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«Nach Putins Besuch: Vietnam lässt sich von den USA nicht vorschreiben, wie es mit Russland umgehen soll
Jurij Denissowitsch, TASS-Korrespondent in Vietnam, über die Ergebnisse der Reise des russischen Präsidenten nach Vietnam
Kaum hatte der russische Präsident seinen zweitägigen Staatsbesuch in Vietnam am 20. Juni beendet und war nach Moskau zurückgekehrt, erschien am nächsten Tag der stellvertretende US-Außenminister für ostasiatische und pazifische Angelegenheiten Daniel Kritenbrink in Hanoi. Einfach nur ein Zufall?
Bei der Ankündigung seines Besuchs am 20. Juni teilte das US-Außenministerium mit, dass Kritenbrink, der ranghöchste amerikanische Diplomat im ostasiatischen Raum und übrigens ein ehemaliger Botschafter in Vietnam, Hanoi am 21. und 22. Juni einen Arbeitsbesuch abstatten und sich dort mit "hohen Vertretern der vietnamesischen Führung" treffen werde. Wie Voice of America anmerkte, geht es darum, "das starke Engagement der USA für die Umsetzung der Umfassenden Strategischen Partnerschaft zwischen den USA und Vietnam und die Zusammenarbeit mit Vietnam zur Unterstützung einer freien und offenen indopazifischen Region zu unterstreichen".
Diese Formulierung war natürlich deutlich zurückhaltender als die Erklärung der US-Botschaft in Hanoi von letzter Woche, als das vietnamesische Außenministerium den bevorstehenden Besuch des russischen Präsidenten in ein paar Tagen ankündigte. Damals erlaubte sich die US-Botschaft kurzerhand, die vietnamesische Regierung dafür zu kritisieren, dass sie den russischen Präsidenten nur wenige Tage nach dem "Friedensgipfel" zur Ukraine in der Schweiz zu empfangen gedenkt. Sollte Putin frei reisen können, könnte das "Russlands ungeheuerliche Verstöße gegen das Völkerrecht normalisieren", so die US-Botschaft.
Dass Putins Staatsbesuch in Vietnam "den USA missfallen hat", berichtete auch CNN. Washington sei enttäuscht von der Politik Hanois, das eine neutrale Haltung einnehme und sowohl mit den USA als auch mit Russland zusammenarbeite, ohne sich auf eine Seite zu stellen. Der Staatsbesuch Wladimir Putins in Vietnam "hat die USA irritiert", so CNN. Doch die Regierung von Vietnam ignorierte diese Irritation und Unzufriedenheit. Sie folgte der amerikanischen Regierung nicht, wie es immer der Fall ist, wenn russische Politiker Vietnam besuchen, sondern bereitete dem russischen Präsidenten einen äußerst herzlichen und aufrichtigen Empfang.
Er ist nicht gekommen, um über Drittländer zu sprechen
Allein die Tatsache, dass Kritenbrink weniger als einen Tag nach Putins Abreise in Hanoi eintraf, ist schon bemerkenswert. Bei einer Pressekonferenz für einen kleinen Kreis von Journalisten in der vietnamesischen Hauptstadt betonte der stellvertretende US-Außenminister, der von 2017 bis 2021 US-Botschafter in Vietnam war, dass er dieses Mal "nicht um über Drittländer zu sprechen" nach Hanoi gekommen sei. "Ich bin hier, um über die umfassende strategische Partnerschaft zwischen den USA und Vietnam zu sprechen, über das, was wir gemeinsam tun, über gemeinsame Investitionen in den Erfolg Vietnams, in die Zukunft unserer beiden Länder und unserer beiden Völker", sagte der stellvertretende US-Außenminister. Die USA seien entschlossen, ein starkes, unabhängiges, selbständiges und wohlhabendes Vietnam zu unterstützen, denn "ein erfolgreiches Vietnam liegt im nationalen Interesse der USA".
Kritenbrink bestätigte, dass er sich mit dem vietnamesischen Außenminister Bui Thanh Son und mehreren anderen Beamten getroffen hat. Im Mittelpunkt der Treffen standen vor allem die "bilateralen Beziehungen". Die beiden Seiten tauschten sich auch über eine Reihe internationaler Themen von beiderseitigem Interesse aus.
