Israelkritik

Spruchband der Antifa:
Es gibt kein Menschenrecht auf Israelkritik - Gegen den anti­semitischen Konsens

Israelkritik ist ein tabu­belastetes und für die Kritiker mit großen Gefahren für ihre berufliche und soziale Existenz verbundenes Thema. In der Regel wird Kritik an der Politik des Staates Israel als Antisemitismus interpretiert und gewertet, und somit die Legitimation abgesprochen.

Pro und Contra

Zitat:

«Wer Israel kritisiert, sollte genau darauf achten, was und in welchem Ton er es sagt - gerade als Deutscher. [...] Wenn wir eine Debatte über die Politik Israels führen, sollten wir uns auch mit den bis zum Hass reichenden Vorurteilen im eigenen Land aus­einander­setzen.» - Sebastian Hammelehle

Zitat:

«Wer - wie der israelische Botschafter - behauptet, dass jede Israel-Kritik Antisemitismus sei, gibt sich billiger Verteidigung für ein Land hin, dessen Existenz niemand absprechen darf - das aber selbst durch jahr­zehnte­lange Wegnahme von Lebens­raum und Unter­drückung der Palästinenser nicht ohne Tadel davon kommen darf.» - Dennis Riehle

Zitat:

«Ich habe Auschwitz[wp] nicht überlebt, um zu neuem Unrecht zu schweigen.» - Heinz Galinski[wp]

Arnold J. Toynbee - 1969

Der britische Kulturphilosoph und Historiker Arnold J. Toynbee^[wp] untersucht in einem Essay die Rechts­position des jüdischen Staates und der arabischen Länder im Nahost-Konflikt und schlägt eine eigene Lösung der immer gefährlicher werdenden Krise vor. Ein Auszug aus einem Artikel, der in der amerikanischen Zeitschrift Mid East erschien:

