Deutscher Bundestag

Der Deutsche Bundestag (Abkürzung BT) ist das Parlament^[wp] und somit das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz in Berlin. Der Bundestag wird im politischen System Deutschlands^[wp] als einziges Verfassungsorgan^[wp] des Bundes^[wp] unmittelbar vom Staatsvolk, den deutschen Staatsbürgern, gewählt gemäß Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG i. V. m. Art. 38 GG.

Bundestag als öffentlichkeitswirksam inszenierte Erbauungsveranstaltung

Ich denke, dass unsere Gesellschaft sowas wie die Muppet-Show[wp] ist, und ich mich so in der Rolle der beiden alten Knacker Waldorf und Statler sehe, die sich aus der Loge heraus über die schlechte Bühnenshow lustig machen, sie verspotten und auslachen. Der Bundestag konvergiert gerade streng monoton und recht flott gegen die Muppets-Show. Die SPD bringt gleich 49 Jusos in den Bundestag, und Jusos sind bekanntlich durchgeknallte Marxisten weit außerhalb der Zivilisation. Vermutlich werden den Abgeordneten zusätzlich zu den Diäten auch noch steuerfreie Porno­pauschalen gezahlt. Dazu das Abendblatt: Zitat: «Die SPD tut nicht so, als sei sie jünger - sie ist es tatsächlich, jedenfalls im Bundestag. Die "Jusos" sind wieder ein Machtfaktor. Berlin. Als der letzte sozial­demokratische Kanzler gewählt wurde, trug Jakob Blankenburg[wp] Windeln. Das war 1998, Blankenburg war ein gutes Jahr alt. Jetzt ist er Bundestags­abgeordneter. Als die SPD-Fraktion zusammentrat, war er die Attraktion: der jüngste Parlamentarier in ihren Reihen. "Jünger und frischer" wollten die Sozialdemokraten sein. Die Partei hat Wort gehalten. Von ihren 299 Direkt­kandidatinnen- und Kandidaten waren 109 unter 40 und 77 noch im "Juso"-Alter - unter 35.» Heißt: Im wesentlichen Leute, die noch nie gearbeitet und meist auch nichts gelernt haben, im direkten Übergang sind, von ehemals Mutti jetzt vom Steuerzahler zu leben und anderen Leuten nun die Steuern und Abgaben festlegen wollen. Man sollte sie eigentlich Dusos nennen - Dummsozialisten. Und die Grünen bringen dann sowas rein: Zitat: « Sie sitzt jetzt für Euch im Bundestag. Sie[wp] sitzt jetzt für Euch im Bundestag. Jamila Schäfer zum Nationalbezug - N24 (0:49 Min.)» - Cogito ergo sum Man wird nicht umhin kommen, die CDU und die CSU auf das Schmerzhafteste dafür zu verspotten, gegen sowas verloren zu haben. Von kleinen dummen Kindern abgehängt. Die Grünen sind ja früher mit einem EU-Parlaments­video schon mal als Teletubbies[wp] aufgefallen, das wird sicher noch lustig. Wie schon gesagt, ein Bundestags­abgeordneter kostet uns Steuerzahler um die 300.000 Euro pro Jahr, wir geben als für jede Witzfigur in der nächsten Wahlperiode etwa 1,2 Millionen Euro aus - zuzüglich des Schadens, den sie parlamentarisch anrichten, versteht sich. Ich bedaure gerade, dass ich musikalisch und künstlerisch so unbegabt und unbefähigt bin, denn für Berichte über den Bundestag bräuchten wir für die nächsten vier Jahre sicherlich so etwas wie den Vorspann zur Muppet-Show. Ich müsste mir mal so eine Kommentatoren-Kabine in Form der Muppet-Loge bauen. Schminken muss ich mich nicht, alt sehe ich ja so schon aus. Rein technisch gesehen könnte die heute-show[wp] sowas, aber die sind viel zu links, um noch regierungs­kritisch zu sein. Das werden sicherlich vier lustige Jahre. Danach ist alles kaputt, aber wir werden genug zu lachen haben. Was paradox ist, denn eigentlich bedeutet Sozialismus ja, dass man nichts mehr zu lachen hat. Und Jusos und Grüne Jugend liegen intellektuell so nah beeinander, dass man auch nicht so scharf zielen muss. Man braucht da kein Kritik­scharf­schützen­gewehr mehr, die abgesägte Spott­schrot­flinte trifft auch immer die Richtigen. Oder eigentlich reicht die abgsägte Spottflinte. Von oben, so aus der Muppetsloge runterballern. Noch nicht so sicher bin ich mir, was ich von der FDP halten soll. Im Prinzip sind die ja eine Sperrminorität. Seltsamerweise wurde in den Medien nie besprochen, dass CDU, FDP und AfD zusammen eine Mehrheit hätten. CDU und FDP haben zwar erklärt, niemals mit der AfD zu koalieren, man muss aber nicht koalieren, um zu opponieren. Wir werden zwar eine Ampel­koalition[wp] bekommen, aber wenn es gar zu links wird, wäre zu erwarten, dass CDU und AfD dagegen­stimmen und es dann auf die FDP ankommt. Insofern halte ich die FDP für die einzigen, die überhaupt noch in normaler Erwachsenen­sprache ansprechbar sind und dann für Bundestags­entscheidungen auch anzusprechen ist. Vielleicht sollte man die FDP künftig als Kindergärtner ansprechen. Und der grüne Habeck ist dann Kermit, der Frosch? Und Baerbock Miss Piggy? Lauterbach als der Arzt, der vor die Hunde gegangen ist? Und die Klimaheinis als das Muppets-Labor, wo die Zukunft schon heute gemacht wird? Fehlt noch die vegane Version von Schweine im Weltall. Keine Sorge mache ich mir um die Gesangsnummern. Zumindest bei der SPD singen sie ja viel. Wie war das noch mit den Sangeskünsten der Andrea Nahles?

