BRICS-Staaten

Die BRICS-Staaten sind eine Vereinigung volks­wirt­schaftlich aufstrebender Staaten. Die Abkürzung "BRICS" steht für die Anfangs­buch­staben der fünf Mitgliedstaaten: Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika. Die Zusammen­setzung ist fast identisch mit der der O5-Staaten^[wp], zu denen Mexiko anstatt Russland gezählt wird.

BRICS-Gipfel

BRICS-Gipfel Südafrika (2023)

Auf dem BRICS-Gipfel, der im August 2023 in Johannesburg, Südafrika, stattfand, wurde die Aufnahme von sechs neuen Mitglieder beschlossen. Seit dem 1. Januar 2024 gehören Ägypten, Äthiopien, Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate zu den BRICS. Argentinien war ebenfalls eingeladen beizutreten, was das Land jedoch Ende Dezember ablehnte. Saudi-Arabien erklärte auf dem Weltwirtschaftsforum 2024 in Davos, dass es den Beitritt weiterhin in Erwägung zieht, aber noch nicht vollzogen hat. Es wurde beschlossen, den Namen der Organisation nicht zu ändern, obwohl die Zahl der BRICS-Mitglieder gestiegen ist. BRICS ist eine in der ganzen Welt etablierte politische Marke.

Der russische Staatschef Wladimir Putin nahm in vollem Umfang am Gipfel teil, wenn auch über Video. Im Jahr 2024 führt Russland den Vorsitz der BRICS. Der nächste Gipfels wird in der Stadt Kasan^[wp] stattfinden.

BRICS-Gipfel Russland (2024)

BRICS-Zahlungssystem

Zitat:

«Der brasilianische Präsident Lula[wp] hat in seiner Rede auf dem BRICS-Gipfel die Gruppe aufgefordert, ein eigenes Zahlungs­system zu schaffen. Aufgrund der ärztlichen Empfehlung, wegen einer Kopfverletzung auf Flugreisen zu verzichten, nimmt Präsident Luiz Inácio Lula da Silva per Video­schaltung am BRICS-Gipfel teil. Er sagte, dass die Neue Entwicklungsbank geschaffen worden ist, um dort erfolgreich zu sein, wo die Institutionen der Weltbank weiterhin versagen würden. Anstatt Programme anzubieten, die an gewisse Bedingungen geknüpft seien, finanziere die Neue Entwicklungsbank Projekte, die mit nationalen Prioritäten der Länder übereinstimmen würden. Es ginge nicht darum, die Währungen der Länder zu ersetzen, sondern die Multipolare Ordnung auch im Internationalen Finanzsystem widerzuspiegeln. Das dürfe nicht mehr länger aufgeschoben werden. Der russische Finanzminister Siluanow[wp] hat sich in einem Interview mit CGTN auf dem BRICS-Gipfel ebenfalls dazu geäußert. Er gab an, dass der Westen das Finanzsystem in letzter Zeit zunehmend politisiert habe. "Um die Unabhängigkeit und Stabilität unserer Handels­beziehungen zu gewährleisten, stellt sich daher die Frage nach der Schaffung eines eigenen Abwicklungs­systems, eines eigenen Transfersystems", fügte Anton Siluanow hinzu.»

Beitrittskandidaten

Im Juni 2024 haben die Türkei und Thailand bekundet, dass sie ebenfalls einen Beitritt zu den BRICS-Staaten anstreben.

