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Allianz der Sahelstaaten

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Die Allianz der Sahelstaaten ist eine am 18. März 2023 gegründete Konföderation der drei Länder der Sahelzone Burkina Faso[wp], Mali[wp] und Niger, deren Zweck der koordinierte Widerstand gegen den US-amerikanischen, britischen und EU-Neokolonialismus in Sub-Sahara-Afrika darstellt.

Hintergrund

Am 28. Januar 2024 haben Burkina Faso, Mali und Niger den gemeinsamen Beschluss verkündet, so bald wie möglich aus der Wirtschafts­gemeinschaft Westafrikanischer Staaten[wp] (ECOWAS) auszutreten, die ihrer Ansicht nach "unter dem Einfluss ausländischer Mächte steht und zu einer Bedrohung für die Mitglied­staaten und ihre Völker geworden ist".

Die ECOWAS hatte sich zuvor gegen den Putsch in Niger ausgesprochen, Sanktionen gegen das Land verhängt und sogar mit einem militärischen Eingreifen gedroht, woraufhin Mali und Burkina Faso einen Beistandspakt mit Niger geschlossen haben. In allen drei Ländern regieren Militär­regierungen, die sich an die Macht geputscht haben, dabei aber von der überwiegenden Mehrheit ihrer Bevölkerungen unterstützt werden, weil die Militär­regierungen gegen die fortgesetzte Ausbeutung ihrer Länder durch die ehemalige Kolonialmacht Frankreich und anderer westlicher Länder vorgehen.

Die ECOWAS hatte sich offen auf die Seite Frankreichs gestellt, was in den ECOWAS-Staaten kritisiert wurde. Ein Grund dafür, dass die ECOWAS-Staaten von einem militärischen Eingreifen in Niger abgesehen haben, dürfte sein, dass auch deren Regierungen befürchten mussten, mit Unterstützung der Bevölkerung vom Militär weggeputscht zu werden, denn das Vorgehen der Regierungen von Burkina Faso, Mali und Niger ist in der Region sehr populär.

Die Konföderation "Allianz der Sahelstaaten" wurde offiziell gegründet

Am 18. Mai haben sich die ehemaligen französischen Kolonien Niger, Mali und Burkina Faso auf die endgültige Fassung eines Plans zur Bildung einer Konföderation der drei Länder geeinigt.[1] Nun haben die drei Staaten die Konföderation offiziell gegründet.

Die Regierungen der drei westafrikanischer Länder haben eine Erklärung ihrer Staats- und Regierungs­chefs veröffentlicht, in der es heißt[2], die drei Länder hätten "beschlossen, einen weiteren Schritt in Richtung einer stärkeren Integration zu unternehmen". Zu diesem Zweck hätten sie die "Gründung einer Konföderation zwischen Burkina Faso, Mali und Niger geschlossen". Das war das Ergebnis des ersten Gipfels der "Allianz der Sahelstaaten" in der nigrischen Hauptstadt Niamey, an dem die Staats- und Regierungs­chefs von Burkina Faso, Mali und Niger teilgenommen haben.

Zum Vorsitzenden der Konföderation der "Allianz der Sahelstaaten" wurde Malis Interims­präsident Assimi Goita ernannt. Als Austragungsort der ersten Parlaments­sitzung der Konföderations­länder wurde Burkina Faso ausgewählt. Darüber hinaus haben die Länder beschlossen, eine Investmentbank zu gründen und einen Stabilisierungs­fonds einzurichten. Der nächste Gipfel der Mitgliedsländer der Konföderation wird im Jahr 2025 stattfinden. Der Veranstaltungsort wird noch festgelegt.

Die "Allianz der Sahelstaaten" stellt sich gegen den Westen

Damit haben die drei Staaten Fakten geschaffen und sich weiter vom Westen ab- und Russland zugewandt. Vor allem Russland ist in der Region beliebt, denn bei den Demonstrationen zur Unterstützung der Putschregierungen waren vor allem in Niger viele russische Flaggen zu sehen. Die im Westen verrufene russische Wagner-Gruppe ist in der Region beliebt, weil ihre Bemühungen - im Gegensatz zu den jahrelangen westlichen Militär­operationen - tatsächliche Erfolge im Kampf gegen den Terror zeigen.

