| «Sehr geehrter Herr Sonsai Siphandon! Sehr geehrter Herr Zandanshatar! Sehr geehrter Herr Li Hongzhong! Sehr geehrte Damen und Herren
Ich möchte mich jetzt an den russischen Teil des Publikums wenden und Sie bitten, alle unsere ausländischen Gäste willkommen zu heißen. Meinerseits möchte ich mich bei unseren ausländischen Gästen bedanken, die zu uns gekommen sind, Interesse an einer Zusammenarbeit gezeigt und ihre kostbare Zeit dafür genutzt haben.
Russland, Wladiwostok, ist erneut Gastgeber für Teilnehmer und Gäste des Östlichen Wirtschaftsforums aus über 70 Ländern weltweit.
In diesem Jahr findet das Forum zum zehnten Mal statt. Ich möchte Sie daran erinnern, dass die Idee seiner Organisation zeitgleich mit dem Beginn einer neuen Etappe in der Entwicklung des Fernen Ostens verwirklicht wurde, jener großartigen Arbeit, die darauf abzielt, Bürgern, jungen Menschen und insbesondere Unternehmen umfassende Möglichkeiten zu bieten, das Potenzial an Bodenschätzen, Industrie und Logistik dieser strategisch wichtigen Region Russlands voll auszuschöpfen und die Lebensqualität der Menschen im Fernen Osten zu verbessern.
Das heutige Jubiläum des Östlichen Wirtschaftsforums bietet nicht nur die Gelegenheit, einige Ergebnisse gemeinsamer Aktionen von Behörden, Unternehmern und öffentlichen Verbänden zusammenzufassen, sondern auch weitere Schritte und unsere langfristigen Pläne im Fernen Osten zu skizzieren, um dessen Rolle sowohl in der Binnenwirtschaft als auch im System der internationalen Beziehungen, vor allem im dynamisch wachsenden asiatisch-pazifischen Raum, zu stärken.
Wie Sie wissen, wurde die Entwicklung des Fernen Ostens und Sibiriens für Russland als nationale Priorität für das gesamte 21. Jahrhundert bezeichnet. Das wurde Ende 2013 in der Ansprache an die Föderale Versammlung verkündet.
Danach begann die Ausarbeitung und Aktualisierung des Regulierungsrahmens. Eine Reihe von Instrumenten zur Förderung von Unternehmen wurden eingeführt, darunter vorrangige Entwicklungsgebiete, der Freihafen Wladiwostok, die Vorzugsregelungen für die Kurilen und die Sonderverwaltungszone auf der Insel Russki.
Es wurden groß angelegte Pläne umgesetzt, um die Verkehrs-, Energie- und Versorgungsinfrastruktur zu stärken. Es wurden Entscheidungen zur Unterstützung des Wohnungsbaus, von Renovierungen und der Schaffung sozialer Einrichtungen getroffen: Schulen, Kindergärten, Kliniken und Krankenhäuser sowie Sportanlagen.
Diese Bemühungen bündeln sich in einem umfassenden staatlichen Programm zur Entwicklung des Fernen Ostens. Es skizziert ehrgeizige Ziele für ein beschleunigtes wirtschaftliches und technologisches Wachstum und die Verbesserung des Wohlstands der Bewohner des Fernen Ostens.
Und diese Bemühungen zeigen die erwarteten Ergebnisse. In den vergangenen Jahren hat der Ferne Osten bei vielen wichtigen, vor allem wirtschaftlichen, Indikatoren eine führende Position eingenommen und die gesamtrussischen Werte übertroffen.
So hat sich das Bruttoregionalprodukt des Fernen Ostens in den letzten zehn Jahren von vier Billionen Rubel auf elf Billionen Rubel um mehr als das 2,5-fache erhöht.
In dieser Zeit wurden 20 Billionen Rubel in das Anlagevermögen fernöstlicher Unternehmen investiert. Ein Viertel davon floss in staatlich geförderte Projekte in Branchen wie Bergbau, Öl- und Gaschemie, Bauwesen und so weiter.
Ich werde auch die Regionen nennen, die in den letzten zehn Jahren bei den Anlageinvestitionen führend waren: Jakutien mit 4,5 Billionen Rubel, die Region Amur mit 4 Billionen Rubel und die Region Sachalin mit 2,6 Billionen Rubel. Sie machen 55 Prozent aller Investitionen im russischen Fernen Osten aus.
Die Dynamik der Investitionen in den fernöstlichen Regionen ist so groß, dass ihr Volumen im vergangenen Jahr real doppelt so hoch war wie vor zehn Jahren. Zum Vergleich: In Russland insgesamt war es anderthalbmal so hoch - auch ein gutes Ergebnis, aber im Fernen Osten ist es noch besser.
Gemessen pro Kopf wird heute im Fernen Osten doppelt so viel Geld investiert wie im Vergleich zu Gesamtrussland.
Was bedeutet das? Es entsteht nicht nur eine moderne Industriebasis, sondern eine neue industrielle Landkarte der Region. Tausende von Wachstumspunkten sind bereits entstanden und entstehen weiter. Dazu gehören Weltklasseunternehmen wie das Baimsky-Bergbau- und Verarbeitungswerk in Tschukotka, Udokan Kupfer in Transbaikalien[wp], die Gasaufbereitungsanlage und der Gaschemiekomplex in der Region Amur, das Düngemittelwerk Nachodka sowie die Swesda-Werft in Primorje[wp], ein hydrometallurgisches Werk in der Region Chabarowsk[wp] und andere.
