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Rainer Hoffmann
Rainer Hoffmann | |
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Geboren | Februar 1964[1] |
URL | solarresearch.org (Neuer Blog) |
@solarkritik |
Rainer Hoffmann (* 1964) ist ein deutscher Buchhalter und Kritiker der Solarindustrie. Er war Betreiber der Webseite "solarkritik.de".
Zum Solarenergiekritiker wurde er, weil er sich 1996 auf Grund falscher Versprechungen zum Kauf einer Solarthermie[wp]-Anlage überreden ließ. Als diese im Betrieb nicht das hielt, was die Werbung des Anbieters versprochen hatte, wollte er die Sache richtigstellen. Nach seinem ersten Fehler, der Werbung überhaupt geglaubt und ein nutzlos teures Gerät erstanden zu haben, beging er den zweiten Fehler, dem deutschen Rechtswesen blind zu vertrauen; zu glauben, dass die Justiz dazu da wäre, die Verbraucher zu schützen, offensichtliche Werbelügen zu unterbinden und Wiedergutmachung anzuordnen.
Aktueller Stand
Rainer Hoffmann hat am 30. November 2012 die umfangreichen solarenergiekritischen Inhalte seiner Webseite selbst vom Netz genommen[2], da er die ständigen öffentlichen Auseinandersetzungen leid war, die sich nunmehr seit über zehn Jahren hinziehen. Im Verlauf dieser Auseinandersetzungen erlebte er einen Höllengang durch die juristischen Instanzen, die schließlich mit dem Verlust seiner bürgerlichen Existenz, dem Versuch der Einweisung in die Psychiatrie, dem Strafvollzug im Gefängnis und der Zwangsversteigerung seines Hauses endete. Am 13. November 2012 wurde die Zwangsräumung durch ein starkes Polizeiaufgebot vollzogen. Da ihm bei einer Verhaftung auch die zwangsweise Einweisung in eine psychiatrische Einrichtung drohte, hat er Deutschland am 14.11.2012 verlassen und ist de facto seitdem auf der Flucht. Seit April 2013 ist durch juristische Beamte beim NRW-Justizministerium faktisch bestätigt worden, dass ein Rechtsanwalt aus Recklinghausen, der jahrelang den "Vernichtungsfeldzug" gegen den "Solarkritiker" geführt hatte, durch einen geheimgehaltenen Bescheid des NRW-Justizministerium vom 27.12.2002 mit dem "Richterprivileg" straffrei gestellt worden war.[3] Im Juli 2013 hat der Solarenergiekritiker dem Amtsgericht Recklinghausen desweiteren nachweisen können, dass ihm durch das Amtsgericht Recklinghausen der gesetzliche Richter (Art. 101) im November 2012 bei der richterlichen Bearbeitung des angeblichen "Drohmail"-Vorwurfs entzogen worden ist.[4] Dieser Nachweis befindet sich weiterhin (mit Stand vom 10.09.2013) beim Amtsgericht Recklinghausen in Bearbeitung !!
Vorgeschichte
Rainer Hoffmann hatte 1996 eine thermische Solaranlage[wp] erworben. Als ausgebildeter Bilanzbuchhalter (IHK), Controller (IHK) und Prokurist eines mittelständischen Baustoffbetriebes stand für ihn bei der Anschaffung der Anlage die Rentabilität der Investition im Vordergrund. Die Wirtschaftlichkeit hatte er selbstverständlich vorausgesetzt, da diese der Kern unzähliger Medienberichte war. Gleiches ergab sich auch aus einer Werbeanzeige seines Solaranlagenanbieters, die eine ca. 60 %ige Einsparung von Heizenergie (auch für die Raumheizungswassererwärmung) versprach. Im folgenden Verkaufsgespräch wurde diese Einsparung nach Rainer Hoffmanns Angaben dann nochmals vom Anbieter ausdrücklich zugesagt. Die Anlage wurde bestellt.
