Anne Spiegel

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Anne Spiegel
Anne Spiegel (2016)
Geboren	15. Dezember 1980
Parteibuch	Bündnis 90/Die Grünen
AbgeordnetenWatch	Anne Spiegel
URL	annespiegel.de

Anne Spiegel (* 1980) ist eine deutsche Politikerin. Seit dem 8. Dezember 2021 ist sie Bundes­ministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Kabinett Scholz^[wp].

Von Mai 2016 bis Mai 2021 war sie Ministerin für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz^[wp] des Landes Rheinland-Pfalz^[wp], ab Januar 2021 zusätzlich Ministerin für Umwelt, Energie, Ernährung und Forsten^[wp]. Vom 18. Mai 2021 bis zu ihrer Ernennung zur Bundesministerin war sie Ministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität^[wp] sowie Stell­vertreterin der Minister­präsidentin im rheinland-pfälzischen Kabinett Dreyer III^[wp].

Privates

Anne Spiegel hat mit ihrem britischen Ehemann vier Kinder.

Zuwanderungspolitik

Anne Spiegel und der sichere Hafen: Zitat: «Waisenkinder, unbegleitete Minderjährige, Frauen, Über-60-jährige & ganz besonders die hochbetagten Holocaust-Überlebenden - sie alle sollen einen sicheren Hafen in Deutschland haben. Das ist unsere Verantwortung & humanitäre Verpflichtung. - Anne Spiegel #StandWithUkraine» - Grüne im Bundestag Hier noch als Video: Zitat: «"Besonderes Augenmerk gilt den hochbetagten Holocaust-Überlebenden" - Familienministerin Anne Spiegel (Grüne) will einen "sicheren Hafen in Deutschland" für Geflüchtete aus der Ukraine.» - Nancy Faeser Heißt: Die Grünen machen seit Jahren Terror gegen "alte weiße Männer", aber wenn sie aus der Ukraine kommen, dann ist es unsere Verantwortung, ihnen einen "sicheren Hafen" zu bieten. Männer unter 60 kriegen gar nichts. Nicht mal, wenn sie aus der Ukraine stammen.

