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Wirtschaftssanktion
Der Begriff Wirtschaftssanktion (englisch economic sanction) bezeichnet den vorsätzlichen Einsatz eines Außenhandelsinstruments[wp] als exterritoriale Zwangsmaßnahme (Sanktion[wp]) durch Staaten, Staatengemeinschaften[wp] oder internationale Organisationen[wp] gegen einen oder mehrere Staaten, um selbigen bzw. selbige volkswirtschaftlich zu schädigen, mit dem Ziel eine Verhaltensänderung zu erzwingen. Die Ergreifung derartiger Repressivmaßnahmen als einseitige Aktion im zwischenstaatlichen Verhältnis unterliegt einem im Völkerrecht kodifizierten Verbot und darf nur als Strafmaßnahme auf Grundlage eines einschlägigen Beschlusses des Weltsicherheitsrat gegen ein das internationale Recht vorsätzlich verletzendes staatliches Völkerrechtssubjekt erfolgen.
Dass die anti-russischen Sanktionen nicht funktionieren, ist inzwischen offensichtlich. Weil er in der internationalen Politik seit Jahrzehnten kein anderes Konzept mehr kennt, sucht der Westen nach immer neuen Sanktionen, auch wenn sie für den Westen selbst tödlich sind.
Die Sanktionen sind gescheitert. In der EU explodieren die Preise, ganze Industrien wandern wegen der unbezahlbaren Energiekosten aus der EU ab, ganze Bevölkerungsschichten werden verarmen, aber der Westen macht mit seinen Russland-Sanktionen trotzdem weiter, weil er seit Jahrzehnten an diese Methode gewöhnt ist und die Entscheidungsträger von der Lebenswelt der normalen Menschen so weit entfernt sind, dass sie gar nicht merken, dass ihre Politik die eigenen Länder zerstört und nicht Russland. Hinzu kommt, dass auch der globale Süden, der bisher aus Angst vor Sanktionen vor dem Westen gekuscht hat, nun immer offenere Sympathien für Russland zeigt. Der Westen verliert nicht nur wirtschaftlich, er verliert auch politisch - aber er setzt seinen Kurs trotzdem unbeirrt fort. Das war am Sonntag das Thema in einem sehr interessanten Kommentar im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens, den ich übersetzt habe.
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– Anti-Spiegel[3] |
WikiPrawda schreibt:
Zitat: | «Die Sanktionen von 2014 waren aufgrund russischer Militäraktionen in der Ukraine und insbesondere der Annexion[4] der Krim verhängt worden.
Bis zum Beginn des Krieges Russlands gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 waren etwa 2500 Sanktionen in Kraft»[5] |
WikiPrawda bestätigt, dass der Westen den Krieg gegen Russland bereits 2014 begonnen hat und der Krieg eben nicht im Februar 2022 durch Russland begonnen wurde. Es wird aber so umgeschwurbelt, dass Russland als Aggressor diffamiert wird. Das Verhängen von Wirtschaftssanktionen ist das Führen von Krieg mit anderen Mitteln.
Einzelnachweise
- ↑ Die Bunteregierung: Zehntes EU-Sanktionspaket gegen Russland
- ↑ https://vesti7.ru/video/2603312/episode/23-04-2023/
- ↑ Thomas Röper: Wirtschaftskrieg: Die Sanktionen sind die größte Fehleinschätzung des Westens, Anti-Spiegel am 24. April 2023
- ↑ Anmerkung: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker[wp] ist eines der Grundrechte des Völkerrechts. Es besagt, dass ein Volk das Recht hat, frei über seinen politischen Status, seine Staats- und Regierungsform und seine wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung zu entscheiden. Dies schließt seine Freiheit von Fremdherrschaft ein. Dieses Selbstbestimmungsrecht ermöglicht es einem Volk, eine Nation bzw. einen eigenen nationalen Staat zu bilden oder sich in freier Willensentscheidung einem anderen Staat anzuschließen. Die Bevölkerung der Krim hat sich entschieden, weshalb es eine Sezession[wp] und keine Annexion[wp] von der Ukraine ist.
- ↑ Wikipedia: Sanktionen gegen Russland seit dem Überfall auf die Ukraine (Stand: Version vom 22. Februar 2023, 17:44 Uhr)
Netzverweise
- Wikipedia führt einen Artikel über Wirtschaftssanktionen