Erinnere Dich an die Movember Wohltätigkeitsveranstaltungen im November. |
MediaWiki[wp] ist männerfeindlich, siehe T323956. |
Ablehnungsgesuch gegen Richter
Zur Navigation springen
Zur Suche springen
Durch ein Ablehnungsgesuch - populärer bzw. allgemein gebräuchlich ist der Begriff "Befangenheitsantrag" - kann ein an einem gerichtlichen Verfahren Beteiligter seine Auffassung geltend machen, ein Richter sei in der Wahrnehmung seiner Aufgaben nicht neutral. In Beschwerdeverfahren vor dem OLG (hier sitzen drei Richter) ist bei solchen Gesuchen zu beachten, dass immer nur einzelne Richter abgelehnt werden können, nie ein Senat als Ganzes.
Zu ausführlichen Informationen sei auf den
verwiesen.