, leg ich sie in Ketten und zerre sie raus. Ist mir scheißegal." Dem WRD wurde das entsprechende Video zugespielt, das die Szene zeigt. Nach dem Vorfall wurde die Staatsanwaltschaft eingeschaltet, um gegen die Beamten, wegen körperlichen Übergriffen gegen Flüchtlingen, zu ermitteln. Syrerin wollte eigenes Haus Jetzt meldete sich jedoch eine ehrenamtliche Helferin mit einem Brief an die Neue Westfälische Zeitung, in dem sie die Einsatzbeamten der Polizei in Schutz nimmt. Sie schildert den Vorfall anders als bislang dargestellt. Die Helferin gibt an, dass die Frau aus Syrien mit ihren Kindern in "ein eigenes Haus" umziehen wollte. Dieses Ziel wollte sie erreichen, indem sie andere Bewohner der Warburger Zentralunterkunft des Missbrauchs beschuldigte. Seit der Zuweisung der Frau in der Stadt Warburg vor zwei Wochen, hätte diese massiven Unfrieden in der Unterkunft gestiftet. Die Verlegung in eine andere Warburger Unterkunft sei ihr seit einer Woche bekannt gewesen, schreibt die Helferin im Brief an NW. Als die Polizei kam, um die Mutter in eine andere Unterkunft zu verlegen, habe diese ihre Kinder aufgefordert, sich mit Bissen und Tritten zur Wehr zu setzen und habe auch selbst zugebissen. Die Frau sei alles andere als eine liebevolle Mutter, so die Helferin. "Sie schlägt regelmäßig ihre Kinder". Polizisten suspendiert Unterdessen fordert die SPD im Kreis Höxter einen Untersuchungsausschuss im Kreistag. Doch Landrat Friedhelm Spieker (CDU) erklärte, dass es Untersuchungsausschüsse nur auf Landes- und Bundesebene gebe, aber nicht auf Kreisebene, so NW weiter. Deshalb könne er auch kein solches Gremium einberufen. Den drei Polizisten wurde vorgeworfen, unverhältnismäßig gegen die alleinstehende Flüchtlingsmutter mit ihren drei Kindern vorgegangen zu sein. Die [männlichen] Beamten wurden vorläufig vom Dienst suspendiert. |
– Warburger-Helferin nimmt Polizisten in Schutz: Syrerin wollte "eigenes Haus" - sexuelle Belästigung vorgetäuscht, Epoch Times am 21. März 2016[47] |
Die Frau, die Falschbeschuldigung, die Meinungsindustrie und der Staat, der im privaten Bereich nichts genutzt
Vor ein paar Wochen lernte eine als IT-Fachfrau vorgestellte 26-Jährige in einer Bar 5 junge Männer kennen, die aus dem Irak stammten und erst ein paar Wochen hier waren, wie ein Nachbar der Frau berichtet. Sie nahm diese fünf fremden Männer mit zu sich nach Hause. Dort gab es dann Alkohol für Alle und auch sie zechte mit. Es darf gemutmaßt werden, was dieses 26-jährige IT-Girl sich wohl von der Nacht erwartete.
Drei der Fünf waren, jetzt schreib ich das Wort auch einmal, offenbar, so besoffen, dass sie einschliefen. Mit den anderen beiden kam es zum Geschlechtsverkehr. So weit, so beliebig normal. Am nächsten Morgen waren die Fünfe weg und das IT-Girl bemerkte, dass sie in der Wohnung bestohlen wurde. Sie ging zur Polizei. Aber nicht, um den Diebstahl anzuzeigen, dass als Nebensache auch, sie gab an starke Unterleibsschmerzen zu haben und erstattete Anzeige wegen Gruppen-Vergewaltigung. Ein neuer #Aufschrei! Erschütterte das Land. Von der scheußlichen Gruppen-Vergewaltigung war in fast allen Gazetten mit dicken Schlagzeilen zu lesen. Und natürlich war auch der "Münchner Merkur" mit an Bord. Dazu unten mehr als "Die Offenbarungen des Münchner Merkur". Nun aber war offenbar doch alles ganz anders. Der Münchner Merkur brachte nämlich gestern eine kleine Meldung. Es sind nun - wirklich erst jetzt? - Tonaufnahmen aufgetaucht von der Nacht der Gruppen-Vergewaltigung.
