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Brigitte Zypries
Brigitte Zypries | |
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Geboren | 16. November 1953 |
Parteibuch | Sozialdemokratische Partei Deutschlands |
Ehe für alle | Brigitte Zypries stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundestag gegen die bürgerliche Zivilehe und für die so genannte Ehe für alle. Eine Beliebigkeitsdefinition "für alle" kann aber keine Schutzfunktion erfüllen, wie von Artikel 3 GG gefordert. Die "Ehe für alle" ist somit eine "Ehe für keinen". Brigitte Zypries hat damit die durch die Ewigkeitsklausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes verletzt und die bürgerliche Zivilehe de facto abgeschafft. |
AbgeordnetenWatch | Brigitte Zypries |
URL | brigitte-zypries.de |
Brigitte Zypries (* 1953) ist eine deutsche Politikerin. Sie war 2002-09 Bundesministerin der Justiz. Ihre Kollegin Ursula von der Leyen konnte sie nicht leiden, was auf Gegenseitigkeit beruhte.[1]
Aufsehen erregte Brigitte Zypries mit ihrem Vorstoß im Januar 2005, heimliche Vaterschaftstests verbieten zu lassen. Täter, die ohne schriftliche Einwilligung der Betroffenen genetische Spuren testen lassen, sollten mit bis zu einem Jahr Haft bestraft werden. Für das Verbot spräche ihrer Ansicht nach, dass derartige Tests "ein schwerwiegender Eingriff in das informationelle Selbstbestimmungsrecht[wp]" darstellten. Gegner des Verbotes - Grüne Abgeordnete und die CDU-Opposition - führten dagegen an, dass durch eine offene Anfechtung der Vaterschaft vor Gericht - die einzige Alternative zu heimlichen Tests - Familien ohne Not beschädigt werden können, falls sich der "Kuckuckskind-Verdacht" als falsch herausstellt.
Der sächsische Justizminister und frühere Richterbund[wp]-Vorsitzende Geert Mackenroth[wp] (CDU) über den Reformstau in der Rechtspolitik:
- "Die große Justizreform ist mausetot. Ihr Kerngedanke war, dass man umfassende Strukturverbesserungen nicht nur als Möglichkeit zum Sparen, sondern vor allem als Innovation für eine zukunftsfähige Justiz begreift. [...] Als schließlich Bundesjustizministerin Brigitte Zypries noch sagte, gegen den Widerstand der Anwälte gehe das aber ganz schlecht, war dieser Punkt schon mal erledigt."[2]
Seit dem 17. Dezember 2013 ist sie parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie und dort für die Bereiche IT, Luft- und Raumfahrt zuständig.
Einzelnachweise
- ↑ Der Krieg der Zicken: Frau gegen Frau, Süddeutsche Zeitung am 1. Mai 2011
- ↑ Dietmar Hipp: Justizreform: Dann kippt das System, Spiegel am 29. Mai 2006 (Warum die Justizreform eben doch nicht kommen wird.)
Querverweise
Netzverweise
- Webpräsenz: brigitte-zypries.de
- Kandidaten-Watch: Brigitte Zypries
- Hadmut Danisch: Sicherheit zwischen Kryptographie und Überwachung, Ansichten eines Informatikers am 21. Juli 2016 ("Aus dem Auftritt von Zypries ging für mich das gesamte komplette Politikversagen hervor: Juristen, Sozios, Frauenquoten, aber keine Fachkompetenz." - "Dem Korruptionsbetrieb wird langsam gewahr, dass er gegen die Wand fährt und mit Juristen und Quotenfrauen nicht zum Ziel kommt." - "Cyberkriegführung bekommt man eben mit Kriminologen, Soziologen und Wortgeschwafel auch nicht in den Griff." - Dann die Aussage: Sie bräuchten viel mehr Informatiker. Ach, auf einmal sind Informatiker gesucht. Jahrelang hält man sie raus, nimmt die Informatik als Frauenquotenwitz, jagt die Sicherheitsspezialisten zum Teufel, und jetzt auf einmal braucht man sie." - "Jahrelang war Internet für sie nur Twitter, Facebook, E-Mail und sowas, wo jeder mitschwätzen kann, und irgendwie alles so ein Social-Sozio-Juristen-Dings, und Informatik nur so ein neues Zielobjekt für Frauenquoten und abzugreifende Forschungsgelder, und jetzt brennt die Hütte. Oder mit anderen Worten: Wir sind völlig wehr- und verteidigungslos. Diese korrupte Nieten-Regierung hat's durch und durch versaut." - "Welcher befähigte Informatiker wäre eigentlich so dämlich, da zur Bundeswehr zu gehen?
- Chefin von der Leyen?
- Frauenquote mit totaler Frauenbevorzugung
- Nullanforderungen an Frauen: Fähige Informatikerinnen fänden sich in einem Haufen dummer Quotenhühner wieder.
- Karrieresperren für Männer: Fähige Informatiker kämen nicht vom Fleck.
- Dazu noch der Befehls- und Gehorsamszirkus. Sie haben zwar schon angekündigt, dass sie aus schierer Not Jobs schaffen wollen, für die das nicht gilt. Trotzdem auf typische Informatiker extrem abstoßend.
- Das haben sie nun davon. Dummerweise haben das nicht nur die, wir nämlich auch.")