Die Einstellung der Israelis läßt sich etwa so umschreiben: Wir sind Juden, die lebenden Repräsentanten des Stammes Juda, der zusammen mit den elf anderen Stämmen Israels im 13. Jahrhundert vor Christus fast ganz Palästina[wp] eroberte. Das von Juda okkupierte Gebiet blieb sieben Jahrhunderte lang in unserem Besitz, 587 vor Christus wurden wir jedoch von Nebukadnezar deportiert. Etwa 50 Jahre später kehrten wir zurück, und die nächsten 673 Jahre bewohnten wir Judäa ein zweites Mal, bis wir im Jahre 135 nach Christus von den Römern vertrieben wurden. Unsere Rechte auf das Land Israel haben wir niemals aufgegeben. Wir haben immer gehofft, geglaubt und gefordert, dieses Land zurück­zu­erhalten. Nach weiteren 1783 Jahren gelang es uns 1918 tatsächlich, in unserem Land wieder Fuß zu fassen. In einem halben Jahrhundert haben wir durch schwere, hingebungsvolle Arbeit, durch Tüchtigkeit und militärische Entschlossenheit unseren jetzigen Nationalstaat Israel aufgebaut und die Araber dreimal vernichtend geschlagen. Wir müssen einen eigenen Staat haben, denn seit das Römische Reich im 4. Jahrhundert christlich wurde, sind wir Im Westen von der Mehrheit der Christen diskriminiert und verfolgt worden. Diese Verfolgung gipfelte in dem beispiellosen Völkermord, den die Deutschen, ein Volk des Westens, an uns begingen. Wir werden nicht zulassen, daß die Araber dasselbe Verbrechen hier in Israel verüben. Die Auffassung der Araber dagegen möchte ich so beschreiben: 1918 waren 90 Prozent der Bevölkerung Palästinas Araber; Palästina gehörte uns, seit wir es im 7. Jahrhundert nach Christus dem Römischen Reich entrissen hatten. Ab 1918 wurde jedoch in das Herz der arabischen Welt ein militanter, aggressiver Fremdkörper hinein­getrieben - gegen unsere Proteste, mit Waffengewalt. Die zionistisch-jüdischen Eindringlinge bauten unter dem Schutz britischer Bajonette eine so starke eigene Truppe auf, daß sie unseren arabischen Streitkräften überlegen waren. Dann zogen sich die Briten aus Palästina zurück und überließen uns unserem Schicksal. Wir mußten erleben, daß 900.000 Palästina-Araber gewaltsam ihres Eigentums beraubt, aus ihrer Heimat vertrieben und zu Flüchtlingen gemacht wurden, die von Almosen leben. Wenn irgendein arabischer Palästina-Flüchtling versucht, heimzukehren und sein Eigentum in Besitz zu nehmen, wird er von den Israelis erschossen. Die in der Heimat zurückgebliebenen Palästina-Araber werden von den Israelis, unter deren Herrschaft sie gefallen sind, als zweitklassige Staatsbürger behandelt. Das arabische Gebiet, das die Israelis gewaltsam an sich gerissen haben, trennt die arabische Welt in zwei Teile. Das Verbrechen der Israelis an den Arabern ist schändlich, denn nicht die Araber waren es, die Juden mißhandelt hatten. Als wir Palästina eroberten, erlaubten wir den Juden, sich in Judäa anzusiedeln, was ihnen 500 Jahre lang verboten gewesen war. Der Prophet Mohammed hat den Moslems im Koran befohlen, loyale Juden und Christen zu tolerieren und zu schützen. Wenn man bedenkt, was die Völker des Westens den Juden antaten, dann dürfen wir arabischen Moslems behaupten, das Gebot des Propheten eingehalten zu haben. Jetzt aber läßt man uns für die Verbrechen bezahlen, die ein westliches Volk an den Juden begangen hat. Es waren die Deutschen, die versuchten, die Juden auszurotten. In den Augen des Westens mögen die Deutschen Verbrecher sein, aber da sie eben auch zum Westen gehören, haben sie uns gegenüber einen Vorteil. Wir Araber zählen nicht. Wir sind "Eingeborene", ein Teil der Fauna Palästinas, mehr nicht. Wir haben keine Menschenrechte. Die Israelis dagegen finden im Westen Gehör, sie haben die Sympathie und die Unterstützung des Westens. Sie verfügen in westlichen Ländern durch Geld und Wähler­stimmen über Macht, und die haben wir Araber nicht. Außerdem krankt der Westen, anders als wir Araber, an einem schlechten Gewissen den Juden gegenüber - eben wegen der Behandlung, die er ihnen früher angedeihen ließ. Deshalb möchte der Westen die Juden entschädigen, freilich nicht auf seine, sondern auf unsere Kosten. Mit dieser Ungerechtigkeit werden wir Araber uns niemals abfinden. Die israelischen Eindringlinge sind der Stoßtrupp des westlichen Neoimperialismus in der arabischen Welt. Schon einmal haben wir Angriffe des Westens auf Palästina über uns ergehen lassen müssen. Damals waren es die Kreuzfahrer. Es ist uns gelungen, sie wieder zu vertreiben, wenn wir auch 200 Jahre dazu brauchten. Auch die Israelis werden wir wieder vertreiben, und sollte es noch so lange dauern. Mein eigener Standpunkt lautet so: Da die Palästina-Araber seit über 1300 Jahren in Palästina ansässig waren, haben sie das durch langjährigen Besitz erworbene Recht, weiterhin in Palästina zu leben und ihr Eigentum dort zu behalten. Der Anspruch der Juden auf rechtmäßige Wieder­besetzung Palästinas dagegen unterliegt dem Gesetz der Verjährung. Die Israelis sind nicht berechtigt, den Palästina-Arabern die Rückkehr in ihre Heimat zu verwehren und ihnen ihr Eigentum vorzuenthalten, wie sie es gegenwärtig tun. Man muß die beiden von den Juden erhobenen Forderungen sorgfältig auseinanderhalten. Ihr Wieder­gutmachungs­anspruch gegenüber den Deutschen (soweit es für Massenmord überhaupt eine Wieder­gut­machung geben kann) ist völlig berechtigt. Daß die Juden geltend machen, sie hätten Anspruch auf einen eigenen Staat, weil sie im Westen verfolgt und ausgerottet wurden, ist keineswegs unbillig. Aber dann hätte man ihnen als jüdische Heimstätte deutsches Gebiet, zum