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Michael Roth

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Michael Roth
Geboren 24. August 1970
Parteibuch Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ehe für alle Michael Roth stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundes­tag gegen die bürgerliche Zivilehe und für die so genannte Ehe für alle. Eine Beliebig­keits­definition "für alle" kann aber keine Schutz­funktion erfüllen, wie von Artikel 3 GG gefordert. Die "Ehe für alle" ist somit eine "Ehe für keinen". Michael Roth hat damit die durch die Ewigkeits­klausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes verletzt und die bürger­liche Zivilehe de facto abgeschafft.
UN-Migrationspakt Michael Roth stimmte am 29. November 2018 im Deutschen Bundes­tag für den UN-Migrationspakt und damit für die Umwandlung Deutschlands in eine "Große Grüne Wiese", die zur freien Besiedelung von Afganistan, über Syrien, Nordafrika bis Schwarz­afrika frei­gegeben wird. Lang­fristig wird Deutschland zu einer afrikanischen Kolonie und autoch­thone Deutsche in "Reservate" abgeschoben.
Ermächtigungsgesetz Michael Roth stimmte am 18. November 2020 im Deutschen Bundes­tag für das Ermächtigungs­gesetz, womit die Grundrechte des Grundgesetzes de facto abgeschafft wurden.
Abtreibungs­bewerbungs­gesetz Michael Roth stimmte am 24. Juni 2022 im Deutschen Bundes­tag für das Abtreibungs­bewerbungs­gesetz, womit nun das Werben für die Tötung Ungeborener für Ärzte straflos gestellt wurde.
Pandemie­vertrag Michael Roth stimmte am 12. Mai 2023 im Deutschen Bundes­tag für den WHO-Pandemievertrag.
AbgeordnetenWatch Michael Roth
URL michaelroth.eu
Twitter @MiRo_SPD

Michael Roth (* 1970) ist ein deutscher Politiker und seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er war hatte vom 17. Dezember 2013 bis 8. Dezember 2021 das Amt des Staatsministers für Europa beim Bundesminister des Auswärtigen in den Kabinetten Merkel III[wp] und IV[wp] inne. Roth fungierte Januar 2014 bis zu seinem Ausscheiden aus der Bundesregierung am 8. Dezember 2021 außerdem als Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit. Seit 15. Dezember 2021 ist Michael Roth Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages.

Privates

Roth ist evangelischer Konfession und lebt mit Michael Klöppner im Homokonkubinat.

Politisches

Er gehört der Parlamentarischen Linken[wp] der SPD-Fraktion an.

Im Jahr 2020 wurde er im Zuge der COVID-19-Pandemie zu einem maßgeblichen Repräsentanten der deutschen EU-Ratspräsidentschaft.

Als Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses reiste er am 12. April 2022 gemeinsam mit Anton Hofreiter (Bündnis 90/Die Grünen), dem Vorsitzenden des EU-Ausschusses, und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), der Vorsitzenden des Verteidigungs­ausschusses, als erste hochrangige Vertreter des Bundestages nach Lemberg in die Westukraine. Sie führten dort Gespräche mit mehreren hochrangigen Vertretern der ukrainischen Neofaschisten.[1]

Standpunkte

Zitat: «Gemeinsam mit den Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse aus 🇱🇻 🇪🇪 🇱🇹 🇵🇱 🇺🇦 🇺🇸 🇬🇧 🇧🇪 🇨🇦 🇩🇰 🇮🇹 🇷🇴 🇮🇱 🇨🇿 🇪🇸 🇲🇩 🇱🇺 🇮🇪 🇮🇸 fordere ich die Nicht­anerkennung der russischen Präsidentschafts­wahlen in den von Russland besetzten Gebieten der Ukraine.» - Michael Roth[2]

Roth "warnt" davor, Russland eine "Opferrolle" zukommen zu lassen:

Zitat: «Unser Mitgefühl gilt den vielen unschuldigen Opfern in Moskau. Dennoch dürfen wir nicht vergessen, dass Russland selbst ein Terrorstaat ist, der auch vergangene Nacht wieder die ukrainische Zivilbevölkerung mit Raketen- und Drohnen­angriffen terrorisiert hat. Wer Terror sät, wird Terror ernten.»[3]

Roth beschreibt die skrupellos das Leben ihrer Soldaten opfernde, diktatorische Ukraine wahrheitswidrig als Land mit einer "humanen Gesellschaft":

Zitat: «Dass sich die Ukraine so schwer mit der Rekrutierung von Soldaten tut, zeichnet sie als humane Gesellschaft aus, die um jedes Menschenleben ringt. Hingegen werden in Russland per Putinschem Ukas[wp] Hunderttausende junge Männer an die Front geschickt und als Kanonenfutter verheizt.» - Michael Roth[4]

Doppelmoral:

Zitat: «Ein erster Erfolg der juristischen Aufarbeitung der russischen Verbrechen in der #Ukraine: der internationale Strafgerichtshof hat einen Haftbefehl gegen Putin erlassen. Ich hoffe, dass am Ende das Recht und die Gerechtigkeit siegen werden. 🇺🇦 🇪🇺» - Michael Roth[5]
Zitat: «Ein Gericht trifft Entscheidungen nicht im luftleeren Raum. Der Chefankläger des IStGH macht sich zum Büttel derjenigen, die skrupellos eine Gleichsetzung des Hamas-Terrors mit dem Verteidigungsrecht des attackierten Staates 🇮🇱 vornehmen.

Ein schwarzer Tag für das Völkerrecht!» - Michael Roth[6]

Einzelnachweise

  1. ↑ Bundestagstrio in Lwiw: "Der Wunsch nach schweren Waffen wurde uns sehr klar vermittelt", Der Spiegel am 12. April 2022
  2. ↑ Twitter: @MiRo_SPD - 14. März 2024 - 14:40 Uhr
  3. ↑ "Wer Terror sät, wird Terror ernten": SPD-Außenpolitiker Roth spricht Russland Opferrolle ab, Spiegel am 24. März 2024
    Anreißer: Deutsche Politiker warnen vor einer Instrumentalisierung des Anschlags bei Moskau durch den Kreml. Russland sei ein Terrorstaat, sagt SPD-Politiker Roth. Ein CDU-Sicherheitsexperte hält sogar eine False-Flag-Operation für möglich.
    Auszug: Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), warnt davor, Russland nach den Terroranschlägen bei Moskau eine zu große Opferrolle zukommen zu lassen.
  4. ↑ Twitter: @MiRo_SPD - 13. April 2024 - 8:11 Uhr
  5. ↑ Twitter: @MiRo_SPD - 14. März 2023 - 6:03 Uhr
  6. ↑ Twitter: @MiRo_SPD - 21. Mai 2024 - 8:52 Uhr

Netzverweise

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