Es tauchte eine Aufnahme auf, auf der man hört, dass sie definitiv Spaß hatte. Auch eine Anwendung von Gewalt ist nicht nachweisbar. Unter diesen Umständen reichte die Verdachtslage aus Sicht der Staatsanwaltschaft München I nicht aus, die Haftbefehle aufrechtzuerhalten. Aber sie kommen nicht heraus, aus ihrem Gedankengefängnis. Wieder blenden sie Ihre Überschrift aus, in der sie schreiben: "Männer frei": Opferin bleibt Opferin. Das Opfer - eine IT-Fachfrau (26) - hatte die Männer nach einem Abend in einer Schwabinger Shisha-Bar mit zu sich nach Hause genommen. Am nächsten Morgen erwachte sie mit massiven Unterleibsschmerzen. Außerdem war sie bestohlen worden. Als sie merkte, dass sie bestohlen wurde hörte der Spaß für sie dann auf. Verständlich? Ja! Nur, damit muss man eben klar kommen. Fehler gemacht, abhaken. Das Leben ist kein Ponyhof, jedenfalls nicht nur und nicht immer. War ja irgendwie auch schön gewesen, die Nacht. Das Leben geht weiter. So wäre das normalerweise zu verarbeiten, lebten wir in einer Gesellschaft, die sich in das Privatleben seiner Bürger, insbesondere das Intimleben, das sich meist in Schlafzimmern abspielt, nicht einmischen, nicht einmischen will, nicht einmischen darf! In einer Gesellschaft aber, die das SPD-Grundsatzprogramm übernommen und also den Mann im Bürger, nämlich "Das Männliche", überwinden möchte, da läuft das anders. Nicht nur müssen die armen Frauen in Schule, Ausbildung, Karriere und Beruf mit Extraprogrammen unterstützt, gepampert und bevorzugt werden. Der Staat ist längst ins Schlafzimmer vorgedrungen, wo er absolut nichts zu suchen hat! Und was fand er da? Wieder nur überall arme Frauen, denen unbedingt geholfen werden muss und geschützt müssen sie werden vor dem ewig bösen und gewalttätigen Teufel Mann. Ein Maas-loser Justizminister und eine sich Frauenministerin nennende Familienministerin sind die Steigbügelhalter einer verhängnisvollen Entwicklung. Die Unschuldsvermutung, ein jahrhundertelanger unabdingbarer Rechtsgrundsatz, soll abgeschafft werden. Jedenfalls wenn der Beschuldigte ein Mann ist und von einer Frau beschuldigt wird. Im intimsten Bereich, wo es keine Zeugen gibt, soll jetzt er dem Gericht beweisen, dass er die vorgebrachte Tat nicht begangen hat. Na viel Glück, würde ich sagen. Nicht mehr der Staat muss einem bis bis dahin unbescholtenen Bürger ein Verbrechen nachweisen. Nein, ab sofort sind Hexenjagden wieder en vogue geworden. Der als Hexer beschuldigte muss selbst beweisen können, dass er kein Hexer ist. Sonst bleibt er eben Hexer und wird auf den Scheiterhaufen des Mittelalters verbrannt. Die Rechtsbeugung des Justizministers Maas-los und seiner Helferin Team-Gina-Lisa-Schwesig fordern Frauen, die verärgert sind, geradezu auf, zur Polizei zu laufen und eine Vergewaltigung zu Protokoll zu geben. Völlig gefahrlos für sich, lebenszerstörend für den Mann, auch schon in der Vergangenheit, selbst nach einem Freispruch vor Gericht. Andreas Türck, Jörg Kachelmann und Horst Arnold könnten ein Lied davon singen, wenn sie denn alle noch leben würden. Der Biologie- und Sportlehrer Horst Arnold starb vor fast genau vier Jahren, nur 52-jährig, an einem Herzinfarkt, nachdem er fünf Jahre im Knast gesessen hatte. Eine Falschbeschuldigung, wie sich endlich herausstellte. Trotzdem wurde er nicht wieder in den Schuldienst zurückgesetzt. Trotz astreinem Freispruch, den selbst die Gerüchtsreporterin der BILD nicht verwässern könnte, meinte die damalige hessische Kultusministerin Dorothea Henzler[wp], FDP, er solle sich gefälligst hinten anstellen und halt wieder Bewerbungen schreiben, wie jede andere auch. Horst Arnold lebte verarmt, von Harz 4 lebend, bis zu seinem frühen Tod wieder bei seinen Eltern in seinem Kinderzimmer. Eine Haftentschädigung gab es nicht, dank staatsverträglichen Frühablebens des Gequälten. Und weil das halt für Frau so einfach ist, braucht Frau auch unerquickliche Erfahrungen, die das Leben mit sich bringt, nicht mehr ins Leben einbauen und so gesund verarbeiten. Sie braucht es heute gar nicht mehr bearbeiten. Sie kann es neurotisch ausleben, wie die die Psychopathologie das kennt. Das Ergebnis sind Hass, Gewalt, Rache und blinde Wut. Schuld sind immer die anderen, Neurose nimm deinen Lauf! So eben auch hier. Es war eigentlich ein schöner Fick. Ich hatte denen doch so vertraut und wir waren uns so nahe, wie es zwischen Mann und Frau auch nur möglich ist. Aber, hey! ich bin bestohlen worden! Rache nimm deinen Lauf! Und nun endlich zu den Offenbarungen des Münchner Merkur vom 17.06.2016 Die Überschrift war wieder korrekt: Aha, es gibt also widersprüchliche Angaben, dazu, was in der angeblichen Tatnacht in der Wohnung der 26-jährigen IT-Fachfrau vorgefallen sein soll. Doch über solche Belanglosigkeiten schreitet der heutige Qualitätsjournalismus so souverän wie elegant hinweg. Entgegen seiner Headline ist dem Münchner Merkur alles klar und so offenbar, wie er sich das nur vorstellen kann: Eine Münchnerin (26) wurde offenbar in ihrer eigenen Wohnung von fünf Männern vergewaltigt. Die mutmaßlichen Täter haben nun vor dem Haftrichter ausgesagt. Sie hätten in der Wohnung der jungen Frau Alkohol getrunken, später seien drei von ihnen eingeschlafen. Zwei hätten mit der Münchnerin Geschlechtsverkehr gehabt, jedoch einvernehmlich. Dass sie Wertgegenstände aus der Wohnung geklaut haben, gaben die jungen Männer zu. Die 26-Jährige hätte die mutmaßlichen Täter in einer Shisha-Bar in München kennengelernt. Ihre Zufallsbekanntschaften nahm sie mit in ihre Wohnung nach Untersendling. Dort trank die kleine Gruppe gemeinsam Alkohol. Nach Informationen der Bild soll die Clique ihr Opfer offenbar mit K.o.-Tropfen betäubt haben. Nennt es kleinlich, aber solche scheinbaren Nebensächlichkeiten regen mich maßlos auf. Und das hat jetzt nix mehr mit unserem Bundesjustizminister zu tun. Der schreibt sich ja auch nur mit einem einfachen 's' Denn sie weisen gnadenlos auf den harten Kern dahinter. Dass nämlich die Journaille sich nicht mehr an Fakten orientiert. Sie lässt ihren Gefühlen freien Lauf. Und damit werden wir von ihr nicht mehr informiert, sondern manipuliert. Und das hat mit Journalismus auch nichts mehr zu tun. Und da schimpfen sie, wenn sie von ihren Lesern "Lügenpresse" genannt werden, nennen sie Wutbürger und schmeißen sie mit Pegida, AfD, Rassisten und Nazis, alles in eine Topf. Nein, das sind keine Rassisten. Das sind die letzten, die noch frei zu denken wagen. Die sind nur wütend, weil sie merken, dass man sie ständig hinters Licht führen will, sie für dumm verkaufen will und eben belügt auf Teufel komm raus. |
– MANNdat[48] |
Auswirkungen
Aufdeckung von Falschbeschuldigungen
Johann Schwenn entdeckte in den Protokollen einer Flensburger Psychotherapeutin Beweise dafür, dass sich ein angebliches Vergewaltigungsopfer vor seiner Strafanzeige in aller Stille durch ein Praktikum im Dezernat für Sexualdelikte der Staatsanwaltschaft Flensburg fortgebildet hatte. Der Angeklagte wurde freigesprochen.