Das Wachstum der Wirtschafts- und Unternehmertätigkeit sowie die Ausweitung der wirtschaftlichen Möglichkeiten im Fernen Osten bilden die Grundlage für die weitere Entwicklung der Region. Dabei ist es wichtig, die nachhaltige Dynamik in den traditionellen Industrien, in den bereits wachsenden Bereichen, aufrechtzuerhalten, Infrastruktur und Logistikanbindungen auszubauen und eine zuverlässige Versorgung mit erschwinglicher und sauberer Energie und Rohstoffen sicherzustellen.
Ich weise darauf hin, dass die Rohstoffbasis des Fernen Ostens und der Mineralienabbau in der Region wachsen. So hat sich die Kohle- und Goldförderung in der Region innerhalb von zehn Jahren fast das 1,7-fache erhöht. Unter anderem dank des deklarativen Prinzips der Bodenlizenzierung, das eine aktivere Anziehung von privatem Kapital für die geologische Exploration ermöglichte, stieg die Zahl der Entdeckungen neuer Lagerstätten um ein Vielfaches, darunter so große wie die Gold-Kupfer-Lagerstätte Lugokan in Transbaikalien und die Gold-Silber-Lagerstätte Roman in Jakutien.
Ich werde gesondert auf das Thema Seltene Erden eingehen, die in der Hochtechnologieindustrie, im Instrumentenbau, in der Nukleartechnik, in der Radioelektronik und so weiter verwendet werden.
Diese Rohstoffe sammeln sich bei der Erschließung von Lagerstätten häufig auf Halden an, auch hier im Fernen Osten. Das System zur Erfassung solcher Reserven ist etabliert. Mit der Weiterentwicklung der Technologien können sie gefördert und effektiv genutzt werden. Ich habe im Juni auf dem St. Petersburger Wirtschaftsforum[wp] über den Start entsprechender Programme gesprochen.
Gleichzeitig ist es notwendig, regelmäßige Audits dieser wertvollen Komponenten entlang der gesamten Kette durchzuführen, auch in der Phase der Verarbeitung und des Exports in Form von Konzentraten. Darüber hinaus ist es notwendig, fortschrittliche Technologien zur Anreicherung und Verarbeitung von Seltenen Erden und Erzen zu implementieren. Und natürlich muss die Nachfrage in Russland in neuen Produktionsanlagen angerkurbelt werden.
Vor sechs Monaten, im Februar, haben wir uns darauf geeinigt, einen langfristigen Plan zur Entwicklung der Industrie für Seltene Erden zu verabschieden. Ich fordere die russische Regierung auf, dies spätestens im November dieses Jahres zu tun.
Weiter. Buchstäblich am Vorabend dieser Plenarsitzung fand eine Tagung zum Energiesektor des Fernen Ostens statt. Sicherlich haben viele von Ihnen das bemerkt und aufmerksam verfolgt. Es ist offensichtlich, dass mit der Entwicklung der Wirtschaft und des sozialen Bereichs der Strombedarf in der Region weiter steigen wird. Dementsprechend muss die Einführung von Kapazitäten so geplant werden, dass sie den wachsenden Anforderungen von Unternehmen, Städten und Gemeinden sowie der Bevölkerung gerecht werden. Es geht um den Ausbau der Gas- und modernen Kohleverstromung. Und natürlich über die Nutzung des enormen Potenzials der Wasserkraft.
An den Flüssen des Fernen Ostens sind bereits Kraftwerke in Betrieb und weitere sollen gebaut werden, die umweltfreundliche Energie erzeugen. Ihr Bau erfordert moderne Ingenieurskunst und technologische Lösungen und unser führendes Unternehmen RusHydro verfügt über entsprechende Erfahrung und entsprechende Reserven. Es ist jedoch offensichtlich, dass für den Ausbau der Wasserkraft erhebliche Investitionen erforderlich sind.
Die diesbezüglichen Anweisungen wurden gegeben. Ich hoffe, dass die Regierung und die Kollegen in den Regionen dem Ausbau kleiner und großer Wasserkraftwerke weiterhin besondere Aufmerksamkeit schenken werden. Darüber hinaus möchte ich betonen, dass es hier nicht nur um die wirtschaftliche Komponente geht. Ein wesentlicher Bestandteil der Entwicklung der Wasserkraft ist ein verantwortungsvoller Umgang mit Wasser, das langfristige Management der Flüsse und der Hochwasserschutz, die sich direkt auf Umwelt, Landwirtschaft und die Sicherheit von Städten und Gemeinden auswirken.
Und natürlich sind die Flüsse des Fernen Ostens natürliche Verkehrsadern, die Gebiete verbinden und Städte und Gemeinden im Rahmen der Belieferung des Nordens versorgen.
In diesem Zusammenhang ist die Logistik ein besonderes Thema. In den letzten Jahren hat die Belastung des Verkehrssystems des Fernen Ostens deutlich zugenommen. Die Beziehungen der Region zum Ausland werden gestärkt. All dies erfordert die Erneuerung von Autobahnen und Eisenbahnstrecken, den Ausbau von Seeterminals, die Schaffung moderner Verkehrsknotenpunkte mit robotergestützten Lagern und digitaler Frachtabwicklung.
Wir werden die Modernisierung des östlichen Eisenbahnnetzes, der Baikal-Amur-Bahn[wp] und der Transsibirische Eisenbahn[wp], fortsetzen. Im Jahr 2032 soll ihre Transportkapazität eineinhalb Mal höher sein als zu Beginn dieses Jahres.
Die Eisenbahnverbindungen zu den Seehäfen des Fernen Ostens müssen weiter ausgebaut werden. Diese entwickeln sich vor allem dank privater Investoren dynamisch. In den letzten zehn Jahren hat sich die Hafenkapazität der Region verdoppelt. Sie beträgt heute fast 380 Millionen Tonnen Fracht pro Jahr.
Gemäß dem aktuellen föderalen Projekt soll die Hafenkapazität des Fernen Ostens bis 2030 um weitere 115 Millionen Tonnen Fracht pro Jahr wachsen.