– Hadmut Danisch

Rücktritt

Die Tagesthemen zur Causa Anne Spiegel: Zitat: «"Wir brauchen eine Zeitenwende; auch im menschlichen Miteinander in der Politik. Die Zeit der Anzug-tragenden Politiker, die ihr Leben in den Dienst der Karriere stellen, sollte endlich vorbei sein" - Die Meinung von @SarahFruehauf zum Rücktritt von #AnneSpiegel. (red)» - tagesthemen So. "Die Zeit der Anzug-tragenden Politiker, die ihr Leben in den Dienst der Karriere stellen, sollte endlich vorbei sein." Das feministische Zeitalter der Work-Life-Balance soll jetzt da sein. Keine Aufgaben, keine Pflichten, aber Minister-Gehalt und Minister-Pension. Nicht mal die Familienministerin bekäme Job und Familie zusammen. Lasst es mich mal so formulieren: Der Bademeister wird auch nicht dafür bezahlt, dass er baden geht, sondern dass er jeden Augenblick aufpasst, und selbst nur außerhalb seiner Dienstzeiten selber badet. Wenn im Schwimmbad ein Kind ertrinkt, kann sich der Bademeister auch nicht darauf hinausreden, dass er mal zwischendurch selber eine Runde baden gegangen ist. Aber die Tagesthemen wollen gerade ihre Zwangs­bezahlt­werdens­mentalität auf alle ausdehen. Anne Spiegel war auch nicht am "Ende ihrer Kräfte", jedenfalls nicht in dem Sinne, dass sie vorher welche gehabt hätte. Vier Jahre Minister sollte sie sein und war nach zwei Wochen Rückfragen schon fertig. Die war nicht am Ende ihrer Kräfte, die war von vornherein eine völlige Fehlbesetzung, weil dem Amt in keiner Weise gewachsen. Nicht von der Ausbildung. Nicht intellektuell. Nicht quantitativ. Nicht charakterlich. Nicht von ihrer Familien­situation. Von Männern erwartet man, dass sie sich einen Beruf, eine Stelle suchen, der ihren Fähigkeiten und ihrer Leistungs­fähigkeit entspricht. Bei Frauen soll es dagegen egal sein, was sie können, weil "Frau" schon reicht, um ganz nach oben zu kommen. Ministerin? Bundeskanzlerin? Bundes­präsidentin? Konzern­chefin? Völlig egal. Frauen können angeblich schon Kraft ihres Geschlechtes einfach alles. Hätten die Grünen und die Medien auch nur im Ansatz Grips und Ehrlichkeit, hätten sie so eine niemals auf solche Ministerposten gesetzt, sondern ihr gesagt "das packst Du nicht". Gibt genug Stellen in den Ministerien (einer meiner Leser nannte es gerade so schön "Beamten­ruhestätte"), auf denen sie überhaupt nicht aufgefallen wäre. Aber man meinte ja, Frau muss ganz nach oben, und zwar egal, welche. Nun hat man das Resultat. Sie sagen, Spiegel sei an ihren eigenen "Erwartungen", wie auch denen der Gesellschaft "gescheitert". Wirklich? Ist alles nur "Erwartung", so wie man Geschlechter nur über die angebliche soziale Geschlechterrolle definiert? Oder gibt es auch Aufgaben und Pflichten, die mit einer Stelle verbunden sind? Hat ein Zahnarzt, der einen Zahn repariert, ein Pilot, der das Flugzeug zum Ziel bringt, der Feuerwehrmann, der das Feuer löscht, nur gesellschaftliche "Erwartungen" erfüllt, oder die Dienstaufgabe, für die er bezahlt wird? Wie glücklich muss man sein, beim Fernsehen arbeiten zu dürfen, wo man sechs­stellige Gehälter und dicke Pensionen bekommt, aber keine Aufgaben und Pflichten kennt, nur "Erwartungen"? "Wir brauchen eine Zeitenwende. Die Zeit der anzug­tragenden Politiker, die ihr Leben in den Dienst der Karriere stellen, sollte endlich vorbei sein!" Nun soll die Zeit der rock­tragenden Frauen kommen, die das Geld auch ohne ihren Job zu erfüllen, bekommen. Scheißegal, ob da Menschen sterben oder vor den Trümmern ihrer Existenz stehen. Verantwortung Zitat: «Es gibt immer mehr junge Mütter und Väter, die politische Verantwortung übernehmen wollen.» Und auch können? Was soll denn das für eine "Verantwortung" sein, wenn man in einer solchen Situation wie der Hochwasser­katastrophe vier Wochen in Urlaub fährt? Was hat denn das mit "Verantwortung übernehmen" zu tun? Nur das Gehalt einzustreichen? Zitat: «Wir müssen ihnen zugestehen, nicht alles schaffen zu können. Sie müssen sagen können, dass sie kurz vor der Überforderung stehen.» Mal abgesehen davon, dass eigentlich jedem klar ist, dass Spiegel überfordert ist, man jeden, der das sagt, als Sexisten, Chauvinisten, Patriarchen, Frauenfeind brandmarkt, und jemand, der so schnell überfordert ist, eine Fehlbesetzung ist: Warum hat sie dann nicht beim Hochwasser gesagt, dass sie überfordert ist? Warum unternimmt sie stattdessen PR-Stunts, um sich als Wunderfrau hinzustellen und in Wirklichkeit die Flucht anzutreten? Hätte sie damals beim Hochwasser gesagt "Sorry, damit bin ich überfordert", hätte man wenigstens jemand anderen einstellen können. Aber