In einem Oldenburger Wiederaufnahmeprozess tauchte in den - auf Schwenns Antrag - beschlagnahmten Krankenunterlagen eines Psychiaters ein Brief der vermeintlich vergewaltigten Nebenklägerin auf, in dem sie ihrem Therapeuten schriftlich gestand, den Angeklagten falsch beschuldigt zu haben.[49]
Einwilligung zu sexuellen Handlungen
Die Praxis der Falschbeschuldigung und die Pflege der Opferkultur macht notwendig, nach neuen Wegen im Umgang zwischen Mann und Frau zu suchen.
Zitat: | «Seit heute besteht nun für Frauen die Möglichkeit auf dem Formblatt "Einwilligung zu sexuellen Handlungen" durch das Bestätigen einer Extraklausel auf verbale Nachfragen zu verzichten - sofern bereits drei Mal sexuelle Handlungen stattgefunden haben. Der Antrag die erforderliche 24-Stundenfrist zwischen Unterzeichnen der Einwilligung und dem Ausüben der sexuellen Handlungen auf 6 Stunden zu verringern wurde allerdings mit großer Mehrheit abgelehnt. Als zu groß wurde die Gefahr einer impulsiven Fehlentscheidung eingeschätzt. Frauenschutzverbände geben an, mit dem neuen Urteil nicht einverstanden zu sein: "Wir sind der Meinung, dies ist ein Rückfall in eine Rape-Culture, welche Tür und Tor für angebliche 'Missverständnisse' öffnet. Frauen mögen zwar der Meinung sein ihrem Partner vertrauen zu können, allerdings hat die Erfahrung gezeigt, dass dem nicht so ist. Das Risiko einer unerwünschten Berührung und eines zu spät erfolgten 'Neins' ist einfach zu groß! Die Einführung der verpflichtenden verbalen Konsensabfrage 2032 geschah nicht ohne Grund und wir werden dafür kämpfen, dass die skandalöse Extraklausel wieder gestrichen wird. Bis dahin fordern wir alle Frauen auf, nicht aus Naivität oder Dummheit auf ihr Recht zu verzichten und auch nach dreimaligen sexuellem Verkehr nicht von der Klausel Gebrauch zu machen!" Das geänderte Formblatt ist seit heute bei jeder Frauenschutzstelle erhältlich.»[50] |
Erfundene Vergewaltigungen
Junges Paar erfindet Vergewaltigung:
Zitat: | «Villingen/Triberg - Falschbeschuldigungen wegen Vergewaltigung nehmen stetig zu. Laut einer Untersuchung werden mehr als die Hälfte der angezeigten Vergewaltigungen vorgetäuscht. Solch ein Fall wegen falscher Anschuldigung einer Vergewaltigung wurde jüngst vor dem Amtsgericht Villingen verhandelt.
Egal, ob es zu einem Freispruch wegen offensichtlicher Falschheit oder zu einem normalen Freispruch führt, steht die Familie des Betroffenen nach einem solchen Vorwurf nicht selten vor dem Ruin, bei einer Verurteilung eines Unschuldigen aufgrund der hohen Strafen ganz zu schweigen. Es reicht hier eine einzige bloße Aussage des vermeintlichen Opfers, weil es ja hier kaum Zeugen gibt. So kann man schneller verurteilt werden, als man glauben möchte. Der Reihe nach: Im April vergangenen Jahres rief der junge Ehemann, obwohl er wusste, dass dies unzutreffend war, das Polizeirevier St. Georgen an, seine Ehefrau sei soeben vergewaltigt worden. Die Ehefrau bestätigte dies gegenüber der Polizei, die anschließend zur Wohnung des Angeschuldigten nach Triberg gekommen war. Bei den weiteren Vernehmungen bestätigte das Paar den behaupteten Sachverhalt. Ehemann bietet Frau für Sex an Tatsächlich hatte der Ehemann dem Beschuldigten angeboten, er könne gegen eine Zahlung von 100 Euro mit seiner Ehefrau schlafen. Der Zeuge nahm das Angebot an, zahlte 20 Euro an. Kurz danach forderte der Ehemann den Mann auf, 500 Euro anstatt der ausgemachten 100 Euro zu zahlen. Bei Weigerung werde man ihn wegen Vergewaltigung anzeigen. Der Mann zahlte nicht, auch weil er dieses Geld nicht hatte. Dann erhielt der Mann noch eine SMS, er solle die 100 Euro und weitere 380 Euro bezahlen. Der Mann reagierte nicht. Aufgrund der Aussagen des Pärchens wurde der Zeuge am Morgen vorläufig festgenommen und seine Wohnung durchsucht. Um die Mittagszeit wurde er wieder entlassen, nachdem aufgrund der polizeilichen Ermittlungen der Verdacht aufgekommen war, die Angaben des Pärchens seien unwahr. Das