In Anbetracht des von der US-Seite gewählten Zeitpunkts für die Ankunft des stellvertretenden US-Außenministers wäre es naiv zu glauben, dass die Gespräche zwischen Kritenbrink und den hochrangigen vietnamesischen Beamten, die ihn empfingen, nicht das Thema des Putin-Besuchs und die Position Vietnams zu Russlands Militäroperation in der Ukraine berührt hätten. Es ist jedoch höchst unwahrscheinlich, dass die Belehrungen des stellvertretenden US-Außenministers den Standpunkt von Hanoi in diesen Fragen ändern könnten. Gleichzeitig ist man sich hier im Klaren darüber, dass die Beziehungen Washingtons zu Vietnam trotz des amerikanischen Unmuts über Putins Besuch wahrscheinlich keine nennenswerten negativen Folgen haben werden, da die USA auf die amerikanisch-vietnamesische Zusammenarbeit angewiesen sind, um Chinas Einfluss in der Region entgegenzuwirken.
Erfolg der "Bambusdiplomatie"
Der Besuch Putins in Vietnam und die dabei getroffenen Vereinbarungen waren, wie Beobachter anerkennen, ein weiterer Erfolg der vietnamesischen "Bambusdiplomatie". In einem Artikel der Financial Times heißt es, dass Vietnams "Bambusdiplomatie" dank der Besuche von Biden, Xi Jinping[wp] und nun Putin triumphiert. Die Zeitung weist darauf hin, dass der Besuch des russischen Präsidenten weniger als ein Jahr nach dem Besuch von US-Präsident Joe Biden in Hanoi im September 2023 stattfindet, bei dem beide Seiten die bilateralen Beziehungen auf die Ebene einer umfassenden strategischen Partnerschaft erhoben haben. Damit steht Washington in einer Reihe mit Russland, China und vier weiteren ausländischen Partnern, mit denen Vietnam diese höchste Stufe zwischenstaatlicher Beziehungen unterhält. Drei Monate nach Bidens Besuch stattete auch der chinesische Präsident Xi Jinping Vietnam einen Besuch ab. Die beiden Länder vereinbarten, gemeinsam eine Gemeinschaft mit einer gemeinsamen Zukunft und strategischer Bedeutung aufzubauen.
Die Reihe der Besuche führender Politiker der weltweit führenden Mächte zeigt, dass Vietnam ein Land ist, das seine internationalen Beziehungen geschickt verwaltet und erfolgreich produktive Investitionen von Unternehmen aus Ländern anzieht, die ihre Lieferketten diversifizieren wollen, so die Zeitung. Hanoi hat seinen außenpolitischen Kurs der Eigenständigkeit, Unabhängigkeit und eines breiten Spektrums an Beziehungen bekräftigt, der darin zum Ausdruck kommt, dass es die Freundschaft mit allen bedeutenden Staaten sucht, aber ein direktes Bündnis mit einem von ihnen vermeidet. Der Besuch des russischen Präsidenten war die beste Bestätigung dafür, und jede Seite hat neben den hervorragenden Ergebnissen für die russisch-vietnamesischen Beziehungen auch das bekommen, was sie wollte. Insbesondere hat Russland die Begrenztheit der Versuche des Westens unterstrichen, unser Land zu isolieren und es seit dem Beginn der Militäroperation zu einem globalen Außenseiter zu machen.
Für Vietnam war der Besuch insofern nützlich, als er dem Land die Gelegenheit bot, der Welt erneut zu signalisieren, dass Hanoi beabsichtigt, weiterhin ein Gleichgewicht in den Beziehungen zwischen den rivalisierenden Supermächten zu wahren. Die New York Times, eine der führenden amerikanischen Zeitungen, erkennt das an: "Vietnam wird nicht nur für die USA, sondern auch für China immer wichtiger, da die beiden Länder um Einfluss auf das Land wetteifern."
Statt Rivalität, Freundschaft und Respekt
Im Gegensatz zur absichtlich eskalierenden Konfrontation des Westens mit Russland gibt es in der Zusammenarbeit zwischen Russland und Vietnam keinen Raum für unfaire Rivalität. Vielmehr verbindet unsere Länder aufrichtige Freundschaft, gegenseitiger Respekt und Unterstützung.
Außenminister Bui Thanh Son wies darauf hin, dass der aktuelle Besuch des russischen Präsidenten der fünfte in Vietnam und eine der ersten Auslandsreisen von Wladimir Putin nach seiner Wiederwahl ist. Dies zeige, so der vietnamesische Außenminister, die Bedeutung, die Moskau Vietnam bei der Umsetzung seines außenpolitischen Kurses beimesse, wobei sein östlicher Vektor auf die Entwicklung der Beziehungen zur asiatisch-pazifischen Region ausgerichtet sei.
