Naturrecht

Der Begriff Naturrecht (lateinisch ius naturae, aus ius 'Recht' und natura 'Natur'; auch lateinisch ius naturale, natürliches Recht; seltener überpositives Recht) bezeichnet in der Rechtsphilosophie^[wp] ein universell gültiges Ordnungsprinzip, dessen Grundannahme die Idee darstellt, dass aus der Natur des Menschen die Normen^[wp] des menschlichen Zusammenlebens zu begründen sind. Naturrecht ist nicht naturethisch^[wp] als "Recht der Natur" zu verstehen, denn im Mittelpunkt steht der Werte bildende Mensch^[wp] in seiner Eigenschaft als Kulturwesen mit seinen spezifischen Naturanlagen.

Hintergrund

Zitat:

«Der Staat will das Naturrecht außer Kraft setzen und sich selbst das Recht anmaßen zu bestimmen, wer das Sorgerecht über Kinder erhält.» - WikiMANNia

Zitat:

«Es gibt keine "Väterrechte"; was es hingegen eben schon gibt, das sind die Naturrechte der Eltern, und die muss sich niemand seitens Mutter Staatin erst mal großmächtig und untertänig zubilligen lassen. Naturrecht: Elternrechte hat man einfach so. Es schadet nicht, sich diese Tatsache wieder einmal vor Augen zu führen. Versucht besagte Mutter Staatin, mir besagte Naturrechte künstlich wegzunehmen, aus welchen idiotologischen "Gründen" auch immer, dann herrscht im Grunde Krieg: Ich hätte jedes Naturrecht der Welt auf meiner Seite, mir notfalls auch mit Gewalt Recht zu verschaffen...» - Carlos

Zitat:

«Die Zivilisation ist hier unrettbar kaputt, hier herrscht das Recht des Stärkeren, der Mehrheit, und insbesonderer derer, denen die Justiz nichts anhaben darf, will und kann, die quasi immun gegen unser Recht sind. Und es herrscht eine Hierarchie zwischen denen, die hier jetzt das Sagen haben, und denen, die zu befolgen haben, wollen sie nicht Prügel beziehen. Hört sich vielleicht überspitzt an, aber solche Hierarchien sind in vielen arabischen Ländern gang und gäbe, typisch etwa Vereinigte Arabische Emirate[wp].» - Hadmut Danisch

Zitat:

«Wegen Rechtsbankrott des positiven Rechts, ist nur das absolute Naturrecht gültig!»

Recht des Stärkeren

Der Hadmut Danisch philosphiert über das "Ende des Rechts" in Deutschland im Sinne eines Kollaps des Rechtsstaates mit der Konsequenz der Rückkehr zum "Naturrecht", sprich dem "Recht des Stärkeren"^[wp]:

