Verfassungsrichter
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Verfassungsrichter - Erfind*erInnen des Dritten Geschlechts
Der Begriff Verfassungsrichter bezeichnet einen per Wahl durch ein einschlägiges Gremium in sein Amt gelangenden Juristen, dessen Aufgabe als Mitglied eines Kollegiums innerhalb eines Gerichtsorgans in der Prüfung der Verfassungskonformität von Gesetzen und Hoheitsakten[wp] besteht. Die Wahl zum Verfassungsrichter in Deutschland[1] erfordert keinerlei spezifische Qualifikation und erfolgt durch einen so genannten Wahlausschuss des Bundestags[ext] nach dem Kriterium des Parteienproporzes.[2]
Einzelnachweise
- ↑ Anmerkung: Der Amtstitel Verfassungsrichter ist in Deutschland aufgrund der Nichtexistenz einer Verfassung semantisch irreführend bzw. falsch, weshalb die terminologisch korrekte Bezeichnung Grundgesetzrichter lauten müsste.
- ↑ Nähere Ausführungen finden sich in dem Blog-Beitrag von Hadmut Danisch: Presserechtsurteil: Webseiten sind keine Presse!, Ansichten eines Informatikers am 31. Januar 2016