Im Fernen Osten wurden bereits die Verkehrsbrücken nach China gebaut, die "Nischneleninskoje-Tongjiang"[wp] und die "Blagoweschtschensk-Heihe"[wp]. Es gibt außerdem Pläne für den Bau neuer Brücken, unter anderem über den Fluss Tumannaja[wp] zur Demokratischen Volksrepublik Korea[wp], die im nächsten Jahr eröffnet werden sollen. Transport- und Logistikzentren im Bereich dieser Brücken müssen aktiv ausgebaut werden, um ihre Kapazitäten und Umschlagskapazitäten optimal zu nutzen. Darüber hinaus werden Grenzübergänge modernisiert. Auch diese Aufgabe wurde erteilt. Ihre Lösung ist von erheblichem Interesse, da eine Verkehrsader nicht ausreicht; es braucht auch die entsprechende Verwaltungslogistik.
Ich füge hinzu, dass die Flughäfen in jeder Region des Fernen Ostens erneuert werden. Sie befördern bereits jährlich über 14 Millionen Passagiere, darunter auch Touristen, die diese wundervollen Orte immer häufiger besuchen.
In diesem Zusammenhang möchte ich die Initiative des Konzerns VEB.RF hervorheben. Es wurden Masterpläne für die Entwicklung von zwölf neuen Ganzjahres-Resorts in Primorje, Sachalin und Kamtschatka erstellt, wodurch sich die Zahl der Touristen, die diese Regionen besuchen, innerhalb von zehn Jahren fast verdoppeln wird.
In diesem Zusammenhang möchte ich auf bedeutende Ereignisse wie die Wiederaufnahme des Flugverkehrs zwischen Wladiwostok und Pjöngjang nach der COVID-Pandemie sowie die Einführung von Direktflügen zwischen den Hauptstädten Russlands und der Demokratischen Volksrepublik Korea hinweisen. Der Flug auf dieser Strecke fand Ende Juli statt. Einen Monat zuvor wurden die Direktzüge zwischen Moskau und Pjöngjang wieder aufgenommen. Ich bin zuversichtlich, dass diese Entscheidungen dazu beitragen werden, unsere Länder einander weiter näher zu bringen und unsere Beziehungen zu stärken.
Ein besonders wichtiges Thema - sowohl für den Fernen Osten als auch für unser ganzes Land, für den gesamten eurasischen Kontinent - ist natürlich die Entwicklung des Transarktischen Transportkorridors[wp]. Er verläuft von St. Petersburg[wp] über Murmansk[wp], Archangelsk[wp] und die Nordmeerroute nach Wladiwostok[wp].
Wir beobachten ein wachsendes Interesse an dieser Route, sowohl von russischen Unternehmen, die in der Arktis tätig sind, als auch von ausländischen Spediteuren. Dabei geht es nicht nur um individuelle, einmalige Transite, sondern um den Aufbau einer stabilen Frachtbasis.
Wir werden den Transarktischen Korridor weiterentwickeln.
Wir sprechen ständig über die Nordmeerroute. Aber wie Sie vielleicht bemerkt haben, habe ich den Transarktischen Korridor erwähnt und spreche auch heute davon, weil wir zu dem Schluss gekommen sind, dass wir in größerem Maßstab agieren müssen und dass diese Verkehrsader mit allen an die Nordmeerroute angrenzenden Gebieten und ihren Kapazitäten zusammenarbeiten muss.
Das ist ein umfassendes System, das See-, Schienen- und Straßentransporte vereinen soll. Dadurch können wir das Potenzial unserer größten Flüsse wie Ob, Jenissei und Lena nutzen. Alles muss in einem einzigen System funktionieren.
Wir müssen nicht nur zuverlässige und sichere Seewege in der Arktis schaffen und den Transarktischen Korridor ganzjährig in Betrieb nehmen. Auch an Land stehen Arbeiten an. Ich meine die Entwicklung von Transport, Schiffswartungssystemen und der Infrastruktur für Notfalldienste. Und natürlich geht es um die Modernisierung der Seehäfen in der Arktis und im Fernen Osten.
Übrigens wurde gestern hier im Primorje-Gebiet der multimodale Komplex "Artem" eröffnet. Er schlägt Container sowohl aus dem Ausland als auch aus russischen Regionen um und soll die Effizienz der Lieferungen in den Norden steigern.
Es ist sehr wichtig, dass sich diese modernen Transport- und Logistikzentren in unserem Land weiterentwickeln, damit es immer mehr davon gibt und die Lieferung und der Umschlag von Gütern schneller und effizienter erfolgen. Und ich betone, dass es gerade an diesen Punkten, in Logistikkomplexen, wichtig ist, fortschrittliche Technologien, auch unbemannte, einzusetzen.
Weiter. Der Transarktische Korridor sollte in erster Linie im Interesse der Binnenwirtschaft und unserer Regionen im Fernen Osten, in Sibirien und in der Arktis arbeiten, die Zusammenarbeit zwischen ihnen berücksichtigen und neue wirtschaftliche Möglichkeiten eröffnen. Hier möchte ich zwei potenziell wichtige Entwicklungsbereiche hervorheben.
Die Schaffung moderner Schiffbauzentren. Sie müssen die gesamte Palette an Schiffen für den Einsatz auf der Route produzieren: von Schleppern und Versorgungsschiffen über Massengutfrachter und Gastanker der Eisklasse bis hin zu superstarken Eisbrechern.
Und zweitens: Um die Effizienz und Nachhaltigkeit des Transarktischen Korridors zu erhöhen, muss man einen direkten Zugang für Fracht aus Sibirien, vom Ural bis zu den arktischen Seewegen schaffen.
