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Asyltourismus
Das Schlagwort Asyltourismus ist ein Kofferwort, gebildet aus den Begriffen "Asyl" und "Tourismus"[wp].
Mit dem Begriff Asyltourismus ist die vielbeobachtete Praxis gemeint, dass ein illegaler Zuwanderer, dem in einem Land das Bleiberecht verwehrt wird, weil er
- a) kein Flüchtling nach der Genfer Konvention ist, er also nicht aus einem Kriegsgebiet geflohen ist;
- b) keinen Asylgrund hat, weil er keiner politischen, religiösen oder rassischen Verfolgung ausgesetzt ist;
nach Ausschöpfung aller Rechtsmittel einfach so lange in andere Länder einreist und dort den Versuch der Stellung eines Asylantrags unternimmt, bis er sich ein Bleiberecht ertrotzt hat.
Zum Asyltourismus gehört auch, dass abgelehnte Asylforderer, sogar, wenn sie mit einem expliziten Einreiseverbot belegt werden, impertinent und illegal einfach wieder einreisen.
Beispiele für Asyltourismus
Zitat: | «Lebenslauf einer Asyltouristin: Acht Jahre illegal in Spanien, Identitätsschwindel, dann erfolgloser Asylantrag in der Schweiz, dann erfolgloser Asylantrag in Bayern. Jetzt "Kirchenasyl" in Berlin und spontanes Coming Out als Lesbe.» - Was ist Zeitgeist?[1] |
Umdeutung der Wirklichkeit durch die Meinungswirtschaft
Die Lügenpresse leugnet die Tatsache, dass es organisierten Missbrauch des Asylrechts in großem Maßstab gibt, dass weltweit agierende mafiöse Strukturen über das Asylrecht einen schwunghaften Menschenhandel betreiben, der inzwischen mehr Profit als Drogenschmuggel abwirft.
Die Lügenpresse leugnet die Tatsache, dass illegale Invasoren Parallelgesellschaften, No-Go-Areas und kriminelle Strukturen schaffen.
Die Süddeutsche Zeitung versteigt sich zu der unverschämten Behauptung, dass "Flucht vor Gewalt, Krieg, Folter, Verfolgung, Hunger oder Armut zur Urlaubsreise umgedeutet" würde.[2] Das Gegenteil ist richtig: Politik und Meinungswirtschaft deuten illegale Invasoren pauschal zu Flüchtlingen und Asylberechtigten um.
Der Antifa-Journalist Patrick Gensing vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ARD, Tagesschau.de) fragt rhetorisch "Flucht als Tourismus?" und behauptet, durch den Zusatz Asyl würde dem Begriff aber eine ganz neue Bedeutung gegeben. Es werde suggeriert, Flüchtlinge kämen freiwillig nach Europa.[3] Tatsächlich suggeriert Patrick Gensing, dass es keine Wirtschaftsmigranten gäbe und unterstellt, dass ein jeder, der die deutsche Grenze überschreitet, ein Flüchtling sei, also jemand, der "vor Krieg flieht". Und Wirtschaftsmigranten kommen wirklich freiwillig nach Europa, denn niemand zwingt sie mit der Peitsche oder vorgehaltener Kalaschnikow auf den Weg nach Europa. Sie wandern auch nicht nach Afrika oder Lateinamerika aus, sondern steuern aus eigenem Antrieb Deutschland an, obwohl es hier doch so viele Rechte, Pegida und AfD gibt.
Die Meinungswirtschaft arbeitet also ganz massiv mit moralischer Erpressung, Umdeutungen von Begriffen und manipulativer Darstellung der Sachlage.
Beispiele für die Umdeutung
* Die bayerische SPD droht der Staatsregierung unter Ministerpräsident Markus Söder[wp] mit einer Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof, sollte diese nicht den Begriff "Asyltourismus" definieren.
