Debanking

Der Begriff De-Banking (Ent-Banken, frei übersetzt: "Auflösung von Kundenverhältnissen"), im Bankensektor^[wp] auch als De-Risking (frei übersetzt "Beseitigung von Risiken") genannt, bezeichnet die Kündigung von Bankkonten von Personen oder Organisationen durch Banken, die der Ansicht sind, dass die Kontoinhaber ein finanzielles, rechtliches, regulatorisches oder Reputations­risiko für die Bank darstellen.

Beispiele hierfür sind die Durchsetzung von Gesetzen zur Korruptions- und Geldwäsche­bekämpfung, die Kündigung von Bankkonten von Sex-Dienstleistern und von Personen, die als politisch exponiert gelten.

Die Kündigung von Konten erfolgt im Regelfall ohne Angabe von Gründen und ohne Möglichkeit zur Einlegung von Rechtsmitteln für die betroffenen Inhaber. Die Aufkündigung von Bankkonten kann für eine Einzelperson schwerwiegende Folgen haben, weil selbige in der logischen Konsequenz zwangsläufig auf den Verlust der Möglichkeit zur Beteiligung an gesellschaftlichen Aktivitäten hinausläuft. Ein häufig gegen das De-Banking vorgebrachtes Argument lautet, dass es wegen seiner Instrumentalisierbarkeit als Repressiv­mittel eine potenzielle Bedrohung für die Meinungsfreiheit darstellt.

Zitat:

«Es gibt Hinweise, dass Kontensperren, das "Debanking", eine Geheimdienst­operation gegen Oppositionelle ist.»

Vereinigtes Königreich

Nach dem Nigel-Farage-Coutts-Bank-Skandal^[wp], bei dem Coutts & Co. Nigel Farage als Kunden abwarb, hat die britische Regierung eine Untersuchung der De-Banking-Praktiken im britischen Bankensektor eingeleitet. Die Aufsichtsbehörde Financial Conduct Authority (FCA) berichtete, dass die britischen Banken täglich fast tausend Konten schließen, wobei im Jahr 2022 knapp über 343.000 Konten geschlossen wurden, verglichen mit etwa 45.000 im Jahr 2017.

Im September 2023 gab die FCA bekannt, dass sie festgestellt hatte, dass die Banken die Konten ihrer Kunden nicht aus politischen Gründen geschlossen hatten. Die FCA untersuchte vier Fälle von Konten­kündigungen, die möglicherweise aus politischen Gründen vorgenommen worden sein könnten, stellte jedoch fest, dass die Maßnahmen im ungebührlichen Betragen der Inhaber gegenüber den Mitarbeitern der jeweiligen Bank begründet war. Nigel Farage bezeichnete die Untersuchung als "Farce".

Der Vorwurf, dass britische Muslime überproportional häufig durch die Praxis des De-Bankings vom Finanz­transaktions­verkehr ausgeschlossen werden, hat ebenfalls zu Forderungen nach politischer Kontrolle des privat­wirtschaftlichen Bankenwesens geführt. Berichten zufolge sind auch Angehörige der nigerianischen Diaspora oft von Bankenkontokündigungen betroffen. Die in Poole geborene Alexandra Tolstoy vermutete, dass ihr Konto von NatWest aufgrund ihres russischen Namens geschlossen worden sein könnte. Baz Melia MBE beschuldigte NatWest, seine wirtschaftliche Existenz durch die Schließung seiner Konten und derjenigen seiner Familienmitglieder wegen seiner Geschäftsbeziehung zu einem saudischen Geschäftspartner zu zerstören. Britisch-ukrainische Unternehmens­gruppen berichteten über Fälle, in denen Unternehmen die Bankkonten gekündigt wurden, weil sie sich geschäftlich in der Ukraine betätigen.

Querverweise

• Bankenkontokündigung

Netzverweise

• Die englischsprachige Wikipedia führt einen Artikel über De-banking (Diesen Artikel gibt es in der deutschsprachigen Wikipedia [noch] nicht.)
• Hadmut Danisch: Debanking: Kontenkündigung als taktischer Teil der politischen Strategie, Ansichten eines Informatikers am 14. Dezember 2023

  Blogger Danisch beschreibt, wie die Regierung über Geheimdienste und privatrechtliche Tarnvorrichtungen Journalisten, Blogger und insgesamt Andersdenkende einschüchtert, unter Druck setzt und versucht, sie zum Schweigen zu bringen.

• Debanking: Politische Waffe gegen Rechts, Freilich-Magazin am 7. Dezember 2023

  Anreißer: Martin Sellner, Tino Chrupalla, Götz Kubitschek: Allen hat die Hausbank ihr Konto gekündigt. FREILICH zeigt an diesen drei Fällen, wie Debanking in Deutschland und Österreich funktioniert und welche Kräfte dahinterstecken. Der zweite Teil dieser Recherche zur rechtlichen Lage des Debankings in Deutschland folgt in Kürze. - Analyse von Jonas Greindberg