Bahar Aslan

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Bahar Aslan
Beruf	Lehrer
Twitter	@baharaslan_

Bahar Aslan (ca. 1990) ist eine türkische beamtete Lehrerin, die im Dienst des Landes Nordrhein-Westfalen tätig ist.

Über sich

Zitat:

«Ich bin in Köln geboren und aufgewachsen, bin hier zur Schule gegangen, habe meine Ausbildung und mein Studium hier absolviert. Seit 2004 bin ich deutsche Staatsbürgerin und seit knapp acht Jahren im Staatsdienst[wp] tätig. Wenn ich mitansehen muss, wie wenig der menschen­verachtenden Politik der AfD etwas entgegengesetzt wird, packt mich die Angst, weil ich mich mit der Frage aus­einander­setzen muss, inwiefern migrantische Leben in diesem Land (noch) geschützt sind. Ich bin müde davon, gegen die rassistischen Strukturen in diesem Land anzukämpfen, aufzuklären, zu mahnen, dagegenzuhalten und laut gegen Menschenfeinde zu sein. Wo ist der Zusammenhalt? Wo ist der Widerstand? Vor allem: Wo sind die Konsequenzen für eine Partei, die Millionen von Menschen "deportieren" möchte? Der Rassismus in diesem Land prägte meine Vergangenheit und somit auch mein Leben: Von Solingen[wp] und NSU bis hin zum rassistischen Anschlag von Hanau, erinnere ich mich daran in ständiger Wut, Angst, Enttäuschung und Verzweiflung zu leben. Ich habe die stigmatisierenden Diskurse über Migrant*innen satt. Kein einziger Tag vergeht an dem ich nicht zur Projektions­fläche von Ressentiments gemacht werde. Warum sollen wir in diesem Land noch weiter leben, wenn wir nicht als einen Teil dieser Gesellschaft angesehen werden? Warum habe ich nicht das Recht mich in diesem Land sicher zu fühlen?» - Bahar Aslan

WikiMANNia-Kommentar

Eine Migrantin nimmt die deutsche Staatsbürgerschaft an und hetzt kontinuierlich gegen Deutschland, gegen Deutsche und gegen die Polizei. Natürlich ist Landnahme nur eine "rechtsextreme" Verschwörungstheorie. Man könnte es auch Zersetzung der Gesellschaft durch Migration nennen, nachdem die Zerstörung der Gesellschaft mit der Roten Armee Fraktion[wp] nicht funktioniert hat. Aslan selbst ist keine "Projektionsfläche von Ressentiments", wie sie behauptet, sie ist das personifizierte Ressentiment[wp] gegen Deutschland.

Zitat:

«Bayburt[wp], eine kleine Stadt in Anatolien, einst bewohnt von vielen Völkern, ist der Ort, aus dem wir ursprünglich kommen. In der Nähe des Coruhflusses liegt das Dorf Harmanözüköy'ü, die Heimat meiner Eltern und Großeltern. Es ist ein kleines Dorf, umgeben von Bergen, Landschaften und blühenden Gärten im Hinterhof. In diesem Dorf kamen meine Eltern zur Welt. Man weiß nicht genau, wann das war, denn die akribische Notierung von Geburtsdaten erachtete man damals als nicht notwendig. Stattdessen merkte man sich Jahreszeiten oder besondere Ereignisse, um anzugeben, wann die eigenen Kinder auf die Welt kamen. Meine Großmutter mütterlicherseits sagt, dass meine Mutter zur Welt kam, als die Rosen anfingen zu blühen. Mein Vater erblickte das Licht der Welt, als das Laub in goldenen Farben von den Bäumen fiel. Und zu jener Zeit, als die Felder noch grün und die Gärten voller Rosen waren, machte sich mein Opa auf seinen langen Weg nach Almanya. Dieses Land war ihm fremd - seine Menschen, die Sprache sowie die Kultur und Wertevorstellungen. Doch das machte ihm nichts aus, denn er war entschlossen: Er wollte arbeiten und viel Geld verdienen, um seinen sechs Kindern und seiner Ehefrau in der Türkei ein besseres Leben zu ermöglichen. Er träumte von einem Leben fernab von Armut, Sorgen und Problemen. Die anfängliche Idee, in Almanya Geld zu verdienen, um dann in der Heimat eine neue Existenz aufzubauen, setzte er nie um. Stattdessen schlug er in Deutschland Wurzeln, gemeinsam mit seiner Ehefrau und den sechs Kindern. Fortan war Deutschland nicht nur seine, sondern auch die Heimat vieler anderer MigrantInnen, die im Zuge des Anwerbeabkommens ihr Glück von einem sorglosen Leben in der Fremde suchten. Sie kamen hierhin, in dem Glauben, ihr Glück zu finden, und trafen auf eine Gesellschaft, die sich auch Jahre später nicht als Einwanderungs­gesellschaft verstehen wollte. Hier kam ich zur Welt. Deutschland wurde meine Heimat, meine Sehnsucht. Zu einer Zeit, als der Frühling die Straßen von Köln in seinen schönsten Farben schmückte, erblickte ich in einem katholischen Krankenhaus das Licht der Welt. Vielleicht entschied man sich deshalb, mir den Namen Bahar zu geben. Bahar bedeutet Frühling auf Türkisch. Diese Geschichte ist nicht nur meine Geschichte - seit über 50 Jahren, seit mehr als einem halben Jahrhundert leben die ehemaligen GastarbeiterInnen sowie ihre Kinder und Enkelkinder in Deutschland. Würde man die Biografien von Tülin Özüdoğru, Gamze Kubaşık oder Semiya Şimşek näher betrachten, so würde man ähnliche Geschichten wie die meine finden. Auch ihre Großeltern und Eltern kamen einst mit einem Koffer voller Hoffnungen in dieses Land, um eine neue Existenz aufzubauen. Die Hoffnung dieser Menschen auf ein besseres Leben wurde mit einem Kopfschuss zerschlagen, nämlich dann, als der NSU zwischen 2000 und 2006 neun Menschen mit Migrationshintergrund aus rassistischen Motiven heraus ermordete. Die Wunden, die sie den Familien sowie der migrantischen Community zugefügt haben, sind bis heute nicht geheilt.»

WikiMANNia-Kommentar

Ein oder zwei Einzelvorfälle genügen der Migrantin, Deutschland ein "strukturelles Rassismus­problem" zu unterstellen. Die großzügige Gewährung von Asyl für Millionen Zuwanderer und die tägliche von Migranten verübten Messermorde lässt sie unberücksichtigt nicht.

Zitat:

«Bahar Aslan ist Kölnerin, im Rheinland aufgewachsen, hat hier Abitur gemacht, einen deutschen Pass, ihr Studium erfolgreich hinter sich gebracht und arbeitet heute als Autorin und Lehrerin. In Kindheit, Jugendzeit und als junge Erwachsene sei ihr immer wieder gesagt worden: Integration ist ganz wichtig. Wenn Ihr Euch in der Schule anstrengt und Erfolg habt, eine gute Ausbildung oder ein Studium macht, dann gehört Ihr dazu. Ihr Fazit daraus: "Ich erfahre also Anerkennung, weil ich etwas geschafft habe, nicht weil ich ich bin." Vielen Menschen, deren Eltern aus der Türkei gekommen sind, gehe es ähnlich.»

WikiMANNia-Kommentar

Bahar Aslan hat die etwas überzogene Erwartung an Deutschland, nicht nur die Deutsche Staatsangehörigkeit zu erhalten, sondern allein Kraft ihrer Existenz als Deutsche zu gelten. Der Umstand, dass auch Kinder deutscher Eltern, die in der Türkei oder China geboren werden, von der dortigen Mehrheits­bevölkerung ebenfalls nicht als Türken bzw. Chinesen angesehen werden, ficht sie nicht an. Akzeptanz erfordert weit mehr als nur einen Verwaltungsakt, sondern stellt einen zeit­intensiven Prozess dar, der seinerseits eine zuvor erbrachte sprachliche, sozial­ökonomische und lebens­weltliche Integrations­leistung voraussetzt. Nach traditioneller Auffassung beträgt die Dauer hierfür sieben Generationen. Aber Aslan ist ungeduldig wie ein kleines Kind, welches seinen Willen unbedingt und kurzfristig durchzusetzen beabsichtigt. Sympathie und Verständnis erwirbt sie sich dabei weder bei der einheimischen Mehrheits­bevölkerung noch bei andersdenkenden Zuwanderern. Sie fungiert mit ihrer öffentlich bekundeten Haltung nur als nützliche Idiotin antideutscher Aktivisten. Ein Beispielfall für Einbürgerungs­praxis in einem anderen Land mag als probater Vergleich dienen: In Indien bekommen Ausländer auch nach dreißig Jahren Aufenthalt nicht die indische Staatsangehörigkeit.