das lässt ja die Ego-Mentalität dieser feministischen Narzisstinnen gar nicht zu, zu sagen, dass sie mit irgendwas überfordert sind. Die werden doch von den Grünen gehirngewaschen, dass Frauen einfach alles könnten. Zitat: «Auch wenn diese neue Politiker­generation nicht 24 Stunden erreichbar ist, sind diese Politikerinnen und Politiker eine Bereicherung.» Ha, ja, Bereicherung. Sie bereichern sich selbst, also ist es eine "Bereicherung", sie einzusetzen. Die war nicht "nicht 24 Stunden erreichbar", die war 4 Wochen weg. Und sie war auch schon während der Katastrophe, tagsüber, während ihrer Dienstzeit, nicht erreichbar. Und als man sie erreicht hat, hat das ja auch nichts genutzt, weil sie nicht reagiert hat. Weil ihr ihr Ansehen wichtiger als die Aufgaben war. Es gibt so viele Berufe, die weit geringer bezahlt werden, und in denen man trotzdem Bereitschaft zu haben hat. Und fordert man nicht ständig, Frauen in Vorstände und Aufsichts­ratsposten zu setzen? Hat sich wohl noch nicht zum Fernsehen rumgesprochen, aber Vorstände und Geschäftsführer haben keine feste Arbeitszeit. Die müssen tatsächlich 24 Stunden erreichbar sein. Und hier in diesem Fall ging es ja auch nicht um Überraschung mit einem unvorhergesehen Katastrophenfall, sondern dass sie mit Vorlaufzeit von einer Woche weggefahren ist. Und "erreichbar" heißt dann auch nicht, dass jemand das Handy in der Tasche hat, sondern dass er arbeitsfähig ist. Es ist auch völlig blödsinnig, hier als Maßstab die Familien­ministerin heranzuziehen, und die Frage zu stellen, was wichtiger sei, der Abendtermin oder die Gute-Nacht-Geschichte für die Kinder. (Wofür wird man da vom Steuerzahler bezahlt?) Hier geht es darum, was sie damals, als Umweltwelt­ministerin versäumt hat. Und Umweltminister haben die Aufgabe, sich um Umwelt zu kümmern, nicht um die Familie. Zitat: «Niemand wird dadurch zur Rabenmutter oder zum Rabenvater, oder im Job zum Underperformer, also jemand, der nicht ausreichend Leistung bringt.» Abgesehen davon, dass der Satz unrichtig ist, weil sich der erste und der zweite Teil diametral widersprechen: Doch. Spiegel war deshalb jemand, der nicht ausreichend Leistung brachte. Deshalb sind über hundert Menschen gestorben, von denen wohl die meisten hätten gerettet werden können, wenn man rechtzeitig Alarm gegeben hätte. Was wollte sie damit jetzt eigentlich sagen? Der Vortrag hat keine rote Linie. Irgendwie so ein richtungs­wechselndes drumherum, dass es sie stört, dass man auch als Frau Aufgaben zu erfüllen und nicht einfach nur das Gehalt zu kassieren hätte. Mal sagt sie, dass Spiegel es nicht geschafft habe. Mal aber sagt sie, dass wir uns an eine Generation gewöhnen sollten, die erst gar nicht vor hat, ihre Aufgaben zu erfüllen. Eigentlich will sie ja sagen, es sei richtig, dass Anne Spiegel zurückgetreten ist, aber nicht, wie es passiert sei. Es hätte irgendwie anders verlaufen müssen. Wie denn? Hätte sie denn sagen sollen "Sorry, Leute, ich war mit der Situation überfordert und bin halt vier Wochen in Urlaub gefahren. Gewöhnt Euch dran, Frauenquote! Und man kann ja nicht alles schaffen." So, etwa? Wer hat Spiegel eigentlich zu diesem bescheuerten Auftritt von gestern abend gezwungen? Oder war sie das selbst? Müssen wieder mal die Umwelt und die Gesellschaft schuld sein? Das Prinzip ist klar: Denn das habe ich schon vor Jahren in der Gender-Literatur gelesen. Männer würden sich gerne in den Labors die Nacht um die Ohren schlagen. Frauen dagegen legten Wert auf Work-Life-Balance, weshalb jegliche Leistungs­anforderung frauen­aus­grenzend sei. Und damit Wissenschaft im Ganzen, weil die ja immer mit irgendwelchen Qualitäts­anforderungen zu tun haben will. Aber "Quality is a myth", wie das Gender-Credo heißt. Qualität sei nur ein Stilmittel der Männer, um Frauen auszugrenzen. Exakt dieselbe Argumentationslinie findet man hier, nur dass man die weißen Laborkittel durch Anzüge ersetzt hat, und es nun um Politik und nicht um Wissenschaft geht. Inhaltlich ist es derselbe Quatsch. Gender Studies-Gelaber eben. Die Realität ist einfach nur, dass Leute wie Anne Spiegel es schlicht und einfach nicht schaffen, so einen Job auszufüllen. Und Frauenquoten deshalb einfach Blödsinn sind. Man kann nicht gleichzeitig "Verantwortung übernehmen" und "Work-Life-Balance" machen. Das glaubt man aber, weil aus feministischer Sicht alles nur um "Teilhabe" geht, also das Gehalt und den Spaß zu bekommen, ohne dafür arbeiten zu müssen und da zu sein. "Part of the fun", wie man das in den Gender Studies in Bezug auf die Hochschulen ausdrückte.

