Bijan Djir-Sarai

---

Bijan Djir-Sarai
Geboren	6. Juni 1976
Parteibuch	Freie Demokratische Partei
Beruf	Kaufmann
UN-Migrationspakt	Bijan Djir-Sarai hat sich am 29. November 2018 bei der Abschaffung Deutschlands zwecks Umwandlung in eine afrikanische Kolonie im Deutschen Bundes­tag der Stimme ent­halten.
Ermächtigungsgesetz	Bijan Djir-Sarai stimmte am 18. November 2020 im Deutschen Bundes­tag gegen das Ermächtigungs­gesetz und damit gegen die Abschaffung Grundrechte des Grundgesetzes.
Abtreibungs­bewerbungs­gesetz	Bijan Djir-Sarai stimmte am 24. Juni 2022 im Deutschen Bundes­tag für das Abtreibungs­bewerbungs­gesetz, womit nun das Werben für die Tötung Ungeborener für Ärzte straflos gestellt wurde.
Pandemie­vertrag	Bijan Djir-Sarai stimmte am 12. Mai 2023 im Deutschen Bundes­tag für den WHO-Pandemievertrag.
AbgeordnetenWatch	Bijan Djir-Sarai
URL	bijan-sarai.de

Bijan Djir-Sarai (* 1976) ist ein iranischer Politiker in Deutschland. Er zog über die Nordrhein-Westfälische Landesliste in den Deutschen Bundestag ein und ist General­sekretär der Freien Demokratischen Partei.

Leben

Seine im Iran lebenden Eltern gaben ihn 1987 im Alter von elf Jahren in die Obhut seines Onkels in Grevenbroich, um ihm eine bessere Lebens­perspektive zu eröffnen. Sein Vater hatte in Deutschland studiert. Der Onkel, ein Tierarzt, ließ ihn trotz geringer Deutsch­kenntnisse in einem Gymnasium einschulen. Nach dem Erwerb des Abiturs am Pascal-Gymnasium in Grevenbroich studierte Djir-Sarai Betriebs­wirtschafts­lehre an der Universität zu Köln und schloss das Studium als Diplom-Kaufmann ab. Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung förderte Djir-Sarai während seiner Studienzeit mit einem Stipendium der Begabtenförderung.

Aberkennung des Doktorgrades

Djir-Sarai wurde 2008 von der Wirtschafts- und sozial­wissen­schaftlichen Fakultät der Universität zu Köln mit einer Arbeit über Ökologische Modernisierung der PVC-Branche in Deutschland promoviert. Im Jahr 2011 identifizierte die Internet­plattform VroniPlag Wiki in der Arbeit zahlreiche Übernahmen von Textpassagen anderer ohne zureichende Quellen­angaben. Djir-Sarai wies den Vorwurf anfänglich zurück. Die Universität Köln erkannte ihm am 5. März 2012 den Doktorgrad ab, da es an der vollständigen wissenschaftlichen Eigenleistung fehlte.

Politische Karriere

Im Jahr 2004 übernahm Djir-Sarai den Vorsitz der FDP-Kreistags­fraktion im Rhein-Kreis Neuss. 2005 wurde er FDP-Kreisvorsitzender. Seit 2006 gehört Djir-Sarai dem Landesvorstand der FDP Nordrhein-Westfalen an. Seit April 2017 ist er Beisitzer im Bundesvorstand der FDP. Im Dezember 2021 teilte der FDP-Bundesvorstand mit, dass Djir-Sarai für das Amt des FDP-General­sekretärs kandidiere. Bis zur Wahl auf dem Parteitag im April 2022 übte er das Amt kommissarisch aus. Beim Parteitag am 23. April 2022 wurde er schließlich zum General­sekretär gewählt.

Im Jahr 2005 kandidierte Djir-Sarai erstmals für den Deutschen Bundestag, erhielt aber als Kandidat im Wahlkreis 109 (Neuss, Grevenbroich, Dormagen, Rommerskirchen) zunächst kein Mandat.

