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Andreas Schwarz
Andreas Schwarz | |
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Geboren | 3. März 1965 |
Parteibuch | Sozialdemokratische Partei Deutschlands |
Ehe für alle | Andreas Schwarz stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundestag gegen die bürgerliche Zivilehe und für die so genannte Ehe für alle. Eine Beliebigkeitsdefinition "für alle" kann aber keine Schutzfunktion erfüllen, wie von Artikel 3 GG gefordert. Die "Ehe für alle" ist somit eine "Ehe für keinen". Andreas Schwarz hat damit die durch die Ewigkeitsklausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes verletzt und die bürgerliche Zivilehe de facto abgeschafft. |
UN-Migrationspakt | Andreas Schwarz stimmte am 29. November 2018 im Deutschen Bundestag für den UN-Migrationspakt und damit für die Umwandlung Deutschlands in eine "Große Grüne Wiese", die zur freien Besiedelung von Afganistan, über Syrien, Nordafrika bis Schwarzafrika freigegeben wird. Langfristig wird Deutschland zu einer afrikanischen Kolonie und autochthone Deutsche in "Reservate" abgeschoben. |
Ermächtigungsgesetz | Andreas Schwarz stimmte am 18. November 2020 im Deutschen Bundestag für das Ermächtigungsgesetz, womit die Grundrechte des Grundgesetzes de facto abgeschafft wurden. |
Abtreibungsbewerbungsgesetz | Andreas Schwarz stimmte am 24. Juni 2022 im Deutschen Bundestag für das Abtreibungsbewerbungsgesetz, womit nun das Werben für die Tötung Ungeborener für Ärzte straflos gestellt wurde. |
Pandemievertrag | Andreas Schwarz stimmte am 12. Mai 2023 im Deutschen Bundestag für den WHO-Pandemievertrag. |
AbgeordnetenWatch | Andreas Schwarz |
URL | spd-schwarz.de |
Andreas Schwarz (* 1965) ist ein deutscher Politiker und seit 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Privates
Schwarz ist evangelisch-lutherisch, verheiratet und hat eine Tochter.
Lobbytätigkeit für US-amerikanischen Rüstungskonzern Lockheed Martin
Anfang Dezember 2022 geriet Andreas Schwarz in die Kritik, als er Vertretern des US-amerikanischen Rüstungsindustriekonzerns Lockheed Martin[wp] eine Veranstaltung im nicht-öffentlichen Restaurant des Bundestages ermöglichte, indem er dort eine Veranstaltung für sich anmeldete, welche jedoch von Lockheed Martin durchgeführt und zur Lobbyarbeit genutzt wurde, weshalb dieser Vorfall wegen des im Restaurant geltenden, grundsätzlichen Verbots der Durchführung von Veranstaltungen durch externe Unternehmen eine Prüfung des einschlägigen Genehmigungsverfahrens zur Folge hatte. Schwarz wies den Vorwurf, ein Waffen-Lobbyist zu sein zurück. Die Beschaffung der F-35[wp]-Kampfflugzeuge erfolge im Zuge eines ordnungsgemäßen Kaufs von Rüstungsgütern, womit folglich eine Beeinflussung der Bundestagsabgeordneten durch Lockheed Martin gar nicht mehr notwendig sei. Der primäre Zweck der Veranstaltung habe darin bestanden, deutschen Unternehmen die Möglichkeit zur Teilhabe an diesem Rechtsgeschäft zu geben.
Netzverweise
- Webpräsenz: spd-schwarz.de
- Wikipedia führt einen Artikel über Andreas Schwarz (Politiker, 1965)
- Biographie beim Deutschen Bundestag