Entwicklung

Die BRICS bestehend aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika sind de facto eine Konkurrenz­veranstaltung zu westlichen Formaten, wie zum Beispiel den international immer weniger beachteten G7. Die BRICS repräsentieren weit mehr Menschen und auch wirtschaftlich holen sie auf. 2021 lag ihr Anteil an der Weltwirtschaft nach kaufkraft­bereinigten Brutto­inlands­produkt bereits bei über 30 Prozent. Außerdem haben die BRICS mit der New Development Bank eine Konkurrenz zu den von USA dominierten Institutionen Weltbank und Internationaler Währungsfonds gegründet. Gerade diese Bank, die ihre Kredite nicht an politisches Wohlgefallen und andere politische Bedingungen knüpft, wie es die von den USA dominierten Organisationen tun und die Entwicklungs­projekte und den Ausbau von Infrastruktur fördert, stößt international auf großes Interesse. In den letzten Monaten haben immer mehr Staaten ihr Interesse bekundet, den BRICS beizutreten, was im Westen, dessen Medien die BRICS meist totschweigen, Alarmglocken klingeln lässt. Eine wachsende BRICS würde den weltweiten Einfluss des Westen zurückdrängen und vielen Ländern eine lang­ersehnte Alternative zu den von den USA dominierten Institutionen bieten. Der russische Vizeaußenminister Rjabkow[wp] hat nun mitgeteilt, dass die Zahl der an einem BRICS-Beitritt interessierten Staaten ständig wächst und dass die BRICS derzeit darüber nachdenken, in welcher Form die Organisation erweitert werden könnte. Darüber hat die russische Nachrichten­agentur TASS berichtet und ich habe die TASS-Meldung übersetzt. Zitat: «Russischer Vizeaußenminister erklärt, dass 16 Ländern den Wunsch haben, den BRICS beizutreten Rjabkow sagte, die Zeit, in der die BRICS auf den verschiedenen Kontinenten stärker vertreten sein werden, ist nahe. 16 Länder möchten den BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) beitreten und die Zahl derer, die das wünschen, steigt buchstäblich jeden Monat. Das berichtete der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow[wp] am Dienstag im Fernsehsender Perwy Kanal (Erster Kanal). Auf die Frage, wie viele Staaten jetzt auf der Liste derer stehen, die den BRICS beitreten wollen, sagte er, dass "die Zahlen buchstäblich jeden Monat variieren." "Die Anzahl wächst, ich würde 16 als realistischere Zahl nennen", so der stellvertretende Minister. "Ich möchte keine Vorhersagen über den Zeitpunkt der Aufnahme dieser oder jener Mitglieder machen, das ist eine andere Frage, die heute im Großen und Ganzen auf der Ebene der Diskussionen der Staats- und Regierungschefs verbleibt", fügte der stellvertretende Minister hinzu und zeigte sich zuversichtlich, dass der russische Präsident Wladimir Putin und der chinesische Präsident Xi Jinping[wp] diesem Thema bei ihren Gesprächen während des Besuchs des chinesischen Staatsoberhaupts in Russland "gebührende Aufmerksamkeit" geschenkt haben. Gleichzeitig stellte der Diplomat fest, dass es keine Grundlage für Spekulationen darüber gebe, ob eine ständige oder halb ständige Mitgliedschaft möglich sei. "Wenn wir im Zusammenhang mit den Diskussionen über die Reform des UN-Sicherheitsrats eine Terminologie verwenden, die eher für die Vereinten Nationen charakteristisch ist, sollten wir meiner Meinung nach über Partnerschafts­formate, BRICS+ und Voll­mitgliedschafts­formate sprechen. Das sind deutlichere, direktere Wege, um eine praktische Zusammenarbeit noch vor der Vollmitgliedschaft zu gewährleisten", erklärte er. "Und in dem Maße, in dem die Länder dem Verbund beitreten, gibt es natürlich keine Beschränkungen in Bezug auf den Ort, das Format, die Qualität und den Umfang, in dem sie sich an dieser Zusammenarbeit beteiligen, das kann ich mir einfach nicht vorstellen." Die Möglichkeiten für den weiteren Ausbau der BRICS Laut Rjabkow ist die Zeit nicht mehr fern, in der die Organisation auf verschiedenen Kontinenten stärker vertreten sein wird. "Ich denke, dass sich die Zeit nähert, in der wir eine BRICS bekommen werden, die in der einen oder anderen Form auf den verschiedenen Kontinenten noch stärker vertreten sein werden", sagte der stellvertretende russische Außenminister. "Ich will es nicht verschweigen, wir hatten bisher einfach keine Erfahrung mit so vielen Bewerbungen. Als die erste und bisher einzige Erweiterung der BRICS mit der Aufnahme der Republik Südafrika erfolgte, gingen alle einfach von der Selbstverständlichkeit dieses Schrittes aus", so Rjabkow weiter. "Jetzt ist die Liste ziemlich lang, außerdem gibt es Staaten, die besonderes Interesse an dem Beitritt zur Neuen Entwicklungsbank der BRICS gezeigt haben und so weiter. Hier gibt es eine Vielzahl von Formaten und verschiedene Geometrien sind akzeptabel." Regionale Sicherheit "Wir werden prüfen, wie wir das Thema der regionalen Sicherheit im BRICS-Format ausbauen können", sagte der stellvertretende Außenminister. "In der Tat haben die jüngsten Vereinbarungen, die mit der wichtigen Rolle der Volksrepublik China und mit unserem sehr bedeutenden Beitrag zwischen Saudi-Arabien und dem Iran erzielt wurden, einen neuen Kontext für die regionale Arbeit geschaffen." Rjabkow fügte hinzu, dies sei "ein Aktivposten, der im Kreise der BRICS geschätzt werden wird. Und ich hoffe, dass das durch die Entwicklung des politischen Dialogs noch verstärkt wird", betonte der Diplomat.»

– Anti-Spiegel

Zitat:

«Auf dem Gipfel der Staaten der Asiatisch-Pazifischen Wirtschafts­gemein­schaft[wp] APEC in Peking hat China soeben mehrere wichtige Erfolge erreicht. Der wichtigste Durchbruch dürfte darin bestehen, dass China es gelungen ist, die seit mehreren Jahren von den USA verfolgte und aus einer Zange der geplanten amerikanisch-asiatischen und amerikanisch-europäischen Wirt­schafts­bündnisse "Trans­pazifische Partner­schaft" TPP, "Trans­atlantische Handels- und Investitions­partner­schaft" TTIP und "Abkommen über den Handel mit Dienst­leistungen" TiSA bestehende strategische Wirtschafts­attacke auf China und die BRICS abzuwehren und stattdessen einen Fahrplan für eine andere Ordnung zu verabschieden. [...] Für Menschen, die sich mit der Gestaltung der Regeln der Weltwirtschaft nicht auskennen, oder die keine Zeit haben, ihren zähen Windungen im Laufe der Jahre zu folgen oder sie nach­zu­recherschieren, ist die Tragweite und Bedeutung des APEC-Beschlusses zur Verfolgung von FTAAP sicherlich nicht offensichtlich. Die Buch­staben­suppe der verschiedenen Wirtschafts- und Partner­schafts­verträge in der Welt ist kompliziert, und im ostasiatischen Raum ist sie besonders kompliziert. Doch diese Dinge sind wichtig. Der preußische General Carl von Clausewitz[wp] schrieb mal, dass Krieg die Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln sei. Und in der Politik geht es regelmäßig um Macht und Geld, kurz die Wirtschaft. Ein zum geflügelten Wort gewordener Umkehrschluss zu Clausewitz ist deshalb auch nicht von der Hand zu weisen: Wirtschaft ist die Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln. Große Wirtschafts­abkommen definieren die Verteilung der Macht in der Welt, oder die Weltordnung, wie sie ansonsten auf Konferenzen als Ergebnis dessen, wer in einem vorherigen Krieg Sieger und Verlierer war, festgelegt wurde. Der gestrige Beschluss der APEC-Staaten in Peking ist nicht weniger als eine Richtungs­entscheidung zur zukünftigen Welt­wirtschafts­ordnung und damit zur faktischen Weltordnung.»