Im späteren Betrieb musste er dann jedoch feststellen, dass selbst im Sommer die Gasuhr noch lief. Daraufhin beschäftigte er sich intensiv mit der zugrundeliegenden Technik, wodurch ihm schnell klar wurde, dass diese Versprechungen Unsinn waren. In der Praxis werden mit solchen Anlagen typisch nur etwa 5-10 % Energieeinsparung erzielt. Die Rentabilität solcher Investitionen ist aus physikalischen Gründen fast immer ausgeschlossen. Bei Installationsfehlern kann es sogar zu einem Mehrverbrauch kommen, indem der Kollektor bei Regelungsfehlern beheizt wird. Die laufende Gasuhr im Hochsommer deutet auf einen solchen Fehler hin.
Da Rainer Hoffmann wegen der Effizienzlosigkeit die Solaranlage nicht bezahlte, wurde er vom Verkäufer verklagt. Der Solaranlagenanbieter hatte seine Werbeanzeige nach der Klageerhebung abgeändert, so dass in der neu veröffentlichten Werbeanzeige die ursprünglich verwendeten Begriffe wie "Brauchwasser" und "Wärme direkt ab Sonne" nicht mehr enthalten waren. Diese ursprünglich verwendeten Begriffe dienten dazu, der Solaranlage auch eine entsprechende Energie-Einspar-Effizienz von 60 % bei der Raumheizung vorzutäuschen. In der thermischen Gesamtenergiebilanz macht sich diese Einsparung jedoch nur zu 5-8 % bemerkbar. Diese wesentliche Information wird dabei meistens unterschlagen, was von Rainer Hoffmann auf seiner Webseite stets richtig dargestellt wurde.
Das Oberlandesgericht Hamm verwendete jedoch in der Urteilsbegründung die abgeänderte Werbeanzeige, was zu einem nachteiligen Schuldspruch für Rainer Hoffmann führte.
Politische Einflussnahme
Bereits 1998 wurde im Justizministerium NRW über Rainer Hoffmann eine umfangreiche Akte von mittlerweile über 500 Seiten angelegt, von denen inzwischen 198 Seiten vom Ministerium als "geheim" deklariert und trotz richterlichen Beschlusses (Verwaltungsgericht Gelsenkirchen) weiterhin nicht vorgelegt werden. Zumindest sind umfangreiche regelmäßige Kontakte zwischen der Führungsebene des Justizministeriums NRW und den befassten Gerichten hierdurch einwandfrei belegt.
Beispielsweise kam ein Blatt dieser Geheimakte versehentlich in den freigegebenen Teil, wo es von Rainer Hoffmann zufällig gefunden wurde. Es handelt sich um eine Stellungnahme eines Ministerialrats an den Petitionsausschuss NRW mit einer falschen Sachverhaltsdarstellung zu Ungunsten des Petenten Rainer Hoffmann. Hoffmann sieht in diesen langjährigen politischen Aktivitäten das zweifelhafte politische Motiv, in der Solarenergieindustrie Arbeitsplätze zu schaffen, in dem die "60-Prozent-Werbetäuschung" der Solarthermoenergiebranche auch juristisch legitimiert worden ist.
Webseite Solarkritik
Auf der von ihm allein verantwortlich betriebenen Webseite "solarkritik.de" hatte Rainer Hoffmann mit nachvollziehbaren Energiebilanzen und Wirtschaftlichkeitsrechnungen die im Regelfall fehlende Wirtschaftlichkeit thermischer Solaranlagen einwandfrei belegt.
Des Weiteren wendete sich diese Seite gegen die irreführende Bewerbung solcher Anlagen. Da er diese irreführenden Anzeigen und Medienberichte zwecks Beleg unter Berufung auf das Zitatrecht[ext] mit entsprechender Kommentierung ins Internet stellte, wurde er von den Angegriffenen häufig mit Urheberrechtsklagen überzogen.
Dabei dokumentierte er auch seine eigene Anlage und bezeichnete anfangs den Anbieter aufgrund der dabei nachgewiesenen falschen Werbeversprechen als mutmaßlichen Betrüger. Diese Benennung wurde ihm gerichtlich untersagt, worauf er in Folge seine Aussage abmilderte und nur noch sagte, daß er sich vom Anbieter betrogen "fühle", was sicherlich den Tatsachen entsprach. Die Webseite zeigte er seinem Anwalt, der die danach gewählten Formulierungen und Zitierungen für unbedenklich hielt (was sich auch in einem nachfolgenden Beleidigungsverfahren bestätigte). Mehr kann ein Webseitenbetreiber eigentlich nicht tun.