Ich bitte die Kollegen der Regierung und des Maritimen Kollegiums Russlands, die Machbarkeit dieser Vorschläge zu prüfen und eigene Vorschläge dazu zu unterbreiten.
Einst gaben fortschrittliche, innovative Mechanismen für unser Land, wie beispielsweise die Entwicklung fortschrittlicher Gebiete, dem Wirtschaftswachstum und der Privatinitiative im Fernen Osten einen guten Impuls.
Ich erinnere daran, dass das Gesetz über die vorrangigen Entwicklungsgebiete Ende 2014 verabschiedet und der Mechanismus selbst im darauffolgenden Jahr 2015 eingeführt wurde. Ziel war es, in unserem Fernen Osten wirklich global wettbewerbsfähige Bedingungen für Unternehmen zu schaffen. Daher haben wir die Regelungen für die vorrangigen Entwicklungsgebiete basierend auf den Best Practices des Geschäfts- und Investitionsklimas, einschließlich der Region Asien-Pazifik, entwickelt.
Welche Vorteile bietet dieser Mechanismus heute? Die Kollegen wissen es im Grunde, aber ich möchte es für unsere Gäste wiederholen: Zunächst einmal sind das reduzierte Versicherungsprämien von 7,6 Prozent für zehn Jahre; ein auf Null reduzierter Bundesanteil an der Gewinnsteuer für einen Zeitraum von fünf Jahren; ein reduzierter regionaler Anteil dieser Steuer, der in den ersten fünf Jahren null bis fünf Prozent beträgt und in den folgenden fünf Jahren zehn Prozent; und ein ermäßigter Steuersatz für den Abbau von Mineralien. Darüber hinaus ermöglichen die vorrangigen Entwicklungsgebiete ein zollfreies Verfahren sowie die Erstattung eines Teils der Infrastrukturkosten und die Vergabe von Vorzugskrediten an Unternehmen.
Warum gehe ich so detailliert auf die Bedingungen in den vorrangigen Entwicklungsgebieten ein? Weil sie für die Wirtschaft einzigartig sind, nicht nur für unser Land, sondern auch für viele andere Länder, für unsere Kollegen und Freunde aus anderen Ländern.
Das Instrument der vorrangigen Entwicklungsgebiete hat seine Wirksamkeit bewiesen, zum Start vieler Investitionsprojekte beigetragen und Unternehmer und Unternehmen in der wichtigsten Phase systematisch unterstützt - beim Bau, beim Aufbau der Produktion und beim Erreichen der Planungskapazität. Im Fernen Osten wurden 18 Entwicklungsgebiete geschaffen. Mehr als 300 Firmen arbeiten dort, die fast vier Billionen Rubel investiert und 95.000 neue Arbeitsplätze geschaffen haben. Die Regierung hat schon mehrmals beschlossen, den Geltungsbereich der spezifischen vorrangigen Entwicklungsgebiete für neue Projekte zu erweitern.
Angesichts der gesammelten erfolgreichen Erfahrungen schlage ich nun einen radikalen Schritt vor, und zwar: nahtlos und unter Beibehaltung der Bedingungen für bestehende Investoren ein einheitliches Vorzugsregime für Unternehmen im gesamten Gebiet des Fernen Ostens und der Arktis einzuführen. Und das muss ab dem 1. Januar 2027 geschehen.
Es geht darum, die Nutzung von Förderinstrumenten für Unternehmer, Unternehmen und ihre neuen Projekte zu vereinfachen. Mit anderen Worten: Egal, ob in fernöstliche oder arktische Regionen, in Städten oder Gemeinden - überall hat ein Investor Anspruch auf diese Vorteile.
Ich betone: Mit der Einführung des einheitlichen Präferenzsystems bleiben die Bedingungen für bestehende Investoren in den Entwicklungsgebieten erhalten. Niemand muss sich Sorgen machen, dass sich kurzfristig etwas ändert. Das gilt auch für die internationalen Firmen in den Entwicklungsgebieten. Dieses Instrument beinhaltet noch längere Vorteile bei der Einkommensteuer und die sogenannte "Bestandsschutzklausel", jeder hier im Saal weiß, was das ist, aber ich wiederhole es noch einmal: Das bedeutet unveränderte Arbeitsbedingungen für einen Zeitraum von bis zu 15 Jahren sowie individuelle Betreuung und Begleitung jedes Investors, auch ausländischer Unternehmen.
Der regulatorische Rahmen ist bereits fertig und ab dem 1. Januar 2026 werden Entwicklungsgebiete mit internationalem Schwerpunkt in Transbaikalien[wp], der Amur[wp]-Region, der Jüdischen Autonomen Oblast[wp], der Region Chabarowsk[wp] und Primorje[wp] eingerichtet. Wir laden alle interessierten Partner ein, diese neue Chance zu nutzen.
Zurück zum einheitlichen Präferenzregime für den Fernen Osten, dazu merke ich folgendes an. Welche Präferenzen es geben wird, welche genauen Parameter, Bedingungen und Branchenschwerpunkte, das muss die Regierung gemeinsam mit den Kollegen in den fernöstlichen Regionen festlegen. Was ist hier prinzipiell wichtig, was muss beachtet werden?
Auf der Grundlage der erzielten Ergebnisse in der Rohstoff- und Fertigungsindustrie und des starken Infrastrukturrahmens müssen wir im Fernen Osten eine neue Entwicklungsphase einleiten und die Wirtschaft der Zukunft gestalten - mit einer radikalen Verbesserung des Lebensumfelds in Städten und Gemeinden, der Ausbildung gefragter Fachkräfte und Hightech-Projekten. Genau das ist der Kern der neuen Phase. Der gesamte Ferne Osten muss zu einem Gebiet gemacht werden, in dem Hightech-Projekte entwickelt werden. Ich denke, das ist klar. Dennoch gibt es in einem so riesigen Gebiet mit einer geringen Bevölkerungszahl und großen Flächen viel zu tun. Und diese Flächen müssen mit modernen Methoden entwickelt werden.