Beispiel das Rheinland, und nicht arabisches Gebiet geben müssen. England und Amerika hätten nicht Palästina eine Last aufbürden dürfen, die unvermeidlich die bereits gespannten Beziehungen der Juden und Araber verschärfen mußte. Der Anspruch der Juden, nach 1783 Jahren wieder rechtmäßige Besitzer Palästinas zu werden, unterscheidet sich grundsätzlich von ihrem Anspruch gegenüber Deutschland und ist nicht so gut begründet. Er war nur insofern berechtigt, als er nicht mit den Rechten der Palästina-Araber kollidierte. Die Juden haben durchaus das Recht auf einen freien Zugang zu dem in Palästina gelegenen Gebiet des alten Königreichs Juda. Aus religiösen Gründen sind sie berechtigt, in Judäa ihren ständigen Wohnsitz zu nehmen. Sie durften auch, sofern die arabischen Einwohner damit einverstanden waren, von arabischen Grundeigentümern Land kaufen und auf ihm jüdische Bauern ansiedeln; dabei war allerdings die Bedingung einzuhalten, daß die jüdische Einwanderung nicht die arabische Bevölkerung überwucherte. Aber die Juden waren nicht berechtigt, Palästina durch militärische Gewalt an sich zu reißen und dessen arabische Einwohner entweder als Staatsbürger zweiter Klasse zu behandeln oder sie zu vertreiben, ihnen die Rückkehr zu verwehren und ihnen ihr Eigentum vorzuenthalten. Die Existenz des Staates Israel und die Präsenz des israelischen Volkes sind jetzt Tatsachen, die sich nicht mehr aus der Welt schaffen lassen. Mehr noch: Könnten sie aus der Welt geschafft werden, dann würde es neue Massen von Flüchtlingen geben, diesmal israelischen Flüchtlingen. Trotzdem würden wir alle, wenn wir Araber wären, Israel gegenüber dasselbe empfinden wie die Araber. Die Lösung des arabisch-israelischen Konflikts stößt auf zwei große Hindernisse: die mangelnde Bereitschaft der Araber, anzuerkennen, daß die Gründung des Staates Israel und sein Aufbau innerhalb der Grenzen des Waffen­stillstands von 1949 eine vollendete Tatsache ist, der sich auch die Araber beugen müssen, und das gegenwärtige Elend der Palästina-Ära - her. Die beiden Hindernisse bedingen einander; solange sie nicht überwunden sind, wird der Konflikt andauern. Freilich sind weder die Israelis noch die Araber in erster Linie für diesen Konflikt verantwortlich. Die Verantwortung tragen vielmehr drei Völker des Westens: die Briten, die Deutschen und die Amerikaner. Die westlichen Nationen sind daher mehr als andere verpflichtet, eine Aussöhnung der Israelis und der Araber dadurch zu erleichtern, daß sie Mittel für eine gerechte Entschädigung der Palästina-Araber finden, die von den Flüchtlingen selbst und von der arabischen Welt insgesamt als angemessen empfunden wird und die zugleich weder die Existenz noch die Sicherheit Israels bedroht. Nach drei arabisch-israelischen Kriegen muß es jetzt unbedingt zwischen Israel und den arabischen Staaten zu einer dauerhaften Friedensregelung kommen. Sie darf jedoch den Kontrahenten nicht aufgezwungen werden. Es muß ein Abkommen ausgehandelt werden, das von beiden Kriegsparteien akzeptiert wird, nicht nur auf dem Papier, sondern aufrichtig, ohne inneren Vorbehalt. Nur ein solcher Friedensschluß kann zu einer Aussöhnung und zur Zusammenarbeit beider Parteien führen. Israel müßte seine Aufrichtigkeit durch einen Verzicht beweisen. Es sollte eindeutig alle Ansprüche auf Gebiete jenseits der Waffenstillstandslinie von 1949 fallenlassen (was selbstverständlich die Räumung aller jenseits dieser Linie liegenden Territorien bedeutet, die im Juni 1967 besetzt worden sind), und es sollte aktiv bei der Entschädigung und der endgültigen Rückführung der arabischen Palästina-Flüchtlinge mitwirken. Jeder einzelne Flüchtling, dem die Repatriierung nach Israel angeboten wird und der ihr zustimmt, wird mithelfen, Feindschaft in Freundschaft zu verwandeln. Die arabischen Staaten müßten ihre Aufrichtigkeit dadurch beweisen, daß auch sie die Rückführungsaktion aktiv unterstützen und es unterlassen, die Flüchtlinge als politische Faustpfänder oder als potentielle Unterwanderer zu benutzen. Eine solche Lösung liegt auch im Interesse aller Menschen der Welt, denn solange der arabisch-israelische Konflikt andauert, kann es jeden Augenblick seinetwegen zu einem Zusammenstoß zwischen den USA und der Sowjet-Union kommen, der zu einem dritten, atomaren Weltkrieg führen könnte. Die Welt kann es sieh einfach nicht mehr leisten, diesen Konflikt weiterschwelen zu lassen. Doch seit 1948 befindet man sich in einer Sackgasse. Die arabischen Palästina-Flüchtlinge und die arabischen Staaten haben erklärt, sie wollten den israelischen Fremdkörper wieder abstoßen. Daß die Araber sich weigern, den Staat Israel als Dauer­einrichtung zu akzeptieren, ist menschlich verständlich. Aber es ist auch menschlich verständlich, daß die Israelis ihrerseits, solange die Araber auf ihrem Standpunkt verharren, nicht Maßnahmen erwägen, mit denen das Unrecht wieder­gut­gemacht werden könnte, das sie den Palästina-Arabern angetan haben. Andererseits werden die Araber, solange das Unrecht an den Palästina-Flüchtlingen nicht wiedergutgemacht wird, bei ihrem Entschluß bleiben, die Israelis wieder zu vertreiben, so wie sie in der Vergangenheit die Kreuzfahrer wieder vertrieben haben. Das ist der Circulus vitiosus, aus dem man herauskommen muß. Man kann jedoch diesem Teufelskreis entfliehen, denn es ist eine Regelung möglich, die auf Konzessionen der Araber und der Israelis basiert. Diese Konzessionen sollten jedoch gleichzeitig zugestanden werden: Die Araber müßten erklären - aufrichtig, ohne