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Frankreich

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Hauptseite » Staat » Frankreich

Frankreich ist ein Staat in Westeuropa und Mitglied der EUdSSR. Frankreich ist trotz seines Status als Neokolonial­macht[wp] und seiner ständigen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nur noch ein Klientelstaat des derzeitigen Imperiums USA.

Zitat: «Ich wollte, dass Frankreich bis zur Elbe reicht und Polen direkt an Frankreich grenzt.» - Sieglinde Frieß[wp][1]
Zitat: «Frankreich ist berühmt für die großen Staatsbankrotte. In Sarkozys[wp] Heimat hat der König den Kontostand damit ausgeglichen, dass er die Gläubiger köpfen ließ. Das war beim Volk eine nicht unbeliebte Methode und hieß "Aderlass".»[2]

Frauenquote

In Frankreich hat am 20. Januar 2010 der Fraktionsvorsitzende der Mehrheitspartei UMP, Jean-François Copé, einen Gesetzentwurf ins Parlament eingebracht, der vorsieht, den Frauenanteil in den Kontrollgremien börsennotierter Unternehmen bis 2016 auf 40 Prozent zu erhöhen.[3]

Hauptartikel: Frauenquote

Prostitution

Frankreich soll nun in der Kriminalisierung der (männlichen) Konsumenten sexueller Dienstleistungen bei gleichzeitiger Straflosstellung der Tätigkeit von (weiblichen) Sex-Dienstleistern folgen.[4]

Hauptartikel: Prostitution

Missbrauch mit dem Missbrauch

2004 verurteilte im französischen Outreau ein Untersuchungsrichter 14 Unschuldige zu mehrjährigen Haftstrafen, einer von ihnen verstarb in der Haft.[5][6][7]

Migrationswaffe

Ende der großen Nation?

In Frankreich soll der Professor Christian de Moliner geäußert haben, dass die Konflikte mit der muslimischen Bevölkerung (die Probleme mit den Vorstädten um Paris sind ja schon lange bekannt) unausweichlich zu einem Bürgerkrieg führen würden, wenn man nicht Frankreich in zwei Teile aufteilen und einen Teil der Scharia unterstellen würde.

Von der englischen Webseite:

Zitat: «We can never convert the 30% of Muslims who demand the introduction of sharia law to the merits of our democracy and secularism.

"We are now allowing segregation to take place that does not say its name. Rather than veil the face or adopt unimaginable measures in democracy (remigration, forced evictions of the most radical), why not establish a dual system of law in France?"

De Moliner writes that Emmanuel Macron winning the Presidential election will not make the problems disappear, it will only kick the can down the road.

"We will never be able to eradicate the radical Islamism," he says, adding: "While we are not yet at open war, the faithful of the Prophet are already regrouping in areas sometimes governed by special rules."» - Westmonster[8]

Ob man das nun als rassistisch oder islamophob oder fremden­feindlich einstuft: Dass Frankreich enorme Probleme mit seinen Vorstädten hat und kurz vor einem Bürgerkrieg steht, kann man ja nicht mehr leugnen (von wegen Fakten­ignoranz und so). Was im Ergebnis darauf hinausliefe, dass Frankreich im Prinzip ohne Kriegs­erklärung angegriffen wurde und den Krieg verloren, deshalb einen Teil seines Staatsgebietes verloren hat. Im Prinzip nichts anderes als eine feindliche Okkupation. Bei Russland und der Ukraine schreien sie alle, aber da darf man ja auch nichts sagen.

Sollte Frankreich tatsächlich in einen Bürgerkrieg rutschen oder zur Abwendung desselben ein Teil abgespalten und der Scharia unterstellt werden (wozu dient eigentlich das Asyl für Flüchtlinge, wenn man es ihnen dann genau so macht wie das, vor dem sie geflohen sind?), dürfte das zu einem Domino-Effekt führen und denselben Effekt in anderen Ländern auslösen. Dürfte dann bei uns vor allem NRW und Berlin betreffen.