Erleben wir gerade das Ende von Recht? Wisst Ihr, was mir in letzter Zeit immer öfter, immer stärker auffällt? Zwar besonders stark in Deutschland - klar, weil ich es da erlebe, und auch am besten verstehe - aber auch in anderen Ländern? Immer weniger Leute halten sich an geltendes Recht. Damit meine ich aber nicht etwa Kriminelle, Straßenräuber, Migranten, Clans, Bürger. Sondern ich meine die jeweils Einheimischen, die eignetlich dafür zuständig sind, das Recht einzuhalten und auch durchzusetzen: Richter Behörden, auch Aufsichtsbehörden wie Datenschutzbehörden Justiz Juristen Größere Unternehmen, die Rechtspflichten und besonderen Gesetzen unterliegen. Journalisten Es fällt mir immer öfter auf, dass die geltendes Recht kaum oder höchstens dem Inhaltsverzeichnis oder ein paar häufig verwendeten Begriffen nach kennen und dann eine ihnen möglichst gut passende "Laienauslegung" vornehmen, so alles irgendwie nach Lust und Laune interpretieren. Ergebnis natürlich immer: Sie haben Recht und alle anderen sind im Unrecht. Klar, wenn man das willkürlich auslegt. Man kommt aber auch immer weniger mit einer eigenen Rechtsmeinung durch, weil die Leute weder verstehen, noch darauf hören (wollen), was man sagt. Ich habe diesen Effekt oft beschrieben, dass Gerichte nicht mehr Rechtsfindung betreiben, sondern entscheiden, wie sie gerade Lust haben, und dann nur Begründungsfindung treiben, was man ja im Jura-Studium lernt: Dialektik. Deshalb sind auch enorm viele Entscheidungen nach dem Schema "Im Allgemeinen ist das zwar so, aber hier in diesem Spezialfall ist alles ganz anders, deshalb entscheiden wir auch ganz anders." aufgebaut. Das ist oft nicht einmal böser Wille, sondern die Technik deutscher Richter, erst zu entscheiden, und danach die Urteils­begründung abzufassen. Und bei der merken sie dann oft "Ei verdammt, wir haben Mist gebaut" - und faseln sich dann ihre Entscheidung zurecht, indem sie sagen, ja, das haben wir natürlich gewusst, aber aus folgender Erwägung heraus hier nicht angewandt, weil hier alles ganz anders ist: Blablabla. Dabei sind die Gründe nicht einmal schwer zu erahnen: Wir haben immer mehr Gesetze, der Haufen wird immer größer. Sie ändern sich immer schneller und öfter. Sie werden immer unlogischer, inkonsistenter, verschwurbelter, weil sie a) immer mehr durch Änderungen und nicht als einheitlicher Text entstanden sind und b) immer mehr Idioten, Studienabbrecher, Schwätzer in den Parlamenten sitzen, die keine drei Sätze geradeaus zustandebringen, und nicht verstehen, was sie tun. Die Grünen sagten ja neulich, dass man nicht einmal lesen und schreiben können müsse, um Palamentarier zu sein - und genau so sehen die Texte dann auch aus. Immer mehr Migranten sitzen in Behörden und auf Posten, die weder diese preußisch-deutsche Gesetzes­mentalität haben, noch die Sachkunde, und stattdessen den Sitten und Gebräuchen anderer Länder folgen. Die Korruption nimmt zu. Es gilt das Gesetz: Wenn Du zahlst, hast Du Recht. Wenn Du nicht zahlst, hast Du nicht Recht. Auch die Politisierung und das Gesinnungsrecht nehmen zu: Linke haben/bekommen immer Recht. Alle anderen sind immer im Unrecht. Ganz einfach. Die Faulheit nimmt zu. Das war ja großes Thema der Frauenquote und der Gender Studies, dass Männer sich so gerne die Nächte in Labors um die Ohren schlügen, während die Frauen Wert auf Work-Life-Balance legten (= faul seien). Und dass man deshalb von Frauen keine Qualität erwarten dürfe, weil sie ausgrenze ("Quality is a myth".) Das lässt sich ohne weiteres auch auf Rechtskunde übertragen. Keiner ist mehr verantwortlich. Um alles kümmern sich * besonders im Öffentlichen Bereich * die Gerichte und irgendwelche Vorgesetzten oder Justiziare. Warum sollte man sich an Recht halten? Man entscheidet so, dass man damit am wenigsten Arbeit hat. Immer mehr Entscheidungen werden politisch vorgegeben, Recht egal. Gender Studies und "Rechtssoziologie" haben auch den Juristen über Jahre eingehämmert, dass geschriebenes Recht immer ungerecht und diskriminierend sei, weil von weißen Männern für weiße Männer geschrieben, und man deshalb nach seinem - selbstverständlich marxistisch erzogenen - "Gerechtigkeits­empfinden" und nicht nach schriftlichen Gesetzen urteilen müsse. Also: Willkür. Man hat das begrifflich schön in die Öffentlichkeit gedrückt, dass Legalität und Legitimität zwei verschiedene Dinge sind, und Legalität die Gesetze meint, aber nur Legitimität zählt. Man hat es geschafft, dass sich zwei, drei Generationen nicht mehr an das Recht halten, sich dabei aber sogar im Recht fühlen, weil sie sich nach "Legitimität" und nicht nach Gesetz richten, als dem "richtigen" Recht, das aber nur Willkür ist. Immer mehr Leute verlieren durch Migration die Rechtsbindung, denn wenn das in einem Land so und in einem anderen ganz anders ist - warum soll das Recht dann absolut und völlig gelten? Immer mehr Leute kommen aus Ländern, in denen es kein so allgemeines Recht gibt. Ich hatte vor einiger Zeit mit einem Fall zu tun, in dem eine angebliche Syrerin von jemandem irgendetwas mit Datenschutz wollte, und ging deshalb der Frage nach, wie eine syrische Flüchtlings­frau, die nicht einmal ihr Geburtsdatum kennt, auch kein Wort deutsch spricht, dafür (mindestens, so genau wusste man es nicht) 10 Kinder hat, sich angeblich so erstaunlich gut mit Datenschutzrecht auskannte, dass sie für die Details einen Anwalt beauftragte, aber die Vollmacht nicht unterschreiben konnte, weil sie nicht schreiben konnte (obwohl Syrer angeblich alle ordentliche Schulausbildung haben und arabisch und englisch/französisch schreiben können). Deshalb habe ich mal erforscht, ob es in Syrien ein Datenschutzrecht gibt. Nein. Es gibt dort nur eine Art Bürgerliches Gesetzbuch, das aber auch nur ein paar Unternehmens­angelegenheiten rudimentär regelt. Und ansonsten gilt da die Regelung, dass alle Rechtsfragen entsprechend dem Koran und der Scharia auszulegen sind. Ich habe bisher aber noch keine klaren Aussagen im Koran und der Scharia zum Datenschutz gefunden. Generell ist es aber so, dass immer mehr Leute der Auffassung sind, dass - je nach Gusto - Marx/Klima oder Koran/Scharia völlig ausreichen und man kein weiteres Recht brauche oder zu respektieren habe. Revier- und Territorialdenken setzt sich durch, immer mehr Leute meinen, das sei "ihre Straße", wo "sie das Sagen haben". Die Prioritäten haben sich verschoben, es tobt das Macht- und Anspruchs­denken: Man leitet nicht mehr aus dem Gesetz ab, welche Macht und welche Ansprüche man hat, sondern interpretiert umgekehrt das Gesetz so, dass die gewünschten Macht- und Leistungs­ansprüche dabei herauskommen. Die Juristenausbildung wird immer schlechter. Wir haben immer mehr sich widersprechende oder schlicht unerfüllbare und auch dumme Gesetze, die offensichtlich nicht funktionieren. Neulich hatte doch irgendein Universitätsinstitut herausgefunden, dass es - allein auf Bundesebene - über gesetzliche 500 Sozialleistungen gebe. In irgendeiner Talkshow erzählten sie, dass sie sich keineswegs sicher seien, ob sie alle gefunden hätten, und dass sie auch diese 502 (weiß nicht mehr, irgendeine krumme Zahl knapp über 500) nur mit Hilfe von KI finden konnten. Erschwert würde die Sache, weil jedes Gesetz einen eigenen Einkommensbegriff habe und für verschiedene Sozialleistungen das anzurechnende oder als Grenze geltende Einkommen anders berechnet werden müsse. Keine Sau blickt da mehr durch. Neulich schrieb mir ein Leser, dass Steuerberater - ich weiß es nicht mehr, muss es raussuchen - x0.000, mehrere Zehntausend Entscheidungen und Gesetze kennen müssten. Als die Staatsanwaltschaft neulich mal hinter mir her war, weil ich eine Politikerin beleidigt haben sollte, fiel mir dabei auch auf, dass die keinen blassen Schimmer von der Rechtslage hatten und zum ersten Mal davon