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Die journalistisch tätigen deutschen Bürger Thomas Röper und Alina Lipp wurden von der EUdSSR wegen unbotmäßiger Berichterstattung sanktioniert:
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Neofeudalismus
Der Begriff Neofeudalismus, auch Neo-Feudalismus, bezeichnet summarisch lehensrechtliche[wp] und grundherrschaftliche Organisationsstrukturen innerhalb moderner Gesellschaftssysteme aufgrund der zunehmenden wirtschaftlichen Bedeutung von Eigentum an Grund und Boden, der Ausbreitung und Intensivierung hierarchischer Beziehungsformen im Gesellschaftsleben, des starken Rückgangs von sozialer Mobilität und der Herausbildung von personalen Abhängigkeitsverhältnissen in Politik und Wirtschaft.
Politische Dimension
Die politischen Dimensionen des Neofeudalismus sind bedeutsam, weil sie auf tiefgreifende Veränderungen in der Machtverteilung, in der Organisation von Staatlichkeit und in der politischen Teilhabe hinweisen. Neofeudalismus beschreibt dabei eine Entwicklung, in der moderne demokratische und rechtsstaatliche Strukturen zunehmend von Strukturen verdrängt oder durchsetzt werden, die an vormoderne, feudale Verhältnisse erinnern – also an Machtkonzentration, Abhängigkeiten und den Rückzug öffentlicher Institutionen.
Hier sind zentrale politische Dimensionen des Neofeudalismus:
- Erosion staatlicher Souveränität und öffentlicher Institutionen
- Der Staat zieht sich zunehmend aus zentralen Aufgaben zurück (z. B. Infrastruktur, Daseinsvorsorge), was Raum für private Akteure schafft.
- Public-Private-Partnerships und Privatisierungen verlagern politische Entscheidungsmacht auf monopolistische Konzerne oder Konzernkartelle.
- Internationale Konzerne üben faktisch mehr Einfluss aus als viele nationale Regierungen (Stichwort: Plattform-Kapitalismus).
- Konzentration von Macht und Reichtum
- Neofeudalismus geht mit extremen Ungleichheiten einher – wirtschaftliche Eliten (Superreiche, z. B.: Tech-Oligarchen) gewinnen politischen Einfluss.
- Politische Entscheidungen orientieren sich stärker an den Interessen dieser Eliten – z. B. Steuerpolitik, Deregulierung.
- Auflösung demokratischer Teilhabe
- Wachsende politische Apathie und sinkendes Vertrauen in demokratische Institutionen.
- Bürger verlieren reale Mitbestimmungsmöglichkeiten, während technokratische oder autoritäre Strukturen zunehmen.
- Formen digitaler Kontrolle (z. B. durch Social Media, KI-Überwachung) ersetzen demokratische Kommunikation durch Steuerung.
- Parastaatliche und informelle Machtstrukturen
- Private Sicherheitsdienste, Gated Communities, exterritoriale Zonen (wie Steuerparadiese) schaffen neue exklusive Machtbereiche.
- Diese ähneln feudalen Lehen: geschlossene Räume, in denen das staatliche Gewaltmonopol[wp] nicht oder nur eingeschränkt gilt.
- Digitale Leibeigenschaft
- Abhängigkeit von digitalen Plattformen (z. B. Amazon, Google, Facebook/Meta) in Berufsleben, Konsum und Kommunikation schafft neuartige Unfreiheitsverhältnisse.
- Benutzer liefern Daten und Arbeitsleistung (z. B. Inhalt, Aufmerksamkeit), ohne reale Kontrolle oder Mitbestimmung – ähnlich wie Leibeigene.
- Postdemokratische Legitimation
- Entscheidungen werden nicht mehr offen politisch ausgehandelt, sondern als "alternativlos" oder "aufgrund von technischen Sachzwängen notwendig" dargestellt.
- Politische Verantwortung und Verantwortlichkeit wird diffus, sodass demokratische Kontrolle erschwert wird.
- Fragmentierung und Re-Territorialisierung
- Lokale Machtzentren mit eigener politischer Ordnung (z. B. Sonderwirtschaftszonen[wp], private Stadtprojekte) entstehen – vergleichbar mit feudalen Herrschaftsräumen.
- Globale Städte (wie Dubai, Singapur) agieren teilweise wie eigenständige Machtzentren.
Zusammenfassend:
Die politischen Dimensionen des Neofeudalismus zeigen eine Rückentwicklung demokratischer, rechtsstaatlicher und egalitärer Prinzipien zugunsten von Machtkonzentration, Abhängigkeit und Intransparenz. Diese Entwicklung ist nicht unbedingt durch Gewalt gekennzeichnet, sondern durch subtile Verschiebungen in Verantwortung, Kontrolle und Legitimität.
Wirtschaftliche Dimension
Zwei ökonomische Charakteristika der neofeudalen Gesellschaftsordnung sind die Abwesenheit des Wettbewerbs zwischen wirtschaftlichen Subjekten als konstitutivem Merkmal und funktionaler Grundvoraussetzung der Marktwirtschaft wegen der Auflösung des Marktes als wirtschaftlicher Grundinstitution einer modernen Gesellschaft in Folge von Monopolisierungs-[wp] und Kartellierungsprozessen[wp] und die zunehmende Übertragung von ursprünglich ausschließlich durch staatliche Einrichtungen ausgeübter Funktionen, insbesondere Aufgaben zur Sicherung der gesellschaftlichen Daseinsvorsorge, auf privatwirtschaftliche Unternehmen auf Basis privatrechtlicher Verträge im Rahmen einer gleichberechtigten Partnerschaft zwischen Staat und Privatunternehmen (Public-Private-Partnership (PPP)[wp]).
WikiPrawda
Zitat: | «Als Neo-Feudalismus bezeichnen einige Sozialwissenschaftler die von ihnen dargestellte Einführung feudalismus-analoger Organisationsformen in einer modernen wirtschaftlichen, politischen und gesellschaftlichen Ordnung, die nicht mehr als kapitalistisch, marktwirtschaftlich, konkurrenzwirtschaftlich und demokratisch charakterisiert werden kann.» |
Netzverweise
- Wikipedia führt einen Artikel über Neo-Feudalismus, Feudalismus