Staat Palästina

Der "Staat" Palästina (arabisch دولة فلسطين) ist de jure ein staatliches Völkerrechts­subjekt^[wp]. 138 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen^[wp] erkennen das Völkerrechts­subjekt als Staat an, wohingegen der Nachbarstaat Israel, die USA, die DACH-Länder und viele westliche Staaten dies nicht tun, aber offizielle Beziehungen zu ihm pflegen.

Im Jahr 1988 erfolgte eine Unabhängigkeits­erklärung^[wp] durch die Palästinensische Befreiungs­organisation^[wp] (PLO), die seitdem das gesamte von Israel seit 1967 besetzte Gebiet beanspruchte, mit Ostjerusalem^[wp] als Hauptstadt. Durch mehrere Abkommen kam es zu einem Teilrückzug der israelischen Streitkräfte^[wp] und damit zu einem gewissen Maß an politischer Unabhängigkeit in den so genannten Autonomie­gebieten^[wp]. 2007 zerfiel der Protostaat wegen des Fatah-Hamas-Konflikts^[wp] in zwei Hoheitsgebiete: das von der Fatah^[wp] regierte Westjordanland^[wp] mit etwa drei Millionen Einwohnern und den von der Hamas regierten Gazastreifen mit etwa zwei Millionen Einwohnern.

Ob die summarisch "Palästinenser" genannte Bevölkerung des Staates Palästina ein eigenes Volk darstellt, ist umstritten.

Internationale Anerkennung

Der Status Palästinas bei der UNO Im November 2012 beantragte Palästina, das zu diesem Zeitpunkt bereits Selbst­verwaltungs­organe gebildet und die Palästinensische Autonomie­behörde[wp] mit ihrer temporären Hauptstadt Ramallah[wp] eingerichtet hatte, bei der UNO den Status eines Beobachter­staates. Noch im selben Monat nahm die UN-General­versammlung eine Resolution an, in der Palästina als Beobachterstaat der Organisation anerkannt wurde. Der Beschluss wurde mit den Stimmen von 138 Staaten angenommen, bei 41 Enthaltungen und neun Gegenstimmen, darunter die USA und Israel. Seit Januar 2013 wird in offiziellen palästinensischen Dokumenten der Name "Staat Palästina" anstelle der Palästinensischen Autonomie­behörde verwendet, und der Leiter der Palästinensischen Autonomie­behörde wird als "Präsident des Staates Palästina" bezeichnet. Derzeit erkennen 140 der 193 UN-Mitglied­staaten, darunter auch Russland, Palästina als unabhängigen Staat an, und in 95 Ländern gibt es palästinensische Botschaften und ständige Vertretungen. Anträge auf Mitgliedschaft in der UNO Im September 2011 beantragte Palästina, der UNO als Vollmitglied beizutreten. Zu diesem Zeitpunkt erhielt es jedoch nicht die Unterstützung des UN-Sicherheitsrats. Die USA erklärten ihre Absicht, gegen die Resolution ein Veto einzulegen, falls sie von den anderen ständigen Mitgliedern angenommen würde. Am 4. April 2024 legte Malta dem UN-Sicherheitsrat ein Papier zur Wiederaufnahme des palästinensischen Antrags vor. Dem Papier sind Schreiben beigefügt, in denen der Beitritt Palästinas zur UNO von der Arabischen Gruppe, der Organisation für Islamische Zusammenarbeit und der Bewegung der Blockfreien unterstützt wird. Das UN-Aufnahmeverfahren Wie auf der Website der Weltorganisation angegeben, erfolgt die Aufnahme eines Landes in die UNO durch einen Beschluss der Generalversammlung auf Empfehlung des Sicherheitsrats. Um eine Empfehlung zu erhalten, müssen 9 der 15 Mitglieder des Sicherheitsrats für den Antrag des Landes stimmen, sofern keines der ständigen Mitglieder des Gremiums (Großbritannien, China, Russland, USA und Frankreich) dagegen stimmt. Die Angelegenheit wird dann der Generalversammlung vorgelegt, wo der Antrag mit Zwei­drittel­mehrheit angenommen werden muss. Die Mitgliedschaft Palästinas in anderen internationalen Organisationen Inzwischen ist Palästina bereits Mitglied mehrerer UN-Organisationen. Es ist Mitglied der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), der Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO), der Organisation der Vereinten Nationen für industrielle Entwicklung (UNIDO) und der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD). Palästina ist auch Mitglied mehrerer internationaler und regionaler Organisationen, insbesondere der Organisation für Islamische Zusammenarbeit[wp], der Liga der Arabischen Staaten[wp], der Bewegung der Blockfreien Staaten[wp], des Internationalen Strafgerichtshofs und der Internationalen Kriminal­polizeilichen Organisation (INTERPOL[wp]).