Psychiatrisierungsbestrebungen
Nachdem der Fall Hoffmann der Justiz ausgesprochen unangenehm wurde, da der Fall auf der Webseite "solarkritik.de" bestens belegt war und immer weitere Kreise zog, wurde schließlich versucht, Rainer Hoffmann durch Psychiatrisierung die Prozessfähigkeit aberkennen zu lassen. Hierbei wurde er mehrfach mit Verhaftung und Zwangsvorführung zur psychiatrischen Untersuchung bedroht, wogegen er sich wehrte.[5]
Worum es bei dieser Vorgehensweise geht, lässt sich anhand des derzeit in fast allen Medien behandelten Justizskandals Gustl Mollath eindrucksvoll beobachten.
Gustl Mollath, hatte zunächst im Rahmen eines Rosenkriegs umfangreiche Schwarzgeldgeschäfte seiner Ehefrau mit detaillierten Belegen zur Anzeige gebracht. Diese Vorwürfe belasteten etliche Honoratioren und stellten sich gemäß Prüfungsbericht der betroffenen Bank noch vor dem entsprechenden Prozess auch sämtlich als zutreffend heraus (Revisionsbericht S.15).
Was bei Gustl Mollath die Schwarzgeld-Verschiebungen sind, sind bei Rainer Hoffmann die Aufdeckungen über die Solarwirtschaft. Dass Rainer Hoffmann bei solchen Aussichten flüchtet, ist nachvollziehbar, da ansonsten ein ähnliches Schicksal einer psychiatrischen Zwangsbehandlung wie bei Gustl Mollath zu befürchten gewesen wäre.
Zwangsversteigerung
Die Kosten der Auseinandersetzungen mit der Justiz kulminierten schließlich in der Zwangsversteigerung seines Hauses, die am 13.11.2012 schließlich die Zwangsräumung zur Folge hatten. Die Recklinghäuser Zeitung berichtete hierüber.[6]
Dem Zeitungsbericht ist zu entnehmen, dass die Staatsmacht zur Absicherung des Manövers etwa ein Dutzend Streifenbeamte und weitere Beamte einer Einsatzhundertschaft vor Ort hatte. Die unmäßige Machtdemonstration wird durch unverhohlene Schadenfreude der grinsenden Polizisten (Bild) noch unterstrichen.
Das von Rainer Hoffmann vermutete Ziel des Polizeieinsatzes war letztlich seine Verhaftung mit anschließender Zwangseinweisung in eine psychiatrische Einrichtung. Anders ist das unverhältnismäßige Polizeiaufgebot auch kaum zu erklären. Der drohenden Psychiatrisierung hat er sich durch rechtzeitige Flucht entzogen und er befindet sich seitdem im Ausland.
Fazit und Wertung
Der ursprüngliche Anlass war eigentlich banal. Rainer Hoffmann hatte eine weitgehend unwirksame thermische Solaranlage erworben, wie dies hierzulande vermutlich täglich mehrfach passiert. Durch die staatliche Förderung begünstigt, gibt es in diesem Industriezweig etliche dubiose Anbieter, was inzwischen allgemein bekannt sein dürfte. Manche sind auch nur Opfer der staatlichen Propaganda, was für Opfer und Täter fast gleichermaßen zutreffen dürfte. So ist es zu Anfang auch Rainer Hoffmann ergangen und das hält er auch dem Installateur der Anlage zugute. Von Letzterem wurde die Anlage in eigenen Zeitungsanzeigen vermutlich in völliger Verkennung der physikalischen Realität zunächst auch noch klar irreführend, später dann abgeändert (aber nicht weniger irreführend) beworben.