Paar erklärte eine Woche später, die früheren Angaben seien falsch, die Frau sei nicht vergewaltigt worden. Um eine mildere Strafe zu erhalten, gaben die beiden Angeklagten ein Geständnis ab. Da die Ehefrau nicht vorbestraft war, forderte der Staatsanwalt zehn Monate Haft auf Bewährung, für den Ehemann forderte er zwei Jahre ohne Bewährung. Die Verteidigung plädierte auf Haft, ausgesetzt auf Bewährung. Sie argumentierte, dass die Tat wohl nicht zu entschuldigen sei, aber zum Glück seien die Folgen nicht dramatisch gewesen. Die beiden Angeklagten hätten schnell gesagt, dass es nicht so war. Das Urteil lautete dann für den Ehemann auf 20 Monate Haft auf Bewährung und für die Frau zehn Monate Haft auf Bewährung. Zusätzlich müssen beide 50 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten.» - Schwarzwald-Bote[51] |
Entwicklung
Zitat: | «Die Londoner Polizei verabschiedet sich von ihrer bisherigen Praktik, allen Menschen unbesehen zu glauben, die behaupten, Opfer eines sexuellen Übergriffes geworden zu sein.[52] Dazu kam es, nachdem eine ganze Reihe von Vergewaltigungsfällen zusammengebrochen war, weil sich eine Parteilichkeit von Ermittlungsbeamten gegen den Beschuldigten gezeigt hatte.[53] Zuletzt war der britischen Polizei vor ein paar Tagen vorgeworfen worden, Beweismaterial gegen eine Falschbeschuldigung zurückzuhalten.[54]
Zu der neuen Linie der Unparteilichkeit kommt der Rücktritt von Alison Saunders[55], unter deren Führung sich die jüngsten Skandale ereignet hatten. Als ihre Nachfolgerin ist eine Polizistin im Gespräch, die die britische Polizei schon frühzeitig für ihre Bereitwilligkeit, jeder Beschuldigung zu glauben, kritisiert hatte.[56]» - Genderama[57] |
Zitate
- "Die Falschanschuldigungen können jeden treffen. Es kann aus einem Ehekrach heraus, aus einem Sorgerechtsstreit heraus passieren. Du musst heute als Mann in jeder Sekunde ein Alibi haben, sonst kann dir das Gleiche widerfahren wie mir. Mein Fall verschärft die Gefahr noch. Wenn man selbst mit einer so katastrophal schlecht konstruierten Geschichte wie der von Frau Dinkel durchkommt, dann weiss man doch, wie gefährlich das für einen Mann werden kann. Ich hatte noch Glück, dass sie so schlecht log." - Jörg Kachelmann[58]
- "Ratschlag. Keine Situationen mit fremden Frauen zulassen, in denen man keine Zeugen hat! Ab einem bestimmten Bekanntheitslevel ist man ein besonders attraktives Ziel für Falschbeschuldigerinnen." - Jörg Kachelmann[58]
- "Die Unschuldsvermutung wird heute in Deutschland von der 'Opfervermutung' verdrängt." - Gisela Friedrichsen[59]
- "Es ist unerträglich, wenn solch ein Verbrechen wie das in Indien geschieht. Es ist ebenfalls unerträglich, wenn Männer auf Grund einer Falschbeschuldigung angeklagt werden. Nicht weil sie schuldig sind, sondern weil sich diese Falschbeschuldigung als scharfes Schwert erwiesen hat, mit dem man auch einen Unschuldigen hinrichten kann." - Leserbrief[60]
- Jörg Kachelmann rät Menschen, die zu Unrecht beschuldigt werden, aber kein Gehör finden: "Je einen guten Anwalt zu nehmen, einen für Straf-, einen für Medienrecht. Ich habe lernen müssen, dass es gute und schlechte Anwälte gibt. Es wird immer wieder geschrieben, dass man viel Geld braucht, um sich gegen eine Falschbeschuldigung zu verteidigen - das ist nicht richtig, in meinem Leben waren die schlechtesten Anwälte die teuersten und die besten zeichneten sich immer dadurch aus, dass sie um mich und um die Gerechtigkeit kämpften wie um ihr eigenes Leben und erst später, viel später sich um Geld Gedanken machten." [61]
- "Faule Vergewaltigungsvorwürfe:
Erst hüpft man mit einem in die Kiste. Dann überlegt man es sich anders und hat vielleicht einen besseren gefunden oder andere Hormonlage, und schon macht man eine Vergewaltigung draus, weil man mit der eigenen Willensentscheidung nichts mehr zu tun haben will." - Hadmut Danisch[62]
Einzelnachweise
- ↑ Arne Hoffmann: Sind Frauen bessere Menschen?, Berlin 2001, S. 347 ff.