– Anti-Spiegel

Der Vernichtungskrieg, mit dem Israel auf den Terroranschlag der Hamas reagiert hat, hat weltweit für Empörung gesorgt und sogar den Internationalen Strafgerichtshof gezwungen, über internationale Haftbefehle für den israelischen Minister­präsidenten Netanjahu nachzudenken. Auch einige Staaten der EU wollen Palästina nun als Staat anerkennen, wogegen Israel heftig protestiert. Die russische Nachrichten­agentur TASS hat die Lage zusammen­gefasst und ich habe die Zusammenfassung der TASS übersetzt. Zitat: «Was über die Anerkennung der palästinensischen Unabhängigkeit bekannt ist Am 22. Mai gaben Spanien, Norwegen und Irland ihre Entscheidung bekannt, Palästina als unabhängigen Staat anzuerkennen. Israel rief daraufhin seine Botschafter zu Konsultationen zurück und der israelische Außenminister erklärte, Israel sei entschlossen, nicht "vor denen, die seine Souveränität untergraben und seine Sicherheit bedrohen", zurückzuweichen. Die palästinensische Regierung lobte die Beiträge Irlands, Spaniens und Norwegens "zur Unterstützung des Rechts des palästinensischen Volkes auf Selbstbestimmung in seinem Land". Die palästinensische Hamas-Bewegung hat die Entscheidung zur Anerkennung begrüßt. EU-Chefdiplomat Josep Borrell hatte zuvor die Anerkennung der palästinensischen Unabhängigkeit durch mehrere Mitglieder der Union bis Ende Mai angekündigt. Die TASS hat die wichtigsten Informationen über die Anerkennung der palästinensischen Staatlichkeit zusammengestellt. Der Status Palästinas in Ländern und Organisationen Bis heute haben mehr als 140 UN-Mitglied­staaten die palästinensische Staatlichkeit anerkannt und es gibt in 95 Ländern palästinensische Botschaften und ständige Vertretungen. Von den europäischen Staaten haben bisher Bulgarien, Zypern, die Tschechien, Ungarn, Malta, Polen, Rumänien, die Slowakei und Schweden die Unabhängigkeit Palästinas anerkannt. Palästina ist außerdem seit 1969 Mitglied der Organisation für Islamische Zusammenarbeit, seit 1976 Mitglied der Arabischen Liga[wp], seit 2011 Mitglied der UNESCO, seit 2015 Mitglied des Internationalen Straf­gerichtshofs, seit 2018 Mitglied der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, seit 2011 Partner für Demokratie der Parlamentarischen Versammlung des Europarats und hat seit 2012 Beobachterstatus bei der UNO. Anerkennung in der UdSSR und der Russischen Föderation In Moskau wurde 1976 eine Ständige Vertretung der Palästinensischen Befreiungs­organisation eröffnet. Seit 1981 genoss die Organisation in der UdSSR diplomatischen Status. Am 18. November 1988 erkannte die UdSSR den palästinensischen Staat offiziell an. Nach der Gründung der Palästinensischen Autonomie­behörde im Jahr 1994 wurde eine russische Mission bei der Palästinensischen Autonomie­behörde eingerichtet. Von 1995 bis 2004 hatte sie ihren Sitz in Gaza, bevor sie nach Ramallah im Westjordanland verlegt wurde. Russische Präsidenten haben die Palästinensische Autonomie­behörde viermal besucht: Wladimir Putin 2005, 2012 und 2020 und Dmitri Medwedew 2011. Die kurze Geschichte der Staatlichkeit Am 29. November 1947 verabschiedete die UN-General­versammlung die Resolution 181 über die Beendigung des britischen Mandats über Palästina[wp]. Das Dokument sah die Gründung zweier unabhängiger Staaten, eines jüdischen und eines arabischen Staates, in diesen Gebieten vor, wobei der besondere internationale Status Jerusalems beibehalten werden sollte. Im Januar 1964 wurde die Palästinensische Befreiungs­organisation gegründet, die fünf Jahre später von Jassir Arafat[wp], dem ersten palästinensischen Präsidenten, geleitet wurde. Nach Arafats Tod im November 2004 übernahm Mahmud Abbas[wp] sein Amt. Am 15. November 1988 wurde auf einer außerordentlichen Sitzung des Palästinensischen Nationalrats in Algier die Gründung des palästinensischen Staates proklamiert. Am 6. Januar 2013 ordnete Mahmud Abbas an, auf allen offiziellen Dokumenten den Namen "Staat Palästina" anstelle von "Palästinensische Autonomie­behörde" zu verwenden und den Leiter der nationalen Verwaltung "Präsident des Staates Palästina" zu nennen. Symbole und Attribute des palästinensischen Staates Als Übergangsverfassung bis zur Anerkennung der palästinensischen Staatlichkeit trat im Mai 2002 das Grundgesetz der Palästinensischen Autonomie­behörde in Kraft. Der 15. November 1988 ist als Tag der Ausrufung des Staates Palästina ein gesetzlicher Feiertag. Palästina verfügt jedoch nicht über eine eigene Währungseinheit.»