Tätigkeit

Der Fall von Dozentin Bahar Aslan an der Polizeihochschule NRW[wp] sorgt schon länger für Schlagzeilen. Nach einem umstrittenen Tweet wurde ihr Lehrauftrag entzogen - unrechtmäßig laut Gerichten. Trotz ihres juristischen Erfolgs lehrt sie nun aber doch nicht. Obwohl ihr Rauswurf an der Polizei-Hochschule NRW durch das Land rechtswidrig war, tritt Dozentin Bahar Aslan ihren Lehrauftrag für das angelaufene Semester nun doch nicht an. "Sie hat uns für dieses Semester schriftlich abgesagt", schilderte ein Hochschul­sprecher am Freitag auf dpa-Anfrage. Aslans Anwalt Patrick Heinemann erläuterte, seine Mandantin sei hauptberuflich Lehrerin und im Beamtenstatus tätig. Ihre Schulleitung habe Bahar Aslan mitgeteilt, dass sie den Lehrauftrag an der Hochschule nicht antreten könne, da Lehrermangel an der Schule bestehe. Man habe ihr dargelegt, dass sie bereits in die schulische Planung einbezogen sei, diese nicht umgestellt werden könne und eine Nebentätigkeit Aslans als Dozentin mit der Schulplanung kollidieren würde. Zuerst hatte der "Kölner Stadt-Anzeiger" berichtet, dass Aslan die NRW-Polizeihochschule in Gelsenkirchen über ihren Schritt informierte. Der WDR meldete daraufhin, ihre Schule habe ihr diese Nebentätigkeit untersagt. Aslans Anwalt sagte der dpa, offenbar habe die Schulleitung angenommen, dass die Lehrerin vor dem Oberverwaltungs­gericht erfolglos sein werde und ihr der Lehrauftrag entzogen bleibe. Die Schule habe sie jedenfalls vor Ort voll eingeplant.

– Focus

WikiMANNia-Kommentar

Sie hat die Deutsche Staatsangehörigkeit inne und ist hauptberuflich als Lehrerin im Beamtenstatus tätig, folglich müssen wir uns über die Zukunft Deutschlands ja keine Gedanken mehr machen, weil das Faktum, dass sie sich unentwegt als Migrantin und nicht als Deutsche identifiziert, sicherlich keinerlei Bedeutung haben muss.

Die Kölner Dozentin Bahar Aslan, die ihren Job an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW (HSPV) vor Gericht erstritten hatte, wird ihren Lehrauftrag für "Interkulturelle Kompetenz" vorerst nicht wahrnehmen. Sie könne diesen aus dienstlichen Gründen nicht antreten, die aktuelle Personaldecke an ihrer Schule lasse dies nicht zu. Das teilte die Dozentin der Hochschule schriftlich mit, wie ein Sprecher der HSPV dem "Kölner Stadt-Anzeiger" sagte. Aslans Lehrauftrag wurde nach einem kontroversen Post auf "X" nicht verlängert. Sie hatte geschrieben: "Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn meine Freund*innen in eine Polizei­kontrolle geraten, weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheits­behörden uns Angst macht." Die HSPV argumentierte damals, Aslan sei ungeeignet, eine vorurteilsfreie Sichtweise zu vermitteln. Das Oberverwaltungs­gericht Nordrhein-Westfalen hatte jedoch festgestellt, dass die HSPV NRW im Fall der Dozentin Bahar Aslan unrechtmäßig gehandelt hatte. Einer möglichen Rückkehr an die Polizeihochschule sah Aslan jüngst noch mit gemischten Gefühlen entgegen. Grundsätzlich bilde sie gerne junge Leute aus, sagte sie dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Sie wisse allerdings nicht, wie sie sich fühlen würde, wenn sie wieder in den Räumlichkeiten sei, erklärte die Dozentin. Sie sei sich unsicher, wie einzelne Mitarbeitende sie empfangen würden und das zerbrochene Vertrauen wieder aufgebaut werden solle. Nun steht fest: Sie wird bis auf Weiteres nicht an die Polizeihochschule NRW zurückkehren.