Ich grüße Sie, sehr geehrte Zuschauer, liebe Zuhörer und Kameraden hier im Studio. Heute ist der 1. Mai 2023. Im August diesen Jahres ist der BRICS-Gipfel in der Republik Südafrika geplant. Der Internationale Strafgerichtshof erteilte Haftbefehl gegen Wladimir Putin. Um Putin nicht festnehmen zu müssen, hat die Südafrikanische Republik am 25. April den Austritt ihres Landes aus dem Internationalen Gerichtshof erklärt. Dennoch wurde diese Aussage am selben Tag widerlegt bzw. dementiert. Was ist geschehen? Kommentieren Sie bitte. Valeriy Pyakin: Eigentlich ist das passiert, was täglich in vielen Ländern der Welt geschieht; etwas ganz normales, wenn wir die Tatsachen nicht aus dem Blickwinkel der Menschlichkeit, sondern aus dem masse-"elitären" Blickwinkel betrachten - und zwar die normale Staats­steuerung von der supra­nationalen Ebene aus. Wenn wir nicht wissen, wie komplexe soziale Super­systeme gesteuert werden, wenn wir nicht wissen, wie ein Staat gesteuert wird, welche Rolle dabei die klan-wirtschaftlichen Gruppierungen spielen - dann ist für uns das Ganze nicht durchschaubar. Doch wenn wir solches Wissen besitzen, liegt alles für uns sogleich auf der Hand. Also, was haben wir ... eine gewisse supra­nationale Struktur - der Gerichtshof in Den Haag, dessen Gerichtsbarkeit sehr, sehr zweifelhaft ist - befindet darüber, dass Putin festgenommen werden muss. Dementsprechend müssen alle Staaten, die mit diesem Gerichtshof kooperieren, dem Folge leisten. Es ist geplant, dass die Staatschefs - die der BRICS-Staaten, zum BRICS-Gipfel - in die Republik Südafrika kommen. Dementsprechend muss auch Wladimir Putin anreisen. Dem Beschluss des Gerichts gehorchend, müssen die Staatsmächte der Republik Südafrika Putin festnehmen. Wie Österreich zum Beispiel ankündigte: "Wenn Putin sich in Österreich blicken lässt, nehmen wir ihn fest." Aus Deutschland erklang dasselbe. Doch die Frage ist folgende: Alleine ist Putin niemals unterwegs. Er hat seine Leibwächter um sich, die verpflichtet sind, ihn zu beschützen. Also kann man ihn nicht einfach so ohne weiteres festnehmen. Es wird einen Kampf geben. Seine Leibwächter werden den russischen Präsidenten nicht aufgeben. Kampf bedeutet bewaffnete Konfrontation zweier Staaten und Unionsbruch bzw. Bruch der Unions­prinzipien innerhalb der BRICS. Aus dieser Situation muss Südafrika nun einen Ausweg finden. So beschließt die regierende Partei "Afrikanischer National­kongress": Um einen Ausweg aus der Kollision zu finden, verlässt Südafrika das Abkommen mit dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Also raus. Beachten Sie bitte: Es sind konkrete Menschen, die diese Entscheidung treffen. Das sind öffentliche Persönlichkeiten, die Haupt­verpflichteten, die man später zur Rechenschaft ziehen und fragen kann, wieso solch eine Entscheidung gefallen ist. Die Entscheidung verkündet nicht irgendjemand, sondern der Präsident des Landes höchstpersönlich. Er ist auch eine öffentliche Figur. Jede seiner Aussagen ist eine Aussage über die staatliche Politik; alles, was er verkündet, muss im Rahmen dieser Politik verwirklicht werden. Und plötzlich - der Arbeitstag war noch nicht zu Ende - meldet die Präsidenten­administration anonym, dass die Worte des Präsidenten "ein Fehler waren" und dass die Republik Südafrika auch weiter dem Internationalen Gerichtshof angehört bzw. mit ihm kooperiert. Ich wiederhole: Der Internationale Gerichtshof ist ein Geschäft, dessen Gerichtsbarkeit auf der ganzen Welt durch und durch zweifelhaft ist. Was bedeutet das? Entweder hält sich Südafrika an die Beschlüsse des Internationalen Gerichtshofs, was den Bruch aller Beziehungen zu Russland nach sich zieht, bis hin zum Übergang zu einem bewaffneten Widerstand, wenn man doch versuchen sollte, Präsident Putin zum Zeitpunkt seiner Ankunft festzunehmen; oder Südafrika muss die Gerichtsbarkeit des besagten Gerichts verletzen, also sich seiner Steuerung entziehen. Ich wiederhole: Öffentliche Personen, Menschen, die Verantwortung tragen, die von Wählern bevollmächtigt sind, tragen schon die Verantwortung dafür, wie der Staat gesteuert wird. Diese Menschen machen Aussagen im Interesse des Landes. Es ist doch im Interesse Südafrikas, partner­schaftliche Beziehungen zu Russland aufrecht­zu­erhalten und keine Konfrontation einzugehen. Und irgendwelche anonymen Personen verkünden genau das Gegenteil - dass man bereit sei, sich auf eine Konfrontation mit Russland einzulassen, den Interessen Südafrikas und dessen Volk zum Trotz. Da stellt sich die Frage: Wer steuerte hier und wie? Wie ist überhaupt