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Internet-Zensur
Internet-Zensur und die Bundesbehörden
Ich habe doch vor ein paar Monaten mal darüber berichtet, dass ich eine Presseanfrage an das Bundesjustizministerium geschickt habe und nach einigem Hin und Her erst eine telefonische Antwort bekommen habe (Flucht in das Privatrecht[ext]) und dann eine schriftliche (Internet-Zensur[ext]).
Und immer heißt es: Ach, das Justizministerium, das hat damit (Facebook-Zensur) ja eigentlich gar nichts zu tun, eigentlich haben die ja nur den Raum und ein paar Getränke gestellt. Das war quasi reiner Zufall. Google, Facebook, die Amadeu-Antonio-Stiftung und wer da sonst noch die Finger drin hat, die wollten sich doch sowieso alle zum gemeinsamen Zensieren treffen, und die armen Kerle, man stelle sich das vor, sind hilfslos durch Berlin geirrt auf der Suche nach Unterkunft, und da haben sie sich so rein zufällig in das Bundesjustizministerium verirrt, weil da gerade zufällig die Türen so weit aufstanden. Und weil der Justizminister so ein netter Kerl ist, hat er sie nicht rausgeworfen, sondern ihnen ein Dach über den Kopf und ein ärmliches Getränk erlaubt, obwohl der damit ja gaaaar nichts zu tun hat. So ungefähr wollten die mir das erzählen. Ja, Heiko Maas sei da schon dabei gewesen, aber eigentlich nur so als Kellner, er hat Getränke gebracht, und so als Maskottchen, damit die sich zu sagen trauen, was sie sowieso schon immer sagen wollten. Eigentlich hat er damit gaaar nichts zu tun. So, so. Dann haben die also angefangen, da mit und bei Facebook rumzuzensieren. Dann gab es kürzlich den Vorfall[ext], dass irgendwer das Innenministerium darauf hingewiesen hatte, dass eine Mitarbeiterin der Amadeu-Antonio-Stiftung dafür bekannt und berüchtigt sei, im Internet ausfällig zu werden. Ausgerechnet die, die anderen Hate Speech vorwerfen. Zwar ging aus den Meldungen nicht so genau hervor, was die meinen, aber de Maizière und sein Innenministerium distanzierten sich von der Amadeu-Antonio-Stiftung so irgendwie:
Ausgerechnet die Amadeu-Antonio-Stiftung. Einige Leser meinten, die Ursache wäre Julia Schramm gewesen, die laut dieser[ext] und anderer Zusammenstellungen nicht nur sehr ausfällig und beleidigend wird, sondern auch einen Trend zur anal-fäkalen Fixierung erkennen lässt. Und die mir schon mal aufgefallen ist, weil sie erklärte, durch Hate Speech "posttraumatische Belastungsstörungen"[wp] erlitten zu haben. Das ist sowas, was Soldaten nach dem Vietnamkrieg[wp] hatten. So fühlt sich das für die an, wenn jemand eine andere Meinung als ihre äußert. Und weil sie bei ihr eingebrochen haben und sie dann der Polizist fragte, warum sie so ein schlechtes Türschloss hätte, sie sollte sich mal ein ordentliches kaufen. Ausgerechnet die arbeitet für die Amadeu-Antonio-Stiftung und berät da Polizei, Facebook und sowas. Vielleicht braucht man eine posttraumatische Belastungsstörung, um dort arbeiten zu können. Und kurios ist das ja schon, selbst so auszuteilen und dann anderen vorzuwerfen, ihr posttraumatische Belastungsstörungen zu verursachen. Das fand ich amüsant. Also habe ich mal beim Justizministerium nachgefragt, ob diese Distanzierung des Innenministeriums auch für das Justizministerium gilt. Und wie das überhaupt zusammenpasst, ausgerechnet die Amadeu-Antonio-Stiftung mit Hate-Speech-Bekämpfung zu beauftragen. Ich bekam wieder Antwort, wieder vom gleichen Pressesprecher (12.7.2016):
Der selbe Pressesprecher, dieselbe Aussage wie schon zuvor (siehe oben zur Flucht ins Privatrecht):
Als ob sich irgendwelche Leute einfach aus Spaß und Berufung selbst der Tätigkeit widmen, anderen Leuten das Wort zu verbieten. | ||||
– Hadmut Danisch[1] |
Da kann man mal sehen, wie das Bundesjustizministerium lügt.