Die Frage ist, wie man das bewertet. Ich habe viel zu wenig Einblick in Frankreich (und kann nicht mal die Sprache), um zu beurteilen, wie die Lage dort wirklich ist. Aber dass die da gewaltigen Ärger haben, hört man öfter. Und dass in Frankreich immer mehr Polizisten Selbstmord begehen[ext], hatte ich ja neulich schon. Und dass sie einen Antifa-Deppen aus der Schweiz in Paris zu sieben Jahren verurteilt haben[ext], weil der ein Polizeiauto in Brand gesetzt hat (mit Polizisten drin), hatte ich neulich auch. Was einen auf die Idee bringen könnte, dass die Streitigkeiten von der Antifa systematisch hochgekocht werden.

Was mich daran jetzt besonders interessieren würde, ist eine Stellungnahme der Diversitäts­krieger, die immer behaupten, dass Diversität und Vielfalt an sich schon der Mehrwert seien und alles besser machten.

Hadmut Danisch[9]
Hauptartikel: Migrationswaffe

Bildung

Als 1995 die erste internationale Schüler-Olympiade Trends in International Mathematics and Science Study (TIMSS) abgehalten wird, ist Frankreich mit seinen Acht­klässlern ohne Zögern dabei. Der knapp erkämpfte 13. Platz wird in der Nation von Descartes[wp] jedoch als Schock empfunden.

Um nicht noch einmal beschämt zu werden, nimmt Paris eine Auszeit von zwei Jahrzehnten. Man reformiert die Pädagogik und steckt Milliarden in Krippen, Kinder­gärten und Schulen. 2015 tritt das Land wieder an. Um ganz sicher zu gehen, schickt man die Zehn­jährigen aus der vierten Klasse ins Rennen. Sie haben von Geburt an all die kostspieligen Reformen für ein optimales Entwicklungs­umfeld nutzen können. Sie sind die Generation, mit der Frankreich in die industrielle Elite zurückwill.

Die Musterschüler Ostasiens, die seit 1995 ununterbrochen das Sieger-Quartett stellen und bestenfalls einmal unter­einander die Plätze tauschen, sollen sich warm anziehen. Weil man die Ratschläge der Erziehungs­experten konsequent umgesetzt hat, wird mit Zuversicht angetreten. Auf den nieder­schmetternden 35. Platz - hinter Qatar und Abu Dhabi - war man mental nicht vorbereitet. Verzeichnen die ost­asiatischen Sieger unter 1.000 Kindern 320 (Japan) bis 500 (Singapur) Mathe-Asse, sind es in Frankreich nur 25. Selbst beim ebenfalls wankenden deutschen Nachbarn sind es 53 (TIMSS-Resultate siehe Seite 11[ext] und Seite 115[ext]). Die Berliner Republik ist zwischen 2007 und 2015 nur vom 12. auf den 24. Platz gefallen und hat jetzt elf Ränge Vorsprung vor dem Partner für Europas Aufholjagd bei Artificial Intelligence.

Drei Jahre später bestätigt die OECD das kognitive Fiasko Frankreichs. Bei den Einwanderern mit der aller­niedrigsten Qualifikation liegt es im Klub der 36 hoch­entwickelten Nationen auf dem letzten Platz. 21 Prozent der Zuwanderer sind nahezu unbeschulbar.[ext] Sie werden zwar Schuss­waffen bedienen können, aber in einem High-Tech-Umfeld ihr Leben lang auf finanzielle Hilfe durch ihre potenziellen Opfer angewiesen sein.

In Frankreich schwindet der Glaube, dass man bei ausreichendem Geld­einsatz schon lernen werde, gut in Mathematik zu sein. Auch bei den wichtigsten Patent­anmeldungen (PCT) schafft man 2017 mit gut 8.000 bei 65 Millionen Einwohnern nur noch die Hälfte der 50 Millionen Süd­koreaner, die bei TIMSS 2015[ext] hinter Singapur und Hongkong auf Platz 3 liegen. Der einheimische IQ steht nur noch bei 98 (Singapur: 105), der durch die 92 bei den Einwanderern (Singapur: 106) eisern weiter herunter­gezogen[ext] wird. Die fast wirkungs­losen Mittel für Erziehung lassen sich auch nicht mehr erhöhen, da die Grande Nation mit 56,5 Prozent Staats­quote[ext] ohnehin schon an der Weltspitze steht. Weitere Ausgaben­steigerungen für die Kühlung der Sonne und andere hehre Ziele halten die noch in Arbeit Stehenden nicht mehr aus. It's over, wie Don Rickles[wp] (1926-2017) alternde Stars durchaus liebevoll zu foppen pflegte.