die Lage, was die Steuerung des Landes angeht? Wer in Südafrika ist die wahre Macht, die allen zeigen kann, wo es langgeht - und zwar sowohl der regierenden Partei als auch dem Staatsoberhaupt? Wer besitzt denn so viel Macht, die regierende Partei und den Präsidenten darauf hinzuweisen, dass dessen Aussagen falsch sind - ohne dass es einer wagt, diesem anonymen "Jemand" ein Widerwort zu geben! Wie diese Situation in Südafrika ausgehen wird, ist ungewiss. Im Prinzip ist Südafrika kein vollwertiger Staat, sondern ein Projekt-Staat im Status "Halter von Territorien". Da verweise ich auf unser Buch "Staatssymbole und Staats­souveränität", dort ist das ziemlich genau erklärt. Andererseits ist Südafrika bereits in eine andere Gerichtsbarkeit überführt. Das Land ist der Organisation zugeteilt, in deren Rahmen gerade zwei Konzentrations­zentren der Steuerung entstehen - China und Brasilien. In letzter Zeit ist Brasilien in den Mainstream-Nachrichten stets präsent. Man behauptet, dass Brasilien sich als Staat gerade erhebt. In der Tat aber sagt die brasilianische Flagge aus, dass auch dieses Land im Status "Halter von Territorien" existiert, nicht mehr ... "Beschützer von Territorien" kann man auch sagen. Außerdem erinnern wir uns daran, wie Ende des 19. Jahrhunderts, als Brasilien seine Souveränität bekam, das Land ganze vier Tage lang eine Flagge hatte, die mit der US-amerikanischen nahezu identisch war. So war das auch geplant: Ein Konzentrations­zentrum der Steuerung für Nordamerika - die Vereinigten Staaten und eins in Südamerika - Brasilien. Doch die Entwicklung der Technologien sowie der beschleunigte Werdegang der Vereinigten Staaten mit ihrer raschen Entwicklung zum Konzentrations­zentrum der Steuerung führte dazu, dass man in der westlichen Halbkugel kein zweites Konzentrations­zentrum der Steuerung benötigte. In diesem Sinne war Brasilien zum "Halter der Territorien" degradiert und das war es. Und in den Vereinigten Staaten wurde die Monroe-Doktrin[wp] verkündet: "Wir vergreifen uns nicht an Europa; Ihr vergreift euch nicht an Amerika; hier werden wir - die USA - alles steuern." Was Südafrika angeht, wäre alles klar und verständlich, wenn nicht die Mitgliedschaft bei BRICS wäre. Wie wird sich das entfalten... Gerade sehen wir eine heftige Konfrontation der aktiven bzw. amtierenden Konzentrations­zentren der Steuerung. Das sind nicht nur die Vereinigten Staaten und China, sondern auch Russland - alleine aufgrund der Tatsache seiner eigenen Existenz, "Fleet in Being", ich meine den britischen Spruch, dass die Marine alleine durch ihre bloße Existenz eine Wirkung ausübt. Russland ist ein Subjekt der globalen Politik, alleine weil Russland existiert - was allen Feinden von Russland übrigens nicht gefällt, sodass man Russland liquidieren möchte. Durch den Fakt der eigenen Existenz ist Russland ein Subjekt der globalen Politik sowie ein Konzentrations­zentrum der Steuerung. Wie sich die Ereignisse nach der Niederlage des Westens auf den Schlacht­feldern der militärischen Spezial­operation und nach Wieder­herstellung der russischen Souveränität gestalten werden, wie und in welcher Form - in welchen konkreten Formen genauer gesagt - das Ganze ablaufen wird und in welcher Geschwindigkeit, kann jetzt keiner vorhersagen. Die Zukunft wird uns das schon zeigen. Bis zum 20. August - generell bis August - wird sich auf der ganzen Welt noch vieles ändern. Die Situation, dass ein Staatsoberhaupt etwas beschließt und dann zieht irgendeine Person einen dicken Strich durch diese Entscheidung - haben wir so etwas etwa nie auf der Welt gesehen? Oder hatten wir in Russland etwa nie damit zu tun? Von wegen. Ein klassisches Beispiel: 2015. Wir betreten Syrien und fangen an, eine Anti-IS-Koalition zu gestalten. Die arabischen Staaten sind bereit, mit Russland zu kooperieren. Putin kündigt das an. Dann kommt der Pressesprecher Peskow[wp] und sagt: "Was hören Sie auf ihn, er hat nur geplaudert, aus Versehen Quatsch gesagt." Die arabischen Länder, die bereit waren, mit Russland zu kooperieren, suchten sofort das Weite. Diese Länder fingen erst dann wieder an, mit Russland zu kooperieren, als Russland militärische Erfolge in Syrien erzielte. Je größere Erfolge es gab, desto mehr fingen die arabischen Länder an, sich an Russland zu orientieren. Und es war Russland, das den Iran und Saudi Arabien miteinander versöhnte. Russland baute diese Brücke auf. Doch es war nicht möglich, ein derartiges Treffen in Russland zu organisieren. Auch in Genf war so ein Treffen nicht mehr machbar. Das neue Konzentrations­zentrum