Die Wirksamkeit von Rainer Hoffmanns Aufklärungsarbeit zeigte sich durch unzählige entsprechende Kommentare auf seiner Webseite. Vielen potentiellen Opfern hat er dadurch großen wirtschaftlichen Schaden erspart. Der vermiedene Schaden dürfte sicherlich eine mehrstellige Millionenhöhe betragen; allein dafür hätte er eigentlich das Bundesverdienstkreuz verdient.
Kernproblem der gesamten Angelegenheit ist die Handhabung dieses eigentlich banalen Alltagsfalls durch die deutsche Justiz. Über die weitgehende Unwirksamkeit der Anlage bestand bereits ein vom Gericht bestelltes Gutachten, das vom Gericht jedoch ignoriert wurde. Ein entsprechendes Urteil hätte die vielen dubiosen Anbieter, die sich als Verfechter einer ökologischen Energieerzeugung inszenieren, auch sicherlich zu einer vorsichtigeren Vorgehensweise gezwungen. Das war und ist politisch unerwünscht.
Rainer Hoffmann vertraute auf das Rechtssystem und wurde bitter enttäuscht. Seine Belege wurden ignoriert, wodurch die Dinge immer weiter eskalierten. Die Justiz stellte sich uneinsichtig und häufig wurden Sachverhaltsfeststellungen in den Urteilen zu seinem Nachteil einfach ins Gegenteil verkehrt. Generell fehlte die überprüfbare und transparente Sachverhaltsfeststellung samt seriöser Protokollierung. Die Richter sind im Prinzip niemandem rechenschaftspflichtig, werden aber von den Ministerien durch die Beförderungspolitik effizient kontrolliert. Jeder Richter weiß, was gewünscht wird und es wird fast immer entsprechend geurteilt.
Video-Dokumentation
- Psychiatrisierung und Geheimakte: Wie NRW-Justiz den solaren 60%-Schwindel vertuscht!! - MrUnstoppable1964 (15. Juli 2018) (Länge: 23:16 Min.)
Zitate
Zitat: | «Vorliegend ist das Interesse der Öffentlichkeit an einem hohen Ansehen der Justiz höher zu bewerten, als Ihr Interesse der Justiz Fehler nachzuweisen und die Justiz und ihre Personen zu diffamieren.» - Sigmar Rundt, Direktor beim Amtsgericht Soltau, am 6. Mai 1998[7] |
Zitat: | «Rainer Hoffmann leitete in Deutschland die Finanzbuchhaltung eines KMU und besass ein Eigenheim. Heute ist er mittellos und versteckt sich in der Schweiz vor der deutschen Justiz und Psychiatrie. "Reporter" berichtet über den tiefen Fall eines Mannes, dessen Rechtshändel harmlos anfingen.
"Ich bin der Edward Snowden für Deutschland", sagt Rainer Hoffmann, "ich bin für Deutschland mindestens so gefährlich wie Edward Snowden für Amerika." Kleiner Unterschied: Snowden setzte sich nach Russland ab, Hoffmann tauchte vor sechs Jahren in der Schweiz unter. Und: Snowden legte sich mit den US-Geheimdiensten an, Hoffmann mit der Solarindustrie und der deutschen Justiz. Dafür zahlte er einen hohen Preis. Er verlor nicht nur seine Stelle als Leiter der Finanzbuchhaltung eines KMU, sondern auch sein Eigenheim. Die Geschichte nahm ihren Anfang 1996. Hoffmann entschied sich, in seinem Haus eine Solarthermie-Anlage zu installieren. Eine Werbeanzeige und die damaligen Solarprospekte haben ihm suggeriert [FAQ#13][ext], er könne damit seine Heizwärmekosten mehr als halbieren. Da auch Hoffmann bei solch vollmundigen Versprechungen skeptisch war, beauftragte er auch einen Architekten