– Anti-Spiegel

Ich las gerade eben, dass Kanada, Großbritannien und Australien den Staat Palästina anerkannt haben. Ich kann dazu nur sagen, als Vertreter von Nimmerland[wp] erkenne ich hiermit Phantasia[wp] an. So kann man ja in der Frage des Konfliktes Israel versus Palästinenser dieser oder jener Meinung sein. Ich habe keine, aus dem einfachen Grund, weil das völlig irrelevant ist. Also es gab auch einen Völkermord zwischen Hutu[wp] und Tutsi[wp]. Es ist schon ein bisschen her, manche an erinnert sich vielleicht noch. Ob ich nun jetzt die Hutus oder die Tutsi mental unterstützt hätte oder im Internet gepostet hätte "Ich bin für die Tutsi oder ich bin für die Hutus." hätte für die Welt und den Gang der Dinge überhaupt gar nichts verändert. Deswegen habe ich zu diesem Thema keine Meinung. Es gibt auch einen schönen Gedankengang von Wätzold Plaum, den ich hier gerne immer wieder mal aufgreife, weil er ein wirklich schöner Gedanke gewesen ist oder er hat ihn aufgebracht, soweit ich es weiß. Ich versuche es mal annäher zu zitieren. "Alles hat ein Recht, mit dem es entsteht und eine Schuld, an dem es vergeht." Ich würde es noch mal etwas anders erweitern oder einen Zusatzsatz anbringen. "Alles hat eine Vorgeschichte." Zunächst einmal muss man eines festhalten und da muss ich hier als Historiker einfach sagen: Einen Staat Palästina hat es nie gegeben. Es gibt auch kein palästinensisches Volk. Das ist keine Ethnie, das ist keine Volksgruppe, das ist ein Flurname. So wie Lüneburger Heide[wp]. Da könnten natürlich auch die Leute, die dort wohnen - viel sind es wahrscheinlich nicht - sagen: Wir sind jetzt Lüneburg-Heidianer, möchten unseren eigenen Staat. Ich weiß, das ist kein ganz passender Vergleich, weil die Lüneburger Heide hat außer früher die Bundeswehr niemand überfallen oder irgendwie Schaden angerichtet. Das ist so ein bisschen wie andere Konflikte auch: Alle Konflikte haben irgendwelche Vorgeschichten und da fragt man sich, ja, wo setzt man den Anfangspunkt? Meistens liegt dieser Punkt ja im Auge des Betrachters, wo man den Schlusspunkt setzt, hinter den man nicht zurückschaut. Das ist das, was ich als Historiker jetzt ohne diesen Konflikt beurteilen zu wollen, ganz generell mal zu bedenken geben möchte. Jeder Konflikt hat einen Konflikt davor, hat einen davor, hat einen davor. Natürlich kann man da sagen, einige haben sich grauenvoller verhalten als andere. Aber was macht das wieder gut? Als Mensch, der keiner Gesinnungsethik[wp], sondern einer Konsequenz- bzw. Verantwortungsethik[wp] anhängt, ist für mich nicht die Frage, was mache ich gesinnungsmäßig? Gesinnungsethisch kann man kann man natürlich sagen, die Palästinenser haben durch die Bombardierung Israels viel Leid erlebt und dann setzt man den Punkt in die letzten Wochen und blendet aus, was in den Monaten, Jahren davor von Palästinensern ausgegangen ist. Das hat man mit Weltkriegen so gemacht. Das hat man mit allen Konflikten der Welt so gemacht. Da ist die Frage, wer hat angefangen einfach entschieden