der Steuerung musste ins Spiel gebracht werden - so fand das Treffen in Peking statt, was man im politischen Sinne zwar China gutschreibt, ist aber absolut falsch ist. Doch wir reden gerade über etwas anderes. Die Koalition zerfiel - genauer gesagt, die Formierung einer Koalition wurde unmöglich. Wir gingen zu Kampf­handlungen über. Demnach sind Menschen, die in Syrien gefallen sind, das Resultat von Peskows Ankündigung. Und das ist nicht alles. Das supra­nationale Steuerungs­subjekt zeigte eine blitzschnelle Reaktion auf Peskows Worte: Unser Flugzeug wurde abgeschossen, unser Pilot starb und der Rettungs­dienst­mitarbeiter, der hinflog, um den Flieger zu retten, kam auch ums Leben. Das ist eine Aussage. Von der supra­nationalen Ebene hat man uns sofort benachrichtigt. Die Türkei nahm die Verantwortung für den Abschuß dieses Flugzeugs auf sich, obwohl die Türkei in der Realität kein Flugzeug abgeschossen hat. Erdogan erklärte sich sogar bereit, die Piloten, die geschossen hatten, an Russland zu übergeben. Doch was hätte es uns gebracht, wenn wir Menschen, die man durch Erpressung dazu zwang, die Schuld auf sich zu nehmen, ins Gefängnis steckt? Das würde bedeuten, dass wir erklären, bereit zu sein, die supra­nationale Steuerung "nicht zu bemerken" - die Steuerung, wonach Putin fragte, als er sagte: "Ich schalte den Fernseher ein und sehe, wie Peskow absoluten Unsinn redet. Und dann denke ich: Wer hat ihn damit beauftragt?" Das ist die Frage - wer beauftragte Peskow, eine derartige Erklärung abzugeben? Es war schon richtig, dass wir darauf verzichteten, die türkischen Piloten zu übernehmen. "Wir spielen eure Spiele nicht mit. Ja, lieber Erdogan, man hat Dich gezwungen, Du unterliegst der supra­nationalen Steuerung, doch wir steuern in Richtung unserer Souveränität und bleiben dabei." Zu dieser Situation gibt es einen Spruch ... der Spruch stammt von einem polnischen Schriftsteller, wird jedoch Churchill zugeschrieben ... im Spruch ging es um die sowjetische Politik, doch das trifft genauso auf die westliche Politik zu... "die Politik ähnelt dem Kampf zweier Bulldoggen unterm Teppich. Über die Resultate können wir nur anhand der Leichen, die unter dem Teppich hervor­getragen werden, urteilen." Hinter allen Spitzen­politikern der Welt - außer hinter Putin - stehen bestimmte klan-wirtschaftliche Gruppierungen, die diese steuern. Politiker können kein Widerwort sagen. Denken Sie etwa, dass Selenskij selbst an die Macht kam, dass er selbstständig ist? Klar doch! Sein Projekt fing bereits damals an, als der Propaganda-Film gedreht wurde, wo er die Rolle des Präsidenten spielte. Den Film "Volksdiener" meine ich. Man bereitete Selenskij gezielt vor. Das war ein langfristiges Projekt, um die Ukraine zu stürzen. Solche Politiker gibt es viele. Doch Putin - er ist selbstständig. Als Putin zum ersten Mal gewählt wurde, wurde die liberale Politikerin Irina Hakamada aus dem "Bund der rechten Kräfte" nahezu hysterisch: "Putin muss doch bekannt geben, mit welchem Klan er zusammen ist" - dann kann man kalkulieren, dann kann man sich mit dem Klan absprechen, dann kann man Putin Befehle erteilen, die er ausführt. Doch Putin ist ein selbständiger Leader. Daher seine Standfestigkeit. Und andere Staaten, vor allem die afrikanischen - das sind keine vollwertigen Staaten, die haben keine Tradition historischer Staatlichkeit. Daher fingen sie an, die Staatlichkeit erst nach der zweiten Tragödie aufzubauen. Die erste Tragödie war die Kolonisation, die zweite - die Dekolonisation. Und die zweite Tragödie brachte übrigens mehr Schaden als die erste, weil die die Technologien mit sich brachte, die den Afrikanern erlaubten, einander in größerem Ausmaß und wesentlich geschickter zu töten, als das früher mit primitiven afrikanischen Waffen möglich war. Früher dauerte das eine Weile, bis ein Volksstamm den anderen erreichte. Nun setzt man sich in den Helikopter oder ins Auto, mit Maschinen­gewehren bewaffnet... Denken Sie an den Tutsi-Genozid in Ruanda. Binnen drei Monaten vernichtete man über einer Million Menschen. Also, was die Annullierung der staatlichen Entscheidung der Republik Südafrika angeht, muss man solche Sachen sehr aufmerksam behandeln. Das ist das Wesen der Staatssteuerung. Doch die Presse, die Medien, die Nachrichten­agenturen interessieren sich dafür nicht. Ein kurzer Bericht rauschte durch und das war es. Und die Politologen haben nicht mal begriffen, was geschehen ist. Keiner kümmerte sich darum, wie man das Problem lösen könnte. Warum? - Weil das keine Politologen, sondern Polit­idioten sind.