inneren Vorbehalt -, daß sie sich mit dem Fortbestehen des Staates Israel jetzt abfinden und nicht mehr die Absicht haben, ihn zu zerstören - vorausgesetzt, den arabischen Flüchtlingen widerfährt Gerechtigkeit. Im gleichen Zug müßten die Israelis - ebenfalls ohne inneren Vorbehalt - einräumen, daß sie den Palästina-Arabern großes Unrecht zugefügt haben, das sie jetzt wieder­gut­machen werden - vorausgesetzt, die Existenz Israels wird von den Palästina-Arabern und den arabischen Staaten wirklich als endgültig anerkannt. Eine allgemeine Aussöhnung ist offensichtlich erst dann zu erreichen, wenn es gelingt, die Flüchtlinge außerhalb Israels und die in Israel selbst lebenden Araber mit der Existenz des jüdischen Staates zu versöhnen. Wären die Israelis sicher, daß die Araber innerhalb Israels nicht als "Fünfte Kolonne" gegen sie benutzt werden, dann könnte Israel sie als Staatsbürger erster Klasse behandeln und auch zumindest eine Anzahl Flüchtlinge wieder aufnehmen. Voraussetzung ist also die israelische Gewißheit, daß die Araber es ernst meinen, wenn sie sich verpflichten, den Staat Israel nicht mehr zerstören zu wollen. Entscheidend aber bleibt, daß Israel unter dieser Voraussetzung möglichst viele arabische Flüchtlinge wieder hereinläßt, sie tunlichst in ihren alten Wohnsitzen ansiedelt und ihnen ihr Eigentum zurückgibt oder, wenn das nicht möglich ist, ihnen neue Wohnsitze und neuen Grundbesitz von gleichem Wert in Israel gibt. Wenn das bisher unüberwindliche politische Hindernis aus dem Weg geräumt wäre, ließen sich in Israel mit Hilfe der modernen Technik nicht nur die jetzt dort ansässigen Israelis und Araber, sondern auch die arabischen Flüchtlinge versorgen. Mit rentablen Methoden wird man bald dem Meerwasser Salz entziehen können, und dann werden sich Wüsten in fruchtbares Land verwandeln. Die ideale Lösung wäre die Repatriierung aller Flüchtlinge. Damit käme man am sichersten zu einer Aussöhnung, denn an Palästina hängt jedes Volk, das einmal dort gelebt hat, mit allen Fasern seines Herzens. Die Sehnsucht der Juden, nach Palästina zurückzukehren, ist seit ihrer ersten Vertreibung im Jahre 587 vor Christus immer lebendig geblieben, und dasselbe empfinden heute die Palästina-Araber. Als ich im Gazastreifen zu ihnen sprach, konnte ich mir vorstellen, wie es den Juden unter Nebukadnezar ergangen war, als sie an den Wassern Babylons saßen und weinten. Dennoch ist es unwahrscheinlich, daß viele der heutigen arabischen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren wollen; eine Rückkehr würde für die Flüchtlinge bedeuten, von Israelis regiert zu werden, mögen die Rückkehrer auch als vollgültige Staatsbürger behandelt werden. Ebenso unwahrscheinlich ist es offenbar, daß die Israelis bereit wären, alle arabischen Flüchtlinge wieder aufzunehmen, selbst wenn sie überzeugt wären, die Rückkehrer seien keine "Fünfte Kolonne. Deshalb werden viele, vielleicht die meisten arabischen Palästina-Flüchtlinge anderswo angesiedelt werden müssen. Würde es möglich sein, ihre Zustimmung zu dieser zweitbesten Lösung zu gewinnen? Das hängt davon ab, ob sich ein Gebiet für sie finden läßt, in dem sie sich dauernd niederlassen können. Entscheidend wird sein, ob man ihnen anstelle der jetzigen Flüchtlings­existenz im Gazastreifen - einem armen, mit Lagern überfüllten Land ohne Zukunfts­aussichten für Flüchtlinge - befriedigende Chancen eröffnen kann. Der Erfolg des Unternehmens wird auch davon abhängen, ob die notwendigen Gelder für die angemessene Entschädigung des Flüchtlings­eigentums in Israel, für die Umsiedlung und für ein erst­klassiges Schulsystem beschafft werden können. Außerdem haben die Flüchtlinge Anspruch auf eine ansehnliche Entschädigung für ein 20-jähriges unmenschliches Vertriebenen­dasein. Die Gelder zu beschaffen, wäre nicht schwierig. Die ganze Welt wäre gern bereit, draufzuzahlen, wenn sie damit den Nahost-Konflikt beenden könnte. Umfangreiche Fonds werden sowohl für die Umsiedlung als auch für das Schulsystem nötig sein. Wer von den Palästina-Arabern weiterhin in einer eng verbundenen Gemeinschaft leben will, könnte unter Umständen in dem nordöstlich des Euphrat gelegenen Teil Syriens angesiedelt werden. Dieses fruchtbare Gebiet ist bisher nur dünn bevölkert. Die Felder werden dort zu einem großen Teil mit Regenwasser bewässert; zudem legen Syrien und der Irak gemeinsam am Euphrat einen Stausee an, der Überschwemmungen verhindern und zugleich der Bewässerung dienen soll. Ebenso wichtig ist es, für die arabischen Palästina-Flüchtlinge erstklassige Schulen bereitzustellen. Unter den jetzigen widrigen Umständen konnten nur wenige eine höhere Schulbildung erwerben, doch gerade sie haben bewiesen, daß die Palästina-Araber ein geistig hoch begabtes Volk sind. Alle Länder der Welt können die Beilegung des arabisch-israelischen Konflikts dadurch fördern, daß sie den Palästina-Arabern, deren Begabung erwiesen ist, weit die Tore öffnen. Dennoch ist es psychologisch wichtig, daß die Israelis, wenn die Araber einmal wirklich Frieden mit ihnen geschlossen haben, bei der Entwicklung der oben angedeuteten Pläne die Initiative ergreifen und die notwendigen Geldmittel beschaffen. Vor allem die Israelis müssen Großmut und Vorausschau zeigen. Wer drei Kriege verloren hat, wird besonders verbittert und empfindlich sein. Die Israelis sollten der Stimme ihres weisen und noblen Landsmannes Magnes Gehör schenken, der immer wieder sagte, ohne den guten Willen der Araber werde Israel keine dauerhafte Basis finden.