worden, indem man sagt, wir setzen an diesem Punkt den Punkt an und alles, was davor ist, ignorieren wir. Das ist das Problem dieser ganzen Geschichte Israel versus Palästina, wo die Frage eigentlich nicht sein soll, was hat sich in den letzten drei Wochen, in den letzten drei Monaten, in den letzten drei Jahren oder in den letzten 3000 Jahren in dieser Region ereignet, sondern: Was würde dazu führen, dass es einen Frieden gibt? Das ist ja das eigentlich menschliche, was man sinnvollerweise fragen müsste. Wenn nun das Vereinigte Königreich, Kanada und Australien einen Staat Palästina anerkennen, dann erheben sich für mich zwei ganz einfache Fragen und die sind nicht moralische Art, sondern ganz pragmatische Art. Erstens, in welchen Landesgrenzen? Und zweitens, wer ist die legitime Regierung, die anzusprechen ist? Denn über beides sind sich die Gesamtheit der Palästinenser ja durchaus selbst nicht einig. Was ist der Zuschnitt von Palästina? Was gehört in diese Landesgrenze und was nicht? Wer ist die Vertretung der gesamten Bevölkerung, die sich Palästinenser nennt - wo es eigentlich alles Transjordanier sind oder Jordanier, also zu diesem ethnischen Teil eigentlich mal gehört haben, denn das war ja ein Zuschnitt, der passiert ist durch die Kolonialmächte, also vor allem England. Diese Zerschneidung in diese Regionen ist ja nicht naturgewachsen, sondern ein Zuschnitt der Kolonialmacht Großbritannien, die das gemacht hat. Das heißt, es sind vom Zuschnitt alles mehr oder weniger ein Kunstgebilde. Nicht alle so ganz, aber im großen und ganzen, gerade in dieser Region. Und auch das ist keine Frage, oh, wer ist der Bösewicht, der böse Engländer oder so. Darum geht's mir nicht. Ich sage ist nur erklärend und das hatte auch wieder eine Vorgeschichte und das hatte eine Vorgeschichte und so weiter. Da kann man zurückgehen bis zu Kaiser, wer war es? Trajan[wp]?, Titus[wp]? Ich weiß es nicht, Schande über mich, ... Palästina[wp] war ein Flurname, ein Regionsname im Römischen Reich. Das war kein Name für ein Volk oder einen Staat. Es war eine römische Bezeichnung für eine Provinz. [...] Das ist ein Flurname, so wie der Harz[wp], oder die Schwäbische Alb[wp], also der Name einer Region. Weiter nichts. Und das Urdilemma begann mit einem Aufstand der Juden[wp] gegen diese Macht der Römer. Und dieser Aufstand ist grandios gescheitert mit viel Elend und Toten, der Plünderung des Tempels[wp] und der massenhaften Vertreibung bzw. Flucht der Juden aus ihrem eigenen Land, die nun plötzlich in Europa - in lange Zeit auch in Nordafrika, bis sich der Islam ausbreitete - und vielen anderen Gegenden dieser Regionen im weiteren Sinne war. Deswegen haben wir dann in Europa Juden hinbekommen, weil in ihrem eigenen Land war für sie nichts mehr zu haben. Das war besetzt durch Muslime jahrhundertelang. Eine ziemlich lange Zeit gab es auch dort sephardische Juden[wp], die dort immer noch lebten, aber sie hatten eben kein Land in ihrem eigentlichen Sinne. Dann kam der Nationalsozialismus, der versucht hat, Juden