hörten, dass es zum Äußerungsrecht Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts gibt, die sie zu beachten haben. Die lesen und wissen das gar nicht mehr, sondern klagen einfach nach Gutdünken an und schauen dann, ob derjenige was zur Verteidigung vorbringen kann und will, oder einfach zahlt. Ein Rechtsstaat war Deutschland sowieso nie. Wir waren schon immer nur ein Justiz- und Juristenstaat. Ich habe aber gerade den starken Eindruck, dass das Rechtssystem einstürzt, dass sich eigentlich niemand mehr an das Recht hält, wenn es ihm nicht gerade passt und als rhetorisches Argument hilfreich erscheint, oder wenigstens nicht stört. Es gibt da so eine Schwelle, und wenn das Recht sie in Quantität und Komplexität über- und damit in Qualität unterschreitet, die Akzeptanz einbricht, Recht nur noch als undurchdringlicher Moloch, als Willkür und Schikane angesehen wird, und immer weniger oder gar nichts mehr gilt. Das Recht vergiftet sich durch seine schiere Menge selbst. Immer mehr Bekloppte in den Parlamenten meinen, ihre Selbstverwirklichung in immer neuen Gesetzen zu finden, und produzieren Gesetze am laufenden Band. Ich kam mal vor vielen Jahren auf einer Journalisten­konferenz beim Essen mit einem pensionierten Verwaltungsrichter ins Gespräch, der zufällig am selben Stehtisch aß. Der erzählte, dass er in seiner gesamten Richterlaufbahn nur sehr wenige Fälle gehabt habe, die nach dem Gesetz klar und eindeutig gewesen seien und bei denen es keinen Richterspielraum gegeben habe, nur eine Entscheidung möglich war. In allen anderen Fällen habe er immer gegenlaufende Gesetze, kollidierende Rechte und Interessen gegeneinander abwägen müssen. Das sei sehr oft so gewesen, dass beide Seiten valide Argumente hatten und durchaus zu Recht vortrugen, und er als Richter dann habe entscheiden müssen, was davon überwiege. Wenn das aber sowieso fast immer eine Sache der Abwägung und Richter­entscheidung ist - worin besteht denn dann das Recht? Ich glaube, dass sich das mit dem Recht demnächst erledigt hat. Und ich glaube es nicht nur, ich sehe es auch. Immer öfter sitzen da irgendwo irgendwelche Laien oder Migranten, die so nach Gefühl oder dem Recht anderer Länder agieren, und immer öfter begegnet mir dabei auch KI als Entscheider. Ich hatte die Tage etwas bei einem Online-Händler bestellt. Auf der Webseite stand "innerhalb von 5 Werktagen". Sekunden später, Bestellung abgeschickt, hieß es dann "9 Werktage" (wohl wegen Weihnachtsverkehr). Kalender geguckt, reicht nicht. Storniert. Rückerstattung. Wird zwar bestätigt, aber die KI will von mir wissen, warum. Ob ich das versehentlich bestellt hätte oder es woanders billiger gefunden hätte, blabla. Nein, schreibe ich, weil im Angebot 5 Werktage und nach Bestellung 9 Werktage Lieferzeit da stand. Blöde Erklärung bekommen, die mit dem Thema nichts zu tun hatte. Der KI geantwortet, dass die Antwort unsinnig ist und am Problem vorbei geht. Die KI bot mir einen Gutschein an: Wenn ich jetzt die Klappe halte und die Sache auf sich beruhen lasse, bekomme ich auf die nächste Bestellung 20% Rabatt, maximal 20 Euro. Da ging mir durch den Kopf, dass "Recht" wohl künftig so aussehen wird: KI-Systeme bieten einem Deals an, die für den Händler kostenoptimal sind, und mit denen sich der Kunde gebauchpinselt fühlt und irgendwie subjektiv zufrieden sein kann. Wir werden von einem Rechtssystem zu einem System schräger Deals werden. Und dazu wird auch die Islamisierung beitragen, denn letztlich basieren auch deren "Friedensrichter" nicht auf Recht und Regeln, sondern als eine Art Mediator, der einen Deal zum Interessens­ausgleich vorschlägt. Die entscheiden nicht über einen Streit, sondern versuchen, ihn beizulegen. Schließlich und letztendlich wird aber alles auf das universelle Naturrecht hinauslaufen: Das Recht des Stärkeren.

– Hadmut Danisch

Netzverweise

• Wikipedia führt einen Artikel über Naturrecht