– Sebastian Hammelehle

Lizenz zum Morden

Israel mordet nach Belieben und es hat keine Konsequenzen. Bei den jüngsten Angriffen auf Hamas-Führer in Katar liegen alle Kriterien für Mord vor. Vorsatz, Heimtücke, ein niedriger Beweggrund und der Einsatz von gemein­gefährlichen Mitteln. Warum lässt der Westen Israel gewähren? Da sollten wir einen Blick auf England und die USA werfen. CIA, MI6[wp] und der Mossad[wp] morden weltweit seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Auch der deutsche BND hat sich in dieser Weise beteiligt. Ordnet man Israels Angriff auf Katar ein zwischen den weltweiten Drohnenmorden der USA, die tausenden unschuldigen Zivilisten den Tod gebracht haben, könnte man diesen neuerlichen Akt Israels als Kleinigkeit einstufen. Wie kann folglich dieser Westen Israel verurteilen, gar sanktionieren? Aber wie ist es gelungen, diese Morde gesellschafts­fähig zu machen? Da müssen wir einen Blick auf Hollywood werfen. In unzähligen Filmen werden solche Morde vorgeführt und der oder die Mörder werden als Helden dargestellt, die die Welt von Bösewichten befreien. Die "regelbasierte Ordnung" und "Unsere Demokratie" sind wieder mal gerettet worden. Mit James Bond[wp] hat es angefangen. Na ja, nicht ganz. Schon vor Bond gab es angelsächsische Filme, die Kriegsverbrechen feierten, wenn es gegen die Nazis ging. Aber mit Bond wurde etwas in die Hirne gepflanzt, verherrlicht, was jenseits von Recht und Ordnung liegt: Die "Lizenz zum Töten". Allein diese Terminologie ist schon eine Abkehr von allen Werten, die einen zivilisierten Umgang miteinander ausmachen. Es müsste lauten: Die "Lizenz zum Morden". Nichts anderes tut Bond, wenn er ausgemachte Feinde jagt, schließlich ermordet und nebenbei noch viele andere Randfiguren ums Leben kommen. Das alles ohne jegliche rechtsstaatliche Grundlage, also ohne dem Delinquenten ein ordentliches Gerichts­verfahren zu gewähren. Hollywood hat den moralischen Kompass pervertiert. Man klatscht Beifall, freut sich darüber, wenn der Held die Bösen auslöscht. Er gehört ja zu den Guten. Das war die Voraussetzung, dass die Morde an Osama bin Laden[wp], Gaddafi[wp] oder Saddam Hussein[wp] gefeiert werden konnten und Merkel öffentlich sagen konnte, sie freue sich über die "Tötung" von bin Laden. Wir, die "Guten", dürfen das. Israel gehört zu den Guten. Israel hat die Lizenz zum Morden Allein diese Betrachtung zeigt schon auf, in welchem Ausmaß die "Werte" des "Wertewestens" zu einer Lizenz zum Töten verkommen sind. Im Fall Israel wird das auf die Spitze getrieben. Israel darf hochrangige Persönlichkeiten bis zu Staatschefs angreifen, ermorden, auch in fremden Ländern und der Westen sagt dazu nicht mehr als ein Du-du-du, das war aber nicht nett, wenn nicht sogar Beifall geklatscht wird. Ich nenne ein jüngeres Beispiel. Am 31.08.2025 war im Teletext des ZDF folgendes zu lesen: Krieg im Gazastreifen: Israel: Hamas-Sprecher getötet Israels Verteidigungs­minister Israel Katz[wp] hat den langjährigen Sprecher des militärischen Arms der Hamas, Abu Obeida, für tot erklärt. Israel habe ihn in Gaza "ausgeschaltet", schrieb Katz auf X über einem Bild des Sprechers, das mit einem roten Kreuz überzeichnet war. Er gratulierte der Armee und dem Inlands­geheimdienst Schin Bet[jw], schrieb Katz weiter. "Bald, mit der Intensivierung des Feldzugs gegen Gaza, werden dort noch viele seiner Mittäter - die Mörder und Vergewaltiger der Hamas - zu ihm stoßen." Wo bleibt der Protest? So etwas wird vom ZDF kommentarlos präsentiert. Wo bleiben da die hehren Werte unserer Demokratie? Katz feiert einen Mord und kündigt weitere Morde im großen Stil an. Er, der Mörder, darf Palästinenser Mörder und Vergewaltiger nennen, obwohl erst kürzlich ein israelisches Gericht festgestellt hat, dass es Israelis erlaubt ist, Palästinenser zu vergewaltigen, Männer und Frauen. Nun sehen wir uns eine andere Meldung vom selben Tag an: An Konrad-Adenauer-Stiftung: Israelische Flagge angezündet Einer oder mehrere Unbekannte haben eine Flagge des Staates Israel in Berlin-Tiergarten angezündet. Die Flagge war an der Fassade der Konrad-Adenauer-Stiftung an der Tiergarten­straße befestigt und am frühen Sonntag­morgen abgebrannt, wie die Polizei mitteilte. Ein Sicherheits­mitarbeiter alarmierte die Beamten demnach um 5.30 Uhr. ...Der Polizeiliche Staatsschutz ermittelt wegen eines möglichen politischen Motivs verfassungs­widriger Organisationen. Für welches Land ist der deutsche Staatsschutz zuständig? Wenn also eine Flagge angezündet wird, niemand zu Schaden gekommen ist dabei, wird der Staatsschutz aktiviert. Es wird gefahndet nach den Tätern und wenn sie einen finden, wird der eine unverhältnismäßig hohe Strafe bekommen. Mir stellt sich da die Frage, weswegen überhaupt der Staatsschutz tätig wird, wenn eine Flagge angezündet wird, noch dazu die eines fremden Staats. Welcher Staat wird hier geschützt vom deutschen Staatsschutz? Auf der anderen Seite kann ich mich nicht erinnern, dass der deutsche Staatsschutz ermittelt, wenn die deutsche Flagge angezündet, beschmutzt oder in den Dreck gezogen wird. Es hat nicht einmal Konsequenzen, wenn sich eine spätere Bundestags­vize­präsidentin hinter einem Banner zeigte auf dem stand: "Deutschland, du mieses Stück Scheiße". Aber wehe, ein Betrunkener verrichtet seine Notdurft in der Nähe einer jüdischen Einrichtung. Der russisch-jüdische Autor Kaminer hat