Wir haben bereits nationale Projekte gestartet, um die technologische Führungsrolle des Landes zu sichern. Basierend auf jedem dieser Projekte bitte ich die Regierung, bis Ende des Jahres ein entsprechendes Entwicklungsprogramm für den Fernen Osten und die Arktis vorzubereiten und zu genehmigen.
Ein technologischer Durchbruch erfordert einen wirklich mutigen Ansatz in der Regulierung und im Rechtsrahmen für Unternehmen. Sie müssen Innovationen grünes Licht geben, die Entwicklung bahnbrechender Lösungen und deren Umsetzung in Pilot- und Serienproduktion, im sozialen Bereich und im Alltag fördern.
Auf Sachalin ist bereits ein experimentelles Rechtssystem in Kraft. Es ermöglicht die beschleunigte Erprobung unbemannter Technologien. Ich bitte die Regierung, die Voraussetzungen für ihren breiten Einsatz auf landwirtschaftlichen Flächen, im Naturschutz und Naturmanagement sowie an Produktions- und Logistikstandorten zu schaffen. Warum unbemannte Fahrzeuge nicht in solchen Gebieten entwickeln? Hier gibt es Die Gefahren nicht, die in dicht besiedelten Gebieten des Landes entstehen können. Und das Leben selbst erfordert den Einsatz solcher Technologien. Beispielsweise treten Waldbrände Hunderte von Kilometern von den Zentren entfernt auf, von denen aus sie bekämpft werden können. Unbemannte Fahrzeuge sind für diesen Einsatz genau das Richtige.
Und es gibt in diesen riesigen Gebieten weitere Möglichkeiten für den Einsatz moderner Technologien. Und genau dort muss man sie einsetzen. Dafür braucht es entsprechendes Personal. Und was muss getan werden, um entsprechendes Personal zu haben? Wir müssen Bedingungen schaffen, damit die Menschen hier leben können und wollen, wir müssen den sozialen Bereich entwickeln, wir müssen die Kultur fördern und so weiter. Sonst wird es dieses Personal nicht geben. Und das bedeutet, es wird auch die Menschen nicht geben, die diese Technologien entwickeln können. Das ist eine komplexe Aufgabe.
Natürlich werden solche Lösungen nicht nur auf Sachalin, sondern auch in anderen Regionen des Fernen Ostens gefragt sein, darunter in der Amur-Region, dem Transbaikal-Gebiet, Tschukotka und so weiter.
In diesem Zusammenhang halte ich es für möglich, das experimentelle Rechtssystem für unbemannte Systeme auf alle fernöstlichen Regionen auszuweiten und es vor allem auf Bereiche wie die Nutzung digitaler Plattformen, künstliche Intelligenz und Datenverkehr auszudehnen.
Im Juni sprach ich auf dem St. Petersburger Wirtschaftsforum über die Bedeutung der Nutzung elektronischer Marktplätze. Im Rahmen des experimentellen Rechtssystems schlage ich vor, die Infrastruktur inländischer Informationsplattformen für staatliche und kommunale Beschaffungen im Bildungsbereich zu nutzen.
Und noch etwas: Der Ferne Osten soll in Russland zu einer führenden Region der digitalen Entwicklung werden, insbesondere im Bereich der Datenzirkulation. Natürlich unter Berücksichtigung der Anforderungen an die Vertraulichkeit und Sicherheit dieser Zirkulation. Wir sprechen ständig darüber. Wir werden dieses Thema auf dem Forum zur künstlichen Intelligenz, das gegen Ende dieses Jahres stattfindet, definitiv wieder aufgreifen. Ich rechne damit, dass die Regierung diesbezüglich Vorschläge erarbeiten wird.
Weiter: Um Technologien zu entwickeln und zu beherrschen und eine moderne Produktion aufzubauen, werden in Russland bis 2030 mindestens einhundert Industrie-, Gewerbe- und Technologieparks mit den erforderlichen Flächen und Kommunikationsmitteln eröffnet. Mindestens zehn solcher Parks sollen im Fernen Osten und in den arktischen Regionen des Landes entstehen. Ich bin überzeugt, dass ihre moderne Infrastruktur und ihre Kapazitäten von Unternehmen nachgefragt werden, die am Anfang ihrer Projekte stehen und vielversprechende Initiativen umsetzen. Dazu gehören auch solche, die Produkte herstellen wollen, die ausländische Pendants ersetzen sollen, darunter Baumaterialien, medizinische Geräte, Transportausrüstung und so weiter.
Um die Entwicklung der inländischen Produktion anzukurbeln, bedarf es der breiteren Anwendung sogenannter Offset-Verträge. Dabei investiert ein Investor mit staatlichen Auftragsgarantien in neue Fabriken, Werkstätten und Unternehmen. Wichtig ist auch die Entwicklung interregionaler Offset-Verträge, bei denen die Produktion in einem Teilgebiet Russlands eröffnet wird und Produkte mit Auftragsgarantien gleichzeitig in mehrere Regionen geliefert werden.
Ein weiteres Thema betrifft die Finanzierung innovativer Ideen und neuer Technologieprojekte. Hier sind nicht nur die Bemühungen des Staates, sondern vor allem privater Investoren wichtig, die Risikokapital anziehen. Ein gutes Beispiel ist der Woschod-Fonds, der bereits rund 40 Unternehmen in den Bereichen Robotik, Medizin und Raumfahrt unterstützt hat.
Ich bitte meine Kollegen in der Regierung, die Erfahrungen dieses Fonds sorgfältig zu studieren und seine Arbeit auf Projekte zur technologischen Führung Russlands auszuweiten. Achten Sie darauf in erster Linie.
