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Jürgen Borchert

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Jürgen Borchert
Juergen Borchert.jpg
Geboren 1949
Beruf Richter

Dr. Jürgen Borchert (* 1949) ist ein deutscher Jurist, ehemaliger Richter am Landessozialgericht Darmstadt und ist Kritiker der Sozial- und Familienpolitik in Deutschland. Er unterstützt die Denkfabrik[wp] Institut Solidarische Moderne, der u. a. von Andrea Ypsilanti, Franz Alt[wp] und anderen deutschen Links­politikern initiiert wurde.[1] Er war bis Dezember 2014[2] Vorsitzender Richter des 6. Senats des Hessischen Landes­sozial­gerichts in Darmstadt.[3]

Veröffentlichungen (Auswahl)

Werke

  • Sozialstaats-Dämmerung, Riemann Verlag 2013, ISBN 3-570-50160-4

Artikel

Interviews

Zitate

"Der Staat treibt den Familien über Sozialbeiträge und Steuern die Sau vom Hof und gibt ihnen in Gönnerpose bei Wohlverhalten ein Kotelett zurück."
Cicero: "Der Rahmen, er könnte vergoldet sein" [4]
"Reichtum ist wie Mist: Nur fein verteilt leistet er gute Dienste!"
DGB Hessen: "Zukunft des Sozialstaats" [5]
"Die Parteien betreiben mit ihrer Familienpolitik nicht mehr als Schaumschlägerei."
ARD: Interview: "Familien werden ins Elend geknüppelt" [6]
"Kindergeld ist die Rückgabe von Diebesgut, das der Staat durch Besteuerung eingenommen hat." [7][8]
"Trotz der Halbierung der Geburtenzahl seit 1965 hat sich seitdem alle zehn Jahre der Anteil der Kinder im Sozial­leistungs­bezug verdoppelt. Lebte damals nur jedes 75. Kind unter sieben in der Sozialhilfe, ist es heute fast jedes fünfte. Die vierköpfige Familie mit 30.000 Euro Durchschnitts­ein­kommen im Jahr landet nach Abzug von Steuern und Sozial­beiträgen zuzüglich Kindergeld um 3000 Euro unter dem steuer­rechtlichen Existenzminimum." [7]
Zitat: «"Der Zustand unseres Sozialstaates ist desaströs. Er ist an Intransparenz nicht zu überbieten." Beispiel Hartz IV: Das Gesetz wurde innerhalb von zehn Jahren mehr als 70 mal verändert. Davon einige Male tiefgreifend. Das schaffe kein Vertrauen - es führe dazu, dass die Bürger kein Rechts­bewusstsein mehr entwickelten.»[9]
Zitat: «Den so genannten Generationenvertrag gebe es gar nicht. "Bei der Rentenreform 1950 war die Idee, den Staat wie eine soziale Großfamilie zu organisieren. Konkret hieß das: Wenn die Gesellschaft die Alterslasten trägt, muss sie auch den Aufwand für die Kinder tragen. Die Leute sollten so auch die Zusammenhänge kapieren. Konrad Adenauer[wp] hat dann verhindert, dass spiegel­bildlich zur Altersrente auch die Kindheits- und Jugend­rente Gesetz wird. Eine Verstümmelung des Generationen­vertrags und eine asoziale Weichen­stellung zu Lasten der Mehr­kinder­familien."»[9]

Einzelnachweise

  1. ↑ Institut Solidarische Moderne: Ypsilanti schafft rot-rot-grüne Denkfabrik, FAZ am 30. Januar 2010
  2. ↑ Ja, es stimmt: Ich bin zornig, Süddeutsche Zeitung am 26. Dezember 2014
  3. ↑ Dorothea Siems: Die Mission des Jürgen Borchert, Welt Online am 10. Februar 2010
  4. ↑ Karl-Heinz B. van Lier: Der Rahmen, er könnte vergoldet sein ..., Cicero am 6. Juli 2007
  5. ↑ DGB Hessen: Zukunft des Sozialstaats; Analysen und Visionen des "Sozialrebells" Dr. Jürgen Borchert
  6. ↑ ARD: Armes Land, reiches Land - Was es heißt, in Deutschland arm zu sein?, 16. Januar 2008; Interview: Familien werden ins Elend geknüppelt, 10. April 2007
  7. ↑ 7,0 7,1 Sozialsysteme auf Sand gebaut: Sozialrichter Jürgen Borchert über die Ungerechtigkeit in der Familienpolitik, Main Post am 16. April 2012
  8. ↑ Pdf-icon-extern.svg Kindergeld - Kein Geschenk, sondern Rückgabe von Diebesgut[ext] - Jürgen Borchert, iDAF 03/2015
  9. ↑ 9,0 9,1 Ulrike Heidenreich und Jan Heidtmann: Sozialrichter Borchert über Hartz-IV-Gesetze: Ja, es stimmt: Ich bin zornig, Süddeutsche Zeitung am 26. Dezember 2014

Netzverweise

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