– Hadmut Danisch

Wir haben nicht nur einen Haufen Parteien, die vor dummen und zerstrittenen Leuten nur so strotzen, sondern wir haben einen Bundestag aus sechs Fraktionen, von denen alle sechs Fraktionen in einer Rolle sind, die sie erweislich nicht gut können. SPD und Grüne können nicht regieren. Die FDP konnte es mal, ist aber mit ihren heutigen Leuten dazu auch nicht mehr in der Lage und hat zuwenig Stimmen, um sich durchzusetzen. Die CDU kann gerade gar nichts mehr, hat aber auch schon angekündigt, als Opposition keinen Widerstand zu leisten sondern "konstruktiv" sein zu wollen, als keinerlei Grund zu liefern, sie überhaupt nochmal zu wählen. Die Linke kann schlichtweg gar nichts. Und die AfD hat zwar einige gute Ansätze in Sachen Oppositions­arbeit und da, auch wenn man das nicht wahrgenommen hat, in vielen Punkten als einzige Partei demokratische Oppositions­partei geleistet, ist aber zu zerstritten, hat sich nicht gut dargestellt und vor allem den Posten als Oppositions­führer verloren. Die werden von der CDU in ihrem Wachkoma dann einfach erdrückt. CDU und AfD zusammen könnten vielleicht was ausrichten, aber das hat man ja von vornherein ausgeschlossen. Die CDU hat ja schon angedeutet, dass sie schon allein deshalb nicht oppositionell sein wird, um nicht im Verdacht zu stehen, mit der AfD einer Meinung zu sein. Heißt: Wir bekommen eine völlig unfähige und chaotische Regierung und haben keine funktions­fähige Opposition mehr dagegen.

– Hadmut Danisch

Inkompetenz

Ich möchte auch nochmal daran erinnern, dass ich schon mehrfach beim Bundestag vorstellig wurde, ob die in ihrem Videos ("Parlaments­fernsehen") neben der Uhrzeit nicht auch das Datum einblenden können, was aber daran scheitert, dass sie selbst nicht (mehr) wissen, wer dafür zuständig ist.

– Hadmut Danisch

WikiMANNia-Kommentar

Und solche Menschen maßen sich an, Wirtschaft und Außenpolitik Deutschlands zu lenken.