– Kölner Stadt-Anzeiger

WikiMANNia-Kommentar

Sie benimmt sich wie die sprichwörtliche Axt im Walde, hetzt gegen Deutschland, Deutsche und die Polizei. Ihr einziger Maßstab scheint ihre eigene Befindlichkeit zu sein. "Sie sei sich unsicher, wie einzelne Mitarbeitende sie empfangen würden und das zerbrochene Vertrauen wieder aufgebaut werden solle." Wie andere sich fühlen, scheint ihr entweder egal zu sein, oder sie ist so egozentrisch, dass sie es nicht bemerkt. Aber sie will junge Menschen schulisch ausbilden.

Zitat:

«Bahar Aslan war Autorin und Lehrerin an einer sogenannten Brennpunkt-Schule in Gelsenkirchen und übernahm anschließend einen Lehrauftrag an der nordrhein-westfälischen Hochschule der Polizei und Verwaltung in der gleichen Stadt. Die Mittdreißigerin ist Expertin für Rassismus und unterrichtete dazu Kommissar-Anwärter im Fach "Interkulturelle Kompetenz".» - LabourNet Germany

WikiMANNia-Kommentar

Eine Migrantin mit einer arroganten und unreifen Anspruchs­haltung gegenüber den Angehörigen der Titularnation ihres Aufnahmelandes unterrichtet integrations­unfähigen und -unwilligen Migranten­nachwuchs an einer "Brennpunkt-Schule". Dieser Umstand ist besorgnis­erregend!

Interview

• Von "Brennpunktschulen" und Bildungsungleichheit, Bundeszentrale für politische Bildung am 17. Mai 2023

  Anreißer: Bahar Aslan ist Lehrerin an einer sogenannten Brennpunktschule^[wikt]. Im Interview spricht sie über das Image strukturell benachteiligter Schulen, ihre Erfahrungen und ihr Selbstverständnis als Lehrerin.

  Auszug: Ich sage "sogenannte Brennpunkt­schulen", um einzuordnen, dass ich damit Schulen meine, die in einem struktur­schwachen Quartier mit hoher Arbeitslosigkeit, hoher Armut und vielleicht einem hohen Migrationsanteil angesiedelt sind. [...] Den Begriff verwende ich also auch, um ihn zu dekonstruieren. [...] Der Begriff findet häufig Anwendung, wenn wir Schulen mit hohem Migrationsanteil meinen. Das finde ich fatal, weil sich dann Schubladen auftun und wir rassistisch aufgeladene Debatten führen.