Gunnar Heinsohn[10]

Französische Befindlichkeit

Frankreich am Rande des Nervenzusammenbruchs
Ein Essay von Nils Minkmar

Den Franzosen ist der politische Optimismus abhandengekommen - denn die Regierung bildet die Bevölkerung längst nicht mehr ab. Sie hat wichtige Fragen viel zu lange verdrängt.

Einer meiner französischen Cousins ist Mathematik­lehrer und Schriftsteller. Im Herzen ist er ein Anarchist und fährt in jeder freien Stunde mit dem Motorrad über die Landstraßen. Politisch gehört er dem links­liberalen Zweig der Familie an, bei der letzten Präsidentschafts­wahl gab er seine Stimme Emmanuel Macron[wp].

Anders als die traditionell linken, postkommunistischen Mitglieder der Familie hat er nie auf den Zusammenbruch des Kapitalismus und die Errichtung einer Räterepublik[wp] spekuliert, sondern war stets der Überzeugung, der öffentliche Gebrauch der Vernunft, ein ordentliches Schulsystem und wachere Parteien könnten alle Schwierigkeiten irgendwie bewältigen. Doch seit einiger Zeit klingt er anders.

Ihm ist sein politischer Optimismus abhanden­gekommen. Die Ermordung eines Lehrers, von Besuchern der Basilika von Nizza[wp], die Schüsse auf einen Geistlichen in Lyon[ext] - solche Ereignisse deutet er nicht mehr als Ausnahmen, sondern als Beweise des unaufhaltsamen Zerfalls der französischen Gesellschaft. Er ist nicht mehr daran interessiert, wer in welcher Partei nach oben kommt. Hegt kaum noch Hoffnung für eine Regierung, deren Relevanz abnimmt, je weiter man sich von Paris entfernt. Und legt eine abnehmende Begeisterung für Europa an den Tag: Wenn es geht, reist er mit seiner Frau nach Kanada in die Ferien. Mehr Weite zum Motorrad­fahren, weniger Leute.

Alle Präsidenten seit Jacques Chirac waren politische One-Hit-Wonder

Er wohnt ganz im Süden Frankreichs, am Mittelmeer. In unseren politischen Diskussionen kommt früher oder später das Beispiel der nächtlichen Straßen­schlachten in der Provinz vor: Ob ich denn nicht davon gelesen hätte, dass in dieser oder jener Mittelstadt tagelange Straßen­schlachten getobt hätten, zwischen Clans und Cliquen diverser Religion und Herkunft? Zwischen Albanern und Arabern, Tschetschenen und Sinti und Roma, Afrikanern und Chinesen?

Und zwar ohne dass sich die Polizei blicken ließ. Manchmal klingt es, als würde er sich das nur ausdenken. Aber als im Juni sogar in deutschen Zeitungen von den Schlachten zwischen Tschetschenen und Beurs (also Franzosen maghrebinischer Herkunft) im beschaulichen Dijon zu lesen war, trumpfte er auf.

Bei unserem letzten Treffen im Sommer war er besorgt wie selten. Er entdeckte an sich sogar eine gewisse Sympathie für den Fernseh­hetzer Éric Zemmour[wp], der in der Pose des Bildungs­bürgers die Mittel der Aufklärung nutzt, um die Leute gegen­einander aufzuwiegeln. Was mein Cousin an ihm schätzt, hat mit Politik wenig zu tun. Es ist vielmehr Zemmours radikal schlechte Laune. Er beschönigt nichts, sondern liefert hardcore ab und verleiht so einem Pessimismus Ausdruck, den man oft hört und spürt in Frankreich.

Was die Französinnen und Franzosen besonders nervt, sind die stets perfekt formulierten Beschwichtigungen aus Paris. In keinem anderen Land weicht die mediale und politische Benutzer­oberfläche so stark von der empfundenen Realität ab. Und jede Kleinigkeit führt zu anhaltendem Vertrauens­verlust: Als die Republik zugeben musste, eine Reserve an Masken verloren zu haben, wurde daraus ein großer Skandal. Denn dass der Zentralstaat zuständig ist für die Versorgung seiner Bürgerinnen und Bürger mit Masken, davon sind alle überzeugt.