Alle drei Länder haben die westlichen Militärbasen in ihren Ländern geschlossen. Dass Mali vor einiger Zeit die französische Armee und die Bundeswehr des Landes verwiesen hat, hat in Deutschland einige Schlagzeilen gemacht. Das gleiche ist auch in Niger passiert, wo die neue Regierung als erstes die französische Armee des Landes verwiesen und anschließend ein Abkommen mit den USA über eine Drohnenbasis in Niger gekündigt hat. Die US-Truppen haben Niger in diesen Tagen verlassen.

Und auch die Bundeswehr musste die Länder verlassen. Am 6. Juli wurde gemeldet, dass die Bundesregierung sich mit der nigrischen Regierung nicht über den weiteren Betrieb der Luftwaffenbasis der Bundeswehr in Niger einigen konnte und dass die Bundeswehr die Basis nun räumen wird. Darüber hat unter anderem der Spiegel berichtet, dessen Artikel die Arroganz der Bundesregierung im Umgang mit dem afrikanischen Land spüren ließ:

Zitat: «Stattdessen enthielt das Papier der Putschisten allerlei Forderungen. Von einer Partnerschaft auf Augenhöhe war in dem achtseitigen Dokument die Rede, inklusive Ideen für die Ausbildung nigrischer Soldaten durch die Bundeswehr oder gar Waffen­lieferungen an die Streitkräfte der Junta. Nicht nur im Außenamt war man daraufhin irritiert. Auch Pistorius’ Beamte und Militärs kamen zu dem Schluss, dass dies keine akzeptablen Bedingungen für den Verbleib seien.»[3]

Der neokoloniale Rassismus der Europäer

Wie können die Afrikaner auf die Idee kommen, eine "Partnerschaft auf Augenhöhe" zu fordern? Und wie können die auf die Idee kommen, bei einer militärischen Zusammenarbeit, was eine ausländische Militärbasis in einem Land ja nun einmal ist, auch Hilfe bei der Ausbildung ihrer Soldaten und Waffenlieferungen zu fordern?

Es ist genau diese Arroganz des Westens, die in Afrika verhasst ist und wegen der der Westen in Afrika Boden an Russland und China verliert, die den Afrikanern das bieten, was sie fordern: Nämlich Respekt und einen Umgang als gleichberechtigte Partner auf Augenhöhe, ohne die Afrikaner von oben herab zu behandeln.

Es ist diese neokoloniale Arroganz, dieser unterschwellige Rassismus westlicher Politiker, die Afrikaner von oben herab und als Bittsteller zu behandeln, die nun dafür sorgen, dass sich immer mehr afrikanische gegen die westliche Dominanz wehren.

Es bleibt abzuwarten, ob es in der Region zu weiteren anti-westlichen Putschen kommt. Vor allem, wenn es Mali, Burkina Faso und Niger gelingt, die Lebens­umstände ihrer Bürger zu verbessern, dürften weitere Länder ihrem Beispiel folgen und die ehemaligen Kolonialmächte aus ihren Ländern werfen.

– Anti-Spiegel[4]

Einzelnachweise

  1. Thomas Röper: Gegen den Neokolonialismus: Niger, Mali und Burkina Faso wollen eine Konföderation gründen, Anti-Spiegel am 19. Mai 2024
    Anreißer: Burkina Faso, Mali und Niger haben sich auf die Gründung einer Konföderation geeinigt, um im Kampf gegen den westlichen Neokolonialismus zusammenzuarbeiten.
  2. Буркина-Фасо, Мали и Нигер решили объединиться в конфедерацию, TASS am 6. Juli 2024
    Deutsch: Burkina Faso, Mali und Niger haben beschlossen, sich zu einer Konföderation zusammenzuschließen
  3. Matthias Gebauer und Marina Kormbaki: Luftdrehkreuz in Westafrika: Bundeswehr zieht aus Niger ab, Der Spiegel am 6. Juli 2024
    Anreißer: Die Bundeswehr räumt ihre Luftwaffenbasis in Niger. Nach SPIEGEL-Informationen konnte sich Berlin mit den Putschisten in Niamey nicht über den Weiterbetrieb einigen. Jetzt steht der geordnete Abzug an.
  4. Thomas Röper: Mali, Burkina Faso und Niger wenden sich vom Westen ab und gründen eine Konföderation, Anti-Spiegel am 8. Juli 2024
    Anreißer: Mali, Burkina Faso und Niger haben die Gründung einer "Allianz der Sahel-Staaten" in Form einer Konföderation aus den drei Staaten beschlossen. Damit wenden sie sich weiter vom Westen und von der vom Westen kontrollierten ECOWAS ab.

Netzverweise