Neue Entwicklungsbank

Die New Development Bank BRICS (auch: New Development Bank (NDB); deutsch: Neue Entwicklungsbank) ist eine multilaterale Entwicklungsbank, die am 15. Juli 2014 von den BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika als eine Alternative zu den bereits existierenden Institutionen Weltbank^[wp] und Internationaler Währungsfonds^[wp] gegründet wurde. Sie soll vorrangig der Finanzierung von Entwicklungs­projekten und Infra­struktur innerhalb der fünf BRICS-Staaten dienen, welche im Jahre 2014 mehr als 3 Mrd. Einwohner bzw. rund 41 Prozent der gesamten Weltbevölkerung sowie 25 Prozent des weltweiten Brutto­inlands­produktes auf sich vereinen können. Daneben halten die BRICS-Staaten 2.800 Mrd. Dollar, was 42 % der weltweiten Devisen­reserven entspricht.

Ihre Errichtung wurde am 70. Jahrestag des Bretton-Woods-Abkommens^[wp] verkündet, das sowohl den Inter­nationalen Währungsfonds als auch die Weltbank ins Leben rief. Insbesondere die Entwicklungs­länder stehen der bisherigen Kreditvergabe­politik des Internationalen Währungsfonds kritisch gegenüber, da beispielsweise Brasilien (bei etwa gleich hoher Wirtschaftskraft) nur rund ein Drittel der französischen Stimmrechte im IWF besitzt und sich langfristig an dieser Situation nichts ändern dürfte.

Der Hauptsitz der Bank soll im chinesischen Shanghai sein. Daneben soll eine Zweigstelle für den afrikanischen Kontinent in Johannesburg errichtet werden.

Die Bank wurde am 21. Juli 2015, 70 Jahre nach dem Unterzeichnen des Bretton-Woods-Abkommens^[wp], im chinesischen Schanghai als Alternative zu der amerikanisch dominierten Weltbank von den BRICS-Staaten offiziell gegründet.

Zitat:

«China baut in Ostasien an der zukünftigen Weltordnung, die im Begriff ist, die USA als einzige Supermacht abzulösen. China macht dabei kontinuierlich Fortschritte. Heute wurde bekannt, dass alle vier G7-Staaten der EU der Asiatischen Infrastruktur-Investitionsbank AIIB beitreten wollen und damit die Vorgabe der USA ignorieren, diese von China als Alternative zur US-japanischen Asien-Entwicklungsbank ADB vorangetriebene Institution zu boykottieren.»