in einem seiner ersten Bücher geschrieben, russische Juden betrachten Berlin für sie als "rechtsfreien Raum". Tatsächlich war es in den frühen 1990er Jahren für aus dem Ostblock zugewanderte Juden in etwa so. So, wie auch für Merkels Migranten ein ähnlicher Zustand herrscht. Für uns, die wir schon etwas länger hier sind, ist die Justiz etwas schärfer. Allenthalben die Doppelmoral. Eben auch für Israel. Man stelle sich vor, irgendein anderes Land als Israel würde das tun, was Israel fortlaufend tut, letztlich seit bald 80 Jahren, sich über alle UN-Beschlüsse hinwegsetzt und Millionen dem Hungertod aussetzt. Vorsätzlich. Ach ja, auch dafür gibt es Vorreiter. Es war England, das das Deutsche Reich zum Ersten Weltkrieg mit einer Seeblockade dem Hunger ausgeliefert hat. England hat biologische Waffen gegen Deutschland eingesetzt Damit aber nicht genug. England hat in den 1920er Jahren biologische Waffen gegen das DR eingesetzt. Nach dem "Friedensvertrag". Sie haben massenweise Kartoffelkäfer über Deutschland abgeworfen. Schädlinge, die es bis dahin nicht gab, in Europa. Ich weiß darum, weil meine Mutter als Schülerin auf die Felder gehen musste, um diese Schädlinge wieder abzusammeln. Auch die USA haben mit England nach dem WKII die Deutschen mit schändlich niedrigen Kalorien­zuteilungen dem Hunger ausgesetzt. Millionen sind dem zum Opfer gefallen. Und das, obwohl es genügend Lebensmittel gegeben hätte. England hat sogar den Fischfang in der Nordsee verboten, der den Hunger hätte lindern können. Wie also können diese beiden Staaten jetzt Israel verdammen, wenn es dasselbe mit den Palästinensern treibt? Ich merke dazu an, dass die berühmten "Care-Pakete" nach dem Krieg von einer jüdischen Organisation in USA organisiert worden sind. Ja, in jeder Nation, jeder Ethnie, gibt es gute und abgrundtief schlechte Menschen. Aber nur für Deutsche gilt eine kollektive "Erbschuld", die jegliche Kritik an Israel ausschließt. Erinnern wir uns an einige wenige vergiftete Ex-Sowjet­bürger in England, die angeblich von Russland vergiftet worden sein sollen. Monatelang wurde darauf herum­geritten, ohne jemals schlüssige Beweise vorlegen zu können. Aber Putin wars, wahrscheinlich persönlich und das muss geahndet werden. Israel hingegen, der Mossad, brüstet sich mit einer Unzahl an Morden und was ist die Folge? Nichts! Ach ja, das ist Selbstverteidigung. Existenzrecht für Israel und Palästina Doch wie sieht es aus mit dem "Existenzrecht Israels"? Man kann in Wikipedia nachlesen: "Das Existenzrecht Israels bezeichnet das Recht des Staates Israel auf Fortbestand innerhalb international anerkannter Grenzen und Schutz vor existenz­bedrohenden Angriffen aller Art." Dasselbe Existenzrecht wurde aber auch zeitgleich für einen Palästinenser­staat ausgesprochen. Der Punkt ist hier aber, dass Israel dieses von der UN ausgesprochene Existenzrecht vom ersten Tag an verwirkt hat. Man beachte die Passage "innerhalb international anerkannter Grenzen". Daran hat sich Israel niemals gehalten, sondern von Tag eins an begonnen, sein Staatsgebiet gewaltsam auszudehnen, gegenüber dem ebenfalls von der UN anerkannten Palästinenser­staat. So sehe ich schon da die Berechtigung, Israel als Verbrecherstaat zu bezeichnen, weil es sich nicht an internationale Verträge hält. Und nein, nicht ich spreche Israel das Existenzrecht ab, Israel selbst hat es mit seinem Verhalten, mit den fortlaufenden Brüchen internationalen Rechts mit Füßen getreten, verwirkt. Allen Juden helfen mit Sanktionen gegen den Staat Israel Mit dem Massenmord im Gazastreifen, der Zerstörung der Lebens­grundlagen der Einwohner dort, der Aushungerung, den unzähligen Morden an Würdenträgern, die Israel nicht passen, mitten in fremden Staaten, jetzt in Katar, hat sich Israel selbst zum Verbrecherstaat gemacht. Warum konnte es so weit kommen? Da halte ich mich an eine alte Regel der Kriminalisten: Jeder Verbrecher, der nicht gefasst und bestraft wird, wird immer skrupelloser weiter machen, bis er gefasst und bestraft wird. Genau das trifft auf Israel zu. Die internationale Gemeinschaft, insbesondere Deutschland, hat sich daran mitschuldig gemacht, weil Israel niemals ernsthaft ermahnt oder sanktioniert worden ist. Wofür es hunderte Anlässe gegeben hätte. Israel wird sein Verhalten nicht ändern, solange es für seine Handlungen nicht international verachtet, bestraft und zum Paria erklärt wird. Der Westen macht sich zumindest solange mitschuldig, wie er Israel weiterhin mit Waffen und Technologie beliefert, mit deren Hilfe es sein menschen­verachtendes Treiben fortführt. Jeder Staat, der in unsäglicher Arroganz jegliches internationale Recht ignoriert, stellt sein Existenzrecht zumindest in Frage. Will man also tatsächlich das Existenzrecht Israels aufrecht erhalten, muss Israel zu einem völkerrechts­konformen Verhalten gezwungen werden. Nur so kann Israel zum Frieden finden und mit ihm die gesamte Region. Wer also den anständigen Juden in Israel und weltweit wirklich helfen will, davon gibt es eine Menge, der muss dem Staat Israel mit allen Mitteln Einhalt gebieten. Nur so kann der weltweit aufflammende Hass auf Juden eingedämmt werden. Auch für Israel gilt: Die Probleme werden von einer kleinen Minderheit an Psychopathen geschaffen und der Rest wird schrecklich darunter leiden. Ach ja, dasselbe gilt für deutsche Politiker mit ihrer Hasspolitik gegenüber Russland.