Generell halte ich die Entwicklung eines transparenten, modernen und effizienten Finanzökosystems im Fernen Osten für notwendig. Wir haben bereits die Ostbörse, die im Wesentlichen ein fernöstliches Börsenzentrum ist. Ich schlage vor, Pläne für ihre weitere Entwicklung auszuarbeiten, die Finanzkanäle, einen regulatorischen Rahmen und Anreize für die Platzierung von Unternehmensaktien umfassen.
Liebe Kollegen!
Die Entwicklung des Fernen Ostens, der Arktis und der Aufbau der Wirtschaft der Zukunft sollten zu einer Steigerung des Wohlstands der Menschen, ihrer Einkommen und einem Strukturwandel der Beschäftigung zugunsten qualifizierter, gut bezahlter Arbeitsplätze führen. Das ist die Logik, der Sinn der Strategie, die wir in diesen Regionen und im ganzen Land umsetzen. Ich wiederhole: Die russische Wirtschaft muss eine Hochlohnwirtschaft werden. Das ist keine leere Phrase, kein Populismus. Es ist wirtschaftlich sinnvoll.
In den letzten zehn Jahren ist das Durchschnittsgehalt im Fernen Osten um das 2,5-fache gestiegen und lag Ende letzten Jahres nominal bei über 100.000 Rubel pro Monat. Die Arbeitslosenquote in der Region ist von 7 auf 2,4 Prozent gesunken. Die Armutsquote ist in allen fernöstlichen Regionen Russlands gesunken. Zwar liegt sie in den meisten Regionen noch immer über dem russischen Durchschnitt, und da gibt es noch was zu tun, aber insgesamt, das möchte ich jedoch betonen, ist die Dynamik positiv. Im russischen Durchschnitt ist die Armutsquote von 2014 bis 2024 von 11,3 Prozent auf 7,2 Prozent gesunken. In den fernöstlichen Regionen liegt die Armut in einigen Regionen unter dem russischen Durchschnitt: in Sachalin bei 5,3 Prozent, in der Region Magadan bei 5,9 Prozent und in Tschukotka bei 4,4 Prozent.
Ich betone: Wir erinnern uns, wie die Menschen vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und sozialen Probleme Ende des letzten Jahrhunderts begannen, den Fernen Osten zu verlassen. Das war ein wirklich bedrohlicher Trend, der nur schwer umzukehren war. Aber es gelingt uns. Allmählich, aber es gelingt.
Hier einige anschauliche Zahlen: In den fünf Jahren nach 2014 sind 211.000 Menschen aus dem Fernen Osten abgewandert, die Zahl sank aber in den darauffolgenden fünf Jahren auf 109.000 Menschen. Auch viel, aber ein Rückgang um fast die Hälfte. 2024 wurde erstmals ein Zustrom verzeichnet, zwar gering, aber es waren immerhin 24.000 Menschen. Zwar noch nicht so viele, aber allein die Tatsache, dass sich der Trend gedreht hat, ist bereits ein beachtlicher Erfolg.
Besonders wichtig ist, dass junge Menschen aus dem ganzen Land in den Fernen Osten gezogen sind. Seit 2015 gibt es neun Jahre in Folge einen Zustrom junger Menschen im Alter von 20 bis 24 Jahren. Allein im letzten Jahr hat sich dieser im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt
Was bedeutet das? Dass man hier einen interessanten Beruf ergreifen, eine gut bezahlte Arbeit finden, sich niederlassen, Wohnungsprobleme lösen, eine Familie gründen und Kinder großziehen kann. Die Zukunft unseres Landes wird im Fernen Osten geschaffen. Die jungen Menschen spüren und sehen das und reagieren entsprechend.
Wir werden das System der Sekundar- und Hochschulbildung in der Region weiterentwickeln, es kontinuierlich an den Personalbedarf von Unternehmen und Organisationen anpassen und die Prognosen zur Arbeitsmarktlage bei der Entwicklung neuer, zukunftsträchtiger Wirtschaftsbereiche berücksichtigen.
Wir haben bereits die Eröffnung von Universitätscampussen in Juschno-Sachalinsk und Petropawlowsk-Kamtschatski, in Jakutsk und Chabarowsk, in Blagoweschtschensk, Ulan-Ude und Tschita vereinbart, den zweiten Bauabschnitt des Campus der Fernöstlichen Föderalen Universität sowie Weltklasse-Campusse in der Arktis, in Murmansk und in Archangelsk errichtet. Kurz gesagt: Wir werden alle Voraussetzungen für den Erwerb hochwertiger, moderner Kenntnisse schaffen.
Natürlich ist es wichtig, nicht nur diejenigen zu unterstützen, die in die Region kommen, sondern auch diejenigen, die hier geboren wurden, hier leben, arbeiten und den Fernen Osten - und damit ganz Russland - mit ihren eigenen Händen stärker und erfolgreicher machen.
Man muss die Lebensqualität der Menschen im Fernen Osten und ihrer Familien nachhaltig zu steigern. Das ist ein zentrales und äußerst wichtiges Thema, das die Grundlage für die Gestaltung der Wirtschaft der Zukunft bildet.
In Bezug auf Wohnraumangebot, städtische Umwelt, Ökologie und Soziales müssen die fernöstlichen Regionen innerhalb eines Jahrzehnts ein Niveau über dem nationalen Durchschnitt erreichen.
Wie Sie wissen, wurden zu diesem Zweck Masterpläne für 22 fernöstliche Städte und Ballungsräume erstellt. Sie umfassen die Aufgaben der wirtschaftlichen Entwicklung von Siedlungen, die darauf abzielen, ein modernes, wirklich komfortables Lebensumfeld zu schaffen, mit der Erneuerung von Wohnraum und kommunaler Infrastruktur, der Gestaltung öffentlicher Räume, Parks, Boulevards, Spiel- und Sportplätze sowie der Modernisierung des Sozialbereichs.