– Hadmut Danisch

Presseerklärung

Beschreibung: "Pressestatement der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in Berlin vom 10. April 2022, 21.07 Uhr" Anne Spiegel - Erklärung mit privaten Details (10. April 2022) (Länge: 6:58 Min.) URLAUB NACH AHR-FLUT: Rücktritt abgelehnt - Statement von Familienministerin Spiegel (11. April 2022) (Länge: 7:35 Min.) Also mal ganz abgesehen vom entsetzlich bekloppten Inhalt: Schon das Auftreten und die Präsentation sind doch absolut unprofessionell. Die wirkt doch, als wäre sie von einer Junta oder irgendwelchen Terroristen gefangen genommen und mit vorgehaltenem Gewehr gezwungen worden, eine Geißel­erklärung abzugeben. Ich sehe hier bei schönem Wetter manchmal, wie die acht­jährigen Nachbars­töchter draußen auf der Wiese üben, als YouTube-Influencerin aufzutreten, und sich gegenseitig mit Muttis Handy dabei filmen. Die kommen da sehr, sehr viel professioneller und flüssiger rüber. Und nicht wie ein halbgerupftes Huhn, das sich dafür entschuldigt, dass das Köpfen vor dem Rupfen nicht funktioniert hat. Ein Kamm, eine Haarbürste oder mal Haare zu waschen wären nämlich auch kein Fehler, bevor man vor die Kameras tritt. Warum gibt es da keine Presse­abteilung, die Frau Ministerin vor sich selbst beschützt? [...] Da erwartet man doch ständig, dass aus dem Off jemand ruft "Aus! Das war nichts. Nochmal von vorne!" Wie kann man als Bundesregierung, und sie gehört ja zum Kabinett, wie also kann man als Bundesregierung so einen Scheiß herausgeben? Wobei mir nicht ganz klar war, was das überhaupt gewesen sein soll. Erst dachte ich, dass die das im Ministerium aufgezeichnet und so rausgegeben hat. Da habe ich mich gewundert, warum die keinen Teleprompter nimmt oder das nochmal aufnimmt. Nachdem ich aber dann gesehen habe, dass es mehrere Aufnahmen gibt, scheint sie das vor Presse- und Fernseh­vertretern live gesagt zu haben und die haben das dann aufgenommen. Dann kann man das nicht wiederholen und auch nicht vom Teleprompter ablesen, aber dann macht man es doch erst gar nicht. Die werden doch wohl in diesem Frauenministerium (ich war mal drin, die sind breit ausgestattet) einen Raum haben, in dem sie wenigstens auf Home-Office-Niveau was in die Kamera sprechen können und dann in der Lage sein, eine ordentliche Erklärung abzugeben, notfalls im zehnten Versuch, die sich nicht anhört wie das letzte Wort des Delinquenten vor seiner Hinrichtung. So, wie die immer nach rechts guckt, könnte man meinen, da steht einer mit der angelegten Flinte, der auf sie zielt und sie zwingt, das zu sagen. Fast wie Moorhuhnschießen. Ich hätte ja durchaus Verständnis, dass sie in Nöten steckt, wenn sie vier Kinder und einen kranken Mann versorgen muss. Dafür hätte ich wirklich Verständnis. Aber, sorry, dann kann man eben nicht Ministerin werden. Dann muss man sich irgendwann mal überlegen, was man quantitativ, in Bezug auf Arbeitszeit und Verfügbarkeit im Notfall, und auch in Bezug auf seine Fähigkeiten, qualitativ leisten kann, und welcher Dauer- und Akut­belastung man standhalten kann. Ich habe kein Verständnis dafür, dass man dann Ministerin wird. Man merkt hier sehr deutlich, dass die das Ministeramt nur eben als Job und Versorgungs­empfangs­posten aufgefasst hat, nicht als Pflicht oder Aufgabe. Zumal nicht ansatzweise ersichtlich ist, was sie zum Job einer Umweltministerin überhaupt hätte qualifizieren sollen. Wikipedia: Zitat: «[...] und legte 2000 am Heinrich-Böll-Gymnasium ihr Abitur ab. Anschließend studierte sie bis 2007 Politik, Philosophie und Psychologie an der TU Darmstadt, der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, der Universität Mannheim und der Universität Salamanca in Spanien. Im Frühjahr 2007 legte sie ihren Abschluss als Magistra Artium an der Universität Mainz ab. Nach dem Studium "zog sie ein gutes Jahr mit dem Rucksack durch die Welt" (SWR). Von 2008 bis 2010 war Spiegel als Sprachtrainerin bei Berlitz in Mainz, Mannheim und Heidelberg tätig.» Ist ja eine tolle Vita. Strotzt schier vor Befähigung zur Ministerin. Nun kann man durchaus anrechnen, dass sie eben vier Kinder bekommen hat. Aber eine Qualifikation ist das auch nicht. Der Punkt ist eben, dass man hier eine unqualifizierte und unbefähigte Person, die auch von ihrem persönlichen Umfeld nicht in der Lage dazu war, ob nun aus ideologischen Gründen oder weil man schlicht kein befähigteres Personal bei den Grünen hat, per Frauenquote und Frauenförderung auf einen Posten gesetzt hat, der sie hoffnungslos überfordert, weil man der Meinung ist, dass Frau zu sein schon reichen muss. Mehr dürfe man ja nicht verlangen, weil jegliche Befähigungs­anforderung ja frauen­benachteiligend wäre. Gleichzeitig fordert Rot-Grün ständig, dass wir Frauenquoten für Vorstände und Aufsichtsräte gesetzlich erzwingen, und beschimpfen die Unternehmen dafür, dass sie sagen, sie fänden keine befähigten (und willigen) Frauen. Und dann liefern sie sowas als Landes- und Bundesministerin.

