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Eurasische Wirtschaftsunion

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Emblem der Eurasischen Wirtschaftsunion

Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU; russisch: Евразийский экономический союз (ЕАЭС); englisch: Eurasian Economic Union ist ein Zusammenschluss von Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan und Russland zu einem Binnenmarkt mit Zollunion[wp] im Nordosten Eurasiens. Die Wirtschaftsunion ging mit Wirkung zum 1. Januar 2015 aus der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft hervor.

Das Gründungsabkommen wurde am 29. Mai 2014 von Belarus, Kasachstan und Russland unterzeichnet, Kirgisistan trat am 12. August 2015 bei. Ziel der Eurasischen Wirtschaftsunion ist es, den Austausch von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Arbeit zu erleichtern. Außerdem wollen die fünf Länder nach dem Vorbild der Europäischen Union Teile ihrer Wirtschaftspolitik koordinieren.[1]

Einer ihrer führenden Ausschüsse ist die Eurasische Wirtschaftskommission (russisch: Евразийская Экономическая Комиссия).

Geschichte

Die ersten Gipfeltreffen wurden vornehmlich in der belarussischen Hauptstadt Minsk[wp] abgehalten. An den dortigen Verhandlungen vom 5. September des genannten Jahres nahm nach einer Einladung von seiten der Präsidenten Alexander Lukaschenko[wp], Wladimir Putin und Nursultan Nasarbajew[wp] auch der ukrainische Präsident (de facto) Petro Poroschenko teil. Erzielt wurde im Rahmen der fortdauernden Ukraine-Krise ein Waffenstillstand, damit sich die Teilnehmer dieses Bürgerkrieges an einen Tisch setzen, um sich miteinander zu verständigen. Der Waffenstillstand galt weltweit als erster Erfolg der Mitgliedsländer der Eurasischen Wirtschaftsunion auf politischer Ebene.

Im Mai 2015 trat Kirgistan der Wirtschaftsunion bei. Gleichzeitig wurde mit der Sozialistischen Republik Vietnam ein Freihandels­abkommen unterzeichnet. Mit dem Nachbarstaat China liefen in diesem Bereich Verhandlungen, Die Türkei zeigte sich daran zur Zeit ebenfalls interessiert. Ende 2016 trat nach der Präsidentenwahl in Moldau dieser Staat dem Interessentenkreis bei. Mit Indien kam es am 3. Juni 2017 am Rande des Internationalen Sankt Petersburger Wirtschafts­forums[wp] zur Unterzeichnung einer gemeinsamen Absichts­erklärung. Darin wird ein Freihandels­abkommen angestrebt, welches innerhalb von zwei Jahren umgesetzt werden soll.

Streitigkeiten mit angrenzenden europäischen Verbänden

Diese Vorgänge fanden in den Staaten der Westlichen Wertegemeinschaft in ihren zur Zeit gleichgeschalteten Medien kaum Erwähnung. Ihre eigene, von den dazugehörigen west- und mittel­europäischen Mitgliedstaaten propagandistisch zur Europäischen Union aufgewertete Zollunion nahm eine Zensur der russischen Medien vor. Daraufhin begrenzte die russische Staatsduma[wp] die ausländischen Medien­beteiligungen in ihrem Land. Anzunehmen ist, daß die Eurasische Wirtschaftunion als Gegenstück zu dem Transatlantischen Handels- und Investitions­abkommen, einem bisher nicht unterzeichneten, weitgehenden Freihandelsvertrag zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und den Ländern der Zollunion Europäischen Union (EU) gemeint war.[anm 1]

Ein Brief des EU-Kommissions­präsidenten Jean-Claude Juncker[wp] an den russischen Präsidenten Wladimir Putin vom November 2015 schien ein erster Schritt auf dem Weg der Annäherung beider wirtschaftlichen Blöcke.

Anmerkungen

  1. ↑ Die Verhandlungen zu diesem Vertrag wurden im Jahr 2014 hinter verschlossenen Türen geführt. Als bedrohlich für die EU-Mitgliedstaaten galten vor allem die so genannten Investitions­schutzklauseln. Diese würden Konzernen ein juristisches Vorgehen, sogar gegen Staaten, auf internationaler Ebene vor einem Schiedsgericht ermöglichen, falls sie sich durch Entscheidungen seitens nationaler Parlamente benachteiligt und in ihren Investitionen geschädigt sehen. Die Beibehaltung der sozial-ökonomischen Standards der betroffenen west- und mittel­europäischen Länder wäre nicht länger gesichert, gleichwie deren Souveränität. Auch eine Verschärfung der Umweltschutz­normen auf der Seite der EU-Mitgliedstaaten könnte bereits eine Klage eines VSA-Konzern auslösen, der auf Schadenersatz bestünde.

Einzelnachweise

  1. ↑ Wikipedia: Eurasische Wirtschaftsunion

Querverweise

Netzverweise

Offizielle Seiten

  • ЕАЭС - Netzseite des Евразийский Экономический Союз (Eurasische Wirtschaftsunion) (russischsprachig)
  • ЕЭК - Netzseite der Евразийская Экономическая Комиссия (Eurasische Wirtschaftskommission) (russischsprachig)

Meldungen

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