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Deutsche Staatsangehörigkeit
Die deutsche Staatsangehörigkeit ist die Zugehörigkeit einer natürlichen Person[wp] zum deutschen Staat, der Bundesrepublik Deutschland.[1] Daraus werden - wie allgemein aus dem Bürgerrecht[wp] - spezifische Rechte und Pflichten hergeleitet. Die Innehabung der deutschen Staatsangehörigkeit wird mit dem Staatsangehörigkeitsausweis nachgewiesen.
Begrifflichkeit
Rechtshistorisch ist der Begriff des Staatsangehörigen eine Abkehr von dem enger gefassten Begriff der Bürger.[2]
Im Gegensatz zur Staatsangehörigkeit definiert sich Deutschtum nicht über Staatlichkeit[3], sondern über Kultur und Sprache.
Zitat: | «Das Festhalten an der deutschen Staatsangehörigkeit in Art. 116 (1), 16 (1) GG und damit an an der bisherigen Identität des Staatsvolkes des deutschen Staates ist normativer Ausdruck dieses Verständnisses und dieser Grundentscheidung. Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten.» - Bundesverfassungsgericht, Beschluß vom 21.10.1987 (2 BvR 373/83), BVerfGE 77, 137 (ZaöRV 48 [1988], 727) ("Teso") (s.1500 [87/1]; 130 [87/1])[4][5] |
Deutschland für alle - Auflösung eines Privilegs
Aktuelles vom Entdeutschungskommando.
Drei Phänomene sind Lesern dieses Blogs wohlbekannt:
Auf Telepolis:
Man stellt fest, dass man an Stimmen verliert und die Leute die Migration so langsam satt haben. Also versucht man nun, den Begriff der "Deutschen" einfach umzudefinieren, dass jeder darunterfällt und es deshalb begrifflich keine Migration mehr gibt, weil wir alle Deutsche sind. Das ist so ähnlich wie mit "Frauenquote" und "Jeder kann Frau sein".
Eine doppelt dumme Auffassung. Denn weder denkt der gemeine Bürger dann, wenn er in der Wahlkabine steht und sein Kreuz machen soll, an die verfassungsrechtliche Definition von "Deutschen", noch wäre er überhaupt daran gebunden, denn Verfassung und Bundesverfassungsgericht binden nur die Staatsgewalten, nicht die Bürger. Man versucht nun so, eine Hintertür in das Einwanderungsrecht zu bohren.
Mmmh. Und wer Gesetzgeber ist, entscheidet - zu mindest so ganz, ganz entfernt und in leichter Tendenz - der Wähler.
Staatsangehörigkeit als Werkzeug des Rassismus.
Das wird dann laufen, wie beim Geschlecht: Jeder kann einfach selbst definieren, was er sein will, und keiner darf widersprechen. Jeder kann sich zum Deutschen erklären. Was effektiv auf die Abschaffung der Deutschen hinausläuft. Was wiederum heißt, dass jeder, der noch arbeitet, mit seinen Steuern die ganze Welt versorgen muss.
Mir wäre kein Land der Erde bekannt, das sich so dämlich verhält, wie Linke es von uns verlangen.
Und ausgerechnet dieser "demokratischen Entscheidung" will man es jetzt wohl noch schnell entziehen, solange man noch Mehrheitsverhältnisse im Bundestag hat. Ich kann den Begriff "zeitgemäß" nicht mehr höre. Ständig tun sie so, als sei der ganze linke Humbug die "Zeit". Eigentlich meinen sie "ideologiekonform" oder "doktrinkonform", aber aber die Rabulistiker bei den Linken haben ihnen beigebracht, ihren Käse "demokratisch", "zeitgemäß" und so weiter zu nennen.
Heißt: Die Türen aufreißen, bevor der "demokratische" Wähler noch anders wählen kann. Wer schreibt sowas?
So wird die Demokratie unterwandert. Noch schnell irreversible Änderungen durchhauen, bevor der Wähler dagegen sein kann. | ||||||||||||||||||
– Hadmut Danisch[7] |
"Deutschtum" qua Rechtsakt?
Zitat: | «Die SED-Parteien (Ampel und CDU/CSU) können zwar die Ramschware "Deutscher Pass" in die prekären Massen werfen, Deutsche werden das dadurch jedenfalls nicht. Wer hier nur wegen des Geldes ins Land stürmt, der interessiert sich nicht für die hiesige Kultur, Gesellschaft, Bildung und indigene Bevölkerung. Ich kann das auch treffender formulieren: Ein Parasit sucht sich immer den passenden Wirt, um zu überleben, alles andere ist egal. Von Symbiose kann in dem Fall keine Rede sein. Chebli geht das genauso.[8] Die ist hier nie angekommen, ist nur hier weil sie als Quotentante durchfinanziert wird und weil die SPD eine migrantische Sprechpuppe braucht.
Liebe Ausländer, auch mit deutschem Pass seid ihr keine Deutschen. Das ist einfach so. Ihr könnt euch jetzt zwar, so wie sich geistesgestörte Männer zu Frauen erklären, zu Deutschen erklären, aber ihr seid eben keine Deutschen. Man kann auch nicht mit "Vielfalt"-Gelaber eine solche Zugehörigkeit herbeifabulieren.»[9] |
Einzelnachweise
- ↑ Siehe auch: Die Staatlichkeit der Bundesrepublik Deutschland, WikiMANNia-Blog am 28. August 2022
- ↑ Vgl. dazu das Reichsbürgergesetz von 1935 (RGBl. I S. 1146).