Wer den Begriff benutzt: Sätze, die mit "Die Wahrheit (...)" beginnen, sind grundsätzlich verdächtig. Die Sätze, in die Bayerns Ministerpräsident Markus Söder[wp] in den Tagesthemen jüngst den Begriff "Asyltourismus" eingebaut hat, lauten: "Die Wahrheit beim Thema Asyl liegt auch an der Grenze." Es müsse deshalb, so Söder, an der deutschen Grenze auch Zurückweisungen geben. Damit könne Deutschland ein "europäisches Signal setzen, um den Asyltourismus zu beenden". Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann[wp] benutzt den Begriff regelmäßig - zuletzt unter anderem in einem Interview mit dem Handelsblatt, wenige Tage bevor Söder den Ausdruck in die Debatte einbrachte. Es ist also nicht unwahrscheinlich, dass die CSU-Politiker den Begriff gerade bewusst und koordiniert pushen. Am Donnerstag wurde nun bekannt, dass die SPD im bayerischen Landtag der Staatsregierung mit einer Klage vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof droht, sollte diese den Begriff nicht definieren. Auch die Formulierungen "Belehrungsdemokratie" und "Anti-Abschiebe-Industrie" möchte die SPD konkretisiert wissen. Sie beruft sich dabei auf das in der Verfassung verankerte Anrecht auf Auskünfte für die Opposition. Der Begriff "Asyltourismus" ist freilich nicht neu, er ist seit jeher beliebt im rechten Spektrum. Sowohl die NPD[ext] als auch die rechtspopulistische Schweizer Volkspartei nutzen den Ausdruck immer wieder. 1978 warnte im Bundestag allerdings auch schon der SPD-Politiker Reinhard Bühling[ext], "durch die große Masse der sogenannten Asyltouristen kommt der wirklich Asylbedürftige allzuleicht in die Gefahr, allzulange hingehalten zu werden oder vielleicht auch mit einem Misstrauen betrachtet und behandelt zu werden". Was der Begriff suggeriert: Tourismus ist "das Reisen, der Reiseverkehr [in organisierter Form] zum Kennenlernen fremder Orte und Länder und zur Erholung". Sagt der Duden. Das hat natürlich direkte Auswirkungen auf die assoziative Ebene: Wer an Tourismus denkt, sieht vor dem inneren Auge vermutlich etwas wie Strand, Sonne, Berge, Meer, Swimmingpool, Cocktails. Und fühlt eine Ebene darüber etwas wie Freiheit, Leichtigkeit, Sorglosigkeit und auch Wohlstand. In dem Begriff schwingt in jedem Fall Entspannung und Freizeit mit. Vor allem assoziiert man mit ihm aber auch: Freiwilligkeit. Urlaub ist darin ein Luxus für Menschen, die ihn sich leisten können - finanziell wie zeitlich. In seiner heutigen Form ist Tourismus nämlich erst durch die Industrialisierung und die damit verbundene Arbeitsteilung möglich. Außerdem verdankt er sich einem gesamtwirtschaftlichen Aufschwung. Tourismus ist damit nicht nur ein Zeichen für den Wohlstand des Reisenden, sondern auch des Landes, aus dem er kommt. Die Problemdefinition lautet also: Hier kommen (womöglich sogar wohlhabende) Menschen, die sich in unserem Land Urlaub versprechen, also unsere Sozialsysteme ausnutzen wollen. Im Urlaub arbeitet schließlich keiner. Wie das die Wahrnehmung steuert: Weil die Länder, die Asylbewerber verlassen, im schlimmsten Fall so aussehen:
Oder die Lage dort so ist, wie in Afghanistan, wo eine aktuelle Studie jüngst zeigte: "Auf 70 Prozent des Territoriums Afghanistans sind die Taliban offen aktiv." Wobei man fair bleiben muss: Strenggenommen will zumindest Söder Asyltourismus aktuell eher verstanden wissen als die (verbotene) Weiterreise in ein zweites oder drittes Land, nachdem ein Asylbewerber bereits in einem anderen Land registriert wurde. Einfach genial. Genial einfach. Sie benötigen nur wenige Augenblicke, um sich vollständig zu entfalten und komfortabel für mehr Platz zu sorgen: die intuitiv bedienbaren Auszugstische von TEAM 7. Mehr... Doch selbst in dieser Lesart haftet dem "Asyltourismus" immer noch etwas von wohligem Freizeitvergnügen an. Es sagt implizit: Diese Menschen kommen freiwillig, weil sie es sich leisten können. Damit wird die Flucht vor Gewalt, Krieg, Folter, Verfolgung, Hunger oder Armut zur Urlaubsreise umgedeutet. Als wäre eine Mittelmeerüberquerung im überfüllten Schlauchboot eine Kreuzfahrt mit Piña colada in der Hand und Musik der Band 10CC im Ohr. Der Begriff bereitet damit relativ geradlinig konkrete Politik vor - beispielsweise die "Transitzentren"[ext], die die Union als Kompromiss im Asylstreit ausgehandelt hat. Was ein weniger framender Begriff wäre: Es reichen hier die schlichten Begriffe "Migration" oder "Asylbewerber" völlig aus. Wer darauf hinweisen will, dass Menschen in ein anderes EU-Land weiterreisen, nachdem sie bereits registriert sind, muss wohl oder übel zu einem zusätzlichen Relativsatz greifen - oder zum etwas sperrigen Fachterminus "Sekundärmigration". Wenn er nicht implizit unterstellen will, dass Flüchtlinge cocktailschlürfende Pauschaltouristen sind. |
– Süddeutsche Zeitung[2] |
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat den umstrittenen Begriff "Asyltourismus" verteidigt. "Die Bevölkerung versteht das Wort 'Asyltourismus' leider sehr genau", sagte der CSU-Politiker der "Welt am Sonntag". Die Menschen hätten kein Verständnis dafür, dass Menschen wieder nach Deutschland kämen, die bereits mit einem Einreiseverbot belegt seien. "Ein Großteil der Bürger fragt sich außerdem: Wieso soll jemand, der einen Asylantrag in Spanien gestellt hat, sein Verfahren in Deutschland betreiben?"
Die SPD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles warf Söder und auch der stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Julia Klöckner dagegen vor, mit einer solchen Wortwahl Ressentiments gegen Flüchtlinge zu schüren und sich einer AfD-Rhetorik zu bedienen. "Wenn Herr Söder und Frau Klöckner von 'Asyltourismus' sprechen, reden sie wie die AfD. Das verschiebt Maßstäbe, verletzt Werte, bedient Ressentiments", sagte Nahles der "Welt am Sonntag". Die CSU hatte den Begriff im Zuge des Streits mit der CDU um die Zurückweisung von Migranten an der deutschen Grenze geprägt, Klöckner hatte ihn in einem ARD-Interview aufgegriffen. Nahles sprach von einer "sorgfältig geplanten Provokationen vor der bayerischen Landtagswahl". Die SPD werde dies nicht akzeptieren. "Wir treten entschlossen gegen dumpfe Vorurteile und gefährliche Stimmungsmache an." Die Praxis, dass Menschen, für die nach einer Abschiebung ein Aufenthalts- oder Einreiseverbot gilt, wieder nach Deutschland einreisen durften, ist von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Juni gestoppt worden. Asylbewerber, die bereits in einem anderen EU-Land einen Asylantrag gestellt haben, sollen nach dem Kompromiss der Koalition künftig an der deutsch-österreichischen Grenze zurückgewiesen werden - auf der Grundlage von noch auszuhandelnden Vereinbarungen mit Ersteinreiseländern und mit Österreich. |
– Welt Online[4] |
In den "Tagesthemen" hat Bayerns Ministerpräsident Söder gefordert, der "Asyltourismus" müsse gestoppt werden. Der Begriff taucht seit Jahren auf. Aber was soll er eigentlich bedeuten?