Das Bundesjustizministerium hat mir gegenüber in Presseauskünften immer behauptet, Maas und das BMJV hätten mit der Facebook-Filterei ja eigentlich gar nichts zu tun, hätten da nur irgendwie Leute gleicher Interessenlage zusammengebracht, und ihnen Unterkunft für eine Besprechung gewährt (das arme Google kann sich nämlich keine Räumlichkeiten leisten...), aber eigentlich würden die das ja alles selbst machen wollen. Facebook wolle filtern, wisse aber nicht wie, und glücklicherweise habe man sie so mit Leuten zusammenbringen können, die wüssten, wie und so und überhaupt. Noch ein paar Blümchen und Schmetterlinge dazu, Veilchenduft, Tirili. So die Fassade. Spiegel Online berichtet heute, inzwischen drohe Heiko Maas Facebook, weil es nicht vorangehe mit der Filterei.
Hatte die Presseabteilung des BMJV mir nicht erzählt[ext] und geschrieben[ext], ach, das sei ja nur so ein informeller Gesprächskreis gewesen, wo man nur so ein paar "best practices" vereinbart habe? Irgendwie komme ich mir von der Presseabteilung des BMJV permanent belogen vor. (In der Pfalz, und die grenzt ja an das Saarland, gibt's so den Spruch "Wie der Herr, so's Gscherr" - wie der Hausherr, so das Hausgesinde.)
Muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Es gibt keine Definition für den Begriff "Hetze", das wird ganz bewusst diffus, willkürlich, auf alles und nichts anwendbar gehalten. Und dann beschwert man sich, dass "eindeutige Hetze" nicht gelöscht würde. Wie kann etwas "eindeutige Hetze" sein, wenn der Begriff nicht definiert ist? Legt man dem Begriff der Volksverhetzung auch § 130 StGB zugrunde, der näher definiert ist, stellt sich dann dagegen die Frage, woher man eigentlich das Vorliegen eines Straftatbestandes so genau wissen will, wenn es kein Gerichtsverfahren gab und gerade bei Straftaten wegen der Unschuldsvermutung vor Verurteilung keine Rechtsfolgen geknüpft werden dürfen? Man weiß ja, dass sich jeder, der vor einem Fernseher sitzt, für einen Weltklasseschiedsrichter und Spitzentrainer hält. Hält sich damit auch gleich jeder für einen Strafrichter? Ist es nicht so, dass die Presse sonst immer stets vom "mutmaßlichen Täter" spricht? Wenn irgendwo einer hundert Leute in die Luft jagt oder mit dem LKW über den Haufen fährt, dann sind das immer "mutmaßliche" Täter. Sind ja noch nicht verurteilt. (Wie kann dann ein Selbstmordattentäter überhaupt je Attentäter genannt werden? Man kann Tote ja nicht mehr verurteilen...) Warum wird dann aber bei Facebook immer von "eindeutiger Hetze" und nicht von "mutmaßlicher Hetze" gesprochen? Wäre da nicht mindestens dieselbe Zurückhaltung bis zur Verurteilung geboten?
Facebook löscht nicht einseitig genug? Es dürfen nur solche Artikel gelöscht werden, die der Ausrichtung der SPD widersprechen, aber nicht solche, die konform gehen? Warum sollte eigentlich ein Zeitungsartikel, der Leute als rechtsradikal beschimpft und zu Maßnahmen aufruft, nicht ebenfalls als "Hetze" bzw. "Volksverhetzung" gelten? Denn objektiv gesehen waren viele Artikel über "Pegida" sehr hetzerisch und haben ja sogar zu Gewalttaten geführt. Wieder mal zweierlei Maas?
