Die journalistisch tätigen deutschen Bürger Thomas Röper und Alina Lipp wurden von der EUdSSR wegen unbotmäßiger Berichterstattung sanktioniert:
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Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) - § 6 Völkermord
Das Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) regelt in Deutschland die Strafbarkeit von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit[wp] und Kriegsverbrechen[wp]. "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" sind nach § 7 VStGB (§ 7 VStGB ) schwere Verbrechen, die im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen eine Zivilbevölkerung begangen werden.
- Völkerstrafgesetzbuch (VStGB)
- Das VStGB ist das deutsche Gesetz, das die internationale Strafgerichtsbarkeit auf nationaler Ebene umsetzt. Es hat das Ziel, die Verfolgung von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen sicherzustellen.
- Völkermord
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- Weltrechtsprinzip
- Das VStGB unterliegt dem Weltrechtsprinzip, was bedeutet, dass deutsche Gerichte auch dann zuständig sind, wenn die Verbrechen im Ausland begangen wurden und weder Täter noch Opfer deutsche Staatsangehörige sind.
Beispiele für Völkermord:
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Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Völkerstrafgesetzbuch die Strafbarkeit von Völkermord regelt, die Teil schwerster Verbrechen gegen die internationale Gemeinschaft sind und im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen eine Zivilbevölkerung begangen werden. Das deutsche Rechtssystem stellt so sicher, dass solche Verbrechen auch dann verfolgt werden können, wenn sie im Ausland begangen wurden.
Wortlaut
§ 6 Völkermord
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe bestraft.
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