– Peter Haisenko

Literatur

The Ethnic Cleancing of Palestine (2006)

• Petra Wild: Die Krise des Zionismus und die Ein-Staat-Lösung. Zur Zukunft eines demokratischen Palästinas., Promedia 2015, ISBN 3-85371-386-6
• Moshe Zuckermann^[wp]: Israels Schicksal. Wie der Zionismus seinen Untergang betreibt., Promedia 2014, ISBN 3-85371-375-0
• Shlomo Sand^[wp]: Die Erfindung des Landes Israel. Mythos und Wahrheit., List Taschenbuch 2014, ISBN 3-548-61204-0; Originaltitel: Matai ve'ekh humtzea Erez Israel?
• Petra Wild: Apartheid und ethnische Säuberung in Palästina. Der zionistische Siedler­kolonialismus in Wort und Tat., Promedia 2013, ISBN 3-85371-355-6
• Evelyn Hecht-Galinski^[wp]: Das elfte Gebot: Israel darf alles. Klartexte über Antisemitismus und Israel-Kritik., TZ-Verlag 2012, ISBN 3-940456-51-9
• Moshe Zuckermann: Die Angst vor dem Frieden. Das israelische Dilemma., Aufbau Verlag 2010, ISBN 3-351-02717-6
• Ilan Pappe^[wp]: The Ethnic Cleansing of Palestine, Oneworld Publications 2006, ISBN 1-85168-467-0
  • deutsch: Die ethnische Säuberung Palästinas, 3. Aufl. 2007, Zweitausendeins 2007, ISBN 3-86150-791-9 (Übers. Ulrike Bischoff); Haffmans & Tolkemitt 2014, ISBN 3-942989-86-7
• Noam Chomsky: The Fateful Triangle: The United States, Israel and the Palestinians., South End Press 1983, Neuausgabe 1999
  • deutsch: Offene Wunde Nahost. Israel, die Palästinenser und die US-Politik., Europa Verlag 2002, ISBN 3-203-76014-2, 2013, ISBN 3-203-76017-7 (Übers. Michael Haupt)

Querverweise

• Israel-Rochade
• Antisemitismusvorwurf
• Falsche moralische Äquivalenz
• Kibbuz-Bewegung
• Rechtfertigungstennis
• Zweistaatenlösung

Netzverweise

• Stupidedia führt einen Artikel über Politisch korrekte Israelkritik
• Israeli Practices toward the Palestinian People and the Question of Apartheid - Palestine and the Israeli Occupation^[ext] - Economic and Social Commission for Western Asia (ESCWA), Issue No.1, Executive Summary, 2017, 7
  • ESCWA Launches Report on Israeli Practices Towards the Palestinian People and the Question of Apartheid, UNESCWA am 15. März 2017
  • Neuer UN-Bericht: "Israel hat Apartheid-Regime etabliert" - USA protestieren, RT Deutsch am 16. März 2017
• Die israelische Gesellschaft hat den Bezug zur Realität verloren - weltnetzTV (27. November 2015) (Länge: 20:04 Min.) (Gideon Levy ist der prominenteste Kommentator der israelische Tageszeitung Haaretz und Mitglied der Chefredaktion.)
• "Israelischer Jude erklärt Mythen über Israel", Teil 1, 2 - Africans TV (14. November 2015) (Länge: 68:32 Min.)

