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Stephan Harbarth
| Stephan Harbarth | |
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| Geboren | 19. Dezember 1971 |
| Parteibuch | Christlich-Demokratische Union Deutschlands |
| Beruf | Jurist |
| Ehe für alle | Stephan Harbarth stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundestag für die bürgerliche Zivilehe, also gegen ihre Abschaffung, und verteidigte damit die durch die Ewigkeitsklausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes. |
| UN-Migrationspakt | Stephan Harbarth hat am 29. November 2018 bei der Abschaffung Deutschlands zwecks Umwandlung in eine afrikanische Kolonie im Deutschen Bundestag die Stimmkarte nicht abgegeben. |
Stephan Harbarth (* 1971) ist ein deutscher Jurist und Politiker.
Seit Juni 2020 ist er Präsident des Bundesverfassungsgerichts, dessen Erstem Senat er seit November 2018 vorsitzt, ohne jemals als Richter gearbeitet zu haben oder über eine entsprechende Qualifikation zu verfügen. Er war zuvor als Rechtsanwalt tätig und von 2009 bis 2018 Mitglied des Deutschen Bundestages.
| Zitat: | «Die Berufung des stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Stephan Harbarth zum Richter am Bundesverfassungsgericht 2018 und die Beförderung zu dessen Präsidenten zwei Jahre später wirft weiter Fragen auf. Beantworten könnte diese die Universität Heidelberg. Denn dort erhielt der Wunschkandidat der damaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im selben Jahr eine Honorarprofessur.
Diese gilt als die einzige, wenn es denn überhaupt eine gibt, Qualifikation des 51jährigen für das höchste Richteramt in der Bundesrepublik Deutschland. Denn Harbarth ist zwar Jurist, hat allerdings niemals zuvor als Richter gearbeitet. Vielmehr machte er eine klassische Parteikarriere, die seine Inthronisierung eher wie eine politische Besetzung erscheinen läßt.» - Junge Freiheit[1] |
| Zitat: | «Beiden, Verfassungsgericht und Gender Studies, ist gemein, dass sie völlig der Parteienkorruption zum Opfer gefallen sind und nur noch das Mittel zum Aushebeln der Demokratie, des Rechtsstaates, der Gesellschaft im Ganzen sind. Beide sind nur (noch) Auswüchse rot-grün-marxistischer Angriffe auf eine freie, demokratische und funktionierende Gesellschaft, und beide sind längst Werkzeuge der Versagerlobby. Ich hatte beschrieben, dass jede Demokratie zugrunde geht, sobald die parasitär lebenden Bevölkerungsteile eine objektive, oder auch nur eine subjektiv empfundene, gefühlte Mehrheit haben und die Meinung diktieren. Ein Bundesverfassungsgericht im Zustand des unseren und die Gender-Studies sind Symptome dieser Gesellschaftsnekrose. Leicht daran zu erkennen, dass im Bundesverfassungsgericht zunehmend und dominant Leute sitzen, die über keine Berufserfahrung als Richter oder überhaupt als Jurist verfügen, und durch Lobbyismus, Laiengeschwätz und Inkompetenz auffallen. Inzwischen auch Harbarth, aber besonders aufgefallen ist mir das an Baer.» - Hadmut Danisch[2] |
Einzelnachweise
- ↑ Präsident des Bundesverfassungsgerichts: Kommt Licht ins Dunkel des Falls Stephan Harbarth?, Junge Freiheit am 3. März 2023
- Anreißer: Wie konnte der Merkel-Vertraute Harbarth Verfassungsgerichts-Präsident werden, ohne Richter gewesen sein? Fragen zu seiner zweifelhaften Honorarprofessur werden blockiert. Trotz Urteil.
- ↑ Hadmut Danisch: Das Geschwätz des Klaus Ferdinand Gärditz, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Bonn, Ansichten eines Informatikers am 7. März 2023
Netzverweise
- Wikipedia führt einen Artikel über Stephan Harbarth