zur Bewertung der solaren Effizienzaussagen des Solarverkäufers [FAQ#16][ext], der dann erst im Herbst 1997 im Rahmen des 1. Gerichtsprozesses durch seinen Rechtsanwalt über die Effizienz seiner Solaranlage "die Katze aus dem Sack" liess [FAQ#17][ext]. Denn Hoffmann weigerte sich, die in seinen Augen mangelhafte Solaranlage vollständig zu bezahlen und bestand darauf, Opfer eines Betrugs geworden zu sein. Das Gericht entschied gegen ihn. Es war der Anfang einer langen Reihe von Prozessen, die Hoffmann fast alle verlor. Das Justizministerium Nordrhein-Westfalen wurde auf ihn aufmerksam und legte seit 1998 eine über 500 Seiten starke Akte über seine eingereichten Kritiken und Recherchen an, wovon per fünfseitiger Verfügung des NRW-Justizministeriums im Oktober 2009 insgesamt 198 Seiten - so wörtlich - als "GEHEIM" deklariert worden sind. Da Hoffmann aber insgesamt 5 der 198 als geheim-deklarierten Aktenseiten durch hartnäckige Recherchen vorliegen, kann er seine vermeintlich brisanten Vorwürfe über die Justiz in Nordrhein-Westfalen auch jederzeit beweisen [FAQ#14][ext]. Hoffmann stellte im Laufe der Jahre fest, dass die "solare Effizenz-Täuschung" mit Solarthermieanlagen deutschlandweit betrieben wurde und fast alle Institutionen aus Politik, Medien, Justiz und Verbraucherschutz über diese solare Effizienz-Täuschung nicht aufklärten. SRF-Reporter Simon Christen[ext] berichtet über einen, den eine deutsche Psychiatrie-Ärztin-auf-Probe im Jahr 2010 unter rechtsstaatlich-zweifelhaften Umständen [FAQ#15][ext] einen "Querulantenwahn" diagnostizierte. Hoffmann sieht es deshalb ganz anders: Er sei ein unnachgiebiger Kämpfer für die Wahrheit über die Solarindustrie. Er will das aufdecken, was er einen gross-angelegten "Solarschwindel" nennt. Inzwischen versteckt er sich in der Schweiz und führt seinen Kampf aus dem Untergrund weiter: Neu auch gegen Klimaforscher, die von einer "gefährlichen Klimaerwärmung" reden. Alles Quatsch, sagt Hoffmann und beschwert sich bei Medien, die aus seiner Sicht falsch über die angeblich gefährliche Erderwärmung [FAQ#18][ext] berichten, so auch beim SRF - bisher erfolglos.»[8][9] |
Einzelnachweise
- ↑ solarresearch.org: Über mich[webarchiv]
- ↑ WWW.SOLARKRITIK.DE bzw. WWW.SOLARRESEARCH.ORG wurden am 30.11.2012 abgeschaltet! solarresearch.org/sk2010/
- ↑ NRW-Justizministerium bestätigt: Rechtsanwalt aus Recklinghausen mit Richterprivileg seit 2002 straffrei gestellt Blog
- ↑ Wie das Amtsgericht Recklinghausen dem Solarenergiekritiker den gesetzlichen Richter (Artikel 101 GG) entzogen hat Blog
- ↑ Der Sozialpsychiatrische Dienst kündigte ihm süßlich einen Hausbesuch an. Man wolle dem armen Hoffmann nur helfen. Als Hoffmann auf derartige Hilfe verzichten wollte, ließ der Sozialpsychiatrische Dienst seine Hüllen fallen: "Ich fordere Sie daher gemäß § 9 Abs. 1 PsychKG auf ... ohne Ihr Einverständnis ...". An dieser Stelle setzte sich Claus Plantiko für Hoffmann ein und erhob Widerspruch. Er forderte die Behörden auf, Beweise für Hoffmanns angeblichen Irrsinn vorzulegen. Es stellte sich heraus: Da war nichts. Die Maßnahme musste abgebrochen werden. Die Kosten tragen die Steuerzahler.