Ich möchte mal eine Frage in den Raum stellen. Wir haben einen Bundestag, der uns über eine Milliarde pro Legislatur­periode kostet. Darin sitzen 736 Abgeordnete, fett bezahlt und mit Sondervorteilen ausgestattet, von denen uns jeder etwa eine Million kostet, und von denen die meisten Honks, Studien­abbrecher, Zivilversager, Ungelernte, Lebens­verweigerer sind. Und die machen unsere Gesetze. Es fallen immer wieder Juristen mit dem Standpunkt auf, dass Gesetze nur von Volljuristen mit zwei Staatsexamen und der "Befähigung zum Richteramt" überhaupt verstanden werden können, nur von denen dann ausgelegt, interpretiert, kommentiert, kritisiert werden können. Machen darf sie jeder, keine Anforderungen, keine Beschränkung nach unten, aber verstehen sollen sie dann nur die Allerbesten, die Juristen können - gleichwohl aber soll sie jeder fehlerfrei anwenden müssen. Man soll also wirklich alle Gesetze im jeweils aktuellen Stand kennen und korrekt anwenden, um nicht bestraft zu werden oder Rechts­nachteile zu haben, darf aber dazu nichts sagen und sich nicht selbst verteidigen, weil man Gesetze ja nicht selbst verstehen kann. Übles Beispiel für ein solches Laiengesetz ist das "Demokratie­förder­gesetz". Habt Ihr Euch das mal durchgelesen? Das ist an sich schon korrupt, denn eigentlich geht es darin um nichts anderes, als dass SPD und Grüne ihrem parteinahen Schleim Milliarden auszahlen. Eigentlich müsste das Veruntreuungs­förder­gesetz oder Parasiten­förderungs­gesetz heißen, weil damit immer mehr Leute auf Kosten anderer leben - und sich dann über Kapitalisten aufregen. Das Ding ist schon handwerklich völliger Murks, weil unbestimmte Rechtsbegriffe und so weiter, und schon wie das anfängt: § 1 Gesetzentwurf Demokratiefördergesetz Anwendungsbereich (1) Dieses Gesetz dient der Förderung und Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und des zivil­gesellschaftlichen Engagements im gesamten Bundesgebiet zur Wahrung der Normen und Werte des Grundgesetzes und zur Erhaltung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. (2) Der Bund ergreift hierzu eigene und fördert zivil­gesellschaftliche Maßnahmen mit gesamt­staatlicher Bedeutung zur Erhaltung und Stärkung der Demokratie, zur politischen Bildung, zur Prävention jeglicher Form von Extremismus und gruppen­bezogener Menschen­feindlichkeit sowie zur Gestaltung von gesellschaftlicher Vielfalt und Teilhabe. –  - Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Wer auch immer das geschrieben hat, hat den Unterschied zwischen dem Zweck und dem Anwendungs­bereich nicht verstanden. Das ist kein Anwendungs­bereich, was da geschrieben steht. Das ist leeres Blabla, könnte vielleicht in der Regierungs­erklärung dazu stehen. Es steht aber nicht drin, worauf sich das Gesetz bezieht. Und nun kam ja gerade heraus, ich hatte es gestern im Blog, dass es dem Bundestag schlicht an der verfassungs­mäßigen Zuständigkeit für solchen Blödsinn fehlt. Man hat schon den Eindruck, dass sich die Bundesregierung für Unsinn jeder Art zuständig fühlt, aber die Juristen unterteilen auch Unsinn nach Zuständigkeiten von Bund und Ländern. Der Entwurf stammt vom 13.12.2022, es steht aber drin, dass die Beratungen dazu im Februar 2022 losgingen, das Ding ist also ein bis zwei Jahre alt. Warum zahlen wir rund eine Milliarde Euro pro Legislatur­periode für 736 Abgeordnete, wenn erst der wissen­schaftliche Dienst[wp] merkt, dass der Bundestag dafür nicht zuständig ist? Warum sitzen im Bundestag Leute, die das nicht selbst merken? Und warum sitzen im Fernsehen Leute, die die Leute, die im Bundestag sitzen, sowas nicht fragen? Warum lässt man es zu, dass sich Leute als Hüter und Verteidiger des Grundgesetzes aufspielen, denen es erwiesen an den geistigen Fähigkeiten fehlt, das Grundgesetz zu verstehen und befolgen?

– Hadmut Danisch

Bundestagspräsidium, Ordnungsrufe und "Neutralität"

Zum Niveau der Altparteien:

Zitat:

«Beispiele für Ordnungsrufe und ausbleibende Ordnungsrufe im Deutschen Bundestag: AfD: "Sie sind ja hohl. Sie haben ja gar keine eigenen Inhalte." - Ordnungsruf erteilt. Gegen die AfD: "Sie haben ... die Intelligenz eines Gartenzwergs!" - kein Ordnungsruf.»

Querverweise

• Deutsches Parlament
• Gesetzgebung

Netzverweise

• Wikipedia führt einen Artikel über Deutscher Bundestag
• Der Bundestag ist nur Fassade (Abgeordnete enthüllt) - {ungeskriptet} by Ben (29. März 2025) (Länge: 2:14:12)

  Neun Milliarden Euro jährlich kostet der Politikbetrieb in Deutschland. Eine unfassbare Summe für ein System, dem immer weniger Menschen vertrauen.

  Heute ist Joana Cotar bei mir zu Gast - eine Frau, die als Mitglied des Bundestages selbst Teil dieses Systems war, jetzt offen darüber spricht, was hinter geschlossen Türen WIRKLICH passiert.

  Wir sprechen über Transparenz in politischen Entscheidungen, über die Verteilung von Ressourcen und über die wachsende Kluft zwischen politischen Institutionen und Bürgern.

  Und versuchen die Frage zu klären:

  Ist der Bundestag wirklich noch das Herzstück unserer Demokratie oder handelt es sich um eine aufwendig inszenierte Fassade?

  KAPITEL:

  00:00:00 - Intro

  00:01:26 - Was mich im Bundestag schockierte

  00:27:48 - Politiker machen, was sie wollen - nicht wofür sie gewählt wurden

  00:54:48 - Wahlversprechen gebrochen: Der Trick mit den Schulden

  01:21:51 - Luxusleben auf Steuerzahlerkosten

  01:53:16 - Warum die AfD ihre Chance verpasst hat

  02:11:59 - Eine letzte Frage