Bei der Bundestagswahl 2009 gelang Djir-Sarai der Einzug in den Deutschen Bundestag. Er wurde sofort Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Petitionsausschuss. Zudem wurde er Vorsitzender der deutsch-iranischen Parlamentarier­gruppe und leitete die Arbeitsgruppe Außenpolitik der FDP-Bundestags­fraktion.

Während seiner Zeit als Bundestags­abgeordneter übte Djir-Sarai seine kommunal­politischen Ämter weiter aus und betonte seine Verwurzelung in der kommunalen Arbeit vor Ort.

Bei der Bundestagswahl 2013 scheiterte die FDP an der Fünf-Prozent-Klausel und Djir-Sarai war im Bundestag nicht mehr vertreten.

Nach dem Ausscheiden der FDP aus dem Bundestag im Jahr 2013 war Djir-Sarai bis April 2016 für einen kommunalen IT-Dienstleister tätig. Er verantwortete dort die Bereiche Geschäftsfeld­entwicklung und interkommunale Zusammenarbeit. Im Mai 2016 wurde er hauptamtlicher Dezernent für Informations- und Kommunikations­technologie, Kataster- und Ordnungsamt, Gebäude­wirtschaft und Controlling in der Kreisverwaltung des Rhein-Kreises Neuss.

Auf dem Landesparteitag der nordrhein-westfälischen FDP im November 2016 in Neuss wurde Djir-Sarai auf den Landeslistenplatz 6 für die Bundestagswahl 2017 gewählt und er trat erneut im Bundestagswahlkreis Neuss I als FDP-Kandidat an. Schließlich gelang ihm über den Landeslisten­platz der Einzug in den 19. Deutschen Bundestag.

Djir-Sarai ist seit der Bundestagswahl 2017 wieder Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestages, in dem er als Obmann der FDP-Bundestags­fraktion fungiert. Er ist außerdem im Unterausschuss Vereinte Nationen, Internationale Organisationen und Globalisierung als stellvertretendes Mitglied vertreten. Für die FDP-Bundestagsfraktion ist er als fachpolitischer Sprecher für Außenpolitik tätig. Er ist auch erneut Vorsitzender der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag.

Politische Positionen

Außenpolitik

Als Bundestagsabgeordneter setzt sich Djir-Sarai für eine Verbesserung der Menschenrechts­situation im Nahen und Mittleren Osten ein. Er lehnt Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen (BDS) gegen Israel ab und befürwortet die Einstufung der Hisbollah als terroristische Organisation. Djir-Sarai möchte Deutschlands Beziehungen zu Israel verbessern. Bijan Djir-Sarai und der FDP-Abgeordnete Frank Müller-Rosentritt stellten eine auf die Parteinahme für Israel abzielende Resolution vor. Diese fand im März 2019 im Bundestag keine Mehrheit.

In einem Beitrag über die Arbeit des Deutschen Bundestages benennt die Frankfurter Allgemeine Zeitung Djir-Sarai 2019 als einen der jungen Parlamentarier, die für die außenpolitisch aktivere Rolle des Parlamentes mitverantwortlich sind.

Djir-Sarai bereiste den Iran und traf sich dort mit Regierungs­vertretern und oppositionellen Gruppierungen. In der 17. Wahlperiode setzte er sich als Bundestags­abgeordneter für eine Lockerung der Sanktionen gegen den Iran ein, da diese vor allem die Allgemein­bevölkerung träfen. In der 19. Wahlperiode hingegen setzt sich Djir-Sarai dafür ein, mit dem Iran Zusatz­abkommen zum JCPoA (Iran-Nuklear­abkommen) abzuschließen, die das iranische Raketenprogramm und die Rolle Irans in der Region beinhalten.