- ↑ Daniel Lambach: Fragile Staatlichkeit als Konfliktursache und Möglichkeiten der Bearbeitung, Bundeszentrale für politische Bildung am 11. Februar 2014
- Anreißer: Innerstaatliche Konflikte entstehen vor allem dort, wo der Staat zu schwach ist. "Fragil", "zerfallen" oder "kollabiert" nennt man solche Staaten, die ihre zentralen Aufgaben nicht mehr wahrnehmen können. Doch der Wiederaufbau von Staaten ist eine schwierige Aufgabe.
- Anreißer: Staatlichkeit zerfasert. Der seit dem 15. Jahrhundert verlaufende Prozess der Aneignung von Herrschaftsbefugnissen durch den Staat hat sich in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts umgekehrt. Er wandelt sich vom Herrschaftsmonopolisten zum Herrschaftsmanager.
- ↑ Bundesverfassungsgericht 1987: "Der Staat hat die verfassungsrechtliche Pflicht die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten, EuropeNews am 30. Mai 2012 (Neue Juristische Wochenschrift, Heft 2, S. 1313 f., 1988)
- ↑ Deutsche Rechtsprechung in völkerrechtlichen Fragen 1986-1993, Max Planck Institute
- ↑ 6,0 6,1 6,2 6,3 6,4 6,5 6,6 6,7 6,8 Pauline Engels: Staatsangehörigkeitsrecht in Deutschland: Definition des Deutschen im Wandel, Telepolis am 28. November 2023
- ↑ Hadmut Danisch: Linke Verzweiflungstat: Auflösung des Begriffs der "Deutschen", Ansichten eines Informatikers am 28. November 2023
- ↑ Sawsan Chebli: "Ich habe noch nie so stark an meinem Deutschsein gezweifelt wie jetzt", Die Welt am 2. Juli 2024
- Anreißer: Sie ist Kind palästinensischer Eltern, geboren wurde sie in Berlin. Lange sei sie eine "stolze Deutsche" gewesen, sagt SPD-Politikerin Sawsan Chebli. Doch der Gaza-Krieg und die Reaktionen in Deutschland sorgen bei ihr für Befremden.
- ↑ WGvdL-Forum: Sie spricht indirekt etwas aus, was viele von denen betrifft, Mockito am 2. Juli 2024 - 18:11 Uhr
Querverweise
Netzverweise
- Wikipedia führt einen Artikel über Deutsche Staatsangehörigkeit
- Das Deutsche-Geschichte-Wiki führt einen Artikel über Deutsche Staatsangehörigkeit
- Krsto Lazarevic: Der Pass muss her!, jetzt.de am 20. Januar 2015
- Anreißer: Einbürgerung, das sagt sich so leicht. Krsto hat nach 22 Jahren den deutschen Pass beantragt. Die Geschichte einer Odyssee.
- Auszug: Ich werde ja nicht Deutscher, weil ich die Nationalhymne liebe, sondern weil der deutsche Pass einer der besten der Welt ist. Man kann mit ihm in 172 Länder der Welt reisen, ohne sich vorher um ein Visum kümmern zu müssen. Nur mit einem Pass aus Schweden, Finnland und dem Vereinigten Königreich geht noch mehr. Mit meinem bosnischen Pass konnte ich lediglich in 91 Staaten einfach einreisen, meine kosovarischen Freund dürfen ohne Aufwand sogar nur 38 Länder besuchen.
- Ich lebe seit 1992 in Deutschland, damals war ich drei Jahre alt. 1996 sollten wir in die Ruinenlandschaft abgeschoben werden, die der Bosnienkrieg von meinem Heimatland übrig gelassen hatte. Mein Vater hat sich bis zum obersten Gerichtshof in Karlsruhe geklagt, sodass wir 1999 eine richtige Aufenthaltserlaubnis bekamen, befristet auf zwei Jahre. Erst 2007 habe ich einen Stempel in meinen Pass bekommen: "Aufenthaltserlaubnis unbefristet". Das war kurz nach meinem 18. Geburtstag. Bis dahin bestand noch die Möglichkeit, dass ich abgeschoben werde. Diese Unsicherheit kann einen ganz schön fertig machen. Es war aber auch im Alltag oft nervig bis erniedrigend, weil man als Mensch zweiter Klasse behandelt wurde. Die Orte, an denen mir persönlich immer am deutlichsten wurde, welche Macht der Pass, dieses Büchlein mit gerade mal 32 Seiten über einen Menschen ausübt, waren zum einen die Flughäfen. Es gibt eine Schlange für EU-Bürger und eine für nicht EU-Bürger. Während ich manchmal noch in der Schlange stand, waren Kollegen oder Freunde oft schon in der Innenstadt oder zu Hause.
Netzverweise
- Deutsche Staatsangehörigkeit - Staatsangehörigkeitsrecht - Außenhandelskammer MERCOSUR (10. Dezember 2022) (Länge: 10:42 Min.)
- Deutsche Staatsbürgerschaft: Ein Privileg! - AfD-Fraktion Abgeordnetenhaus Berlin (1. Dezember 2022) (Länge: 4:55 Min.)