- ↑ Thomas Fiekens: Lohweg: Gerichtsvollzieherin kommt mit Polizeischutz, Recklinghäuser Zeitung am 13. November 2012
- ↑ ACHT Beispiele für Parteiverrat (?!) durch eigene Rechtsanwälte - LIVE erlebt !!, Solarresearch am 4. August 2014
- ↑ Die Geheimakte Hoffmann, SRF am 16. Dezember 2018
- ↑ Datei:Die Geheimakte Hoffmann - Pressemitteilung zu SRF Solarkritik - 16. Dezember 2018.pdf
Netzverweise
- Webpräsenz: solarresearch.org (Zum Archiv der alten Seite)
- FAQ
- Ergänzter Pressetext zu "Die Geheimakte Hoffmann", 11. Dezember 2018
- Was der Fall Mollath mit dem Fall SOLARKRITIK.DE (nicht) gemeinsam hat!, Solarresearch am 13. Juni 2013
- Die Dummheit (!?) der Juristen ODER: Wie durch Kopieren von Textbausteinen eine politisch-gewollte "Wahrheit" entsteht!, Solarresearch am 1. Februar 2013
- Die Geheimakte Hoffmann, 3sat - Mediathek am 19. Februar 2019 (Anreißer: Rainer Hoffmann leitete in Deutschland die Finanzbuchhaltung eines KMU und besass ein Eigenheim. Heute ist er mittellos und versteckt sich in der Schweiz vor der deutschen Justiz und Psychiatrie. "Reporter" berichtet über den tiefen Fall eines Mannes, dessen Rechtshändel harmlos anfingen.)
- Prof. Dr. Werner Kirstein ODER: Heilige Kühe in Markkleeberg, Klimamanifest von Heiligenroth am 28. September 2017
- Rainer Hoffmann: Wie in Kinderbüchern über das CO2-Klimathema getäuscht wird..., Science Skeptical Blog am 10. April 2012
- Zwangspsychatrisierung eines Solarkritikers, Oliver Janich am 4. März 2011
- Peter Kleinert: Medien: Solar-Energie-Rebell wirft WDR vorsätzliche Falschberichterstattung vor, Neue Rheinische Zeitung am 10. Januar 2007, Online-Flyer Nr. 77
- Rainer Hoffmann (Solarkritik) verhaftet, Netzsammler-Blog am 25. Oktober 2008
- Aus 60% werden 6,1%, Solarkritik-Blog am 11. Oktober 2007
- Online Zeitung 24:
- Solarkritikerprozess: Plädoyers am 19.07.2007: Solarkritiker-Prozess geht am Donnerstag in die entscheidende Phase, 14. Juli 2007
- WDR verklagt Solarkritiker: Urheberrechtsklage des WDR ist "Retourkutsche" auf Verwaltungsgerichtsklage, 7. September 2007
- Deutschland psychiatrisiert Bürgerrechtler mit Psychopharmaka: Richter richten willkürlich zum Erhalt ihrer Macht, 23. September 2007
- Protokollfälschung durch Recklinghäuser Amtsrichter: Justizwillkür durch Tonprotokolle nachgewiesen, 2. November 2007
- Foltermethoden bei der Bochumer Justiz: Wie in Deutschland durch Menschenrechtsverletzungen Urteilsfehler vertuscht werden, 25. November 2007
- 10 Jahre solarer Schwindel in Deutschland: Seit 1998 verhindert die Justiz in NRW eine Effizienzaussage über die thermische Solartechnik., 6. Januar 2008
- Wie Psychiatrisierung gegen Rechtsbeugung helfen soll, Wahrheiten.org am 17. April 2009
- Videotagebuch Nr. 14 (9 Tage vor der Zwangsräumung) - SOLARKRITIK.DE (Stand: 04.11.2012) (Länge: 101:46 Min.)
- Über Psychiatrisierungen und Geheimakten - Der Fall des Solarkritikers - SOLARKRITIK.DE (Stand: 17.11.2010) (Länge: 80:15 Min.)
- TV-Bericht - BR "Geld & Leben" (6. September 2010) (Länge: 6:07 Min.)
- Solarenergie und Klimawandel - Fernsehkritik.tv (30. Dezember 2008) (Länge: 8:35 Min.)
- Die Lügen rund um Solarthermie - Analyse - FERNSEHKRITIK.TV, Folge 20 (17. Dezember 2008) (Länge: 9:07 Min.)
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Solarkritiker flüchtet vor deutscher Justiz ins Ausland von EIKE - Europäisches Institut für Klima und Energie, 9. Dezember 2012. |