Djir-Sarai besuchte die in Afghanistan stationierten Bundeswehr­einheiten und unterstützte deren Einsatz, um eine Rückkehr der Taliban an die Macht zu verhindern. Er setzte sich dafür ein, die Gefahren des Afghanistan-Einsatzes für die deutschen Soldaten gegenüber der deutschen Öffentlichkeit offen zu kommunizieren. Im Jahr 2019 brachte Djir-Sarai die Forderung nach einem Abzugsplan der Bundesregierung aus dem Afghanistan-Einsatz in die Diskussion ein.

Er übernahm Gefangenenpatenschaften für einen syrischen und einen weißrussischen politischen Gefangenen.

Djir-Sarai hält es für einen „gravierende[n] sicherheits­politische[n] Fehler“, dass die deutsche Bundesregierung Technologie­unternehmen, die sich ausländischer Staatsdisziplin unterwerfen, nicht vom Aufbau des 5G-Netzes in Deutschland ausschließt. Er setzt sich wie auch der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Norbert Röttgen für eine Verschärfung des Sicherheits­kataloges und für eine verpflichtende politische Sicherheitsprüfung der Ausrüster ein.

Den russischen Militäreinsatz in der Ukraine bezeichnete Djir-Sarai als "die Schande unserer Zeit". Er erklärte, die Unterstützung der Ukraine bei ihrer Verteidigung sei eine "Notwendigkeit" und sprach sich daher für die Lieferung schwerer Waffen an das Land aus.

Integrationspolitik

In seiner Nominierungsrede für den Deutschen Bundestag auf dem FDP-Landes­parteitag am 9. November 2008 in Düsseldorf erklärte Djir-Sarai die Integrations­politik zu einem seiner politischen Schwerpunkte.

Er warb dafür, in der Diskussion zur Migration in Deutschland den Blick auf die Fähigkeiten und Potenziale von Migranten zu richten. Zuwanderung könne für Deutschland eine Bereicherung sein, wenn die Zuwanderer sich an den zahlreichen gut integrierten Migranten als Vorbild orientierten.

In diesem Zusammenhang kritisierte er die Kapitänin Carola Rackete als außenpolitischer Sprecher der FDP-Bundestags­fraktion und rechtfertigte deren Festnahme: Diese hatte am 12. Juni 2019 als Kapitänin der Sea-Watch 3 insgesamt 53 aus Libyen kommende Flüchtlinge bzw. Migranten im Mittelmeer aus Seenot gerettet und lief nach dem Warten auf eine Genehmigung in der Nacht zum 29. Juni trotz eines Verbots durch italienische Behörden den Hafen der Insel Lampedusa an. Er argumentierte, dass Rechtsstaatlichkeit "außerordentlich gefährdet" sei, "wenn unter Berufung auf gesinnungs­ethische Motive Gesetze gebrochen werden".

Digitale Infrastrukturpolitik

Als Dezernent in der Kreisverwaltung Neuss setzte sich Djir-Sarai für einen öffentlich geförderten Ausbau der digitalen Infrastruktur ein und bezeichnete den Netzausbau als Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge, vergleichbar mit Energie-, Wasser- und Gesundheits­versorgung. Zudem bezeichnete er den Ausbau der digitalen Netze als Instrument der Wirtschafts­förderung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen. In diesem Zusammenhang forderte Djir-Sarai, das digitale Dienstleistungs­angebot öffentlicher Verwaltungen dem bereits hohen Digitalisierungs­grad von Bürgerschaft und Wirtschaft anzupassen. Die Kosten des anstehenden Digitalisierungs­prozesses in den Verwaltungen könnten benachbarte Städte und Gemeinden durch gemeinsam genutzte, einheitliche IT-Lösungen niedrig halten. Im Jahr 2016 legte er für den Rhein-Kreis Neuss das erste Digitalisierungs- und E-Government-Konzept vor.

Netzverweise

• Webpräsenz: bijan-sarai.de
• Wikipedia führt einen Artikel über Bijan Djir-Sarai
• Biographie beim Deutschen Bundestag