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Joe Weingarten
Joe Weingarten | |
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Geboren | 17. Mai 1962 |
Parteibuch | Sozialdemokratische Partei Deutschlands |
Beruf | Beamter |
Ermächtigungsgesetz | Joe Weingarten hat am 18. November 2020 bei der Abschaffung der Grundrechte durch das Ermächtigungsgesetz im Deutschen Bundestag die Stimmkarte nicht abgegeben. |
Abtreibungsbewerbungsgesetz | Joe Weingarten stimmte am 24. Juni 2022 im Deutschen Bundestag für das Abtreibungsbewerbungsgesetz, womit nun das Werben für die Tötung Ungeborener für Ärzte straflos gestellt wurde. |
Pandemievertrag | Joe Weingarten hat am 12. Mai 2023 bei der Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag im Deutschen Bundestag die Stimmkarte nicht abgegeben. |
AbgeordnetenWatch | Joe Weingarten |
URL | mdb.joe-weingarten.de |
Joe Weingarten (* 1962) ist ein deutscher Politiker, Ministerialbeamter und Verwaltungswissenschaftler. Er ist seit 2019 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Berufliches
Weingarten hat ab 1981 an der Universität Konstanz Politik- und Verwaltungswissenschaften studiert und war dort Stipendiat der Friedrich-Ebert-Stiftung. 1991 promovierte Weingarten zum Dr. rer. soc. mit einer Dissertation zum Verwaltungshandeln im Steuerrecht. Er ist Autor mehrerer Fachbücher und -artikel zu verwaltungswissenschaftlichen Fragen.
Weingarten war seit 1989 in verschiedenen Positionen für die SPD-Bundestagsfraktion und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz sowie seit 1994 in unterschiedlichen Funktionen kommunalpolitisch im Donnersbergkreis tätig. Im Jahr 1998 wurde Weingarten Geschäftsführer der Landesgartenschau Kaiserslautern 2000 GmbH. Ab 2007 fungierte er als Geschäftsführer der Zukunftsinitiative Rheinland-Pfalz (ZIRP) und von 2010 bis zu seinem Einzug in den Deutschen Bundestag 2019 leitete er im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Rheinland-Pfalz die Abteilung Innovation, Technologie und Digitalisierung.
Politisches
Weingarten trat als Jugendlicher 1978 in die SPD ein. Nach der Niederlegung des Bundestagsmandats durch Andrea Nahles im Oktober 2019 wurde der Weingarten über die SPD-Landesliste Rheinland-Pfalz nachgerückte Weingarten ihr Nachfolger im Amt des Bundestagsabgeordneten. In der 19. Legislaturperiode war Weingarten ordentliches Mitglied des Ausschusses Digitale Agenda, des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie.
Bei der Bundestagswahl 2021 setzte er sich gegen Julia Klöckner (CDU) durch und gewann das Direktmandat im Bundestagswahlkreis Kreuznach. Seit dem Beginn der 20. Legislaturperiode ist Weingarten ordentliches Mitglied des Verteidigungsausschusses und stellvertretendes Mitglied des Wirtschaftsausschusses.
Weingarten ist Mitglied in den Parlamentariergruppen Vereinigte Staaten von Amerika, China und östliches Afrika. Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion gehört Weingarten dem Seeheimer Kreis an. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich bezeichnete Weingarten als "Kärrner" in der SPD-Bundestagsfraktion.
Positionen
Im August 2018 teilte Weingarten bei einem Parteitreffen in Roxheim Flüchtlinge, die in Deutschland Aufnahme suchen, in drei Gruppen ein: "Asylsuchende", "Arbeitssuchende" und "Gesindel". Seine Äußerungen stießen innerparteilich teilweise auf scharfe Kritik. In einem Interview mit der Zeitung Trierscher Volksfreund entschuldigte sich Weingarten für seine Wortwahl und bezeichnete seine Aussage als "unnötig verletzend". Weingarten ist seiner eigenen Aussage nach weiterhin Befürworter einer "geregelten Zuwanderungspolitik"(sic![1]). In der Flüchtlingspolitik befürwortet Weingarten eine schnellere Integration durch deren beschleunigte Einbürgerung.
Weingarten lehnt ein generelles Verbot der Verwendung chinesischer Technologie beim Aufbau von 5G-Netzen in Deutschland ab.
Weingarten spricht sich für eine aktive Rolle der Bundesrepublik in der NATO und Europäischer Union aus und befürwortet die Fortführung der US-amerikanischen Besetzung Deutschlands. In seinem Wahlkreis Bad Kreuznach/Birkenfeld befinden sich unter anderem die Artillerieschule der Bundeswehr und in Baumholder eine große Garnison der US-amerikanischen Besatzungstruppen.
Im Zuge der COVID-19-Pandemie in Deutschland setzte sich Weingarten besonders für die Belange von mittelständischen Unternehmen, Schaustellern und des ländlichen Raumes ein.
Privates
Weingarten ist verheiratet und hat drei Kinder.
Einzelnachweise
- ↑ Anmerkung: Das Wortkonstrukt "geregelte Zuwanderungspolitik" ist ein Oxymoron[wp], weil die Bedeutung des Begriffs Zuwanderung ungeregelter Zuzug von Fremden in ein Staatsgebiet lautet, wohingegen der Begriff Einwanderung die quantitative und qualitative Steuerung des Zuzugs von Fremden durch einen Staat in sein Hoheitsgebiet bezeichnet.
Netzverweise
- Webpräsenz: mdb.joe-weingarten.de
- Wikipedia führt einen Artikel über Joe Weingarten
- Biographie beim Deutschen Bundestag