– Hadmut Danisch

Über Anne Spiegel

Es war nicht anders zu erwarten. Wir haben wieder eine Familien- und Jugend­ministerin, die sich nur um die weibliche Hälfte ihrer Klientel kümmert und für die andere Hälfte die Arbeit verweigert. Wie schon ihre Vorgängerinnen teilt auch der 14. weibliche Familien­minister in Folge (von Gleichstellung hält man im Familien­ministerium offenbar nicht viel) Anne Spiegel von den Grünen die Menschenrechte. Nach Artikel 7 der UN-Menschenrechts­konvention haben alle Menschen ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt. Nach Artikel 2 der Europäischen Menschenrechts­konvention wird das Recht jedes Menschen auf Leben gesetzlich geschützt. Laut WHO-Gewaltbericht aus dem Jahr 2003 sind weltweit über drei Viertel aller Opfer von Tötungs­delikten männlich. Fast doppelt so viel Männer wie Frauen werden Opfer eines Suizides. Doch der Spiegel berichtet, was die Spiegel daraus macht: Zitat: «Die Bundesregierung will den Worten der neuen Familien­ministerin Anne Spiegel zufolge Frauen und Mädchen besser vor Gewalt durch Männer schützen. "Gewalt gegen Frauen wird einen großen Schwerpunkt meiner Arbeit einnehmen. Diese Gewalt ist auch Ausdruck ungleicher Machtverhältnisse zwischen Männern und Frauen", sagte die Grünen­politikerin der Düsseldorfer "Rheinischen Post".» Die unterschiedlichen Machtverhältnisse spiegeln sich unter anderem darin wider, dass Frauen auf allen politischen Ebenen Frauen­vertretungen haben, von den Frauen- und Gleichstellungs­beauftragten in der Kommune über Frauen­ministerien in den Ländern bis zur Ministerin Spiegel selbst, die sich auf Bundesebene lediglich die Interessen von Frauen, jedoch nicht von Männern einsetzt, obwohl sie als Familien­ministerin auch gleichzeitig für männliche Mitglieder der Familie zuständig ist. Im Gegenteil, Interessen­gruppen, die auch männliche Anliegen thematisieren möchten, werden systematisch aus dem demokratischen Entscheidungs­prozess ausgegrenzt. Zahlreiche Dunkelfeldstudien[ext] belegen, dass Jungen und Männer etwa ebenso häufig Opfer von Partner­schafts­gewalt werden wie Frauen. Aber der Spiegel über Spiegel weiter: Zitat: «Häusliche Gewalt wird immer noch bagatellisiert und tödliche Gefahr oft nicht erkannt. Statistisch gesehen wird in Deutschland alle zweieinhalb Tage eine Frau durch eine Gewalttat ihres Partners oder Ex-Partners getötet.» Was die Familienministerin verschweigt, ist, dass insbesondere häusliche Gewalt gegen Männer immer noch tabuisiert, marginalisiert und totgeschwiegen wird. So auch im vorliegenden Fall durch die neue Familien­ministerin. Familienministerin Spiegel folgt damit der Teilung der Menschenrechte durch die deutschen Innenminister vom 18. Juni 2021, die Gewalttaten nur dann verstärkt bekämpfen möchten, wenn die Opfer dieser Gewalt weiblich sind. [...] Vor über 10 Jahren, 2011, wurde das erste weltweit verbindliche Abkommen gegen Gewalt an Frauen verabschiedet - die Istanbul-Konvention. Damit sind bezüglich Gewalt die Menschenrechte abgeschafft, denn Menschenrechte sind so definiert, dass sie unveräußerlich für alle Menschen gelten. So genannte "Menschenrechte", die nicht für alle Menschen gelten, sondern nur für eine ausgewählte Gruppe von Menschen, sind keine. Im Gegenteil: Solche Sonderrechte für ausgewählte Menschen­gruppen hintertreiben Menschenrechte. Heute gibt es Schutz vor Gewalt nur noch als Frauenrecht. [...] Wer von Gleichstellung redet, aber nur Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpft und gleichzeitig Gewalt gegen Männer und Jungen tabuisiert, ist nicht glaubwürdig.