"Die Wahrheit beim Thema Asyl liegt auch an der Grenze", betonte Markus Söder in den tagesthemen. Daher müsse es an der deutschen Grenze auch Zurückweisungen geben. Damit könnte Deutschland ein "europäisches Signal setzen, um den Asyltourismus zu beenden". Auch auf Twitter schrieb Söder vom "Asyltourismus". Söder ist nicht der erste CSU-Politiker, der diesen Begriff benutzt. Im November 2014 teilte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit[ext], es sei "höchste Zeit, dass Italien auf unsere Kritik hört und besser gegen den Asyltourismus vorgeht". Was ist Tourismus? Tourismus ist ein Überbegriff für die Reisebranche, das Gastgewerbe und allgemein die Freizeitgestaltung. Der Duden definiert Tourismus so:
Die UN-Organisation zum Welttourismus beschreibt Tourismus als "ein soziales, kulturelles und wirtschaftliches Phänomen, das die Bewegung von Menschen außerhalb ihrer gewohnten Umgebung" beschreibt. Walter Freyer erläutert in seiner "Einführung in die Fremdenverkehrsökonomie":
Klar ist also: Tourismus soll Menschen, die es sich leisten können, zur Erholung dienen. Der Begriff ist grundsätzlich positiv konnotiert, auch wenn es an vielen Orten Probleme durch zu viel Tourismus gibt. Der Begriff steht grundsätzlich für freiwillige Reisen für eine begrenzte Zeit an einen anderen Ort. Zweck ist es, sich zu erholen und/oder neue Eindrücke zu sammeln. Rund um den Tourismus ist eine für viele Regionen elementar wichtige Branche gewachsen. Flucht als Tourismus? Durch den Zusatz Asyl wird dem Begriff aber eine ganz neue Bedeutung gegeben. Es wird suggeriert, Flüchtlinge kämen freiwillig nach Europa. Zudem wird der Begriff benutzt, um zu beschreiben, dass Asylsuchende in verschiedenen Staaten einreisen. Das "Flensburger Tageblatt" schrieb 2012:
Parole von Rechtsradikalen In der Schweiz schrieb der rechtsextreme Publizist Jürgen Graf bereits Anfang der 1990er-Jahre von "Asyltouristen". Die rechtspopulistische Schweizer Volkspartei warb mit der Parole "Bekämpfung des Asyltourismus" im Wahlkampf. Neonazistische Parteien benutzen den Begriff ebenfalls, beispielsweise die Splitterpartei "Die Rechte". Auch die NPD beklagte immer wieder einen "Asyltourismus". Auf Demonstrationen wie beispielsweise der "MV.Patrioten" im Oktober 2015 in Stralsund sprachen Redner von "Asyltouristen" und "Schmarotzern". Dauerbrenner Asyldebatte Der Begriff taucht aber bereits seit Jahrzehnten auf. 1978 sagte der SPD-Politiker Reinhard Bühling[ext] im Bundestag, "durch die große Masse der so genannten Asyltouristen kommt der wirklich Asylbedürftige allzuleicht in die Gefahr, allzulange hingehalten zu werden oder vielleicht auch mit einem Misstrauen betrachtet und behandelt zu werden". 1985 sprach der CDU-Abgeordnete Rolf Olderog im Bundestag[ext] von einem "Asyltourismus", in dem "Ausländer von einem europäischen Staat zum anderen reisen und sich dort als politisch Verfolgte melden, wo die Lebensumstände am günstigsten erscheinen". 