Zur Persönlichkeitstruktur

Moralpsychologie

Der Streit um Frau Aslans Äußerungen zu Rassismus bei der Polizei ist ein Paradebeispiel dafür, warum die Wahrnehmungen politischer Lager oft so drastisch aus­einander­gehen. Mit diesen drei Erkenntnissen aus der Moral­psychologie vertiefen Sie Ihr Verständnis solcher Debatten. Zitat: «Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Polizeikontrolle geraten,weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheits­behörden uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität, sondern die von vielen Menschen in diesem Land. #Polizeiproblem» - Bahar Aslan Zunächst: Das ist ein Thread über empirische Moralpsychologie. Er möchte lediglich die Mechanismen sichtbar machen, die in Debatten wie dieser unter der Oberfläche wirken. Es geht mir also nicht um Bahar Aslan oder die deutsche Polizei oder die Frage, wer da jetzt Recht hat. Empirische Moralpsychologie beschäftigt sich damit, unser moralisches Denken, Fühlen und Handeln zu verstehen. Einer ihrer wichtigen Ansätze - die "Moral Foundations Theory" - enthält drei Erkenntnisse, die gut erforscht sind und beim Verständnis des aktuellen Falls helfen. Erste Erkenntnis: Was wir richtig oder falsch finden, basiert zunächst auf moralischen Intuitionen, nicht auf rationalen Überlegungen. Erst fühlen wir, ob wir für oder gegen etwas sind, dann erst kommen Sachargumente ins Spiel. Anders gesagt: Moral ist zunächst eine Emotion. Sichtbar wird dieser Umstand zum Beispiel beim "Moral Dumbfounding": wenn Leute starke moralische Überzeugungen vertreten, ohne sie rational wirklich verteidigen zu können. "Das ist einfach falsch", sagen Probanden in Experimenten dann gerne, beispielsweise dieser Situation: (Q1) Zitat: «Julie und Mark sind Bruder und Schwester. Sie reisen zusammen in den Schulferien nach Frankreich. Eines Nachts übernachten sie allein in einer Hütte in der Nähe des Strandes. Sie beschließen, dass es interessant wäre und Spaß machen würde, wenn sie versuchen würden, miteinander zu schlafen. Julie hat bereits die Antibabypille genommen, aber Mark benutzt sicherheitshalber auch ein Kondom. Beide genießen den Sex, aber sie beschließen, es nicht wieder zu tun. Sie bewahren diese Nacht als ein besonderes Geheimnis, wodurch sie sich noch näher zueinander fühlen.» Zweite Erkenntnis: Moralische Intuitionen können auf mehreren Grundlagen beruhen. In der Literatur werden sechs solcher Fundamente unterschieden: Fürsorge, Fairness, Loyalität, Autorität, Reinheit und Freiheit. Was damit jeweils gemeint ist, wird hier kurz erklärt: Fürsorge (care): Wertschätzung und Schutz der anderen; Gegenteil von Schaden (harm) Fairness: Gerechtigkeit, nach gemeinsamen Regeln streben; das Gegenteil von Betrug (cheating) Loyalität: Einstehen für die Gruppe, die Familie, die Nation; das Gegenteil von Verrat (betrayal) Autorität: sich der Tradition und der legitimen Autorität unterwerfen; das Gegenteil von Subversion Unversehrtheit und Reinheit (sanctity/purity): Abscheu vor ekelhaften Dingen, Lebensmitteln, Handlungen; Gegenteil von Verfall (degradation) Freiheit (liberty): Abwesenheit von Zwang, Nötigung durch eine andere Person; Gegenteil von Unterdrückung (oppression) Dritte Erkenntnis: Wie Persönlichkeits­merkmale sind auch diese moralischen Grundlagen bei jedem Menschen ein bisschen anders ausgeprägt und gewichtet. Wir suchen uns das nicht aus: Unsere Moral ist teils Genetik, teils Umweltprägung. Sie kann sich mit der Zeit ändern. (Q2) Diese Punkte erklären, warum Leute dieselbe Situation ganz anders bewerten können. Jemand mit Fürsorge­ausprägung sieht vielleicht inakzeptable Polizei­gewalt gegen Schutz­bedürftige, wo jemand mit Autoritäts­ausprägung die Ausübung legitimer Staatsgewalt gegen Subversive sieht. Diese Mechanismen wirken individuell, aber auch auf auf der kollektiven Ebene. Politische Lager formieren sich nicht nur um Themen herum, sondern auch auch um geteilte moralische Grundlagen. Die Graphik zeigt solche Unterschiede anhand des politischen Spektrums der USA. (Q3) Lesen Sie Frau Aslans Tweet mal aus dieser Perspektive. Wenn Sie eher links im Spektrum stehen, sehen Sie darin evtl. einen wichtigen Hinweis auf die Fürsorge- und Fairness­pflicht der Staatsgewalt. Den potenziell enthaltenen Angriff auf Autorität finden Sie weniger relevant. Wenn Sie weiter rechts im Spektrum stehen, sehen Sie evtl. eher einen inakzeptablen pauschalen Angriff auf die Polizei als legitime Institution und Teil der staatlichen Autorität, die Respekt und Loyalität verdient. Das ist Ihnen (mindestens) so wichtig wie Fürsorge und Fairness. Neben anderen Dingen prägen solche moralischen Bauchgefühle, was wir im vorliegenden Fall entdecken. Sie helfen auch, das allseits sichtbare Unverständnis darüber zu erklären, wie die andere Seite überhaupt zu ihrer Bewertung kommt: anders gewichtete moralische Grundlagen. Und weil wir alle anfällig für Bestätigungsfehler[wp] sind, prägen moralische Intuitionen wohl auch unsere Bewertung der Fakten, also die Sachebene. Diese Mechanismen zu verstehen und zu berücksichtigen, wäre ein guter Schritt hin zu einer besseren politischen Streitkultur. Falls Sie sich zum Abschluss Ihre eigenen moralischen Grundlagen näher anschauen wollen: Hier ist ein nach eigener Aussage wissenschaftlich validierter Test. Für eine erste Annäherung sollte es wahrscheinlich reichen: Moralischer Grundlagen-Test, idrlabs.com Quellen Q1: https://doi.org/10.1525/collabra.79 Q2: https://doi.org/10.1007/s12110-020-09380-7 Q3: ISBN 978-0141039169 (m. E. bester Einstieg ins Thema)