Die Masterpläne werden bereits umgesetzt. Bislang wurden in ihrem Rahmen über 160 Einrichtungen geschaffen, darunter ein Deich und ein Kindertechnologiepark in Komsomolsk am Amur, ein Stadion in Ulan-Ude und eine Eislaufhalle in Nachodka. Eine Werft wurde modernisiert, ein Deich gebaut und in Jakutsk ein Park angelegt. Der Bau des Regionalkrankenhauses Kamtschatka ist abgeschlossen.
Die erfolgreiche Umsetzung von Masterplänen hängt natürlich davon ab, wie die Interaktion auf lokaler Ebene organisiert ist und wie kompetent Aspekte des Managements von Ballungsräumen, die mehrere Gemeinden gleichzeitig umfassen, berücksichtigt werden.
Ich fordere die Regierung auf, gemeinsam mit den Kollegen in den Regionen Mechanismen für diese Zusammenarbeit im Ballungsraum Wladiwostok in einem Pilotprojekt zu testen und sie dann, basierend auf den gewonnenen Erfahrungen, bis 2030 im Regulierungsbereich zu verankern.
Bis zum Ende dieses Jahrzehnts sollen im Rahmen der Masterpläne für den Fernen Osten und die Arktis mehr als 600 weitere Einrichtungen errichtet werden. Bei ihrer Erstellung ist es wichtig, fortschrittliche Lösungen anzuwenden, sowohl in der Planung als auch im Bau.
Weiter. Zur Finanzierung der Masterpläne haben wir vereinbart, in den nationalen Projekten spezielle Abteilungen speziell für den Fernen Osten und die Arktis einzurichten und fünf Prozent der Ausgaben für spezialisierte staatliche Programme im sozialen Bereich, für Infrastruktur und so weiter für Aktivitäten der Masterpläne bereitzustellen.
Ich bitte das Finanzministerium, aufmerksam zu verfolgen, dass diese Entscheidungen umgesetzt werden. Ja, daran müssen wir arbeiten und all diese Programme sorgfältig prüfen. Aber ich bitte darum, dass die fünf Prozent hier unbedingt bereitgestellt werden und die Probleme der Region gelöst werden.
Außerdem habe ich auf dem letzten Forum die Aufgabe gegeben, aus der Staatskasse ein separates Limit an Infrastrukturkrediten für Masterpläne für Städte im Fernen Osten und in der Arktis bereitzustellen. Bis 2030 werden 100 Milliarden Rubel für diese Zwecke bereitgestellt, vor allem für den Bau und die Renovierung von Infrastruktur.
Diese Projekte aus den Regionen werden bereits vor Ort ausgesucht und von der Regierung geprüft. Ich möchte betonen, dass den fernöstlichen Regionen die Mittel dafür zusätzlich zu den bestehenden Instrumenten des sogenannten Infrastrukturmenüs zugewiesen werden. Das sind Mittel aus dem Nationalen Wohlfahrtsfonds, die Ausgabe von Infrastrukturanleihen sowie Finanzierungen im Rahmen der föderalen Projekte "Modernisierung der öffentlichen Versorgungsinfrastruktur" und "Wohnungsbau". All dies ist ein wichtiger Beitrag zur Entwicklung des Wohnungsbaus in Fernost und zur Erhöhung des Wohnraumangebots für Familien in Fernost
Wurden 2015 in der Region 2,9 Millionen Quadratmeter Wohnraum fertiggestellt, waren es im vergangenen Jahr bereits 4,7 Millionen. Der Mechanismus des "Fernöstlichen Viertels" mit Vorteilen für Bauträger spielte dabei eine Rolle. Und natürlich das fernöstliche und arktische Hypothekenprogramm mit einem niedrigen Zinssatz von zwei Prozent, das zunächst junge Familien, Familien mit Kindern sowie Teilnehmer der Programme "Fernöstlich" und "Arktischer Hektar" unterstützte.
Im Rahmen dieses Hypothekenprogramms wurden bereits über 165.000 Kredite vergeben. Wir haben die Laufzeit bis 2030 verlängert und sie auf Teilnehmer an der Militäroperation, Mitarbeiter von Unternehmen der Rüstungsindustrie, Ärzte und auch Beschäftigte im Bildungssektor ausgeweitet. Für diese Kategorien gelten bestimmte Altersbeschränkungen.
An dieser Stelle möchte ich etwas wichtiges klarstellen: Nicht nur Lehrer sollten die Möglichkeit haben, eine Hypothek zu einem Zinssatz von zwei Prozent zu erhalten, sondern, und das betone ich, alle Beschäftigten staatlicher und kommunaler Bildungseinrichtungen im Fernen Osten und in der Arktis. Ich fordere die Regierung auf, entsprechende Änderungen am Regulierungsrahmen vorzunehmen. Diese Gelder sind selbst unter den heutigen Bedingungen durchaus zu stemmen. Ich bitte Sie, das zu tun.
Ich schlage außerdem vor, die fernöstlichen und arktischen Hypotheken nicht nur auf dem Primär-, sondern auch auf dem Sekundärmarkt für Wohnimmobilien zu nutzen. Insbesondere in Städten, in denen noch keine Mehrfamilienhäuser gebaut werden und es schlicht keine Angebote von Bauträgern gibt. Natürlich müssen das Baujahr und der Zustand der Häuser, die mit einer Hypothek erworben werden, berücksichtigt werden. Ich bitte meine Kollegen, dieses Thema sorgfältig zu prüfen.