- ↑ Freakonomics, Goldmann Verlag 2007, ISBN 3-442-15451-0, S. 391
- ↑ RA Dr. Alexander Stevens: Falsche Verdächtigung und Falschbeschuldigung bei Vergewaltigung und sexuellem Missbrauch, anwalt.de, Rechtstipp vom 10. Juni 2014
- ↑ Prof. Siegfried Willutzki, Familienrichter und Vorsitzender des Familiengerichtstages. Siehe auch FamRZ 2000/2
- ↑ Vergewaltigung und sexuelle Nötigung in Bayern. Studie zu Opferrisiko, Opfer- und Tatverdächtigenverhalten, polizeiliche Ermittlungen, justizielle Erledigung.[ext] - Bayrisches Landeskriminalamt 2005, ISBN 3-924400-16-4, Seite 181 (323 Seiten)
- ↑ 6,0 6,1 6,2 Vergewaltigungsvorwürfe: Opfer der Anklage, Beobachter am 22/2012
- ↑ Echt oder vorgetäuscht?, Niederösterreichische Nachrichten am 13. Juni 2011; Hinter meinem Schreibtisch: LKA zu sexueller Gewalt: "Vier von fünf Anzeigen entpuppen sich als erfunden", 14. Juni 2011
- ↑ 8,0 8,1 8,2 8,3 Sabine Rückert: Strafjustiz: Nichts als die Unwahrheit, Die Zeit 15/2008, am 7. April 2008
- ↑ Jede fünfte Vergewaltigung ist erfunden[ext]
- ↑ Warren Farrell: "Mythos Männermacht", Zweitausendeins 1995, ISBN 3-86150-108-2, S. 369
- ↑ 11,0 11,1 Antife: Falschbeschuldigung wegen Vergewaltigung - eher Regel als Ausnahme, 31. Mai 2011
- ↑ FemokratieBlog: Die 3%-Lüge bei "Studie" über Vergewaltigungen, fkblog am 6. Juni 2011
Alles Evolution: Falschbeschuldigung und Vergewaltigung, Teil I, Christian Schmidt am 4. August 2010 - ↑ Schutz für vergewaltigte Frauen fehlt: Die Schuld der Opfer, TAZ am 14. Dezember 2010
- ↑ §§ 177/8 StGB - 5,6% Plus: Strafanzeigen wegen sexueller Nötigung/Vergewaltigung explodieren, Rechtsanwäldin am 22. Mai 2010
- ↑ Kommentar von Ilse Lenz: Feindbild der rachsüchtigen Lügnerin: Männer sind Opfer, TAZ am 30. Juni 2011;
Arne Hoffmann: "Kachelpanik": Wie die "taz"-Soziologin Ilse Lenz ihre Leser irreführt, 30. Juni 2011; MANNdat-Forum: Feministischer Schmierenjournalismus in der "taz", Eugen am 30. Juni 2011 - 20:03 Uhr - ↑ Sabine Rückert: Falsche Zeugen: Lügen, die man gerne glaubt, Die Zeit 28/2011, am 11. Juli 2011
- ↑ Spagna: 350 false accuse al giorno, da mogli in fase di divorzio (False Accusations in Spain) - RV Production (2010)
- ↑ 18,0 18,1 Jens Wagner: Rostock: Acht von zehn Vergewaltigungen sind vorgetäuscht, Ostsee-Zeitung am 11. September 2015
- ↑ Andreas Meyer: Polizei schlägt Alarm: Vergewaltigungen in Rostock sind meist vorgetäuscht, Ostsee-Zeitung am 11. Dezember 2018
- ↑ Hadmut Danisch: #MeToo? 80 Prozent der Vergewaltigungen nur vorgetäuscht, Ansichten eines Informatikers am 14. Dezember 2018
- ↑ Hadmut Danisch: Acht von zehn Vergewaltigungen nur vorgetäuscht, Ansichten eines Informatikers am 19. September 2015
- ↑ Björn Menzel: "Es wird gelogen, dass sich die Balken biegen", web.de am 29. Oktober 2013 (Rechtsanwalt Sascha Böttner ist 38 Jahre alt, Fachanwalt für Strafrecht sowie Strafverteidiger. Er studierte an der Universität Kiel und promovierte im Strafrecht. Böttner bearbeitet im gesamten Bundesgebiet neben dem Strafrecht auch Fälle im Wirtschaftsstrafrecht und führt eine Kanzlei in Hamburg.)
- ↑ hier zitiert nach Bibel Online
- ↑ Israelischer Militärexperte: Probleme auf der Gorch Fock waren absehbar, Junge Freiheit am 26. Januar 20111
- ↑ Sabine Rückert: Justizirrtum: Inquisitoren des guten Willens, Die Zeit 3/2007, 11. Januar 2007
- ↑ Sabine Rückert: Justiz: Unrecht im Namen des Volkes, Die Zeit 19/2002
- ↑ Sabine Rückert: Recht: Erwiesene Unschuld, Die Zeit 52/2005, 21. Dezember 2005
- ↑ 28,0 28,1 Kommissarin über Gewaltschutzgesetz: "Es gibt viele wehrhafte Frauen", TAZ am 30. Januar 2012
- ↑ WGvdL-Forum (Archiv 2): pit b am 31. Januar 2012 - 12:03 Uhr
- ↑ Schülerin soll eigene Nacktfotos per Handy verbreitet haben, Südtirol Online am 29. Oktober 2009
- ↑ "Es geht doch immer nur darum, die Verantwortung fürs eigene Verhalten auf andere abzuwälzen. Mit spätestens 20 beherrscht sie das dann perfekt.", aus WGvdL-Forum: Imageberater am 28. Februar 2013 - 04:07 Uhr
- ↑ Did Hamilton College take 'political correctness to the extreme'?, Observer-Dispatch, New York, 13. April 2011
- ↑ Alex Baur: Sexualstrafrecht: Wunderwaffe für die Frau, Weltwoche, Ausgabe 13/2010
- ↑ Arne Hoffmann: Ständig neue Falschbeschuldigungen aufgedeckt - Feministinnen sauer auf Ermittler, Genderama am 12. Juni 2014
- ↑ Christian Schmidt: Rechtsstaat und Vergewaltigung: Warum Udo Vetter und Nadine Lantzsch evtl an einander vorbeireden, Alles Evolution am 19. Juli 2011