Alle Präsidenten seit Jacques Chirac[wp] waren politische One-Hit-Wonder, die erklärten, dass es aufwärts geht mit Frankreich. So hat sich in dem notorisch anarchistisch gesinnten Volk der entgegen­gesetzte Eindruck verfestigt - dass es nämlich abwärts geht. Dann stehen fitte, vergnügte Mitt­fünfziger vor einem, genießen sichtlich ihren Vorruhestand an der Atlantikküste, steigen von ihrem Rennrad und klagen, so schlimm sei es noch nie gewesen.

In Wahrheit entwickelt sich das Land höchst unterschiedlich, aber Nuancen und Differenzierungen dringen kaum noch durch. Das Bild muss wohl­komponiert wirken, die politische Zauber­formel muss sitzen, und in der nächsten Woche verdrängt ein neues Problem, ein neuer Skandal die heutigen.

Erinnert sich noch jemand an die Gilets jaunes[wp], jene gewalttätige, suburbane Protest­bewegung gegen die Pkw-Ökosteuer? Das Thema ist verschwunden, die Menschen sind geblieben. In vielen Berichten wurden die große Einsamkeit, die fehlenden sozialen Bindungen der Gelbwesten[wp] als Ursache ihrer Wut beschrieben. Die ist nach wie vor ein großes, unausgesprochenes Problem.

Parteien als Tummelplätze für Karrieristen

Die Kraft der Milieus[wp] und Nachbarschaften[wp] hat rapide abgenommen, und nichts anderes hat sie ersetzt. Die Parteien spielen als Institutionen der politischen Willens­bildung keine Rolle, es sind Tummel­plätze für Karrieristen. Ohnehin ist die Parteien­landschaft in konstanter Bewegung, die einst mächtigsten Gruppen spielen keine Rolle mehr, und die aktuell bestehenden sind oft genug Klubs zur Feier ihres Chefs.

Kirchen und Gewerkschaften leiden schwerer als in Deutschland unter einem doppelten Mitglieder- und Relevanz­verlust. Die Medien werden ernst genommen, sind aber wirtschaftlich anfällig oder allzu nah an der Regierung und verdrießen ihr Publikum durch eine beschränkte Pariser Perspektive.

Wer woanders lebt als in Paris, reist selten dorthin, die Stadt ist für Franzosen einfach zu teuer. Und wer im Großraum Paris lebt und arbeitet, muss dermaßen viel Geld verdienen, dass die Freude über den Wohnort nur selten aufkommt. Freunde in meinem Alter, die in Paris wohnen, nutzen oft Psychopharmaka, um durch die Tage und Nächte zu kommen.

Als in den Achtzigerjahren des vorigen Jahrhunderts die extreme Rechte ihren Aufstieg begann, gründete sich eine selbstbewusste und vielfältige Gegen­bewegung mit dem Namen SOS Racisme[wp]. Ihr Slogan lautete "Touche pas à mon pote", auf Deutsch: Mach meinen Kumpel nicht an. Damals waren Universitäten und Industrie­betriebe gleichermaßen Basis dieser Bewegung, die Erfahrung gemeinsamer Arbeit von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Hautfarbe stärkte die Entschlossenheit.

Weil die Republik keine Konfessionen kennt, der Glaube eine Privatsache ist, konnte sich die Politik um brisante Themen drum­herum­mogeln.

Heute wäre solch eine Bewegung nicht mehr möglich, die Erfahrungen von Bildung und Arbeit sind zu fragmentiert. Deindustrialisierung, Dezentralisierung und Spezialisierung haben dazu geführt, dass sich individuelle Bildungs- und Arbeits­erfahrungen ausbilden, die Gemeinschaft, die den Einzelnen stark macht, um auch unangenehme Fragen anzugehen, ist selten geworden.

Selbst die französische Regierung scheint alle Bestrebungen aufgegeben zu haben, ein Abbild der diversen Gesellschaft zu sein. Es überwiegt ein weißer männlicher Experten­typ, der noch so gute Absichten mit noch so guten Gründen und Mitteln verfolgen mag - es fällt Französinnen und Franzosen schwer, Vertrauen zu entwickeln.

Wo und durch wen sollen große Fragen geklärt werden? Die Parteien, Kirchen, Gewerkschaften und Medien sind in keiner guten Verfassung dazu. Doch das serielle Wegzappen der unangenehmen Fragen führt zu einem Schwindel, der das ganze Land in den kulturellen Taumel versetzt.