– MANNdat

Zitat:

«Ein astreines Beispiel dafür, daß die allermeisten Weiber in der Politik und in ähnlich verantwortungs­vollen Positionen nichts, aber auch gar nichts zu suchen haben! Knallharte, allein auf ihren ganz persönlichen Vorteil bedachte, gleichzeitig recht einfältige, ja, dumme und von der hohen Verantwortung heillos überforderte Heulsusen! Und wenn dann der Wind mal etwas härter wird, schalten diese Hohlbirnen gleich um auf hilfloses und bedauernswertes Frauchen, und alles wird dann auf die Familie geschoben. Der kranke Mann..., vier Kinder... Typisches Weibergehabe. Der Verstand ist vollkommen ausgelastet mit Brut- und Versorgerpflege! Vier lange Wochen in Frankreich in Urlaub - und das zu CORONA-Zeiten, wohlgemerkt!!»

Ahrtal

Grünes Versagen, das Leben kostet(e). Manch einer wird sich vielleicht noch erinnern: Wir hatten neulich eine Hoch­wasser­katastrophe, Ahrtal und so. Die Rede war von 134 Toten. Inzwischen schält sich in mehreren Zeitungs­artikeln (die zweifellos von einander abgeschrieben haben) heraus, dass die heutige Bundes­familien­ministerin Anne Spiegel (Grüne) dabei eine unschöne Rolle gespielt hat. Damals war sie noch für Umwelt bei Malu Dreyer (SPD) zuständig. Quellen: FOCUS, NZZ, SPIEGEL, Ur-Quelle anscheinend FAZ hinter Paywall. Zitat: « 'Schönen Abend!' #MaluDreyer, #AnneSpiegel et al am Abend der Ahr-Katastrophe.» - M.J. van Ooyen In Rheinland-Pfalz gibt es gerade einen Untersuchungs­ausschuss, und was der herausfindet, ist nicht schön. Nicht nur hat man die Lage komplett falsch eingeschätzt und und sogar gegen 17:00 die falsche Information öffentlich heraus­gegeben, dass nicht mit einem Extrem­hoch­wasser zu rechnen sei, während die Sach­verständigen vor dem Ausschuss nun sagen, dass - je nach Meinung - schon zwischen 10 und 11 Uhr, spätestens um 16 Uhr klar war, dass eine Katastrophe kommt, wie man sie noch nie hatte. Genau das dürfte das zentrale Problem gewesen sein (SPIEGEL): Zitat: «Die Pressestelle des Ministeriums habe am Nachmittag des 14. Juli eine Mitteilung verschickt, in der es fälschlicherweise hieß, es drohe "kein Extrem­hochwasser". Rund eine Stunde später soll der zuständige Staats­sekretär die Mitteilung laut "FAZ" als "überholt" bezeichnet und von einem Extremereignis geschrieben haben. Eine Warnung wurde dem Bericht zufolge danach jedoch nicht verschickt. Ein Ministeriumssprecher bestätigte der "FAZ" den Vorgang und begründete die ausbleibende Warnung damit, dass Presse­mitteilungen nicht Teil des Meldeweges seien. Weiterhin zeigen Chat­protokolle, die dem Blatt vorliegen, dass bei der damaligen rheinland-pfälzischen Umwelt­ministerin Spiegel die Sorge im Vordergrund stand, ihr könnte eine Verantwortung für die Katastrophe angelastet werden. "Das Blame Game könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben, wir alle Daten immer transparent gemacht haben, ich im Kabinett gewarnt habe, was ohne unsere Präventions­maßnahmen und Vorsorge­maßnahmen alles noch schlimmer geworden wäre etc.", zitiert die "FAZ" die Ministerin aus einem ihr vorliegenden Chatprotokoll.» Das heißt, dass sie selbst dann, als klar war, dass die Mitteilung schlicht falsch war und ein Riesen­hochwasser kommt, sie bewusst nicht gewarnt hat, um erst eine Formulierung zu finden, damit sie wegen der ersten, falschen Warnung nicht blöd dasteht. Anscheinend war sie dabei auch nicht reaktionsfähig, weil sie zu der Zeit, als das eskalierte, gerade im Landtag war, um Eigenlob zu betreiben (NZZ): Zitat: «Am 14. Juli, als die Pegel zu steigen begannen, lobte Anne Spiegel nachmittags im Mainzer Landtag die "gut funktionierenden Meldeketten" und rühmte, Rheinland-Pfalz sei im Bundes­vergleich Spitzen­reiter bei der Stark­regen­vorsorge. Die häufigen Stark­regen­ereignisse zeigten "eindrucksvoll die Auswirkungen des Klimawandels und der Temperatur­zunahme". Wenig später, um 16 Uhr 43, warnte das Ministerium in einer Presse­mitteilung vor Hochwasser, schob aber in Spiegels Worten