Ulla Schmidt
| Ulla Schmidt | |
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| Geboren | 13. Juni 1949 |
| Parteibuch | Sozialdemokratische Partei Deutschlands |
| Beruf | Lehrer |
| Ehe für alle | Ulla Schmidt stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundestag gegen die bürgerliche Zivilehe und für die so genannte Ehe für alle. Eine Beliebigkeitsdefinition "für alle" kann aber keine Schutzfunktion erfüllen, wie von Artikel 3 GG gefordert. Die "Ehe für alle" ist somit eine "Ehe für keinen". Ulla Schmidt hat damit die durch die Ewigkeitsklausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes verletzt und die bürgerliche Zivilehe de facto abgeschafft. |
| UN-Migrationspakt | Ulla Schmidt stimmte am 29. November 2018 im Deutschen Bundestag für den UN-Migrationspakt und damit für die Umwandlung Deutschlands in eine "Große Grüne Wiese", die zur freien Besiedelung von Afganistan, über Syrien, Nordafrika bis Schwarzafrika freigegeben wird. Langfristig wird Deutschland zu einer afrikanischen Kolonie und autochthone Deutsche in "Reservate" abgeschoben. |
| Ermächtigungsgesetz | Ulla Schmidt stimmte am 18. November 2020 im Deutschen Bundestag für das Ermächtigungsgesetz, womit die Grundrechte des Grundgesetzes de facto abgeschafft wurden. |
| AbgeordnetenWatch | Ulla Schmidt |
| URL | ulla-schmidt.de |
Ursula "Ulla" Schmidt (* 1949, geborene Radermacher) ist eine ehemalige deutsche Politikerin und war von 1990 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages.
Politisches
Bei der Bundestagswahl 1976 trat Schmidt vergeblich im Wahlkreis Aachen-Stadt als Direktkandidatin und auf dem zweiten Platz der Landesliste NRW für den maoistischen KBW an. Sie wurde nicht in den Schuldienst übernommen, weil sie unter den Radikalenerlass[wp] fiel, da sie sich als Angehörige der Studentenorganisation des Kommunistischen Bundes Westdeutschland[wp] (KBW) weigerte, eine Verpflichtungserklärung auf das Grundgesetz zu unterschreiben. Sie trat 1983 aus dem KBW aus und in die SPD ein. Schmidt übte von Januar 2001 bis zum Oktober 2009 das Amt der Bundesministerin für Gesundheit (2002 bis 2005 auch für Soziale Sicherung) aus und ist mit acht Jahren und neun Monaten Amtszeit die bisher am längsten amtierte Bundesministerin für Gesundheit. Von 2013 bis 2017 bekleidete sie das Amt der Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages.
Netzverweise
- Webpräsenz: ulla-schmidt.de
- Wikipedia führt einen Artikel über Ulla Schmidt (Politikerin, 1949)
- Biographie beim Deutschen Bundestag