– Valeriy Pyakin

Zitat:

«Während die von Amerika dominierte Weltordnung zerbröselt, suchen Malaysia und Thailand neue Bündnispartner. Sie haben einen Antrag auf Mitgliedschaft beim Staatenverbund Brics gestellt. Auch Vietnam zeigt grosses Interesse, Brics-Mitglied zu werden. Die amerikanische Regierung wird die Entwicklung mit Skepsis verfolgen. Für sie ist Brics mit China an der Spitze ein Angriff auf die hegemoniale Stellung ihres Landes.» - Neue Zürcher Zeitung

Der russische Außenminister Lawrow hat einem arabischen Fernsehsender ein einstündiges Interview gegeben, aus dem ich die interessantesten Fragen und Antworten übersetzen werde. In diesem Teil geht es um die Frage, was das Erfolgsgeheimnis der BRICS ist. In seiner Antwort hat Lawrow auch Vergleiche zu EU und NATO gezogen, die ganz anders arbeiten, als die BRICS. Beginn der Übersetzung: Zitat: «Frage (aus dem Arabischen übersetzt): Die BRICS expandieren schnell, stärken ihre Position und kooperieren mit einer Reihe von Ländern. Es gibt viele Staaten, die ihnen beitreten wollen. Gleichzeitig steht der Verbund vor gewissen Herausforderungen. Wie begegnen Sie diesen Herausforderungen? Wie stellen Sie sich ein Modell erfolgreicher Zusammenarbeit für die ganze Welt vor? Sergej Lawrow: Das Rezept ist einfach: Die volle Achtung des Völkerrechts. Und zuallererst - ich zitiere wieder die UN-Charta[wp] - das Prinzip der souveränen Gleichheit der Staaten, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten des anderen. Der Aufbau des Zusammenarbeit auf der Grundlage eines Interessen­ausgleichs, den man suchen muss. Die BRICS arbeiten auf Konsensbasis, ebenso wie die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, die Arabische Liga[wp] und der Golf-Kooperationsrat[wp]. Die BRICS sind eine Vereinigung, die auf gegenseitigem Respekt und der gegenseitigen Berücksichtigung der Interessen basiert. In der EU und der NATO gibt es so ein Prinzip nicht. Dort gibt es einen Hegemon, die USA, die keine Einwände gegen ihre Politik dulden. In der EU, in Brüssel, hat sich eine Bürokratie entwickelt, die souveränen Ländern vorschreibt, was sie zu tun haben. Die Menschen haben diese Bürokratie nicht gewählt. Sie wählen ihre Präsidenten und Premierminister. Die Bürokratie wurde dann in gemeinsamer Absprache gebildet. Schauen Sie sich an, wie völlig respektlos sich die Beamten in Brüssel jetzt verhalten. So etwas ist in den BRICS unmöglich. Hier funktioniert das Konsensprinzip[wp], und zwar kein künstliches, bei dem jemand zur Zustimmung gezwungen wird, sondern ein reales, basierend auf der Suche nach Vereinbarungen, die die Zustimmung aller Beteiligten widerspiegeln. Das ist nicht einfach. Je mehr Beteiligte es gibt, desto schwieriger ist es, eine Einigung zu erzielen. Jede auf Konsens basierende Einigung braucht länger als eine auf einer Abstimmung basierende Entscheidung. Aber so eine Vereinbarung ist viel stabiler und tragfähiger als etwas, das von außen aufgezwungen wird. Das ist das ganze Geheimnis. Es ist ganz einfach. Die BRICS entwickeln Zusammenarbeit im Bereich Wirtschaft und Finanzen. Es gibt die neue Entwicklungsbank, die an Stärke gewinnt. Es gibt Zusammenarbeit im politischen, humanitären, sportlichen, kulturellen und Bildungsbereich. Als Vorsitzende der BRICS haben wir in diesem Jahr bereits 150 Veranstaltungen durchgeführt. Mehrere Dutzend weitere sind geplant. Alle diese Veranstaltungen wecken großes Interesse. Es reisen entsprechende Delegationen, Ministerien, Parlamente und öffentliche Organisationen an. Wir beobachten die Ereignisse in den BRICS-Staaten und erkennen das echte Interesse der Bürger dieser Länder. Das ist die stärkste Basis für die Weiterentwicklung der strategischen Partnerschaft innerhalb des Verbundes. Derzeit gibt es zehn BRICS-Staaten, ihre Zahl hat sich im Vergleich zum letzten Jahr verdoppelt. Mehr als 30 Länder haben bereits Anträge auf Zusammenarbeit oder Beitritt zum Verbund gestellt. Auf dem Gipfel, der im Oktober dieses Jahres in Kasan stattfinden wird, wird die Prüfung der Anfragen von Staaten, die mit den BRICS zusammen­arbeiten möchten, eines der wichtigsten Themen auf der Tagesordnung sein.»

– Anti-Spiegel

Querverweise

• Neue Entwicklungsbank (NDB)
• Mercosur
• Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO)

Netzverweise

• Wikipedia führt einen Artikel über BRICS-Staaten
• BRICS-Erweiterung: Malaysia will beitreten, RT Deutsch auf Odysee am 18. Juni 2024, 4:59 Min.

  Malaysia beabsichtigt, den BRICS-Staaten beizutreten. Premierminister Anwar Ibrahim^[wp] kündigte an, dass das südost­asiatische Land in Kürze offizielle Bewerbungs­unterlagen einreichen werde. Die Entscheidung könnte strategisch bedeutsam sein, da Malaysia an der Straße von Malakka^[wp] liegt, eine der wichtigsten Schifffahrts­routen der Welt. Das Königreich Thailand hat bereits einen Antrag auf BRICS-Mitgliedschaft gestellt.

• Rüdiger Rauls: BRICS verändert die Welt, Apolut am 30. August 2023, 11:38 Min.
  • Rüdiger Rauls: BRICS verändert die Welt, Apolut auf Odysee am 30. August 2023, 11:38 Min.

  Auszug: Die Ergebnisse des BRICS-Gipfel von Johannesburg sind weitreichend. Sie widersprachen in nahezu allen Bereichen den Spekulationen der westlichen Medien im Vorfeld des Treffens. Der Tod Prigoschins^[wp] bot ihnen eine willkommene Gelegenheit, über diese Fehl­einschätzungen hinweg zu gehen. Auf Dauer aber helfen Wunschdenken und das Ignorieren der Wirklichkeit nicht weiter bei den Aus­einander­setzungen, vor denen der politische Westen steht.

  Die Häufung von Fehl­einschätzungen des westlichen Führungs­personals ist nicht zu übersehen. Immer öfter bringt die Wirklichkeit andere Ergebnisse hervor, als es nach Einschätzung der Propheten aus Medien und Politik hätte sein müssen. Die westlichen Geheimdienste waren vom Fall der Mauer ebenso überrascht wie vom schnellen Fall Kabuls. Der Krieg gegen den Terror hatte ebenso wenig die erwarteten Ergebnisse gebracht wie der provozierte Krieg in der Ukraine. Nicht die russische Wirtschaft zerbricht unter den Sanktionen, vielmehr schwächelt die westliche. Nicht Russland ist isoliert, sondern dem Westen gehen immer mehr alte Freunde von der Fahne.

  Alles kam anders, als Experten wissenschaftlich berechnet und Geheimdienste analysiert hatten. Alles kam anders, als Medien und Politiker den Bürgern im Westen in Aussicht gestellt hatten. Die Welt hätte jedesmal eine bessere werden sollen gemäß den optimistischen Weissagungen all dieser unerschütterlich Überzeugten und gemäß den wissenschaftlichen Theorien all jener von Berufs wegen Zuversichtlichen. Und wie sieht sie heute aus nach all diesen politischen Geister­fahrten?

  Die nächsten riskanten Reisen ins Ungewisse sind schon gebucht: Der Krieg mit Russland ist noch im vollen Gange, da wird schon der nächste Waffengang in der westlichen Öffentlichkeit als unausweichlich dargestellt - dieses Mal gegen China. In der Sahelzone scheint sich das nächste Gewitter zusammenzubrauen. Dort bilden sich Bündnisse, die sich von nationalen Konflikten zu regionalen ausweiten können. Überall hat der politische Westen als Brand­beschleuniger die Finger im Spiel, nicht als Friedensstifter.