Heißt, dass er selbst nicht genug in der Hand hat, um Facebook zu drohen. Die EU soll's richten - falls es die bis dahin überhaupt noch gibt. Die Briten werden's amüsiert zur Kenntnis nehmen. [...] Bleibt die Frage, was für ein Justizminister das eigentlich ist, der notorisch lügt und sein vermeintliches Recht und Gesetz unbedingt von amerikanischen Privatunternehmen und geldgewaschenen Stasi-Experten durchsetzen lassen will. | ||||||||
– Hadmut Danisch[3] |
Zitat: | «[...] Unsere Politiker hingegen können das nicht; die haben gestern das neue Netzzensurgesetz in erster Lesung unter großem Applaus durchgewunken[ext], mit ein paar Forderungen danach, es noch entsetzlicher zu machen. Die Kanadier sind da schon weiter, bei denen ist der eierlose Schönling ja nicht nur Justiz-, sondern Premierminister. Da gibt es jetzt offiziell Gedankenverbrechen[youtube]. Bei uns macht man das langsam (und grundgesetzwidrig) durch die Hintertür - da kann dann ja auch keiner was sagen, oder? Also, danach jedenfalls nicht mehr, wird ja wegzensiert. Sicherheitshalber.
Weil wir bullshitige Gesetze haben, die versuchen, die eingangs angesprochenen Umgangsformen und damit die (einzig) adäquate Art menschlicher Kommunikation gesetzlich festzuschreiben. Weil sich in Deutschland Leute daran stören, wenn jemand fuck-scheiß-Drecks-Schimpfwörter in einem Satz verwendet und nicht total ruhig und höflich bleibt. Es sei denn, natürlich, es sind die guten und vor allem richtigen Leute, die dürfen "Kackscheiße" schreien, so laut sie können - was anderes können sie ja nicht. Oder "Deutschland verrecke". Oder "Nazis raus". Das ist in Ordnung. "Kriminelle raus" ist hingegen rassistisch. Weil man ja kriminelle Deutsche nicht rauswerfen darf, da halten wir uns mal an das Völkerrecht. Und weil alle Ausländer ja überhaupt nicht der arischen Rasse angehören. Österreicher zum Beispiel. [...]» - Shitlord[4] |
Gleich dreimal innerhalb der letzten vier Wochen war PHILOSOPHIA PERENNIS gezwungen, sich einen Rechtsanwalt zu nehmen. Nicht, dass wir irgendetwas verbrochen hätten. Aber die Linken haben eine neue Strategie entdeckt:
Ganz einfach deshalb, weil sie - besonders wenn sie ehrenamtliche Blogger sind - die eigenen Anwaltskosten nicht mehr schultern können, während die Kläger diese aus der Kaffeekasse jener Institutionen bestreiten, für die sie arbeiten. Und die wiederum nicht selten aus Steuergeldern bezuschusst werden. Bei den die Zuschüsse Verteilenden machen sie sich dabei sicher nicht unbeliebt, wenn sie auf eine solche Weise gegen regierungskritische Blogs vorgehen.