Der russische Präsident bekräftigte bei allen Treffen in Hanoi, dass es für ihn eine große Ehre sei, Vietnam, einen zuverlässigen Freund und Partner, zu besuchen. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern seien in den Jahren des heldenhaften Kampfes des vietnamesischen Volkes für Freiheit und Unabhängigkeit entstanden und hätten sich im Laufe der Zeit bewährt.
Bei dem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen sagte Präsident To Lam[wp], dass die beiden Länder vor dem Hintergrund zahlreicher komplexer Prozesse in der Welt und der Region weiterhin Traditionen der Solidarität und des gegenseitigen Vertrauens entwickeln, Schulter an Schulter stehen und sich zum Wohle der beiden Völker gegenseitig bei der Überwindung von Schwierigkeiten und Herausforderungen unterstützen werden. To Lam sagte, trotz der geografischen Entfernung zwischen Vietnam und Russland sei das vietnamesische Volk an Russland interessiert und verfolge die dortigen Entwicklungen. "Wir wünschen Russland stets Wohlstand, eine zuversichtliche Entwicklung und die Überwindung aller Schwierigkeiten und Herausforderungen", betonte er in seiner Ansprache an den russischen Präsidenten.
Der gleiche Gedanke hat Vietnams oberstem Politiker, der Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei[wp] Nguyen Phu Trong[wp], der Russisch spricht und in den 1980er Jahren in Moskau an der Akademie für Sozialwissenschaften des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion studiert hat, bei dem Treffen mit Putin aufgegriffen. "Das vietnamesische Volk und ich denken, wie alle Menschen, die in Russland gelebt und studiert haben, immer an diese Jahre. Wir denken immer an die herzlichen Beziehungen zu unseren russischen Freunden. Ich erinnere mich immer mit Wärme an dieses große und schöne Land Russland", sagte der Generalsekretär.
Energie und Verteidigung als Grundlage der Zusammenarbeit
Im Anschluss an Putins Besuch in Hanoi wurden mehr als ein Dutzend wichtiger bilateraler Dokumente unterzeichnet. Die Präsidenten beider Länder verabschiedeten eine Erklärung "Zur weiteren Vertiefung der umfassenden strategischen Partnerschaft". Darin wird insbesondere die Absicht bekundet, die Beziehungen im Energiesektor erheblich auszubauen. So erhielt die russische Zarubezhneft[wp] eine Lizenz zur Entwicklung eines neuen Bereichs des vietnamesischen Festlandsockels, und Novatek[wp] unterzeichnete ein Memorandum über die Zusammenarbeit mit dem vietnamesischen Staatsunternehmen Petrovietnam[wp].
Ein weiterer wichtiger Punkt ist, dass sich "die Kommunistische Partei Vietnams[wp] und der Staat Russland nach wie vor als den wichtigsten strategischen Partner im Bereich der Verteidigung und Sicherheit betrachten", wie es im Text des Dokuments heißt. Die Länder beabsichtigen, die Zusammenarbeit bei der Lieferung von Verteidigungsgütern und bei der Bewältigung nicht-traditioneller Sicherheitsherausforderungen auszubauen. Beide Seiten bekräftigten, dass sie ihre enge Koordinierung in multilateralen Foren fortsetzen werden, wobei Russland die zentrale Rolle der ASEAN[wp] in der regionalen Struktur des asiatisch-pazifischen Raums zum Nutzen beider Seiten sowie für Frieden, Stabilität und Entwicklung in der Region und in der Welt unterstützen wird. Moskau und Hanoi sind bereit, zum Aufbau eines demokratischen und fairen Systems internationaler Beziehungen auf der Grundlage des Völkerrechts und der UN-Charta beizutragen.
Im Hinblick auf die praktische Zusammenarbeit kamen der russische und der vietnamesische Präsident überein, den Masterplan für die Entwicklung der vietnamesisch-russischen Zusammenarbeit bis 2030 bald fertig zu stellen und mit seiner praktischen Umsetzung zu beginnen. Moskau und Hanoi werden ihre Schritte koordinieren, um die Vorteile des 2016 in Kraft getretenen Freihandelsabkommens zwischen Vietnam und der Eurasischen Wirtschaftsunion[wp] zu maximieren, Handelshemmnisse weiter abzubauen und die Zusammenarbeit bei Investitionen, insbesondere in den Bereichen Infrastruktur und Energie, zu fördern. Die beiden Seiten vereinbarten außerdem, die Zusammenarbeit im Bildungsbereich weiter auszubauen und die Forschungs- und Entwicklungszusammenarbeit in den Bereichen neue und saubere Energie, grüne Transformation und nachhaltige Entwicklung zu erkunden und zu erweitern.»[1]
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