Wir haben darüber bereits im Zusammenhang mit anderen Regionen gesprochen. Zumindest auf dem Sekundärmarkt ist es unbedingt notwendig, diese Arbeiten nach diesen Vorzugsstandards zu ermöglichen. Was aber, wenn dort kein neuer Wohnraum gebaut wird? Ich bitte Sie, daran zu arbeiten, auch diese Entscheidung muss getroffen werden.
Die Wohnraumfrage ist eine der wichtigsten Fragen zur Verbesserung der demografischen Situation. Im Fernen Osten gibt es eine erhöhte Zahlung für die Geburt eines dritten Kindes. Sie beträgt nicht 450.000 Rubel wie im Rest des Landes, sondern eine Million Rubel. Und das ist gerechtfertigt. All dies zusammen führt zu dem Ergebnis, das ich gerade beschrieben habe: Junge Menschen kommen hierher.
Zuerst wurde dieses Förderinstrument in Primorje eingeführt, dann in sieben weiteren Regionen. Und jetzt liegt die Geburtenrate von dritten und weiteren Kindern in fernöstlichen Familien etwa ein Viertel über dem russischen Durchschnitt. Das ist auch ein Indikator. Da diese Zahlung von einer Million Rubel zur Tilgung eines Hypothekendarlehens verwendet wird, halte ich es für richtig, die fernöstliche und arktische Hypothek allen Familien in der Region mit drei oder mehr Kindern zugänglich zu machen.
Ich betone: für alle kinderreichen Familien, unabhängig vom Alter der Eltern. Früher gab es eine Altersgrenze von 35 Jahren. Heute gebären Frauen mit 35, mit 40 und sogar noch später. Gott gebe ihnen Gesundheit. Je mehr Kinder wir haben, desto besser. Natürlich müssen Familien im Fernen Osten, Familien mit Kindern, soziale Einrichtungen zur Verfügung gestellt werden: Kliniken, Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser.
Im Fernen Osten, in abgelegenen Städten und Gemeinden, ist ein Ansatz gefragt, bei dem diese Einrichtungen auf Kosten des Unternehmens oder eines strategischen Partners errichtet werden, der große Investitionsprojekte umsetzt und vor Ort in großem Maßstab produziert.
Ich erinnere daran: Letztes Jahr haben wir uns darauf geeinigt, einen praktischen Mechanismus zu schaffen, der es Unternehmen ermöglicht, in der ersten Phase, also beim Aufbau eines Unternehmens, auf eigene Kosten soziale Einrichtungen zu errichten, soziale Einrichtungen parallel dazu zu errichten, und diese an die Region oder Gemeinde zu übertragen, jedoch gegen Erstattung der Kosten. Wie erfolgt die Erstattung? Durch Abzüge von zukünftigen Steuern während des Betriebs der Firmen.
Ich möchte die Regierung darauf aufmerksam machen: Dieses Instrument muss gemeinsam mit dem Konzern VEB.RF, Igor Ivanovitsch, darauf möchte ich Sie aufmerksam machen, flächendeckend eingeführt werden. Dazu gehört auch die Nutzung der für den Abzug der Steuern der Investition vorgesehenen Haushaltsmittel. Und natürlich müssen öffentlich-private Partnerschaften und Konzessionen aktiv genutzt werden.
In diesem Zusammenhang zähle ich auf die aktive Beteiligung der VEB an der weiteren Verbesserung der Konzessions- und PPP-Mechanismen. Ich meine damit die Schaffung eines nationalen Standards und Finanzierungsmodells in diesem Bereich, das Transparenz und ein gemeinsames Verständnis der Bedingungen der Partnerschaft zwischen Staat und Wirtschaft bei gesellschaftlich bedeutsamen Projekten gewährleisten muss. Der Mechanismus ist einfach und unkompliziert. Und er wird den Haushalt nicht allzu stark belasten. Eine durchaus machbare Sache.
Liebe Kollegen!
Der russische Ferne Osten und die gesamte Asien-Pazifik-Region sind ein Gebiet dynamischer Veränderungen und rasanter Entwicklung. Wir müssen das hohe Tempo positiver Veränderungen aufrechterhalten, die Struktur der Binnenwirtschaft verbessern, die technologische Effizienz in allen Lebensbereichen steigern und die Ressourcen, die Produktion, die Logistik und das wissenschaftliche Potenzial unserer fernöstlichen Regionen und des Landes insgesamt effektiver nutzen.
Dazu müssen wir aktiv mutige und innovative Lösungen in großem Umfang umsetzen. All dies muss sich im regulatorischen Rahmen, in den Bedingungen für die Wirtschaft und bei der Lösung von Problemen, die die Lebensqualität unserer Bürger bestimmen, widerspiegeln, und zwar zeitnah.
Diese Ansätze haben sich hier, im Fernen Osten und in der Arktis, bereits bewährt. Wir werden sie weiterentwickeln und an die Bedürfnisse der Menschen, der Wirtschaft und der Regionen anpassen, um die nationalen Interessen Russlands zu wahren.
Natürlich ist bei dieser Arbeit ein systematischer, umfassender Ansatz wichtig, die Fähigkeit, vorauszuschauen, Perspektiven zu erkennen, große Ziele zu setzen und Pläne zu deren Erreichung zu schmieden. Daher bitte ich die Regierung nach den Ergebnissen des aktuellen Forums, eine langfristige Strategie für die Entwicklung des Föderalen Distrikts Fernost[wp] bis 2036 zu verabschieden. Ich bitte Sie, dies innerhalb eines Jahres zu tun.
Hier, im Fernen Osten und in der Arktis, wird viel getan, und es liegt noch viel vor uns. Und ich möchte insbesondere gegenüber unseren ausländischen Freunden betonen, dass wir, liebe Kollegen, für jeden offen sind, der bereit ist, sich an dieser Arbeit zu beteiligen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. Danke.»[20]
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