  Verblendet und rechthaberisch offenbart das westliche Führungs­personal seine Unfähigkeit, die Veränderungen in der Welt anzunehmen. Man hatte sich im Laufe der Jahrzehnte daran gewöhnt, dass der Rest der Welt nach der eigenen Pfeife tanzte. Man hatte das Kapital, den technologischen Vorsprung sowie die wirtschaftliche und militärische Macht, um den eigenen Interessen Geltung zu verschaffen. Man glaubte, dass das auf alle Zeiten so bleiben werde. Aber diese Zeiten sind vorbei. Dem politischen Westen fehlt die Fähigkeit, mit der veränderten Wirklichkeit zurecht zu kommen.

  Nirgendwo wurde das deutlicher als bei der Einschätzung der Erfolgs­aussichten der Ukraine im derzeitigen Krieg und den veränderten Kräfte­verhältnissen zwischen Russland und der NATO. Ein weiteres Beispiel westlicher Verblendung ist die Bericht­erstattung über den Gipfel der BRICS-Gemeinschaft in Johannesburg. Keine der Voraussagen, die in den westlichen Medien im Vorfeld breitgetreten wurden, passte zu den Ergebnissen am Ende des Gipfels. [...]

• BRICS verstehen!, Politik einfach erklärt auf Odysee am 28. August 2023, 55:40 Min.
• Thomas Röper - Anti-Spiegel:
  • Die Vor- und Nachteile eines BRICS-Beitritts der Türkei für die Beteiligten, 18. September 2024

    Anreißer: Die Türkei hat Interesse, den BRICS beizutreten, obwohl die NATO-Mitglied und EU-Beitrittskandidat ist. Was wären die Vor- und Nachteile davon für die Türkei, die BRICS und den kollektiven Westen?

  • Argentinien wird den BRICS nicht beitreten, 30. November 2023

    Anreißer: Der designierte argentinische Präsident Javier Milei^[wp] hat wiederholt erklärt, dass er nicht beabsichtigt, zwischen­staatliche Beziehungen zu Brasilien, China und Russland aufzubauen, weil er mit der Politik dieser Staaten nicht einverstanden ist.

  • Die Ergebnisse des BRICS-Gipfels aus chinesischer Sicht, 29. August 2023

    Anreißer: Der BRICS-Gipfel war weltweit das beherrschende Thema der letzten Woche, auch wenn westliche Medien nur am Rande über den Gipfel berichtet haben. Hier zeige, wie in China über die Ergebnisse berichtet wird.

  • Macron: "Der BRICS-Gipfel droht die westliche dominierte Weltordnung zu schwächen", 28. August 2023

    Anreißer: Der französische Präsident Macron hat vor den Botschaftern des Landes eine vielsagende Rede gehalten, in der er eingestanden hat, dass die westlich geprägte Weltordnung bedroht ist und vor allem Europa international geschwächt wird.

  • Geopolitik: Die Positionen der Mitglieder zur BRICS-Erweiterung, 4. August 2023

    Anreißer: Ende August findet in Südafrika das Gipfeltreffen der BRICS-Staaten statt und immer mehr deutet darauf hin, dass der Staatenbund neue Mitglieder aufnimmt.

    Auszug: Knapp drei Wochen vor dem BRICS-Gipfel ist noch nicht klar, was dort am Ende beschlossen wird. Die wichtigsten Themen dürften die Schaffung einer eigenen BRICS-Währung und die Erweiterung des Staatenbundes sein. Zu letzterem hat die russische Nachrichten­agentur TASS die Positionen der BRICS-Staaten zusammengefasst.

• "Der US-Dollar ist ein politisches Kampfinstrument" - Putin trifft Chefin der BRICS-Bank, RT Deutsch auf Odysee am 27. Juli 2023, 1:38 Min.

  Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich am Mittwoch mit der Präsidentin der Neuen Entwicklungsbank der BRICS-Staaten, Dilma Rousseff^[wp], in St. Petersburg getroffen.

  Bei dem Treffen betonte der russische Präsident, dass der Dollar heute "als Instrument des politischen Kampfes" eingesetzt werde. Putin hob auch hervor, dass die BRICS-Länder "Beziehungen in nationalen Währungen entwickeln".

  Die Präsidentin der Neuen Entwicklungsbank erklärte, dass es jetzt "sehr wichtig ist, Mittel in verschiedenen Währungen zu mobilisieren, nicht nur in Dollar oder Euro", und begrüßte die Initiative zur Durchführung des Russland-Afrika-Gipfels. "Wir alle wissen, dass die afrikanischen Länder oft ohne die notwendigen Ressourcen dastehen. Alle konzentrieren sich auf die Schuldenfrage und ignorieren den Bedarf an Ressourcen, der vorhanden ist. Es ist inakzeptabel, als Gegenleistung für die Finanzierung Bedingungen und Forderungen zu stellen, wie es internationale Organisationen tun."

• Jochen Mitschka: BRICS: Ein Realitätscheck, Apolut am 27. Juli 2023, 22:07 Min.
  • BRICS: Ein Realitätscheck, Apolut auf Odysee am 27. Juli 2023, 22:07 Min.
• Thomas Röper: Die BRICS laden 70 Staatschefs ein, aber niemanden aus dem Westen, Anti-Spiegel am 24. Juli 2023

  Anreißer: Südafrika hat 70 Staats- und Regierungs­chefs aus dem "globalen Süden" zum BRICS-Gipfel eingeladen, allerdings nicht einen einzigen aus dem "kollektiven Westen". Der Bruch des Westens mit dem Süden wird immer deutlicher.

  Wer die westlichen Medien konsumiert, der hat den Eindruck, der Westen sei in der Welt beliebt, Russland sei international isoliert, der Ukraine-Konflikt bewege die ganze Welt und Veranstaltungen wie die G7 seien der Nabel der Welt. Die Fakten zeigen, dass das Gegenteil der Fall ist und der aktuelle BRICS-Gipfel ist ein weiterer Beleg dafür.

  Anfang Juni hat der französische Präsident Macron den südafrikanischen Präsidenten, dessen Land den anstehenden BRICS-Gipfel ausrichtet, um eine Einladung zu dem Gipfel gebeten^[ext]. Die südafrikanische Reaktion war ausgesprochen zurückhaltend, während Russland offen erklärt hat, die Teilnahme Macrons an dem Gipfel wäre "unangemessen"^[ext]. [...]