- ↑ Christian Schmidt: Warum stellen sich alle Vergewaltigungsfälle die von Feministinnen unterstützt werden als falsch heraus?, Alles Evolution am 25. August 2016
- ↑ Thomas Fischer: Stimmungen machen Rechtspolitik. Aber wie die Stimmung ist, entscheiden die Journalisten. Vier Beispiele, Zeit Online am 14. Februar 2017
- ↑ Twitter: Jörg Kachelmann am 8. September um 6:22 Uhr
- ↑ 39,0 39,1 "Die Kontrollinstanzen haben versagt" - Anwalt Schwenn will Hannoveraner Justiz für Fehlurteil im Missbrauchsprozess zur Verantwortung ziehen, Landeszeitung Lüneburg am 16. September 2010
- ↑ Genderama: Vermischtes vom 20. Mai 2016 - Punkt 9
- ↑ Gisela Friedrichsen: Kachelmann-Urteil: Die Angst der Richter vor dem klaren Wort, Spiegel am 1. Juni 2011
- ↑ "Jetzt schalte ich auf Angriff um", Tagesanzeiger am 15. Juni 2011
- ↑ Kachelmann-Prozess: Dilettantisches Herumermitteln, Frankfurter Rundschau am 30. November 2010
- ↑ Streit ums Sorgerecht: Ex-Mann als Kinderschänder verleumdet, Kölner Express am 26. März 2012;
Weiberplage-Forum: Falschanschuldigende Mutter überführt - doch Klage des Geschädigten abgewiesen![webarchiv] am 27. März 2012;
Ex-Mann als Kinderschänder verleumdet - Streit ums Sorgerecht, JugendamtWatch am 28. März 2012 - ↑ Strauss-Kahn und Kachelmann: Männer, Macht und Moral, Süddeutsche Zeitung am 1. Juli 2011
- ↑ Jörg Kachelmann im Interview: Falschbeschuldigung lohnt sich, Morgenweb am 7. März 2017
- ↑ Hansestadt Warburg: Offener Brief von Michael Stickeln
- ↑ MANNdat-Forum: Die Offenbarungen des Münchner Merkur, adler am 3. Juli 2016 - 18:43 Uhr
- ↑ Sabine Rückert: Anklage wegen Vergewaltigung: Schlacht um Kachelmann, Die Zeit am 20. Dezember 2010 (Seite 5/5)
- ↑ Lockerung des Gesetzes zum Schutz von Frauen beschlossen!, Genderama am 15.September 2013
- ↑ Triberg: Junges Paar erfindet Vergewaltigung, Schwarzwald-Bote am 2. Juli 2015
- ↑ Eleanor Rose: 'It isn't ALL about victims': Met Police to abandon practice of believing all sex crimes complaints, The Evening Standard am 2. April 2018
- ↑ All rape cases to be reviewed by CPS after collapse of four trials within weeks, The Telegraph am 27. Januar 2018 (Police officers dealing with disclosure of evidence could be required to obtain 'licence to practise' under plan to address failings)
- ↑ PC Ryan Canning rape evidence 'withheld by police', BBC am 26. März 2018
- ↑ Allison Pearson: Young lives were ruined and justice was betrayed - Alison Saunders was a zealot, but we finally beat her, The Telegraph am 2. April 2018
- ↑ Kate McCann: Frontrunner to replace Alison Saunders as DPP could overturn rape policy, The Telegraph am 2. April 2018
- ↑ "Don Alphonso" macht bei der "Welt" weiter - News vom 3. April 2018, Genderama am 3. April 2018
- ↑ 58,0 58,1 "Lächerlicher Wahnsinn", Weltwoche am 15. Juni 2011
- ↑ Gisela Friedrichsen: Gerichtsreporterin: "Nur Verlierer im Fall Kachelmann", Tagesanzeiger am 21. April 2011
- ↑ H.-Norbert Ulbrich: Leserbrief: Gegen sexuelle Gewalttaten[webarchiv], Extra-Tip am 15. Januar 2013
- ↑ Tahir Chaudhry und Cihan Köse: Jörg Kachelmann: Es geht nicht mehr um die Wahrheit! (Interview), Das Milieu am 30. Juni 2014
- ↑ Hadmut Danisch: Willenserklärungen mit Verfallsdatum, Ansichten eines Informatikers am 18. Oktober 2021
Querverweise
- Gefängnis
- Pädophilie
- Strafrabatt
- Unschuldsvermutung
- So geht Falschbeschuldigung
- Videos über Falschbeschuldigung
Netzverweise
- UFO-Umfrage: Jedes zweite Cabin-Crew-Mitglied Opfer sexueller Belästigung, aero.de am 10. Mai 2019 (Die Hälfte des Kabinenpersonals in Deutschland ist während der Arbeitszeit Opfer sexueller Belästigung geworden - zu diesem Ergebnis kommt eine am Freitag veröffentlichte Umfrage der Flugbegleitergewerkschaft UFO. UFO-Referentin Sylvia Gaßner ordnet die Erkenntnisse im Interview mit aero.de ein.)
- Das ist eine Anleitung zur Falschbeschuldigung: WGvdL-Forum: Jedes zweite Cabin-Crew-Mitglied Opfer sexueller Belästigung am 10. Mai 2019 - 21:28 Uhr
- Hadmut Danisch: Vergewaltigung wie auf Bestellung, Ansichten eines Informatikers am 18. September 2018 (Donald Trump nomimiert einen Richter namens Brett Kavanaugh[wp] für eine Stelle am US Supreme Court[wp]. Prompt und wie auf Bestellung meldet sich eine Professorin, die an der gleichen Schule war, und Opfer eines Vergewaltigungsversuches von ihm gewesen sein will. Ein Vorgang, der beinahe 40 Jahre zurückliegt und sich zwischen zwei Minderjährigen abspielte.)
