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Gazastreifen

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Der Gazastreifen (arabisch قطاع غزّة, kurz Gaza) ist ein dicht besiedeltes Küstengebiet von Palästina[wp] am östlichen Mittelmeer[wp] zwischen Israel und Ägypten[wp] mit Gaza-Stadt[wp] als Zentrum. Den Namen "Gazastreifen" und seine geographische Form erhielt er durch ein Waffen­still­stands­abkommen[wp] nach dem Palästinakrieg[wp] (1948/49).

Der Gazastreifen wird offiziell durch den Staat Palästina bzw. die Palästinensische Autonomiebehörde[wp] gemäß den Oslo-Abkommen[wp] verwaltet. Das Gebiet wird de facto seit Juli 2007 von der islamisch-fundamentalistischen Massenorganisation Hamas verwaltet und seither von derselben diktatorisch regiert. Die Hamas hat seit ihrer Macht­übernahme bis in die unmittelbare Gegenwart keine Wahlen mehr abgehalten.

Bevölkerung

Palästinensische Flüchtlinge[wp] aus dieser Zeit, beziehungsweise deren Nachkommen, stellen mehr als die Hälfte der Einwohner Gazas. Der Großteil der Bevölkerung sind muslimische Araber[wp]. Sie gelten in den Staaten, die Palästina[wp] nicht als Staat anerkennen, als staatenlos[wp].[anm 1][1]

Im Jahr 1950 betrug die Bevölkerung im Gazastreifen 250.000 Menschen. Seitdem hat sich die Bevölkerungszahl mit jeder Generation verdoppelt, sodass im Jahr 2020 die zwei Millionen überschritten wurden.

Geographie

Der Gazastreifen, der sich an der Mittelmeerküste von Nordosten nach Südwesten erstreckt, besteht hauptsächlich aus Sand und Dünen. Lediglich 14 Prozent der Fläche sind für die Landwirtschaft nutzbar. Seine Länge beträgt 40 Kilometer, die Breite zwischen sechs und 14 Kilometer und die Fläche 360 Quadratkilometer. Die mit 105 Meter über dem Meer höchste Erhebung ist der Abu Auda. Im jährlichen Durchschnitt regnet es zwischen 150 und 450 mm. Vor der Küste des Gazastreifens im Mittelmeer gibt es bedeutende Erdgasvorkommen, zu denen das 2000 entdeckte Feld Gaza Marine[wp] zählt.

Erdgasstreit im Mittelmeer

Im November 1999 unterzeichnete der Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde, Jassir Arafat[wp], eine Vereinbarung mit der British Gas Group[wp] und ermächtigte sie, in den Hoheitsgewässern des Gazastreifens nach Erdgasfeldern zu suchen. Das lokalisierte Gasfeld bleibt jedoch bis heute aus politischen und historischen Gründen ungenutzt, da die Ansprüche palästinensischer Behörden, der Israel Electric Corporation[wp] und die Interessen benachbarter Länder wie Ägypten, Libanon, Zypern und Türkei (siehe dazu Gasstreit im Mittelmeer[wp]) nicht in Einklang zu bringen sind. Durch Bestimmungen des Seerechts[wp] und die israelische Besetzung palästinensischer Gebiete[wp] ergeben sich zusätzliche Komplikationen bezüglich der Besitzrechte an den Erdgasvorkommen. Im Rahmen der Gazakonflikte[wp] hat die israelische Armee[wp] den Palästinensern den physischen Zugang zur Offshore-Region und ihren Ressourcen verwehrt.

Internationaler Status

Israel kontrolliert die Außengrenzen des Gazastreifens im Nordosten, Südosten und das im Nordwesten. Ägypten kontrolliert die Grenze im Südwesten. Darüber hinaus kontrolliert Israel den Luftraum nach Gaza. Aufgrund dieser Kontrolle ist der Gazastreifen seit 2007 durch eine israelisch-ägyptische Blockade[wp] beeinträchtigt. Aus diesem Grund wird der Gazastreifen von Deutschland und den Vereinten Nationen als besetztes Gebiet betrachtet.

Geschichte

Nach dem Ersten Weltkrieg[wp] kehrte in das kriegszerstörte Gaza, das nun zum britischen Mandatsgebiet Palästina[wp] gehörte, weniger als die Hälfte seiner einstigen Bevölkerung zurück. Nach dem Zweiten Weltkrieg[wp] übergab Großbritannien das Mandat an die 1945 gegründeten Vereinten Nationen (UN). Am 15. Mai 1948 überschritt zu Beginn des Palästinakriegs[wp] die ägyptische Armee die Grenze bei Rafah[wp] und marschierte in Gaza ein. Im Oktober 1948 gelangen Israels Streitkräften Vorstöße in der Negev-Wüste (Operation Joav, 15.-22. Oktober 1948), worauf sich die ägyptische Armee von ihrem weitesten Vorstoß ins israelische Kernland in das Gebiet um Gaza zurückzog. Die sich dann heraus­kristallisierende einstweilige Frontlinie legten Ägypten und Israel im Waffenstill­stands­abkommen vom 24. Februar 1949[wp] als "Grüne Linie"[wp] fest. Damit war der Gazastreifen territorial abgesteckt.

