Information icon.svg Shlomo Finkelstein war 282 Tage ein politischer Gefangener der BRD aufgrund einer Gesinnungsstraftat.
Youtube-link-icon.svg Shlomo über seine Haft, BKA-Fahndung & VS-Anwerbung (Länge: 58:16-2:48:00)
Information icon.svg Die journalistisch tätigen deutschen Bürger Thomas Röper und Alina Lipp wurden von der EUdSSR wegen unbotmäßiger Berichterstattung sanktioniert:
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Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

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Der Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland gehört zum Grundrechtekatalog[wp] des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (Artikel 1-19 GG).

Wortlaut

Artikel 7 Artikel 5 (Meinungsfreiheit, Freiheit von Forschung, Lehre und Kunst)
Entwurf vom August 1948[1] Urfassung vom Mai 1949[2][3]
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung frei und öffentlich zu äußern und sich über die Meinung anderer zu unterrichten. Beschränkungen des Rund­funk­empfanges und des Bezugs von Druck­erzeug­nissen sind unzulässig. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Presse­freiheit und die Freiheit der Bericht­erstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Die Presse hat die Aufgabe und das Recht, über Vorgänge, Zustände, Einrichtungen und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens wahrheitsgemäß zu berichten. (2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Eine Zensur ist unstatthaft. (3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.[4]

Kommentar

[...]

Einzelnachweise

  1. ↑ "Chiemseer Entwurf" - Grundgesetz für einen Bund deutscher Länder (I. Grundrechte)
  2. ↑ Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Urfassung vom 23. Mai 1949[archiviert am 26. Oktober 2021]
  3. ↑ Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Juli 2017 (BGBl. I S. 2347) geändert worden ist.
  4. ↑ Bundestag: Grundgesetz: Die Grundrechte, abgerufen am 14. März 2013

Querverweise

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