- Falschbeschuldigerinnen, Schandfrau am 10. März 2017
- Warum stellen sich alle Vergewaltigungsfälle, die von Feministinnen unterstützt werden, als falsch heraus?, Alles Evolution am 25. August 2016 (Wenn es um den Grundsatz geht, dass jeder Frau zu glauben ist, damit man die Macht der Rape Culture und des Patriarchats brechen kann, dann bieten sich gerade die Fälle, in denen es unwahrscheinlicher ist, als Machtkampfgelände an. Nur dann kann man nämlich diesen Grundsatz verteidigen. [...] In den Chor einzustimmen ist "Virtue Signalling"[ext] und ebenso ein "Costly Signal"[ext], wie es in vielen Religionen verwendet wird. Es ist ein "Ich bekenne, jedem Opfer einer Vergewaltigung zu glauben, ich glaube an die Rape Culture und die Befreiung von ihr durch die Solidarität mit dem Opfer". Und das macht wiederum die irrationalen Fälle interessanter für das Glaubensbekenntnis. An ihm kann man erkennen, ob diejenige wirklich zur Sache steht. Um so irrationaler um so größer das Signal.)
- WGvdL-Forum: Vergewaltigung war vorgetäuscht, Christine am 26. Juni 2016 - 12:09 Uhr
- Thomas Fischer: Frauenfilme zu Frauenwahrheiten und Frauenfragen, Zeit Online (Fischer im Recht / Rechtspolitik) am 21. Juni 2016 (Diese Woche drei Themen aus den Urgründen des Rechts: das natürliche Opfer Gina-Lisa, der Endspurt im Kreuzzug der Frauenfreunde, die Stille am BGH)
- Theresa Richarz und Franziska Brachthäuser: Sexualstrafrecht: Eine Vergewaltigung ist kein Hausfriedensbruch, Zeit Online am 28. Juni 2016 (Er würdigt Frauen wegen ihres Aussehens herab und wischt ihre Gewalterfahrungen beiseite.)
- Hadmut Danisch: Der Fall Humboldt Law Clinic vs. Fischer, Ansichten eines Informatikers am 29. Juni 2016
- Model vor Gericht: Der Fall Gina-Lisa Lohfink: Wer ist hier im Recht?, Brigitte Online am 9. Juni 2016 (Gina-Lisa Lohfink hat zwei Männer wegen Vergewaltigung angezeigt. Nun steht sie selbst vor Gericht.)
- Polizei: Vergewaltigung war vorgetäuscht, Mittelbayrische am 6. September 2014 (Hat die Vergewaltigung in der Isarstraße nie stattgefunden? Davon geht derzeit die Kripo Regensburg aus. Der Fall hatte für Aufsehen gesorgt.)
- Acht von zehn Vergewaltigungen sind vorgetäuscht, Ostsee-Zeitung am 11. September 2015 (Die Kriminalpolizei in Rostock ermittelt mit hohem Aufwand. Doch die Mehrzahl der angezeigten Fälle von sexuellem Missbrauch sind erfundene Geschichten.)
- Kanzlei für Sexualstrafrecht:
- Mirko Laudon: Sexualdelikte: Nein heißt nein?, strafakte.de am 15. September 2015
- Die Zuschreibung der Rolle eines "Verletzten", wie die Strafprozessordnung dies tut, wird häufig dahingehend missverstanden, diese Zuschreibung nicht hinterfragen zu müssen, sondern das vermeintliche Opfer von vornherein auch als Geschädigte zu behandeln. Aber wer ist Opfer?
- Das angeblich schwache Geschlecht - dazu werden Frauen in der Kampagne degradiert - sind allerdings keineswegs so schwach, sondern nutzen die ihnen zugeschriebene Opferrolle schamlos aus, wenn man bedenkt, dass acht von zehn Vergewaltigungen vorgetäuscht sein könnten:
- "Seit 2007 befasst sich Kriminaloberkommissarin Britta Rabe mit Sexualdelikten in Rostock und im Landkreis, gemeinsam mit drei Kolleginnen. Immer häufiger haben sie es mit falschen Fällen zu tun: Acht von zehn Sexualdelikten werden nur vorgetäuscht."
- Nun von einem Rostocker Phänomen zu sprechen, würde zu kurz greifen - denn auch in Bayern beklagten Polizeibeamte vor einigen Jahren, dass deutlich mehr als die Hälfte aller angezeigten Sexualstraftaten sich später als Falschbeschuldigung herausstellen. Und schließlich konstatiert auch die Rechtsmedizin, dass so genannte Fake-Fälle deutlich zunehmen. Sieht die Politik hier Handlungsbedarf? Nein, es fehlt die Lobby.
- Vergewaltigung angeblich nur erfunden: Deutsche soll saudischen Scheich erpresst haben, Spiegel Online am 17. Juli 2014 (Eine 34-jährige Deutsche ist nach Vergewaltigungsvorwürfen gegen den Sohn eines saudischen Scheichs selbst ins Visier der US-Justiz geraten.) (Die Vorwürfe, die eine Deutsche im US-Bundesstaat Kalifornien gegen den Sohn eines saudischen Scheichs vorbrachte, waren schwerwiegend: Der Mann habe sie geschlagen, vergewaltigt und sie mit einer glühenden Zigarette verbrannt, sagte die 34-Jährige laut "Los Angeles Times" im März der US-Polizei. Zudem habe er sie in seiner Wohnung gefangen gehalten. Die Anschuldigungen waren nach Meinung der Ermittler erfunden, sie soll mit den Vorwürfen versucht haben, mindestens 15 Millionen Dollar zu erpressen. Die Staatsanwaltschaft von Los Angeles leitete jetzt ein Strafverfahren gegen Leyla O. und ihre beiden Anwälte ein. Das Trio soll Scheich Monsur Albalwi, laut Staatsanwaltschaft einen der reichsten Männer Saudi-Arabiens, zur Zahlung einer Millionensumme gedrängt haben. Im Gegenzug wollten sie zusichern, dass O. nicht gegen den 23-jährigen Sohn aussagen werde.)