  Miko Peled (* 1961) ist Sohn von Mattityahu Peled^[wp] (20. Juli 1923-10. März 1995), der ein israelischer Politiker war und als General während der drei Nahostkriege 1948, 1956 und 1967 wichtige Kommando­funktionen in der israelischen Armee (IDF) bekleidete.

• "KenFM im Gespräch mit: Petra Wild", Teil 1, 2 - KenFM (27. September 2015)
• Deep Roots: Star Dreck VIIId - Star Trek: Deep Space Nine, Teil 2: Jüdische Selbstdarstellungen, Morgenwacht am 12. August 2015; Erstveröffentlichung: As der Schwerter am 10. Juni 2015 (Ein etwas anderer Blick auf die Star-Trek-Serie)
• Sabine Beppler-Spahl: Israel: Der Westen soll sich raushalten, Novo-Magazin 118 (II 2014), S. 89 (Interview mit Daniel Ben-Ami)
• Israels Schicksal - Wie der Zionismus seinen Untergang betreibt (17. Oktober 2014) (Länge: 74:46 Min.) (Veranstaltung in der junge Welt - Ladengalerie in Berlin) (Moshe Zuckermann^[wp] - Buchvorstellung Israels Schicksal)
• Mareike Enghusen: Israel in den Medien: Die Mär von der verbotenen Israelkritik, Der Stern am 2. August 2014

  Anreißer: Deutsche dürfen nichts gegen Israel sagen - dieses Gefühl ist weit verbreitet. Und es ist falsch. Kein anderes Land wird in deutschen Medien so oft kritisiert, sagt eine Studie.

• Sprache: Was Israel-Kritik zu Antisemitismus macht, ORF - Science am 1. August 2014

  Anreißer: Immer wenn Israel Krieg führt, gibt es weltweit Empörung. Neben berechtigter Kritik wird dabei oft in die Kiste des Antisemitismus gegriffen.

• The Truth About Israel and Palestine - Stefan Molyneux (31. Juli 2014) (Länge: 56:58 Min.)
• Deniz Yücel: Debatte Israelkritik: Nein, du darfst nicht, taz am 30. Juli 2014

  Anreißer: Es gibt kein Menschenrecht auf Israelkritik. Schon gar nicht für Deutsche. Dass du nicht darfst, heißt übrigens nicht, dass du in der Sache recht hättest.

• Ulrich Schmid: Wo hört Israelkritik auf, wo beginnt Antisemitismus? Die Mühen der deutschen Linken mit dem Antisemitismus, Neue Zürcher Zeitung am 22. Juli 2014

  Anreißer: Bei israelkritischen Demonstrationen in Deutschland werden oft antisemitische Parolen skandiert. Dies wirft die alte Frage auf, wann die Israelkritik aufhört und der Antisemitismus beginnt. Die Linke tut sich schwer damit.

• Sebastian Müller: Antisemitismus: Was Israelkritik so schwierig macht, Die Zeit am 15. Januar 2013

  Anreißer: Debatten über israelische Politik enden oft unversöhnlich, denn Israel wird als Teil des Westens wahrgenommen und besonders hart kritisiert.

• Dr. Werner Rügemer über Staatsräson gegenüber Israel - Werner Rügemer (28. September 2014) (Länge: 19:18 Min.)

  Vortrag am 28. September 2014 bei der Verleihung des nach Karl Marx^[wp] benannten Kölner Karls-Preis an die Menschen­rechts­aktivistin Evelyn Hecht-Galinski^[wp].

• KenFM im Gespräch mit: Evelyn Hecht-Galinski über: Großrazzia in Palästina (23. Juni 2014) (Länge: 22:00 Min.)
• Wieviel Israelkritik darf es denn sein? - Evelyn Hecht-Galinski^[wp] (11. September 2011) (Länge: 22:33 Min.) (Konferenz am 11. September 2011 zum Thema "Palästina, Israel, Deutschland - Grenzen der offenen Diskussion", eine Veranstaltung des Cafe Palestine Freiburg)
• Sich nicht mundtot machen lassen (Oktober 2010) (Länge: 14:51 Min.) (Moshe Zuckermann^[wp] im Interview mit Teresa Arrieta)

  Der israelische Soziologe Moshe Zuckermann wendet sich in seinem neuen Buch gegen den Antisemitismus-Vorwurf. Die Menschen­rechts­situation in Israel sei zu kritisieren.

  Moshe Zuckermann: "Der Vorwurf Antisemit! hat gar nichts mehr mit Antisemitismus-Bekämpfung zu tun. Gemeint ist mit dem Buchtitel, dass der Antisemitismusvorwurf für fremdbestimmte Zwecke gebraucht wird und Leute damit mundtot gemacht werden. Der Vorwurf wird als Totschlagargument verwendet." - Moshe Zuckermann wird als jüdischer Antisemit und selbst­hassender Jude diffamiert.