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Erklärungsbote

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Erklärungsbote ist eine Person, die eine fremde Willens­erklärung bloß weiterleitet und nicht Vertreter ist. Der Erklärungsbote steht auf der Seite des Erklärenden, so dass dieser sich Übermittlungs­irrtümer des Erklärungsbote zurechnen lassen muss. Derartige Irrtümer können jedoch ein Anfechtungs­recht des Geschäftsherrn nach § 120 BGB begründen.[1]

Beispiele

Erklärungsbote ist beispielsweise ein fünfjähriges Kind, das von seinem Vater zum Nachbarn geschickt wird, um dort ein Bestätigungs­schreiben zum Kauf einer Waschmaschine abzugeben, die der Nachbar dem Vater angeboten hatte. Hier überbringt das Kind eine verkörperte Willens­erklärung des Vaters (die Annahme eines Kaufvertrages), und gibt keine eigene Willens­erklärung ab. Es ist mithin irrelevant, dass das Kind geschäftsunfähig[wp] nach § 104 Nr. 1 BGB ist.[2]

Einzelnachweise

  1. ↑ Rechtslexikon: Erklärungsbote
  2. ↑ Wikipedia: Bote (Recht)

Querverweise

Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Erklärungsbote des Rechtslexikon. Der Rechtslexikon-Artikel steht unter Nutzungsbestimmungen.
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