Ruhrgebietbesetzung

Der Begriff Ruhrgebietbesetzung bezeichnet historisch die militärische Okkupation des Ruhrgebiets^[wp] durch Frankreich und Belgien von 1923 bis 1925 und aktuell die in den 1960er Jahren begonnene und bis in die unmittelbare Gegenwart bestehende, zivile Okkupation desselben durch kulturell divergent geprägte und teilweise parallel­gesellschaftlich organisierte, zumeist türkisch­stämmige Zuwanderer.

Hintergrund

Wem gehört die Region? Ein Leser macht mich auf diesen anonymen Text aufmerksam, der auf der Webseite Widersetzen.com zu finden ist. Zitat: «Die AfD greift uns an! Die von Rassisten geführte AfD plant ihren nächsten Bundesparteitag[wp] in Essen: Vom 28.-30. Juni wollen sie ihre Deportationspläne und Nazi-Propaganda weiter ausweiten. Mitten im Ruhrgebiet, in dem der Anteil von Menschen mit Migrations­geschichte bei 40% liegt. Das ist vor allen Dingen ein Schlag ins Gesicht der Menschen, die nach Deutschland gekommen sind und seit dem Zweiten Weltkrieg dieses Land wieder aufgebaut und bis heute den wirtschaftlichem Wohlstand Deutschlands garantieren.» Heißt soviel wie: Das Ruhrgebiet gehört Migranten, ist deren Territorium, und Deutsche haben da nichts mehr verloren. Was fällt Deutschen ein, sich da noch versammeln zu wollen? Beachtlich: War es nicht so, dass die AfD den Begriff der "Deportation" nie verwendet hatte und das die Medien hinzugedichtet hatten? Zitat: «Wir verteidigen uns. Unser Ziel ist, dass die AfD ihren Parteitag mit ihrer antidemokratischen Politik und rassistischen Hetze gegen uns nicht ungestört abhalten kann. Um dies zu erreichen, gibt es verschiedene Aktionen, die sich gegenseitig unterstützen: 1. Massendemonstration: Wir beteiligen uns an den Massenprotesten gegen die AfD und mobilisieren zu den Demonstrationen rund um den Bundesparteitag. Wir tragen damit dazu bei, dass die AfD ihre rassistische Politik nicht unwidersprochen verbreiten kann. 2. Ziviler Ungehorsam: Weil die AfD uns deportieren will, genügt es uns nicht, einfach nur dagegen zu protestieren. Die AfD ist eine von Rassisten geführte Partei. Ihnen muss jeglicher Raum genommen werden. Daher wollen wir mit bunten, kreativen Aktionen den undemokratischen Bundesparteitag der AfD blockieren. Wir schützen damit uns selbst, unsere Angehörigen und unsere Freundinnen und Freunde. Wir, als Gemeinschaft von Menschen mit Migrations­geschichte in Deutschland rufen auf: [...]» Für mich liest sich das, als wollte man da die Schlacht um das Ruhrgebiet und die Besitz- und Eigentums­rechte darum austragen. Als wäre das Ruhrgebiet nicht mehr Teil deutschen Verfassungsrechts und seiner Grundrechte, sondern migrantisches Besatzungsgebiet, auf dem Besatzungsrecht[wp] gilt. Da stellt sich die Frage: Schreiben Migranten so etwas überhaupt, oder schreiben das Linke, um Migranten aufzustacheln? Das Schema kommt einem von Black Lives Matter so bekannt vor, wo man auch Schwarze aufgestachtelt hatte, in Wirklichkeit aber die Antifa - teils sogar aus Deutschland - dahinter­steckte. Wer steckt also hier dahinter? Laut Impressum[ext] vom "VVN-BdA" betrieben. Aus Berlin. Der Verteidigungskampf um das Ruhrgebiet wird aus Berlin angestachelt. VVN-BdA - die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Anti­faschistinnen und Anti­faschisten. Die angeblich Verfolgten des Naziregimes. Ein Hohn, wenn man bedenkt, wieviele der Antifanten Nachkömmlinge von Nazis und nicht von Naziverfolgten sind. Und die stacheln und hetzten jetzt Migranten im Ruhrgebiet gegen die AfD auf, als ob der typische Ruhrgebiets­migrant Verfolgter des Naziregimes wäre. Klingelt da nicht etwas? Doch, da klingelt etwas. Zu denen hatte ich schon zwei Artikel im Blog: Füttert Nancy Faeser die Antifa - oder ist sie die Antifa? und "Faeser in Erklärungsnot". Nancy Faeser hatte nämlich mal einen Artikel für eine Publikation dieses VVN-BdA geschrieben. Die hat