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Sven Heibel

Aus WikiMANNia
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Sven Heibel
Sven Heibel.jpg
Beruf Jurist
Twitter @SvenHeibel

Sven Heibel ist ein deutscher Jurist, war Ortsbürgermeister von Herschbach im Oberwesterwald[1] und ist ein ehemaliger CDU-Politiker. Er studierte Rechtswissenschaften an der Goethe-Universität Frankfurt.

Positionen

Sven Heibel bedauerte auf seiner Facebook-Seite[2], dass Homosexualität in Deutschland nicht mehr strafbar ist. Über dem Foto der entsprechenden Passage einer Ausgabe des Strafgesetzbuches von 1973 postete Heibel folgenden Kommentar:

"Vor 20 Jahren wurde die Strafbarkeit der Homosexualität, § 175 StGB, abgeschafft. Ich weiß nicht, ob das ein Grund zum Feiern ist. In einem Seminar fragte mich mein Strafrechtsprof mal, ob dies mein Ernst sei? Ich sagte natürlich: klar! - in meinem StGB immer noch vorhanden ... und es bleibt es auch!" [3]

In der auf seiner Facebook-Seite geführten Debatte forderte Heibel die Wieder­einführung eines Straftatbestandes für bestimmte Formen homosexueller Handlungen und berief sich dabei auf Gesetze anderer Länder:

"In den weit überwiegenden Staaten der Welt ist es strafbar ... dann irren die alle ... Es gibt bestimmte Ausprägungen, die für eine Strafbarkeit sprechen." [3]
Zitat: «Dem SWR sagte Heibel, er habe nicht zum Ausdruck bringen wollen, dass er die Gefängnisstrafe für Schwule wieder einführen wolle. Er habe nur zeigen wollen, dass es auch andere Meinungen gebe, nicht nur in seiner Partei, auch in der Gesellschaft. "Ich will niemanden diskriminieren, aber wir haben eine Schutzpflicht für unsere Kinder", sagte Heibel.»[4][5]
Zitat: «Das erstmalige Hissen einer Regenbogenfahne am Rathaus der kleinen Gemeinde Hillscheid im Westerwald hat ein juristisches Nachspiel. Der ehemalige CDU-Politiker Sven Heibel reichte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Orts­bürger­meister Andreas Rath (SPD) ein, der am Dienstag zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz setzte.

Das Hissen der "so genannten 'Homo-Flagge'" durch Rath sei ein "Verstoß gegen geltendes Recht", heißt es in dem Schreiben an die Kommunal­aufsicht der Montabaurer Kreisverwaltung. An öffentlichen Rathäusern dürften lediglich Europa-, Bundes-[wp] oder Landes­flaggen sowie Gemeinde­fahnen gehisst werden, argumentiert Heibel, selbst ehemaliger Orts­bürger­meister im benachbarten Herschbach.»[6]

Austritt aus der CDU

Am 12. Juni 2014 hat die Junge Union (JU) Rheinland-Pfalz Sven Heibel seines Amtes als Beisitzer im Landesvorstand enthoben.[7] Am 15. Juni 2014 kündigte Sven Heibel seine Mitgliedschaft bei der CDU (Kreisverband Westerwald) mit sofortiger Wirkung:

"Nach meinen Äußerungen auf Facebook sehe ich mich zu diesem Schritt gezwungen, weil die CDU meine f r e i e und e i g e n e Meinungs­äußerung nicht akzeptiert. Der mediale Sturm sowie die vielen Beleidigungen und Bedrohungen gegen meine Person lassen keine andere Schluss­folgerung zu.
Mit der Äußerung meiner p r i v a t e n Meinung über die Homosexualität [bin] ich über das Ziel deutlich hinaus­geschossen. Ich habe mich hierbei auf die im Grundgesetz verankerte Meinungsfreiheit berufen und möchte dies auch weiterhin tun. [...]" [8]

Einzelnachweise

  1. ↑ Offenbar ist jetzt Christof Kegler Bürgermeister von Herschbach. Wann die Amtszeit von Sven Heibel auslief, konnte nicht in Erfahrung gebracht werden.
  2. ↑ Facebook: sven.heibel.7
  3. ↑ 3,0 3,1 zitiert in: 20 Jahre nach Abschaffung: CDU-Politiker verteidigt Homosexuellen-Paragraph, FAZ am 12. Juni 2014
  4. ↑ CDU-Bürgermeister bedauert Legalität von Homosexualität, Die Zeit am 12. Juni 2014
  5. ↑ Facebook-Posting löst Shitstorm aus: JU-Politiker fliegt Homo-Äußerung um die Ohren, SWR am 12. Juni 2014
  6. ↑ Micha Schulze: Sven Heibel: Dienstaufsichtsbeschwerde wegen Regenbogenfahne, queer.de am 20. Mai 2016
  7. ↑ Homophober CDU-Politiker: Bürgermeister im Shitstorm verliert JU-Posten, Spiegel Online am 13. Juni 2014
  8. ↑ Nach Homo-Eklat: CDU-Politiker Sven Heibel tritt aus Partei aus, Bildzeitung am 15. Juni 2014

Netzverweise

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