Wir veröffentlichen hier einen höchst bedauerlichen Vorgang, der gut zeigt, mit welch harten Bandagen gerade gegen Alternativ-Blogger gearbeitet wird ... (Niki Vogt/ Die Unbestechlichen[ext]) Eine kritische Stimme im Netz wird verstummen. Die "Netzfrauen"[ext], unvoreingenommen, seriös, investigativ, kompetent und unerschrocken, geben auf. Lange Zeit haben sie ihren Kampf gegen Abmahner, Anwälte, Denunzianten und auch Drohungen gegen sich, ihre Kinder und Enkelkinder ausgehalten. Da kommt dann irgendwann der Moment, wo man sich fragt, wofür man das alles hinnimmt. Das ist die heutige Softversion dessen, was früher petzende Blockwarte und die Gestapo waren. Doro Schreier, die Hauptrechercheurin, ist selbst sofort am Telefon. Fast hat man den Eindruck, sie bittet um Verständnis, dass die Netzfrauen es einfach nicht mehr leisten und den blanken Terror nicht mehr ertragen können. Netzfrauen bedeutet, wenn man ihr zuhört, nicht nur, dass sich die kleine Handvoll couragierter und engagierter Frauen, auch im fortgeschrittenen Alter, im Netz äußern, posten, aufdecken, informieren - Doro Schreier ist auch weltweit bestens vernetzt. Als ehemalige Bankerin, Analystin, und Mathematikerin engagierte sie sich früh bei der "occupy!"-Bewegung. Die Netzfrauen haben gute Verbindungen quer durch die Welt. Sie kennen Aktivisten in allen möglichen Ländern, von Indien, Arabien, Afrika bis nach Südamerika und Nordamerika, haben erlebt, wie mutige Freunde und Kämpfer ihr Leben gelassen haben. Sie haben sich mit Monsanto[wp] angelegt und Nestlé[wp]. Ihre Recherchen kamen in Südamerika als Beiträge in Sendern wie Telesur. In einigen Ländern erfahren die dortigen Aufklärer und Aktivisten immer wieder von Skandalen und Aufdeckungen ihres eigenen Landes durch die deutsche "Netzfrauen"-Seite. Ich persönlich habe immer wieder gern dort nachgeschaut, Anregungen geholt, Informationen gefunden. Oft hab ich die Dinge anders gesehen als die Netzfrauen. Aber ich hatte immer großen Respekt vor der Arbeit dieses kleinen Damenclübchens und ihrer Unerschrockenheit. Und manchmal waren die Infos auf der Seite auch Anlass und Grund, die eigene Meinung zu bestimmten Dingen zu überdenken und zu ändern. Es ist sehr schade und bedauerlich, dass die tapferen Großmütter und Netzfrauen durch Trolle, so genannte "Skeptiker" wie Psiram und Ruhrbarone und andere mit Drohungen und Verleumdungen doch dermaßen terrorisiert wurden, ihre Enkelkinder massiv bedroht und mit Rechtshändeln aller Art beschäftigt und finanziell ausgeblutet wurden. Wahrscheinlich feiern diese Leute sich auch noch dafür. | ||||
– David Berger[5] |
Indirekte Zensur durch die Strategie des Mürbemachens durch Zivilklagen
Vor einer Woche hatte ich geschrieben[ext]: Gleich dreimal innerhalb der letzten vier Wochen war PHILOSOPHIA PERENNIS (PP) gezwungen, sich einen Rechtsanwalt zu nehmen. Nicht, dass wir irgendetwas verbrochen hätten. Aber die Linken haben eine neue Strategie entdeckt: Obwohl sie eigentlich den Rechtsstaat verachten, greifen sie immer öfter darauf zurück, um diejenigen, die ihnen gefährlich werden könnten, durch meistens sinnlose Anzeigen und Klagen mürbe zu machen, bis sie aufgeben.