irgendwas mit denen zu tun. Aus meinen damaligen Texten, u.a. von der Jungen Freiheit: Zitat: «antifa ist aber auch der Name der Verbands­zeitschrift der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten[wp], kurz VVN-BdA. Bei der Gruppierung handelt es sich keineswegs nur um einen Verband von Opfern aus der NS-Zeit, sondern um eine linksradikale DKP[wp]-Vorfeld­organisation, die jahrelang von der SED mit Millionen­zuwendungen unterstützt wurde, um dem Sozialismus auch in der Bundesrepublik zum Durchbruch zu verhelfen, und die nach wie vor auch den Verfassungsschutz beschäftigt. Um so mehr überrascht es, daß sich im Online-Archiv der antifa ein Gastbeitrag von Nancy Faeser findet, den die heutige Bundesinnen­ministerin im vergangenen Jahr noch als damalige SPD-Chefin von Hessen verfasste. Unter der Überschrift "NSU 2.0 aufgeklärt?" berichtet Faeser von zwei Drohbriefen, die sie vom sogenannten NSU 2.0 erhalten habe, und erläutert, daß der "Kampf gegen Faschismus und Rechtsextremismus, gegen Rassismus und völkische Ideologien" zur "politischen DNA meiner Partei" gehöre. Man müsse aufstehen "gegen rechtes Gedankengut, rechte Drohungen und rechte Gewalt", fordert sie. Und zwar "jeden Tag und an jedem Ort". Kampf gegen die parlamentarische Demokratie Bei Faesers Beteuerungen handelt es sich um die übliche Anti-Rechts-Rhetorik vom linken Rand der SPD, doch der Fall erhält eine gewisse Brisanz, da der bayerische Verfassungsschutz die VVN-BdA in seinem aktuellen Jahresbericht als "die bundesweit größte links­extremistisch beeinflußte Organisation im Bereich des Antifaschismus" führt. Zudem bescheinigt ihr die Behörde, auch "mit offen links­extremistischen Kräften" zusammen­zu­arbeiten. Die VVN-BdA vertrete einen Antifaschismus, der letztlich sogar die parlamentarische Demokratie als faschistisch betrachte und deshalb bekämpfe.» Und genau das versuchen die ja im Ruhrgebiet: Die parlamentarische Demokratie zu bekämpfen. Nämlich, indem sie die Möglichkeit sabotieren, eine andere als eine linke Partei zu wählen oder überhaupt zu betreiben. Es sind also Deutsche, die sich da als Migranten ausgeben, um Migranten gegen Deutsche aufzustacheln, aufzuhetzen und zu Straftaten und Gewalt anzustiften. Was wiederum die keineswegs unbeachtliche Frage aufwirft, was genau Nancy Faeser mit dem VVN-BdA zu tun hatte und ob sie es noch immer hat. Es ist eine interessante Frage, ob über Nancy Faeser und deren "Kampf gegen Rechts" gerade aus der Bundesregierung, aus der Ampelkoalition Migranten im Ruhrgebiet aufgestachelt und angestiftet werden, Gewalt gegen die AfD zu begehen. Das wäre ein gewaltsamer Umsturzversuch, ein Putsch der Regierung gegen die Opposition. Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Und es sieht danach aus, als läge der konkret unternommene Versuch zur Beseitigung der Rechtsordnung vor, indem man Migranten aufstachelt, eine demokratisch gewählte Partei gewaltsam zu bekämpfen.

– Hadmut Danisch

Wer im Ruhrgebiet das Sagen hat und wem die Halle gehört. Zitat: «Wir sehen uns in #Essen. Für Rassisten kann es keine Ruhe geben. Gemeinsam laut und @Widersetzen24 [Video - Auszug: "Das Ruhrgebiet gehört uns und wir sind die Mehrheit."] » - Romin Khan Wenn sie die Mehrheit wären, würden sie ja nicht bei den Wahlen so abstürzen. Es gab aber schon mal welche, die sich für die "Mehrheit" hielten, das waren die Bolschewisten[wp]. Ich habe da ein bisschen ein Problem damit, wer in unserem Land hier anderen diktieren will, was man wählen darf und kann. Ein unmittelbarer Angriff auf das aktive[wp] und passive Wahlrecht[wp].

– Hadmut Danisch

Zitat:

«Jetzt kann man nicht jedem übel nehmen nicht zu wissen, dass ein Vorgehen gegen demokratische Parteien in Deutschland eine unrühmliche Geschichte hat. Man kann aber versuchen diesen Leuten zu vermitteln, dass sowas ein prägnantes Merkmal des Faschismus ist.» - ReMo Lukas