– Titiat Scriptor

Hass und Hetze

Zum Stand von Hass und Hetze. Zitat: «Ich bekomme mittlerweile Herzrasen, wenn ich oder meine Freund*innen in eine Polizei­kontrolle geraten, weil der ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden uns Angst macht. Das ist nicht nur meine Realität, sondern die von vielen Menschen in diesem Land. #Polizeiproblem» - Bahar Aslan Zitat: «Ein Beispiel: Die taz hatte ein rechtes Netzwerk mit Mitgliedern in #Bundeswehr, #Polizei und #Verfassungsschutz offengelegt. Das war Ende 2018. Damit wurde nochmals deutlich, wie eng #Rechtsextremisten mit den Sicherheitsbehörden verbunden sind.» - Bahar Aslan Stellt Euch mal vor, wie schnell Ihr gesperrt würdet und wie schnell Ihr die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung am Hals hättet, wenn Ihr das gleiche, nur andersherum sagen würdet. Wenn Ihr sagen würdet, dass Ihr Herzrasen bekämt, wenn Ihr nachts einer Gruppe Migranten begegnet. Dann wärt ihr sofort dran. Obwohl in Deutschland praktisch jeden Tag jemand gemessert wird und im Radio kam, dass in Berlin sogar an zwei Stellen Schüsse auf offener Straße fielen und Leute verletzt wurden. Und dann kommt die und jetzt derart gegen die Polizei. Wisst Ihr, was aber der Brüller ist? Guckt mal in ihr Twitter-Profil: "Lehrbeauftragte an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung (HSPV NRW)‍‍♀️" Warum muss oder soll man sich als Polizist eigentlich so etwas bieten lassen?

– Hadmut Danisch

Rassismus-Lamentos

Zitat:

«Die Kommentare unter dem Tweet zeigen sehr deutlich, dass wir in Deutschland ein strukturelles Problem mit Rassismus haben. Ich kann die Wut von @daniela_sepehri dahingehend sehr gut verstehen. Erschreckend, dass es so viele nicht können. Zitat: «Ich bin so wütend. Dieser Rassismus macht mich so wütend. Und das ist Alltag in Deutschland. Ständig wird dir strukturell, institutionell, individuell gezeigt, dass du als PoC nicht dazu gehörst. Fuck your racism!» - Daniela Sepehri (she/her) » - Bahar Aslan

WikiMANNia-Kommentar

Die Tatsache, dass so genannte "Flüchtlinge" ausgerechnet einen Staat als Zielland auswählen, welcher "ein strukturelles Problem mit Rassismus" hat, stellt ein Paradoxon dar.

Reaktionen

Von Politikern

Zitat:

«Der sicherheitspolitische AfD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Goßner MdL hat die Unterstützung der entlassenen Polizei-Hochschuldozentin Bahar Aslan durch den Jungen Wirtschaftsrat der CDU Baden-Württemberg als Alarmsignal für das Demokratie­verständnis der sog. "Christdemokraten" verurteilt: "Cihan Sügür hat tatsächlich den Offenen Brief in der Zeit unterschrieben, mit dem sich vor allem Linke und Grüne mit Aslan solidarisieren - die von 'braunem Dreck innerhalb der Sicherheits­behörden' gefaselt hatte. Das lässt tief blicken und offenbart enorme politische, ideologische und auch soziale Defizite. Daneben ist die Behauptung, wonach der Umgang mit Aslan ein 'fundamentaler Angriff auf die Meinungs- und die Wissenschafts­freiheit' sei, absurde Realitätsumkehr. Das Gegenteil ist richtig: Pauschale Meinungsverdikte auf Twitter haben rein gar nichts mit Wissenschaft zu tun. Ich fordere Innenminister und CDU-Landeschef Strobl auf, gegen diese Verunglimpfung aus den eigenen Reihen vorzugehen."»