auszurotten. Und danach hat ein Teil der Staaten der Welt - auch aus nachvollziehbaren Gründen - gesagt, diese Leute brauchen ein eigenes Land. Guter Rat war teuer. Die richtige Idee gab es per se nicht. Man hätte sagen können, weiß ich nicht, jeder jedes Land hätte ja ein Teil abtreten können. Weiß ich nicht: Russland, Kanada. Kanada ist groß genug zum Beispiel. Aber das ist natürlich alles Firlefanz. Also hat man gesagt: Die gehen da wieder hin, wo sie vor 2000 Jahren mal waren. Ob das klug war oder nicht, das ist mir ehrlich gesagt auch ziemlich egal. Es war die historisch gewordene Entscheidung. Da kann man sich sagen, das war böse, aber man kann auch nicht 80 Jahre wieder zurückgehen. Das wollen ja manche. Das ist so Geschichts[nostalgie] ... nee, nicht Geschichtsrevisionismus[wp] ist nur, wenn man es eben Gedanken macht. Also diese Vorstellung, ja, dahin müssen wir wieder zurück. So, Deutschland in den Grenzen von 1914 oder ich weiß nicht was für Ideen... Es gibt's in jedem Land so Leute, also das ist auch nichts ungewöhnliches. Das Problem ist, dass dies nicht ohne massive Gewalt geht und die wollten wir eigentlich irgendwie eher nicht. Nur ist die Frage, wenn man das da anerkannt, ja, was ist das mehr als ein Lippenbekenntnis? Wenn morgen Israel Gebiete der Palästinenser bombardiert, werden dann Großbritannien, Australien und Kanada dem Staat Israel den Krieg erklären? Weil, das ist ja ein Land, das sie anerkannt haben. Oder belassen sich dabei, eine mahnende Note bei der UNO zu hinterlassen, was die Israelis bekanntermaßen nicht sonderlich interessiert. Also, was ist das aus außer Aktionismus? Es ist gar nichts! Es ist überhaupt gar nichts. Solange sich diese beiden "Völker" Israelis und Palästinenser ... Sagen wir mal, wir erkennen Palästinenser jetzt als eine gewachsene Identität zumindest an. Ob das klug ist oder nicht, sei dahingestellt. Aber Geschichte entwickelt sich. Es gibt auch keine Etrusker[wp] mehr. Die sind heute auch alles Italiener. So, also sagen wir, wir erkennen die faktisch Entwicklung an. Es gibt Palästinenser und Israelis. Ohne dass diese beiden Länder sich einigen, auf Grenzziehungen [und anderes] ist eine Anerkennung [durch fremde Staaten] völliger Kokolores. Was für ein Palästina soll das denn sein? In welcher Größe? Und wer ist die Regierung? Die Hamas? Die PLO[wp]? Gibt's noch? Ich weiß es gar nicht. Nach Arafats[wp] Ableben habe ich da den Überblick verloren. Wer ist die legitime Regierung dieses Staates Palästina? Ich bin mir sicher, dass sie da auch schon eine Liste haben, aber ja, da kann ich auch sagen, ich erkenne irgendeine Regierung an in irgendeinem Teilgebiet von "was weiß ich". Oder nehmen wir ein reales Beispiel: Quebec hat ja mehrmals versucht, die Unabhängigkeit zu erlangen[wp], was bislang gescheitert ist. Und dann kann ich sagen, so ich, der Kanzler der Bundesrepublik Deutschland erkenne jetzt Quebeck als eigenen Staat an. Über den Zuschnitt weiß niemand Bescheid. Wer die vertritt, weiß auch niemand. Und dass dies die