- "Fünf vom Central Park": Unschuldig Verurteilte erhalten 40 Millionen Dollar Entschädigung, Spiegel Online am 27. Juni 2014 (Im Jahr 1990 wurden in New York fünf Teenager wegen der Vergewaltigung einer Joggerin zu Gefängnisstrafen verurteilt. Zu Unrecht, wie Jahre später herauskam. Nun erhalten die "Fünf vom Central Park" eine Entschädigung von der Stadt in Millionenhöhe.)
- Hin zu einer maskulistischen Filmkritik: "The Central Park Five", Genderama am 28. März 2013
- Radhika Ramaswamy: 43% rise in rape cases in Mumbai but the police claims more than 90% "consensual", dna India am 24. Juni 2014 (Die Zahl der angezeigen Vergewaltigungsfälle ist in Mumbai um 43% gestiegen, aber die Polizei spricht von mehr als 90% "einvernehmlichen" Fällen.)
- Woman fakes gang rape to extract seven lakh, The Times of India am 20. Juni 2014 (Indische Frauen haben Gruppenvergewaltigung vorgetäuscht, um 700.000 Rupien abzuzocken.)
- Vergewaltigung/sexuelle Nötigung: die Freisprüche der Woche, Rechtsanwäldin am 24. Juni 2012
- Wenn Vergewaltigungen erfunden sind, Tagesanzeiger am 9. März 2012; WGvdL-Forum (Archiv 2): Wenn Vergewaltigungen erfunden sind, Rainer am 9. März 2012 - 18:46 Uhr
- Scheidungskrieg: Falsche Vorwürfe sind keine Seltenheit, 20Minuten am 5. Februar 2012
- Götz Wiedenroth hat am 20. Dezember 2010 zum Thema "Der böswillige Vergewaltigungsvorwurf als Existenzvernichtungswaffe" eine Karikatur veröffentlicht mit der Bildunterschrift: "Demnächst: Sexualunterricht mit 100 Stunden PC-Vorkurs"
- Arne Hoffmann: Freispruch: Sind Sie der nächste Jörg Kachelmann? (Polizisten und Wissenschaftler: Bei Vergewaltigungsvorwürfen lügen Frauen häufig), Eigentümlich frei am 31. Mai 2011
- WGvdL-Forum (Archiv 2): Allgemeines zum Thema Falschbeschuldigungen, Kurti am 13. September 2010
- FemokratieBlog: Falschbeschuldigung
- Tipps für Falschbeschuldigungen
- Vergewaltigungs-Prozess: "Es war die Hölle und zurück", Süddeutsche am 12. April 2007
- Aktuelle Sammlung von Falschbeschuldigungen
- Genderama:
- Missbrauchsverdacht in familiengerichtlichen Verfahren[ext] - Detlef Busse, Max Steller und Renate Volpert, Praxis der Rechtspsychologie, Dezember 2000
- Polizeiliche Kriminalstatistik Berlin 2008[ext]
- Angeklagt wegen sexuellen Missbrauchs - Wie leicht die Justiz irren kann, WDR 5 von Maike Mackerodt
- Falsche Erinnerungen: Erfundener Missbrauch und Falschanschuldigungen in Deutschland und Umgebung
- Prof. Günter Köhnken zur Thematik Falschaussagen, Die Zeit am 4. April 2008
- Tagesanzeiger (CH): Der Missbrauch mit dem Missbrauch
- Männer unter Verdacht, "Mona Lisa", ZDF vom 4. Juli 2010
- Sabine Rückert: Fall Kachelmann: Schuldig auf Verdacht, Die Zeit 26/2010, 24. Juni 2010
- Der Fall Kachelmann: Die Chronik des Falles, 20min.ch
- Sabine Rückert zum Fall Kachelmann, "Zur Sache Baden Württemberg", SWR vom 1. Juli 2010, ab Min. 1:15
- Gisela Friedrichsen: Kachelmann-Prozess: Geliebte belog die Staatsanwälte, Spiegel am 31. März 2011
- Annette Marberth-Kubicki: Rechtsstaatliche Grundsätze: Schuldig schon bei Verdacht, 7. Juni 2011
- Klaus Lüderssen: Im Zweifel gegen den Täter?, FAZ am 16. Juni 2011 (Opferstatus, Opferbewegung, Das Opfer soll die staatliche Strafverfolgung kontrollieren dürfen.)
- Arne Hoffmann: Freispruch: Sind Sie der nächste Kachelmann?, ef-magazin am 31. Mai 2011 (Polizisten und Wissenschaftler: Bei Vergewaltigungsvorwürfen lügen Frauen häufig)
- WGvdL-Forum (Archiv 2): Bermudadreieck für Männer, Jürgen am 10. November 2011 - 07:52 Uhr
- Englischsprachige Links
- President Donald Trump: It's A Very Scary Time For Young Men In America - NBC News (2. Oktober 2018) (Länge: 1:43 Min.) (Übersetzung: "Präsident Donald Trump: Es ist eine sehr beängstigende Zeit für junge Männer in Amerika")
- Das Innocence Project arbeitet daran, Falschbeschuldigte zu befreien, ihre Unschuld mittels DNA-Test nachzuweisen und das Justizsystem (in den USA) zu ändern.
- The Feminine Lie Mystique, Weekly Standard am 29. Juli 2011
- False Rape Society
- If mugging laws were like rape laws, "Human Stupidity" vom 23. September 2011
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