hinterher, es drohe "kein Extrem­hochwasser" - eine Fehleinschätzung. Laut der Koblenzer "Rhein-Zeitung" gab Spiegel vor der Freigabe die Anweisung "bitte noch gendern", man solle von "Camping­platz­betreiberInnen" schreiben.» Eigenlob, Selbstdarstellung und das Gendern war offenbar das Einzige, worum diese Frau sich überhaupt noch gekümmert hat. Laut NZZ fand die Korrespondenz mit dem "wording" erst am nächsten Morgen statt, als schon alles abgesoffen war. Grund war offenbar regierungs­internes Hick-Hack: Zitat: «Als am Morgen des 15. Juli die Katastrophe eingetreten war, befürchtete Spiegel laut den jetzt zuerst von der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" öffentlich gemachten Chat-Nachrichten, "das Blame-Game könnte sofort losgehen, wir brauchen ein Wording, dass wir rechtzeitig gewarnt haben". Adressat war ihr damaliger Pressesprecher Dietmar Brück, derzeit der stellvertretende Sprecher der Landesregierung. Dieser hatte eine "glaubwürdige Rolle" für seine Vorgesetzte angemahnt und davor gewarnt, dass die Kabinetts­kollegen Dreyer und Lewentz das Thema für sich besetzen könnten. Ministerpräsidentin Dreyer, so Brück, "mache" die Anteilnahme. Spiegel unterstützte Brück in seinen Überlegungen. Es sei Lewentz zuzutrauen, "dass er sagt, die Katastrophe hätte verhindert werden können oder wäre nicht so schlimm geworden, wenn wir als Umweltministerium früher gewarnt hätten". Die Meldekette und die Mitteilung Ein hohes Mass an Misstrauen gegenüber dem Innenminister, medialer Futterneid und eine eigenwillige Prioritäten­setzung sprechen aus den Nachrichten.» Letztlich war das ein richtiger Saftladen unter Malu Dreyer: Zitat: «Dennoch steht die Familienministerin und Feministin, die am Abend des 14. Juli laut einer bereits bekannten internen Nachricht von Dreyer "echt ein bisschen nervös" gewesen sein soll, unter Rechtfertigungs­druck. Dazu tragen auch die bisherigen Erkenntnisse des Unter­suchungs­ausschusses bei. Ein stellvertretender Katastrophen­schutz­inspektor kritisierte das "Systemversagen" und die behördliche "Verantwortungs­diffusion", ohne die mehr Menschenleben hätten gerettet werden können. Laut einem Hydrologen hätte die Evakuierung der Bevölkerung am 14. Juli gegen 15 Uhr 30 erfolgen müssen - da redete Spiegel gerade im Landtag.» FOCUS legt noch drauf: Zitat: «Die Grünen-Politikerin amtierte damals noch als Umwelt­ressort­chefin im Ampel-Kabinett von Minister­präsidentin Malu Dreyer (SPD). Die bisherigen Nachforschungen der Parlamentarier nebst den Ermittlungen der Staats­anwaltschaft Koblenz legen nahe, dass ihr Haus sowie das unter­geordnete Landesamt für Umwelt (LfU) völlig versagt haben. Das LfU meldete zeitweilig viel zu niedrige Pegelstände, so dass Feuerwehren und der Krisenstab im zentralen Landkreis Ahrweiler von einer entspannten Hoch­wasser­lage ausgingen. Kurz vor 17 Uhr am 14. Juli hatte das Ministerium noch eine Pressemeldung herausgegeben, dass nicht mit einem Extrem­hoch­wasser zu rechnen sei. Da starben bereits die ersten Menschen am Campingplatz Stahlhütte an der Oberahr, im Eifelort Schuld drohten die ersten Häuser wegzubrechen. [...] FOCUS Online liegen nun SMS-Protokolle vor, die belegen, wie kalt­schnäuzig die Umwelt­ministerin und ihre Getreuen über das humanitäre Drama hinweg­gingen. Zugleich wird deutlich, dass Anne Spiegel und ihr Innen­ressort-Kollege Roger Lewentz[wp] (SPD) an jenem Unglückstag keine Ahnung hatten, wie die Flutwelle sich im Ahrtal ihren Weg bahnte. Nur eine Stunde nach der fatalen Hochwasser-Entwarnung aus dem Hause Spiegel ruderte ihr Staats­sekretär um 18 Uhr am 14. Juli in einer Handy-Nachricht an die Presse­sprecherin zurück. Die Presse­mitteilung habe sich überholt, hieß es. "Wir haben ein Extrem­ereignis an der Ahr. Dort wurde ein Campingplatz aus der Luft evakuiert", so die Nachricht. Dass es bereits weitaus schlimmer aussah, wusste man nicht. Die Rückfrage der Pressestelle, auch per SMS: "Müssen wir jetzt was machen?" Antwort