1988 teilte der Parlamentarische Staatssekretär Horst Waffenschmidt im Bundestag mit[ext], einer "freien Wahl des endgültigen Zufluchtslandes" werde von allen westeuropäischen Staaten als "Asyltourismus" abgelehnt. Anfang der 1990er-Jahre tobte in Deutschland ebenfalls eine heftige Debatte über die Asylpolitik. Am 5. Juni 1992 kritisierte der SPD-Politiker Jochen Welt im Bundestag[ext], dass in "Wahlkämpfen mit Schlagworten wie Asyltourismus, Wirtschaftsschmarotzer und ähnlichem das gesellschaftliche Klima dieser Republik vergiftet" werde. Dies sei "dumpfe Demagogie". "Lustige Tourismusreise" Nach dem Interview in den Tagesthemen kritisierte der Journalist Udo Stiehl[ext] die Wortwahl von Söder scharf: "Asyltourismus formt das Bild, Flüchtlinge reisten von Land zu Land, ähnlich einer Urlaubsreise durch die EU, um an allen attraktiven Orten einen Asylantrag zu stellen." Es setze sich in den Köpfen der Eindruck fest, sie machten "zum eigenen Vergnügen eine lustige Tourismusreise" - auf Kosten der Allgemeinheit. Bayerisches Staatsministerium: Asylbewerber haben keine freie Wahl Der Pressesprecher des Bayerischen Staatsministeriums des Innern erklärte auf Anfrage, dass durch die Dublin-III-Verordnung für die Prüfung von Asylanträgen klare Zuständigkeiten definiert seien. Das Grundprinzip sei, "dass der Mitgliedstaat, in den die Ersteinreise des Schutzsuchenden in die EU erfolgt, für das Asylverfahren zuständig ist. Daraus folgt auch, dass ein Schutzsuchender nicht die freie Wahl hat, in welchem Mitgliedstaat der Europäischen Union er Asyl beantragt, und auch nicht das Recht, in mehreren Mitgliedstaaten Asyl zu beantragen. Ein freies Reisen quer durch den Schengen-Raum sollte damit auch ausgeschlossen sein. Asylbewerber, die sich über diese Regeln hinwegsetzen und beliebig zur Antragstellung in andere Mitgliedstaaten weiterziehen, gerieren sich damit unrechtmäßig wie Touristen, die mit ihrem Visum frei im Schengen-Raum reisen dürfen." |
– ARD-faktenfinder[3] |
"Asyltourismus" ist ein abwertendes politisches Schlagwort, dass auf mehrere Arten verstanden werden kann:
Der Ausdruck "Asyltourismus" setzt sich aus den Worten "Asyl" und "Tourismus" zusammen.
Während Asyl für Menschen ist, die unfreiwillig wegen Gefahren oder Verfolgung ihr Land verlassen mussten, so verlassen Touristen freiwillig ihr Land. Touristen besuchen gezielt andere Länder, erkunden diese und verbringen dort Zeit zur Erholung. Nach einer gewissen Zeit kehren sie in ihr Heimatland zurück. Kritik am Begriff Asyltourismus Kritiker sehen im Wort Asyltourimus einen Vergleich von Flucht mit Urlaubsreisen, wodurch eine Flucht vor Gefahren mit den Vorstellungen einer Ferienreise verbunden werden. Damit werden die Gefahren vor denen Flüchtende fliehen, relativiert und umgedeutet. Außerdem soll mit dem Ausdruck "Asyltourismus" Flüchtlingen unterstellt werden, dass sie zum Spaß nach Deutschland kommen, sowie wird Flüchtlingen unterstellt, dass sie sich den attraktivsten Ort zum Stellen des Asylantrages aussuchen. Damit wird ihnen unter anderem unstellt, dass sie die deutschen Sozialsystem ausnutzen wollen. Der Begriff "Asyltourismus" vermittelt auch den Eindruck, dass Flüchtlinge sich auf die Reise nach Europa (und zum Teil nach Deutschland) zum Spaß und auf Kosten der Allgemeinheit begeben. Geschichte des Ausdrucks "Asyltourismus"
|
– Bedeutung Online[5] |
Einzelnachweise
- ↑ Twitter: @wasistzeitgeist - 31. Jan. 2019 - 23:20
- ↑ 2,0 2,1 Jakob Biazza: Framing-Check: "Asyltourismus" - Als wäre Flucht eine Kreuzfahrt mit Piña colada, Süddeutsche Zeitung am 5. Juli 2018
- ↑ 3,0 3,1 Patrick Gensing: Äußerung in den tagesthemen: Was meint Söder mit "Asyltourismus"?, ARD (ARD-faktenfinder) am 15. Juni 2018
- ↑ "Asyltourismus": Söder verteidigt Begriff, Welt Online am 8. Juli 2018
- ↑ Bedeutung Online: Was ist Asyltourismus: Bedeutung und Definition erklärt