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Polizeibeamt*innen
Die Gewerkschaft der Polizei[wp] heult rum:
Staatsanwaltschaft Meiningen und das TMIK statuieren ein noch nicht dagewesenes Exempel.
Die GdP Thüringen empfiehlt allen Polizeibeamt*innen in Thüringen, ab sofort strafbare Handlungen, welche von ihnen in ihrer Freizeit festgestellt werden, nur nach reiflicher Überlegung zur Anzeige zu bringen, es eigentlich besser zu unterlassen. Das Legalitätsprinzip ist natürlich nicht außer Kraft gesetzt. Diese Empfehlung ist die Konsequenz einer Reihe von Entscheidungen, die eine Staatsanwaltschaft, in der Folge ein Amtsgericht und nicht zuletzt das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales getroffen haben. Ein Kollege stellt eine Straftat in seiner Freizeit fest und bringt diese zur Anzeige. Der Beschuldigte bringt Zeugen für seine "Unschuld" bei, das Gericht hat daraufhin Zweifel an der Schuld und spricht den Beschuldigten frei. Soweit ein Sachverhalt der alltäglich scheint. Wir bitten an dieser Stelle um Spenden für unseren Kollegen [...] Sollte mehr Geld gespendet werden, als unser Kollege benötigt, wird der Polizeihilfeverein Thüringen weiteren Kolleg*innen in Notsituationen damit unter die Arme greifen. Die GdP Thüringen ist erschüttert darüber, dass wir so einen Weg beschreiten müssen und findet für die Entscheidung des TMIK keine weiteren Worte. |
– Der Landesvorstand[1] |
Zitat: | «Wer von Polizeibeamt(Sternchen)innen spricht, hat es nicht besser verdient. Die sind doch selbst schon konditioniert!» - Rainer[2] |
Ein weiterer Verein, der die Polizei unterwandert, ist der Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter[wp] (VelsPol). Der "Dachverband für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender in der Polizei" setzt sich (*Trommelwirbel*) für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender in der Polizei ein. (*Bingo!*) Außerdem unterstützt er Opfer von Gewalt gegen vorgenannte Personengruppen. Ferner versuchen die Mitglieder des Verbandes, Vorurteile innerhalb der Polizei und in der Gesellschaft abzubauen.[3]
Man kann sich lebhaft vorstellen, dass dieser Verein dafür sorgen wird, dass die Polizei nur noch mit sich selbst (und tatsächlichen, behaupteten und gefühlten Diskriminierungen) beschäftigt sein und die eigentliche Polizeiarbeit zum Erliegen kommen wird.
Einzelnachweise
- ↑ Thüringer Innenministerium lässt Polizeibeamt*innen im Regen stehen, Gewerkschaft der Polizei Thüringen am 4. Juni 2020
- ↑ WGvdL-Forum: Das trifft genau die Richtigen, Rainer am 9. Juni 2020 - 23:21 Uhr
- ↑ Wikipedia: Verband lesbischer und schwuler Polizeibediensteter
Querverweise
Netzverweise
- WGvdL-Forum: Was erwartest Du?, Ausschussquotenmann am 5. September 2013 - 00:22 Uhr
- WGvdL-Forum: Versuchst Du grad das Wesentliche unter den Teppich zu kehren? ;-), Don Camillo am 10. Juni 2020 - 02:13 Uhr