Daher fehlen die Ressourcen, um sich der aktuellen Situation und den diversen Bedrohungs­lagen zu stellen. Und noch etwas kommt hinzu, eine Art verdrängende Idealisierung: Weil die Republik keine Konfessionen kennt, der Glaube eine Privatsache ist, konnte sich die Politik um brisante Themen drum­herum­mogeln. So wurde der allmähliche Anstieg des Antisemitismus, der sich aus rechten wie aus islamistischen Quellen speist, bevorzugt mit dem Mittel der Sonntagsrede, also eigentlich gar nicht bekämpft.

Der Hass auf Juden passt nicht ins französische Selbstbild, also wurde er ignoriert. Ebenso der Umstand, dass sich im Milieu der Banlieues[wp] und unter Franzosen maghrebinischer Herkunft der politische und radikale Islam breitmachen konnte. Das konnte man als Religion tarnen - und dafür war der Staat nun einmal nicht zuständig. Und je weiter man in die Gegenwarts­geschichte zurückgeht, desto mehr solcher verdrängter und weg­gesperrter Themen finden sich: die Beziehungen zu Algerien etwa, die links wie rechts voller Mythen und Legenden sind.

Die einzige Institution, in der Gegenwarts­analyse, Entschlossenheit und Freiheit gleichermaßen vorhanden sind, ist die Literatur. Ihr kommt in Frankreich, wie in so vielen unglücklichen Ländern, eine wesentliche Rolle zu. Die komische Misanthropie eines Michel Houellebecq[wp], die scharfen Analysen einer Annie Ernaux[wp] oder die poetische Aufklärung durch Leïla Slimani[wp] sind gegenwärtig die Foren, in denen Frankreich zu sich selbst findet. So wie mein Cousin hoffentlich vielleicht auch: Im nächsten Jahr geht er in Rente. Dann zieht er aufs Land und wird Schriftsteller.

– Nils Minkmar[11]

Verschiedenes

Zitat: «Der Premierminister Manuel Valls[wp] droht mit Bürgerkrieg im Falle eines Wahlsiegs des Front National[wp][12]

Einzelnachweise

  1. Bündnis 90/Die Grünen vor dem Parlament im Bundestag, September 1989, Quelle: FAZ vom 6. September 1989, Generalaussprache im Zeichen der Deutschlandpolitik, S. 6; Leere Hände, leere Hirne, Der Spiegel am 19. Februar 1990
  2. Youtube-link-icon.svg Über kommunales Freigeld und Staatsbankrott - Neues aus der Anstalt[wp] (ZDF) (11. Mai 2010)
  3. Frauenquote in Frankreich: "Seid weniger machohaft!", Süddeutsche Zeitung am 21. Januar 2010
  4. Kampf gegen Prostitution: Frankreich will käufliche Liebe verbieten, Süddeutsche Zeitung am 8. Dezember 2011
  5. Ein Pardon im Namen der Justiz, TAZ am 2. Dezember 2005
  6. Stefan Simons: Justizskandal: Die vermeintlichen Kinderschänder von Outreau, Spiegel Online am 9. Februar 2006
  7. Wikipedia: Outreau trial; Wikipedia: Affaire d'Outreau
  8. French academic: Create a Muslim state within France to avoid civil war (One territory, one government, but two peoples: the French with the usual laws and Muslims with Qur'anic status.), Westmonster am 17. November 2017 (A French academic has suggested creating a Muslim state within France in order to prevent a civil war. - Christian de Moliner: Pour éviter la guerre civile, divisons la France: La partition, remède à l'islamisation, Causeur am 17. November 2017)
  9. Hadmut Danisch: Die Aufteilung Frankreichs, Ansichten eines Informatikers am 19. November 2017
  10. Gunnar Heinsohn: Warum Frankreich nicht zu retten ist, AchGut-Blog am 14. Dezember 2018
  11. Nils Minkmar: Frankreich am Rande des Nervenzusammenbruchs, Spiegel Online am 1. November 2020
  12. WGvdL-Forum: Frankreich: Pseudodemokratie vor offener Auflösung, Manhood am 1. Februar 2016 - 14:21 Uhr

Querverweise

Netzverweise

Englisch