Anglokanadier[wikt] und die Frankokanadier[wp] auch nicht glücklicher machen oder in einen besseren Zustand versetzen würde, ist auch relativ klar. Na gut, da ist der Konflikt nicht so brutal, aber es sollte trotzdem klar sein, was ich meine: Es ist eine völlig sinnlose Aktion. Eine Anerkennung eines Staates ist, was hinterher passiert, wenn ein Staat sich [bereits] manifestiert hat. Und wenn ich in mich horche - ich gebe zu, ich kann jetzt nicht vernünftige Gründe aus dem Hut zaubern - dann habe ich das Gefühl, es ist eigentlich eher kontraproduktiv. Und wie gesagt, zum Abschluss sei noch mal darauf hingewiesen: Ich bin auf keiner Seite in diesem Konflikt, weil das Quatsch ist. Es gibt auch - oder gab vor kurzem - kriegerische [Auseinander­setzungen] zwischen Thailand und Kambodscha. Da kann ich auch nicht sagen, ich bin jetzt für Thailand oder ich bin für Kambodscha. Natürlich kann man dann die Geschichte studieren und sagen, oh, die Thailänder haben schon zehn mal so viel Kambodschaner umgebracht wie andersherum die Kambodschaner Thailänder. Aber ob Mathematik hier die richtige Antwort ist, weiß ich nicht. Wie viele Konflikte müssen wir betrachten, um zu lernen, dass die Einmischung in [fremde Konflikte] ... [Um zu erkennen, dass diese Haltung] "Wir deklarieren von außen, das ist der Staat", dass das völlig sinnlos und auch in höchsten Maße ein populistischer Popanz ist, so etwas von sich zu geben. Das sind Dinge, die uns nichts angehen, indem wir uns nicht einzumischen haben, weil es ohnehin egal ist, ob der deutsche Bundeskanzler morgen sagt, "Ich erkenne Palästina an" oder "Ich erkenne es nicht an", wird an der realen Situation vor Ort nichts ändern. Also die einzige Möglichkeit, in der sich dort etwas ändern würde, wäre, wenn die Länder, die das anerkennen, mit Militär in Israel und Palästina anlanden wie beim D-Day[wp] und die Sache dann mit Gewalt lösen. Das Problem daran ist natürlich, dass dann, sobald diese Besatzer wieder abziehen, der Status quo ante[wikt] wieder da wäre. Das heißt, die Palästinenser und die Israelis würden sich genauso wieder die Köppe einschlagen. Will heißen: Solange in der Masse der Israelis und der Palästinenser nicht bei beiden eine Einsicht in einen Kompromiss existiert, den die Masse trägt und den die Kriegstreiber auf beiden Seiten auch nicht mehr hintertreiben, ist alles an Anerkennung, Verhandlungen und so weiter absolut und in jeder Weise überflüssig, und ist nur eine Art arroganter Selbstdarstellung der Politiker, die diese Anerkennung betreiben. Weiter nichts.

– Endariels Kanal - Emperor Caligula

Querverweise

• Zwei-Staaten-Lösung
• Drei-Staaten-Lösung^[wp]
• Gazastreifen

Netzverweise

• Wikipedia führt einen Artikel über Staat Palästina
• Thomas Röper: Großbritannien, Kanada und Australien haben den Staat Palästina anerkannt: Das wichtigste aus den Erklärungen, Anti-Spiegel am 21. September 2025

  Anreißer: Großbritannien, Australien und Kanada haben am 21. September ihre Anerkennung des palästinensischen Staates verkündet.