Von Juristen

Zitat:

«Aslan ist hauptberuflich als Lehrerin an einer Hauptschule tätig. Die Bezirksregierung hat als Schul­aufsichts­behörde ebenfalls die Prüfung disziplinar­rechtlicher Folgen für die Äußerung angekündigt. Die Grenzen ihrer Äußerungsrechte richten sich dabei nach § 33 BeamtStG sowie Art. 33 Abs. 5 GG. § 33 Abs. 1 S. 2 BeamtStG setzt die Treue zur freiheitlich demokratischen Grundordnung (Treuepflicht) voraus, § 33 Abs. 2 BeamtStG das sog. Mäßigungsgebot für öffentliche Äußerungen. Die Treuepflicht verlangt nicht, sich mit bestimmten Zielen der Regierungspolitik zu identifizieren, sondern lediglich die Identifikation mit der Idee des Staates (BVerfGE 39, 334, Rn. 38). Indem Aslan die Polizei oder jedenfalls Teile oder Verhaltensweisen der Polizei als "Dreck" bezeichnet hat, könnte sie genau dagegen verstoßen haben. Elementarer Bestandteil der freiheitlich demokratischen Grundordnung ist allerdings auch eine Verteidigung der Grundrechte und damit ein Einstehen gegen Menschenfeindlichkeit. Die Treue zur freiheitlich demokratischen Grundordnung fehlt gerade bei rechtsextremen Beamt:innen. Aslans Aussage ist nicht als Verunglimpfung der Polizei als Institution zu sehen, sondern als - wenn auch in problematischer Schärfe formulierte – Kritik an institutionellen Problemen. Sich gegen Rassismus in Sicherheits­behörden einzusetzen ist ein Bekenntnis, kein Widerspruch zur freiheitlich demokratischen Grundordnung. Naheliegender ist ein Verstoß gegen das beamten­rechtliche Mäßigungsgebot. Danach haben Beamt:innen auch außerhalb des Dienstes auf die Belange der Dienstherrin Rücksicht zu nehmen. Das Mäßigungsgebot beschränkt nicht das Ob einer Meinungs­äußerung, sondern das Wie. Zulässig ist auch eine deutliche Kritik an der Dienstherrin, sofern diese „besonnen, sachlich und tolerant“ (BVerwG NJW 1995, 1268, 1269) geäußert wird. Letzteres deutet im Fall Aslan auf die Problemlage hin: Als Lehrerin ist eine kritische Aus­einander­setzung mit Rassismus, auch innerhalb der Polizei, gewollt, an der Sachlichkeit mangelt es bei der Formulierung "brauner Dreck" aber ersichtlich. Die Kritik Aslans bezog sich allerdings nicht auf die Schule, sondern auf die Polizei, zu der sie nur durch ihre Nebentätigkeit Bezüge hat. Träger beider Einrichtungen ist das Land NRW, sodass ein Verstoß dennoch nicht ausgeschlossen ist. Damit dieser allerdings zur Entlassung führen kann, muss er in besonderem Maße geeignet sein, das Vertrauen in einer für das Amt bedeutsamen Weise zu beeinträchtigen (§ 47 Abs. 1 S. 2 BeamtStG), eine besondere Schwere aufweisen, zur Untragbarkeit führen (§ 13 Abs. 3 LDG NRW) und schließlich in einem angemessenen Verhältnis zur Entlassung stehen (OVG NRW, BeckRS 2016, 55816 Rn. 169). Das ist der Fall, wenn davon auszugehen ist, dass der:die Beamt:in auch in Zukunft wieder erhebliche Pflichtverstöße begehen wird (Rn. 172). Gegen diese Prognose­entscheidung dürfte Bahar Aslans Entschuldigung und Erklärung der Aussage sprechen. Zwar hat sie den Tweet nicht gelöscht, dafür aber kenntlich gemacht, dass sie sich nur auf einen geringen Teil der Beamt:innen bezieht und sich im Ton vergriffen habe. Die künftige Verwendung zurückhaltender Formulierungen liegt damit jedenfalls nahe. Darüber hinaus dürfte es an der erforderlichen Schwere und Verhältnis­mäßigkeit fehlen.»

WikiMANNia-Kommentar

Es ist bemerkenswert, mit welcher Vehemenz diese Hetz-Migrantin juristischen Beistand erhält. Man sollte darauf zurückkommen, wenn mit Kündigungen und Strafrecht gegen AfD-Mitglieder und -Politiker vorgegangen wird. Die Doppelmoral legt da gerne doppelte Maßstäbe an.

Netzverweise

• Lesung: Autorin warnt vor Rechtsextremismus in Institutionen, Westdeutsche Zeitung am 28. September 2019

  Anreißer: Bahar Aslan griff in "Die haben gedacht, es waren wir" unter anderem Polizei und Verfassungsschutz an.