Andreas Bühl

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Andreas Bühl
Andreas Bühl (2016)
Geboren	6. Februar 1987
Parteibuch	Christlich-Demokratische Union Deutschlands
URL	andreasbuehl.de

Andreas Bühl (* 1987) ist ein deutscher Politiker und seit 2014 direkt gewählter Abgeordneter im Thüringer Landtag für den südlichen Ilm-Kreis.

Privates

Bühl ist evangelischer Konfession und seit 2022 verheiratet.

Sein älterer Bruder Marcus Bühl ist Mitglied und aktiver Politiker der AfD und seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Berufliches

Bühl schloss eine Ausbildung zum Diplom-Verwaltungswirt (FH) ab.

Er war von 2013 bis zu seiner Wahl zum Mitglied des Thüringer Landtags am 14. September 2014 im Landesamt für Geoinformation und Vermessung mit der Zuständigkeit für Verwaltungsmodernisierung und Controlling tätig.

Politisches

Bühl war von 2009 bis 2013 beim damaligen Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz im Bereich der "Extremismusprävention" tätig.

Er gewann seinen Wahlkreis bei der Landtagswahl zum dritten Mal in Thüringen 2024 direkt, wobei er 39,6 Prozent der Stimmen erzielte.

Standpunkte

Bühl vertritt die Position, dass der der AfD zugehörige Alterspräsident des Thüringer Landtags, Jürgen Treuter, mit der ordnungsgemäßen Durchführung der konstituierenden Sitzung^[wp] einen Versuch zur "Machtergreifung"^[wp] unternommen habe.

Was sich während der konstituierenden Sitzung im Thüringer Landtag am Donnerstag abgespielt hat, ist eine Schande für die Demokratie. Der Verursacher ist aber nicht die AfD. Es sind die selbst ernannten "demokratischen" Kräfte unter Führung der CDU. Kein Alterspräsident[wp] eines neu gewählten deutschen Parlaments stand jemals derart im Fokus des politischen Betriebes und der öffentlichen Aufmerksamkeit wie Jürgen Treutler[wp] von der AfD am Donnerstag in Thüringen. Eigentlich ist die erste, konstituierende Sitzung eines Landtags eine Routine, zu der sich die Korrespondenten der Regional­zeitungen allein wegen ihrer Chronisten­pflicht wenige Sätze abringen. Doch in Thüringen schaukelten die frisch gewählten Abgeordneten sie zu einer Inszenierung im Kampf gegen die nach Wählerwillen stärkste Fraktion hoch. Den Verlauf dieser eher farce-haften als wirklich dramatischen Sitzung nachzuverfolgen, ist ein nicht lohnendes Geschäft. Wer sich das dennoch antun will, kann es auf den Seiten des örtlichen Landtages auf sich nehmen. Auch nach Stunden war es dem Parlament nicht gelungen, auch nur das Mindeste zustande zu bringen: einen Präsidenten zu wählen und sich zu konstituieren. Der Grund hierfür erinnert an einen Sandkasten auf einem Kinder­spielplatz. Es kam zum Streit um Eimerchen und Förmchen.