Die Staatengruppe BRICS der aufstrebenden Volks­wirtschaften Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika gilt als einer der wenigen Vereinigungen der Welt, die das Prinzip des Multi­lateralismus als Grundlage für ein alternatives wirtschaftliches und politisches Machtzentrum nicht nur proklamiert, sondern sich aktiv dafür einsetzt, dieses Modell zu verwirklichen. Dafür wollen die fünf Schwellen­länder rigorose Veränderungen vor allem im globalen Wirtschafts- und Finanz­bereich herbeiführen. Ein Schlüsselaspekt dabei ist die Transformation des von den westlichen Staaten dominierten Weltfinanz­systems. Im Hinblick auf die heutige Weltwirtschaft kann man definitiv eine wachsende Rolle der BRICS-Länder konstatieren, die auf mehrere Faktoren zurückzuführen ist. Dazu zählen ihr Beitrag zur Reform der internationalen Wirtschafts­institutionen, ihr Einfluss auf den Wandel der internationalen Währungs- und Finanz­strukturen sowie ihre wirtschaftlichen Perspektiven. Was die Perspektiven der BRICS bezüglich der Transformation der finanz­politischen Architektur angeht, so versucht die Staatengruppe sowohl die Abkehr vom US-Dollar als Leitwährung zu realisieren als auch alternative Rahmen­bedingungen im Welt­währungs­system zu schaffen, damit der Handel künftig in nationalen Währungen abgewickelt werden kann. Dabei fördert man, wie etwa China, die Internationalisierung der eigenen Landeswährung. Im Falle der chinesischen Währung, des Yuans, lanciert Peking deswegen eine Vielzahl von entsprechenden Maßnahmen, von bilateralen Geschäfts­abwicklungen bis hin zu einer vollständigen Etablierung der besagten Zahlungs­mittels als Reserve­währung. Ein Beispiel dafür ist die chinesische Initiative, den Kauf von fossilen Brennstoffen von den wichtigen Ölförderländern des Nahen Ostens künftig in Yuan abrechnen. Ein kluger Schritt, wenn man bedenkt, dass der hautpsächlich in Dollar abgewickelte Rohstoffhandel einen Eckpfeiler der Dominanz Washingtons im internationalen Finanzsektor darstellt. Wenn man den Dollar also ablösen will, dann sollte bei dem Rohstoffhandel auf die US-Währung verzichtet werden. Und genau diesen Weg hat Peking, mit seinem Versuch, den "Petro-Yuan" zu etablieren, nun eingeschlagen. Im Hinblick auf die Transformation des globalen Finanzsystems versuchten die BRICS stets eine entscheidende Rolle bei den Reformen der internationalen Finanz­institutionen zu spielen. Es ging vor allem darum, die beiden US-geführten Finanz­institutionen Internationaler Währungsfond (IWF) und Weltbank zu reformieren, um den Entwicklungs­ländern mehr Entscheidungsmacht zu ermöglichen. Trotz des erwarteten Erfolgs sind die entsprechenden Pläne letzten Endes nicht umgesetzt worden. Die "New Development Bank" Laut Experten waren das Scheitern der besagten Reformen sowie der Zeitpunkt und die politische Lage für die Entscheidung der BRICS damals ausschlagshy;gebend gewesen, mit der "Neuen Entwicklungsbank" (engl. New Development Bank, NDB) ein eigenes und vom Westen unabhängiges Kreditinstitut zu gründen und damit einen Einschnitt im globalen Bankensystem zu unternehmen. Es war 2014, also die Phase, in der die BRICS öffentlich ihren Unmut über die Dominanz des Westens beim IWF sowie die Wahl von Christine Lagarde zur Chefin dieser Institution bekundet hatten. Die Ländergruppe kritisierte den IWF sehr scharf dafür, die im Grunde beschlossenen Reformen der Quoten und der Verwaltung nicht umgesetzt zu haben. Der entsprechende Beschluss über die Umverteilung der Quoten war zwar in Kraft getreten, allerdings ist die Überprüfung der Berechnungsformel für die Quoten immer wieder verschoben und bis heute nicht umgesetzt worden. Wie Paulo Nogueira Batista Jr., ein bekannter brasilianischer Ökonom und ehemaliger Vizepräsident der NDB, behauptet, hätten die BRICS sich niemals für die Gründung einer eigenen Entwicklungs­bank entschieden, "wenn diese Institutionen flexibler gewesen wären". So aber wollte man vor allem die globale Architektur für Entwicklungs­finanzierung verändern, und zwar dadurch, dass man für den Geldbedarf der Entwicklungsländer sorgt und damit die Möglichkeit gewährleistet, dass diese Volkswirtschaften sich einer Phase weiter­entwickeln, in der es weltweit nicht genug Kredite gab. Im Grunde sollte sich die "New Development Bank" zur führenden Entwicklungs­institution für Schwellen- und Entwicklungs­länder entwickeln. In erster Linie jedoch sollte die NDB die Finanzierung von Infra­struktur­projekten und anderen Bereichen einer nachhaltigen Entwicklung in den BRICS-Staaten gewährleisten. Zugleich gehörte die Sicherung der finanziellen Sicherheit in den fünf Schwellenländern, die einen gleichen Anteil von Aktien und jeweils eine Stimme bei der NBD besitzen, zu den Aufgaben der Bank. Dafür hat die NDB die Multilaterale Clearing-Union entwickelt - ein Sicherheits­instrument, das den BRICS-Ländern in Form einer 100-Milliarden-Dollar-Sicherheits­rücklage (engl. Contingency Reserve Arrangement, CRA) in Zeiten der Not die notwendigen Währungs­swap-Geschäfte und die Abwicklung in nationalen Währungen garantieren soll. Das CRA umfasst zwei Währungsswap-Instrumente zur Bewältigung von kurzfristigen Zahlungsbilanzlücken in den Leistungs- und Kapital­bilanzen eines Landes: Ein Liquiditäts­instrument zur Bewältigung von aktuellen kurzfristigen Zahlungs­bilanz­lücken und ein Vorsorge­instrument, das als Sicherheits­polster bei künftigen Zahlungs­bilanzl­ücken dienen soll. Zu den weiteren Aufgaben des CRA gehören die Förderung der Zusammenarbeit in der Währungspolitik, die Ausweitung des Handels, Kreditvergaben sowie technische Hilfe zwischen den BRICS-Mitgliedern. Bis 2022 hatte die NDB die Finanzierung von mehr als 70 Infra­struktur­projekten in Höhe von rund 30 Milliarden Dollar genehmigt. Das CRA soll Projekte in Höhe von 100 Milliarden Dollar genehmigt haben.

– Alexander Männer

Querverweise

• BRICS-Staaten
• Asiatische Infrastruktur-Investitionsbank (AIIB)
• SCO-Entwicklungsbank

Netzverweise

• Website: ndbbrics.org
• Website: ndb.int
• Wikipedia führt einen Artikel über New Development Bank, One Belt, One Road, Seidenstraßen-Fonds
• "Der US-Dollar ist ein politisches Kampfinstrument" - Putin trifft Chefin der BRICS-Bank, RT Deutsch auf Odysee am 27. Juli 2023, 1:38 Min.

  Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich am Mittwoch mit der Präsidentin der Neuen Entwicklungsbank der BRICS-Staaten, Dilma Rousseff^[wp], in St. Petersburg getroffen.

  Bei dem Treffen betonte der russische Präsident, dass der Dollar heute "als Instrument des politischen Kampfes" eingesetzt werde. Putin hob auch hervor, dass die BRICS-Länder "Beziehungen in nationalen Währungen entwickeln".

  Die Präsidentin der Neuen Entwicklungsbank erklärte, dass es jetzt "sehr wichtig ist, Mittel in verschiedenen Währungen zu mobilisieren, nicht nur in Dollar oder Euro", und begrüßte die Initiative zur Durchführung des Russland-Afrika-Gipfels. "Wir alle wissen, dass die afrikanischen Länder oft ohne die notwendigen Ressourcen dastehen. Alle konzentrieren sich auf die Schuldenfrage und ignorieren den Bedarf an Ressourcen, der vorhanden ist. Es ist inakzeptabel, als Gegenleistung für die Finanzierung Bedingungen und Forderungen zu stellen, wie es internationale Organisationen tun."

• Wirtschaft: BRICS-Bank finanziert neue Projekte in Russland und Indien, RT Deutsch am 26. September 2018