Staats­sekretär Erwin Manz: "Heute nicht." Bei Fragen zu Pegelständen solle man bitte auf das Landes­umweltamt verweisen. Dass man dort meist völlig veraltete Daten vom Deutschen Wetterdienst herausgab und später dann auch wichtige Mess­stationen ausfielen, schien den Verantwortlichen nicht bewusst zu sein. Vom späten Nachmittag bis in die Nacht tobte die Flut das Ahrtal hinunter. Viele Anwohner wurden vermisst, die ersten Toten geborgen. Am Morgen darauf schickte eine Mitarbeiterin an den damaligen Pressechef Dietmar Brück eine SMS, dass die Lage durch den Starkregen verdammt ernst sei. Da müsse man schnell reagieren. Brück antwortete einem großen Verteiler, unter anderem auch an Ministerin Anne Spiegel. "Die Stark­regen-Katastrophe wird das beherrschende Thema dieser und nächster Woche sein. Anne braucht eine glaubwürdige Rolle." Dann machte der Presse-Mann der Grünen Vorschläge: Den Part der Anteilnahme übernehme Regierungs­chefin Dreyer. Das grüne Umwelt­ministerium aber sollte über die Hoch­wasser­lage und Warnungen informieren. Warnungen, die während der Flut­katastrophe allerdings weitgehend ausgeblieben waren. Zugleich sollte Ministerin Spiegel medien­wirksame Ortstermine durchführen: "Anne bei Reparatur­arbeiten, bei Hochwasser­schutz­projekten, dort wo neue Gefahren drohen, Besuch mit Journalisten bei Hochwasser­melde­zentren." Während sich die Horror­meldungen über das Ausmaß der Naturgewalten häufen, dachte Brück schon weiter. Politisch müsse man aufpassen, dass der Koalitions­partner SPD, angeführt von der Minister­präsidentin und deren Innenminister, nicht mit einem Fünf-Punkte-Plan, wie man künftig mit Stark-Regen umgeht, alleine politisch davon preschen. "Da müssen wir dazu; und selber überlegen", so seine SMS.» Bewertung Ich bin mir nicht sicher, ob da jetzt zu früh ist oder gerade richtig, weil nicht klar ist, was da noch aufgeklärt oder noch vertuscht wird. Aber derzeit sieht das so aus, als ob Anne Spiegel Fachlich inkompetent war, charakterlich ungeeignet, sich mehr um das eigene Ansehen und die Position im Krieg mit der SPD gekümmert hat als um die Katastrophe, ihr eigentlich nur wichtig war, "Campingplatz­betreiber" zu gendern. Typische Mischung aus Quotenfrau und Feministin: Unfähig, egozentrisch, rein rudel­positions- und rang­ordnungs­bezogen. Und Malu Dreyer hat da einfach einen Saftladen betrieben statt einer Landesregierung. Es liebt damit wohl ziemlich klar auf dem Tisch, dass Feminismus, Frauenquote und Grüne schon bei diesem Ereignis 134 Tote verursacht haben. Vergleicht das mal damit, welchen Druck die Grünen wegen ein- und zwei­stelligen Toten­zahlen durch Anschläge "Rechter" machen. Man wird auch mal die Frage stellen müssen, was Spiegel eigentlich beruflich für so einen Job hätte qualifizieren sollen. Laut Wikipedia hat sie Politik, Philosophie und Psychologie studiert. Also von der Ausbildung her einfach gar keine Ahnung von Umwelt. Da werden dann irgendwelche Partei­bonzinnen ohne jede Qualifikation per Quote und Frauenförderung in die Posten gedrückt, und dann schwimmen die Leichen durch die Stadt oder hängen nachher in den Bäumen. Man kann sich auch die Frage stellen, ob es den Krieg in der Ukraine ohne den Wahnsinn der Grünen nicht gäbe, weil es die Abhängigkeit von russischen Energie­lieferungen nicht gäbe und die Russen sich sowas wohl nicht hätten leisten können. Man muss sich langsam mal dazu durchringen, die Grünen als eine kriminelle Vereinigung anzusehen, die richtig viele Tote verursacht.

– Hadmut Danisch

Netzverweise

• Webpräsenz: annespiegel.de
• Wikipedia führt einen Artikel über Anne Spiegel
• Margarete Stokowski: Präsenzpflicht als Ideologie: Muss man sich dafür entschuldigen, Urlaub zu machen?, Spiegel Online am 12. April 2022

  Anreißer: Der Fall Anne Spiegel ist kompliziert, aber dass sich die Politikerin und Mutter für ihren Urlaub entschuldigt hat? Bedenklich! Zeit, sich von der patriarchalen Idee der Vollzeit-Präsenz am Arbeitsplatz zu verabschieden.