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Ulla Schmidt

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Ulla Schmidt
Geboren 13. Juni 1949
Parteibuch Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Beruf Lehrer
Ehe für alle Ulla Schmidt stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundes­tag gegen die bürgerliche Zivilehe und für die so genannte Ehe für alle. Eine Beliebig­keits­definition "für alle" kann aber keine Schutz­funktion erfüllen, wie von Artikel 3 GG gefordert. Die "Ehe für alle" ist somit eine "Ehe für keinen". Ulla Schmidt hat damit die durch die Ewigkeits­klausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes verletzt und die bürger­liche Zivilehe de facto abgeschafft.
UN-Migrationspakt Ulla Schmidt stimmte am 29. November 2018 im Deutschen Bundes­tag für den UN-Migrationspakt und damit für die Umwandlung Deutschlands in eine "Große Grüne Wiese", die zur freien Besiedelung von Afganistan, über Syrien, Nordafrika bis Schwarz­afrika frei­gegeben wird. Lang­fristig wird Deutschland zu einer afrikanischen Kolonie und autoch­thone Deutsche in "Reservate" abgeschoben.
Ermächtigungsgesetz Ulla Schmidt stimmte am 18. November 2020 im Deutschen Bundes­tag für das Ermächtigungs­gesetz, womit die Grundrechte des Grundgesetzes de facto abgeschafft wurden.
AbgeordnetenWatch Ulla Schmidt
URL ulla-schmidt.de

Ursula "Ulla" Schmidt (* 1949, geborene Radermacher) ist eine ehemalige deutsche Politikerin und war von 1990 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages.

Politisches

Bei der Bundestagswahl 1976 trat Schmidt vergeblich im Wahlkreis Aachen-Stadt als Direktkandidatin und auf dem zweiten Platz der Landesliste NRW für den maoistischen KBW an. Sie wurde nicht in den Schuldienst übernommen, weil sie unter den Radikalenerlass[wp] fiel, da sie sich als Angehörige der Studenten­organisation des Kommunistischen Bundes West­deutschland[wp] (KBW) weigerte, eine Verpflichtungs­erklärung auf das Grundgesetz zu unter­schreiben. Sie trat 1983 aus dem KBW aus und in die SPD ein. Schmidt übte von Januar 2001 bis zum Oktober 2009 das Amt der Bundes­ministerin für Gesundheit (2002 bis 2005 auch für Soziale Sicherung) aus und ist mit acht Jahren und neun Monaten Amtszeit die bisher am längsten amtierte Bundes­ministerin für Gesundheit. Von 2013 bis 2017 bekleidete sie das Amt der Vize­präsidentin des Deutschen Bundestages.

Netzverweise


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