Diese Strategie des Mürbemachens durch Zivilklagen ist nun durch eine weitere bereichert worden: Vor zwei Tagen fand ich in meinem Briefkasten ein Schreiben von jugendschutz.net aus Mainz. Bei dem Absender handelt es sich laut eigener Angaben um das "gemeinsame Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für den Jugendschutz im Internet". Uns wird mitgeteilt, dass Philosophia Perennis "absolut unzulässige Inhalte", die die Jugend gefährden, beinhaltet. Jeder denkt nun sofort an Pornographie, Anweisungen zum Drogengebrauch usw. Aber da hat er die neuesten Entwicklungen verschlafen. Wie man welche Drogen am besten konsumiert, wird inzwischen ja im Internet auf Kosten des Staates von als gemeinnützig anerkannten Vereinen jungen Menschen beigebracht. Nein, nicht Pornographie, Drogenkonsum oder Gewaltdarstellungen waren es, die die Jugendwächter aus Mainz auf den Plan riefen, PP zu verwarnen. Es waren vielmehr zwei Links aus Leserkommentaren, die dort Alarmstufe Rot auslösten und die Behörde zu ihrem Handeln drängten: In einem Leserkommentar wird auf einen Artikel bei Metapedia über Sören Kohlhuber[mp] hingewiesen und dieser verlinkt. Bei Sören Kohlhuber handelt es sich um jenen Ex-ZEIT-Mitarbeiter, der beim G20-Gipfel in Hamburg seine linksradikalen Gesinnungsgenossen zur Menschenjagd auf ausländische Journalisten aufhetzte, die er versehentlich für "Identitäre" gehalten hatte. Im Unterschied zu den Mainstream-Medien hatte auch PP darüber ausführlich berichtet[ext]: Und vermutlich dadurch den Zorn von Herrn Kohlhuber auf sich gezogen, der sicher auch die Kommentare unter dem Beitrag über ihn sehr genau gelesen hat. Bei dem zweiten angeblich jugendgefährdenden Eintrag handelt es sich um einen weiteren Link auf Metapedia. Dieser führt zu einem Artikel über Benjamin Freedman[mp]. Einem üblen Antisemiten, der sich als Unterstützer arabischer (islamischer) Interessen im Nahen Osten einen Namen machte. Seine Person zeigt gut, wie Islamophilie und Antisemitismus nicht selten Hand in Hand marschieren. Eine Erkenntnis, die offensichtlich ebenfalls unsere Jugend verderben könnte. Auf den Inhalt der beiden Artikel geht jugendschutz.net aber gar nicht weiter ein. Stattdessen heißt es in dem Schreiben:
Sollten die Links nicht entfernt werden, wird damit gedroht, dass die Jugendschützer das "Angebot" von PP komplett untersagen, das heißt, die Seite verboten wird ... Und um diese Nachricht möglichst nicht weitere Kreise ziehen zu lassen, hat sie Facebook innerhalb kürzester Zeit als "Spam" eingestuft. | ||
– David Berger[6] |
Internet-Zensur umgehen
Eine Möglichkeit, Internet-Zensur zu umgehen, ist, die "hosts"-Datei (siehe rechts) mit Einträgen der nicht erreichbaren Webseiten zu ergänzen.
In Anfangszeiten des Internets diente die Datei dazu, Domain-Namen mit bestimmte IP-Adressen zu verknüpfen, also "aufzulösen". So sorgte die hosts-Datei beispielsweise dafür, dass der Computer wusste, welche IP-Adresse mit wikimannia.org gemeint ist. Daher enthielt die hosts-Datei früher eine lange Liste mit diesen Hosts (englisch für "Gastgeber") und deren speziellen Adressen. Der Einfluss des "Host"-Begriffs ist heute noch bemerkbar, wenn man davon spricht, dass jemand "eine Website hostet".
Öffnen Sie heute Ihre eigene "hosts"-Datei, ist diese sehr wahrscheinlich ohne Eintrag. Für die Auflösung von Webadressen wird nämlich mittlerweile das Domain Name System[wp] (DNS) verwendet. Die hosts-Datei ist für lokale (LAN) und virtuelle (VLAN) Netzwerke allerdings nach wie vor praktisch. Für das Surfen im Internet ist die Datei unter anderem zum Sperren schädlicher Websites (auch Propaganda-Seiten und Werbe-Seiten) nützlich.
Die benötigten IP-Adressen finden Sie über so genannte DNS-Checker, beispielsweise dnschecker.org. Sie können weitere DNS-Checker finden, indem Sie in die Suchanfrage etwa "server ip address" eintragen.
Die definierte IP-Adresse steht mit dem zugehörigen Host-Namen in einer gemeinsamen Zeile. Wichtig dabei ist, dass die beiden Informationen mindestens mit einem Leerzeichen voneinander getrennt werden. Außerdem fügen Sie Kommentare hinzu, indem Sie das "#"-Zeichen voranstellen. Leere Zeilen in der Textdatei werden ignoriert.