– Cicero

Ein erbitterter Streit um die Tagesordnung sorgt für den Eklat von Thüringen. Die meisten Medien übernehmen die Darstellung von CDU, Linke, SPD sowie BSW und tadeln die AfD. Aber es gibt auch Ausnahmen. Die Frage, um die es am Donnerstag im Landtag von Thüringen ging, lautete schlicht: Wann wird der neue Landtags­präsident von der CDU gekürt? Im ersten Wahlgang oder im dritten? CDU und BSW wollten dafür mit Zustimmung von Linkspartei und SPD die Geschäfts­ordnung ändern. Ohne diese Änderung hätte die AfD als stärkste Fraktion in den ersten beiden Wahlgängen das Vorschlagsrecht gehabt und hatte dafür die Abgeordnete Wiebke Muhsal[wp] auserkoren. Erst im dritten Wahlgang, wenn Muhsal zweimal durchgefallen wäre, hätte dann Thadäus König[wp] (CDU) von CDU, Linkspartei, SPD und BSW gewählt werden können. Wer ist schuld am Chaos von Thüringen? Dieses seit Jahrzehnten erprobte Verfahren wollte vor allem die CDU mit aller Macht ändern und ihren Kandidaten unbedingt schon im ersten Wahlgang präsentieren. Dafür unterbrach deren parlamentarischer Geschäftsführer Andreas Bühl mehrfach mit Geschäfts­ordnungs­anträgen die Rede des Alterspräsidenten Jürgen Treutler (AfD). Letztlich kam die Sitzung über diesen ersten Tages­ordnungs­punkt nicht hinaus. Sie wurde abgebrochen und soll am Sonnabend fortgesetzt werden - nach einer Entscheidung des CDU-geführten Verfassungs­gerichts, das die CDU angerufen hat. Die Schuld für das Chaos von Thüringen geben die meisten Medien der AfD. Aber zwei Zeitungen sehen es anders. "NZZ": "AfD stand demokratisch korrekt da" Fatina Keilani kommentiert in der Neuen Zürcher Zeitung (NZZ): "Es war ein verstörendes Schauspiel. Die vier anderen Fraktionen taten alles, um die AfD um ihre Rechte zu bringen, sie sogar zum Rechtsbruch zu verleiten - und inszenierten sich obendrein noch als die Hüter der Demokratie. (...) Das Schauspiel im Erfurter Landtag war unwürdig, und die begleitende Bericht­erstattung war teilweise so intoniert, als ob es Treutler gewesen sei, der gegen die demokratische Ordnung verstoßen habe." Die NZZ schreibt weiter: "Treutler wurde daran gehindert, seine Eröffnungsrede zu beenden, insbesondere durch ständige Zwischenrufe und Respektlosigkeiten von seiten der CDU. Die Fraktion, die sich als besonders demokratisch feiert, beachtete keine demokratischen Gepflogenheiten." Daß Treutler einfach nur seine Rede zu Ende bringen wollte und eine weitere Unterbrechung nicht zuließ, wertet die NZZ so: "Dafür erntete er aus der CDU den Zwischenruf: 'Was Sie hier tun, ist Macht­ergreifung!' - ein Tiefpunkt des Tages. Tatsächlich verhielt sich Treutler korrekt, während die CDU in beispielloser Weise Obstruktion betrieb." (...) "Kurioserweise stand nun gerade die Thüringer AfD, die vom Verfassungsschutz als gesichert rechts­extremistisch eingestuft wird, als demokratisch korrekt da. Abzuwarten bleibt, ob das mit einem CDU-Mann an der Spitze besetzte thüringische Verfassungs­gericht dies auch so sieht." "Cicero": "Schande für die Demokratie" Für den Cicero werteten die Kommentatoren Mathias Brodkorb und Ferdinand Knauss das Schauspiel von Erfurt als "eine Schande für die Demokratie. Der Verursacher ist aber nicht die AfD. Es sind die selbsternannten 'demokratischen' Kräfte unter Führung der CDU." Das Magazin schreibt: "Man hätte sich einfach als Demokraten an die bisherigen Gepflogenheiten halten und die AfD-Kandidatin aus durchaus nachvollziehbaren Gründen durchfallen lassen können, um dann einen Kandidaten aus dem Spektrum der etablierten Parteien zu wählen. Dann hätte der Landtag von Thüringen etwa gegen 15 Uhr des heutigen Tages einen neuen Präsidenten oder eine neue Präsidentin gehabt und wäre arbeitsfähig gewesen. Aber das war ausdrücklich nicht gewollt." (...) "Ihren vorläufigen Tiefpunkt fand die Debatte, als Andreas Bühl, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, dem nach drei langen Unterbrechungen wieder sprechenden Alters­präsidenten mehrfach ins Wort fiel, dieser ihm daraufhin mehrfach das Wort entzog, worauf Bühl mit neuen Einwürfen reagierte und schließlich rief: 'Was Sie hier tun, ist Machtergreifung!'" Der Cicero meint, der "eigentliche Zweck der Inszenierung" sei es gewesen "zu demonstrieren, daß die AfD keine legitime Partei ist und daß nur die anderen Parteien dies sind". Aber: "Stattdessen zogen es die Sprecher der anderen Fraktionen vor, sich wie unerzogene Rotzlöffel zu benehmen und den Alterspräsidenten ständig zu unterbrechen. Wohl noch nie hat man in einem deutschen Parlament eine derart würdelose Veranstaltung gesehen." (...) "Die parlamentarische Demokratie Thüringens hat sich im 'Kampf gegen rechts' in eine Krise gestürzt, die sie selbst verursacht hat." (...) "Selbst nachdem die AfD in Thüringen bei der jüngsten Wahl mit Abstand stärkste Kraft geworden ist, haben deren Gegner noch immer nicht verstanden, welche Stunde es geschlagen hat. Muß denn tatsächlich die AfD erst eine absolute Mehrheit erringen, bevor die selbsternannten Demokraten aufwachen und endlich ihr Kinder­garten­spiel beenden? Was beim den normalen Wählern am Ende hängen bleiben dürfte, ist wohl eher dies: Die selbsternannten Demokraten haben sich heute als anstandslose Rüpel erwiesen und es so der AfD ermöglicht, sich wieder einmal als Opfer zu inszenieren. Die Rechtspartei wirkt so noch mehr als einzige echte politische Alternative, und die anderen wirken als saft- und kraftlose Alt-Parteien, die nur noch mit sich selbst beschäftigt sind."

– Junge Freiheit

Netzverweise

• Wikipedia führt einen Artikel über Andreas Bühl
• Webpräsenz: andreasbuehl.de