  Die Popularität der BRICS ist überwältigend, denn immer mehr Länder stellen formale Anträge, der Gemeinschaft beizutreten. Sooklal sagte vor einigen Tagen vor der Presse^[ext], dass zusätzlich zu den 22 Ländern, die formell um den Beitritt zur Organisation gebeten haben, "eine vergleichbare Anzahl von Ländern informell ihr Interesse an einer BRICS-Mitgliedschaft bekundet" hätten, "darunter alle wichtigen Länder des globalen Südens".

  Insgesamt könnten die BRICS seinen Angaben zufolge sogar auf mehr als 50 Länder anwachsen^[ext]. Sooklal sagte, dass unter anderem Ägypten, die Vereinigten Arabischen Emirate, Indonesien und Argentinien den BRICS beitreten wollen.

  Wie groß der Bruch des globalen Südens mit dem kollektiven Westen ist, hat gerade erst der EU-CELAC-Gipfel gezeigt, bei dem die CELAC-Staaten (die Staaten Latein- und Mittel­amerikas) aus der von der EU vorgeschlagenen Gipfel-Erklärung die Erwähnung der Ukraine-Krise und die Verurteilung Russlands komplett gestrichen haben. Außerdem haben sie die Ausladung des ukrainischen Präsidenten Selenskij durchgesetzt, den die EU eingeladen hatte.

  Die EU hat dann zwar eine Gipfelerklärung veröffentlicht, in der die Ukraine kurz erwähnt wurde, aber das war keine "echte" Gipfel­erklärung, weil einige Länder Südamerikas gegen diesen Text protestiert^[ext] haben. Dass internationale Treffen ohne gemeinsame Erklärung aller Teilnehmer enden, ist selten und zeigt, wie groß der Bruch zwischen dem Westen und dem Rest der Welt inzwischen ist. [...]

  Außerdem erklären viele Länder der globalen Südens offen, dass die Schuld für den Ukraine-Konflikt beim US-geführten Westen sehen, der Russland mit seiner Politik der rücksichtslosen NATO-Erweiterung keine Wahl gelassen hat, als seine Sicherheits­interessen mit Gewalt zu verteidigen. Im Gegensatz zur westlichen Öffentlichkeit, die von ihren Medien dumm gehalten wird, weiß man im globalen Süden davon, dass Deutschland und Frankreich im Oktober 2021 das Minsker Abkommen zerrissen^[ext] haben, dass die USA und die NATO die von Russland im Dezember 2021 geforderten gegenseitigen Sicherheits­garantien^[ext] abgelehnt haben und dass Selenskij im Februar 2022 auf der Münchner Sicherheits­konferenz^[wp] unter dem Applaus der Vertreter des Westens Atomwaffen gefordert^[ext] hat. Daher weiß man im globalen Süden, dass es der Westen war, der Russland keine andere Wahl gelassen hat, als militärisch in der Ukraine aktiv zu werden. [...]

• Ein Treffen unter Freunden - Lawrow sonnt sich am Rande des BRICS-Ministertreffens, RT Deutsch auf Odysee am 3. Juni 2023, 1:30 Min.

  Man beachte, wie isoliert der russische Außenminister Lawrow ist: Mauro Viera^[wp] (Brasilien), Naledi Pandor^[wp] (Südafrika), Subrahmanyam Jaishankar^[wp] (Indien), Faisal bin Farhan Al Saud^[wp] (Saudi-Arabien), Abdullah bin Zayid Al Nahyan^[wp] (VAE), Hossein Amir-Abdollahian^[wp] (Iran)

• Treffen der BRICS-Staaten in Südafrika, RT Deutsch auf Odysee am 28. April 2023, 4:42 Min.

  In Kapstadt endete das Treffen der stellvertretenden BRICS-Außenminister zum Nahen Osten und Nordafrika.

• Thomas Bachheimer - BRICS-Staaten sind entschlossen, gegen den Westen vorzugehen, Odysee am 6. April 2023, 18:00 Min.
• Schock für die USA: BRICS wird mächtiger als NATO (17 Länder) - Vermietertagebuch - Alexander Raue (2. Januar 2023) (Länge: 19:23 Min.)

  Finanz-, Währungs- und Rohstoffexperte Thomas Bachheimer^[ext] ist ein deklarierter Gegner des FIAT-Geld-Systems. Im AUF1-Interview mit Thomas Eglinski spricht Thomas Bachheimer über die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Weltwirtschaft.

  • Schock für die USA: BRICS wird mächtiger als NATO (17 Länder), Odysee am 3. Januar 2023, 19:23 Min.
• Russia calls for integrating BRICS payment systems, Reuters am 9. April 2022
• BRICS - Die Geheimwaffe Putins für gerechte Weltordnung - Seewald Akademie (19. August 2017) (Länge: 52:34 Min.)
• BRICS-Gipfelkonferenz in Ufa - Russland: PUTIN leitet den Aufstieg der BRICS^{[archiviert am 23. Januar 2018]}, Lupo Cattivo Blog am 22. Juli 2015
  • BRICS - Die Geheimwaffe Putins für gerechte Weltordnung (10. Juli 2015) (Länge: 61:50 Min.) (Hinweis: Dieses Video ist nicht mehr verfügbar.)
• End Of The USA Dollar BRICS over 23 Counties leave US Currency (9. Juli 2015) (Länge: 24:52 Min.)
• Der fehlende Part: Die BRICS-Staaten als Gegenpol zum Hegemon USA - RT (2. April 2015) (Länge: 16:15-27:15 Min.) (Hinweis: Dieses Video ist nicht mehr verfügbar, weil das mit diesem Video verknüpfte YouTube-Konto gekündigt wurde.)

  Der fehlende Part: Die BRICS-Staaten als Gegenpol zum Hegemon USA^{[archiviert am 2. Juli 2015]}, RT Deutsch am 2. April 2015