Nicht erreichbare Seiten werden "entsperrt", indem Sie diese einfach auf die direkt IP-Adresse umleiten (dies ist beispielsweise die Adresse 92.223.103.14 für at.wikimannia.org, de.wikimannia.org, commons.wikimannia.org und so weiter). Wird nun die Seite aufgerufen, wird durch den Eintrag in der "hosts"-Datei das oben erwähnte DNS-System umgangen.
Auf einem Mac-Gerät können Sie die "hosts"-Datei bearbeiten, indem Sie beispielsweise im Terminal die Zeile "sudo nano /etc/hosts" eingeben. Sie werden dann aufgefordert, dass Admin-Passwort einzugeben, weil das eine geschütze Systemdatei ist.
Eine andere Methode ist:
- Wählen Sie in der oberen Startleiste den Reiter "Gehe zu" und klicken Sie auf "Gehe zum Ordner".
- Im neuen Dialogfeld geben Sie folgenden Dateipfad ein: /private/etc/hosts. Klicken Sie dann auf "Öffnen".
- Daraufhin öffnet sich der Ordner mit der "hosts"-Datei. Doppelklicken Sie auf diese, öffnet sich die Textbearbeitung der Datei.
Auf einem Gerät mit Windows XP, 7, 8 und 10:
- Suchen Sie im Startmenü den Eintrag "Editor" (es muss ein Nur-Text-Editor ein!) und rechtsklicken Sie darauf. Wählen Sie "Als Administrator ausführen".
- Gehen Sie im Editor unter "Datei" auf den Menüpunkt "Öffnen".
- Öffnen Sie die "hosts"-Datei im Windows Explorer über den Pfad C:\Windows\System32\drivers\etc\hosts.
- Sie können die hosts-Datei nun ändern.
Weitere Gegenmaßnahmen zeigt Markus Fiedler in seinem Beitrag Zensur russischer Sender - und Gegenmaßnahmen[ext] auf Apolut am 3. Mai 2022.
Einzelnachweise
- ↑ Hadmut Danisch: Steuerbetrugsmodell Amadeu-Antonio-Stiftung?, Ansichten eines Informatikers am 17. Juli 2016
- ↑ 2,0 2,1 2,2 2,3 Fabian Reinbold: Hetze im Netz: Maas droht Facebook wegen Hasskommentaren, Spiegel Online am 17. Juli 2016
- ↑ Hadmut Danisch: Heiko Maas droht Facebook, Ansichten eines Informatikers am 17. Juli 2016
- ↑ Shitlord: Denkt fucking selbst!, Lollipops for equality am 20. Mai 2017
- ↑ David Berger: Abmahnungen, Drohungen, endlose Anwaltskosten: Wie man kritische Stimmen im Netz abwürgt, Philosophia Perennis am 4. August 2017 (Abmahnung)
- ↑ David Berger: Jugendschutz.net: Ist Philosophia Perennis jugendgefährdend?, Philosophia Perennis am 13. August 2017
Netzverweise
- Hadmut Danisch: Guter Rassismus, Schlechter Rassismus: Eine Analyse des Linken, Ansichten eines Informatikers am 21. Mai 2017
- Hadmut Danisch: Internet-Zensur: Antwort aus dem Bundesjustizministerium, Ansichten eines Informatikers am 28. März 2016
- Hadmut Danisch: Bertelsmann Arvato und die Internet-Zensur, Ansichten eines Informatikers am 28. März 2016
- Hadmut Danisch: Flucht ins Privatrecht: Anruf aus dem Bundesjustizministerium, Ansichten eines Informatikers am 5. März 2016
- Lukas Schoppe: Hass und Zensur, Man Tau am 12. Oktober 2014
- Petition gegen Internet-Zensur: Netzgemeinde feiert den Erfolg, Frankfurter Rundschau am 14.Mai 2009 (Mehr als 50.000 Bürger haben eine Petition unterschrieben haben, die das Gesetz zur Eindämmung von Kinderpornographie stoppen soll. Die Netzgemeinde feiert ihren Erfolg.) (Internetausdrucker, Ursula von der Leyen)