Bereits zuvor, am 22. September 1948, hatte die Arabische Liga[wp] den Gazastreifen zum "Protektorat Gesamt-Palästina"[wp] (arabisch محمية عموم فلسطين Mamiyyat ʿUmūm Filasṭīn) erklärt und Mohammed Amin al-Husseini[wp], den früheren Großmufti von Jerusalem, der seit 1945 in Ägypten im Asyl lebte, zu dessen Präsidenten berufen. Ebenfalls von der Arabischen Liga wurde eine provisorische Regierung für Gesamt-Palästina[wp] (arabisch حكومة عموم فلسطين Ḥukūmat ʿUmūm Filasṭīn) eingerichtet und Ahmad Hilmi Pascha in das Amt des Premierministers derselben eingesetzt. Doch konnten die so für Gesamt-Palästina geschaffenen arabischen Organe einstweilen nur im Gazastreifen handeln, da sich Cisjordanien[wp] seit 1948 unter der Kontrolle Transjordaniens[wp] befand, von dem es 1950 annektiert wurde. Die ohnehin beschränkten Möglichkeiten der Protektorats­organe, die Politik im Gazastreifen zu bestimmen, entzog das Königreich Ägypten 1952 und löste nach Ausrufung der ägyptischen Republik im Jahr darauf die Regierung Gesamt-Palästinas auf.

1956 wurde der Gazastreifen im Sinaifeldzug (Suezkrise[wp]) von Israel besetzt. Auf Druck der USA beendeten Großbritannien, Frankreich und Israel ihre militärische Intervention, und Ägypten übernahm faktisch wieder die Territorialhoheit über den Gazastreifen. Infolge der Suezkrise wurden Friedens­truppen der Vereinten Nationen[wp] (UNEF-Mission) im Gazastreifen stationiert. Auch in der Zeit nach 1959, bis zum Sechstagekrieg[wp] 1967, wurde der Gazastreifen von Ägypten verwaltet, jedoch nicht annektiert. Im Gegensatz zum jordanisch besetzten Westjordanland, durch dessen Annexion[wp] 1950 alle Palästinenser dieses Gebietes bis zum Friedensvertrag zwischen Israel und Jordanien[wp] von 1994 jordanische Staatsbürger wurden, gewährte Ägypten den Bewohnern des Gazastreifens keine staatsbürgerlichen Rechte, weshalb sie staatenlos blieben.[2]

Anmerkungen

  1. ↑ Palästinenser erhielten nach dem Nationality law von 1952 die israelische Staatsbürgerschaft, wenn sie seit der Gründung Israels 1948 in dessen Staatsgebiet lebten. Wer im Westjordanland[wp] oder im Gazastreifen lebte, blieb staatenlos, weil diese "vorübergehend besetzten Gebiete" nicht zum Staatsgebiet Israels gehören. Seit 1949 waren die Bewohner des West­jordan­landes Jordanier, verloren diese Staats­angehörigkeit 1988 aber wieder, als Jordanien[wp] das Westjordanland zugunsten der PLO[wp] aufgab. Bewohner der Autonomie­gebiete[wp] erhalten von ihren Behörden einen palästinensischen Reisepass[wp], den seit 1995 auch Israel anerkennt. In den meisten westlichen Ländern gelten Palästinenser aus dem Westjordanland und dem Gazastreifen jedoch als staatenlos. - Georg Dahm, Jost Delbrück, Rüdiger Wolfrum: Völkerrecht, Bd. I/2. Walter de Gruyter, Berlin 1989, ISBN 3-89949-024-X, S. 34
    Siehe auch: Rechtlicher Status[wp], Anerkennung Palästinas als Staat[wp] und Interimsabkommen über das Westjordanland und den Gazastreifen[wp]

Einzelnachweise

  1. ↑ Pdf-icon-extern.svg Zur Staatenlosigkeit von Palästinensern und zur Anerkennung Palästinas und der von seinen Behörden ausgegebenen Reisedokumente, Aktenzeichen: WD 2 - 3000 - 057/18[ext] - Wissenschaftlicher Dienst des Deutschen Bundestages, 2018 (Seite 4ff.)
  2. ↑ Özlem Topcu: Gazastreifen Zwischen Besetzung, Rückzug und Unabhängigkeit, Der Stern am 27. Oktober 2004
    Anreißer: Das Israelische Parlament hat dem Rückzugsplan des Premierministers Ariel Scharon aus dem Gazastreifen zugestimmt. Ein Wendepunkt in der Geschichte eines der am heftigsten umkämpften Landstriche der Welt.

Querverweise

Netzverweise

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